2019-08-13 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2019-08-13 Sitzung eröffnet um 20.05 h Moderation: Thomas Ganskow Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/epFM9gattjN6KRq TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich nichts Neues Europawahlen nichts Neues SaveYourInternet nichts Neues Junge Piraten n.a. Cryptopartys keine neuen Termine bekannt Landtagswahlen 2019 Brandenburg: ** BB bittet um Hilfe; wenn andere LVs noch Materialen beisteuern können, bitte melden. Sachsen: Thüringen: https://piraten-thueringen.de/2019/03/hilf-uns-bei-der-zulassung-zur-landtagswahl-thueringen-2019/ 2020 Hamburg: http://piraten-hh.de/2019/07/27/wir-bitten-um-ihre-unterstuetzung-zur-wahlzulassung/ TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination Sitzung der IK heute um 21:30 Save the date: 07.12.2019 : Digital Warfare Conference, Titel: Is a digital pearl harbour possible for Switzerland, Ausrichter PPCH, Ort: tba (Schweiz), PPI unterstützt (Datumsänderung!) Think Twice Conference in Prag - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ -verschoben nach 2020 21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw) parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen. AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - 42 e.V. - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei vorauss. November 2019 -Treffen in Brüssel - Energiepolitik (im Rahmen PPEU) - Orga vorauss. M. Peksa Internet Governance Forum 2019 vom 25. bis 29. November 2019 in Berlin - Diesmal mit internationaler Ausrichtung Die Anmeldung kann ab August 2019 über diese Webseite erfolgen: https://www.igf2019.berlin/IGF/Navigation/DE/Anmeldung/anmeldung.html Stellenausschreibung MEPs https://european-pirateparty.eu/pirate-meps-are-looking-for-their-team/ (IT-Administration sowie Kommunikations-Trainee zum Zeitpunkt der Sitzung noch offen) PPI sucht Austragungsort für ihre General Assembly https://pp-international.net/2019/07/ppi-general-assembly-2019-callout-for-hosts/ Vorstandswahlen der PPCZ: 11./.12.01.2020 - Deutsche Teilnehme, insb. Vorstände, IK sind gerne gesehen 4. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz) 5. International Pirate Summer Camp 18.07-26.07.2020 - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1 nicht anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy nicht anwesend Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay nicht anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel nicht anwesend Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls entschuldigt Am Wochenende in Berlin auf der Hanfparade gewesen. Habe mit einem begnadeten Netzwerker gearbeitet, Teil-Ergebniss kann man sich Morgen in der AG Sitzung anhören, die immer noch wöchentlich statt findet und wieder etwas mehr Betrieb hat. Am WE geht es zur Hanfzeit und ne Woche später auf die Cannafair nach Düsseldorf. Es sind noch StandbetreuerInnen erwünscht, bitte bei mir melden. Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Nichts Neues ab 21.30 Uhr heute AG-Sitzung --> Arbeit am Positionspapier Geoengineering Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_ nicht anwesend Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino nicht anwesend Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/y96plKkoZmmT+KguzDhJoUns/ ab Zeile 75 Pflegekammer niedersachsen. ab Zeile 95 Hans Böcklerstiftung Pressemitteilung stelle ich gerne zur Verfügung. https://etherpad.pp-international.net/mypads/?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/homoopathie-vt3f0in Ein Mitstreiter wollte noch daran arbeiten, aber hat wohl nicht geklappt. Thema unter anderem in der ersten mumblesitzung im August am 19.08.2019: "Pflegeberufe und Ausbildungsprüfungsverordnung". Arbeite gerade dazu 325 Seiten des BMG durch." Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net ein erster Entwurf zum Flyer "Digitalisierung in der Landwirtschaft ist fertig, vielen Dank an alle Mitwirkenden für die guten Hinweise und Ergänzungen, Pad, Layout und Gestaltung,im Pad sind sie nun die noch fehlenden Passagen eingearbeitet: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/5E1CToR1a7AWteA7VArZ9gZ-/ Den Zusatz "Des Kaisers neue Kleider - reloaded?" würde ich gerne mit aufnehmen, nicht jeder ist unbedarft bei dem Thema und kann vielleicht schmunzeln. Der Vergleich, nämlich dass den Bauern und den Steuerzahlern mit mancher Entwicklung im Rahmen der Digitalisierung in der Landwirtschaft "ein teures Stöffchen verkauft wird", mit betrieblichen und öffentlichen Mitteln und Daten unterfüttert und bezahlt, der Landwirt aber zum Schluss nackt (der Daten beraubt) und blamiert darsteht, ist ja nicht so ganz falsch. Zu der Idee, dem klimaschädlichen hohen Fleischkonsum mit Mehrwertsteuer-Erhöhung zu begegnen, haben wir uns geäußert: https://piraten-nds.de/2019/08/09/gesetze-steuern-handeln-steuern-steuern-nicht/ Flyerentwurf hier: https://owncloud.ag-technik.de/s/wfopFXWdXQ8GrNK Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair https://www.facebook.com/pg/buendnisunteilbar/events/ https://www.unteilbar.org/ Betrifft alle Themenbereiche also Jeder kann auch selber vorort Orga machen und sich beteiligen. sind hier Piraten schön Aktiv dabei? https://www.facebook.com/buendnisunteilbar/ Gross demo 24,08. Dresden, Ich Fahr hin. LTWahl bzw Kommunalwahl bitte angeben, ob in Eurer Region EU-Bürger bzw. Dritt-Staatler mitwählen dürfen/durften? NDS: EU- und Kommunalwahl auch für EU-Bürger, LTW nur deutsche Staatsbürger Termine Fachtagung: 14. September 2019 BZI Bundesintegrationsrat, voraussichtlich Erfurt. Mai 2020: Hand in Hand - Rettungskette FB Gruppe; eine Menschenkette von Norddeutschland bis zum Mittelmeer. #HandinHand. https://www.rettungskette2019.de/de/home/ Anmelden hier Vorort oder als anreisende Gruppe https://www.rettungskette2019.de/aper/index.php Die Kette führt über Hamburg, Hannover, Bielefeld, Dortmund, Köln, Koblenz, Mainz, Mannheim, Karlsruhe, Stuttgart, Ulm nach Reutte und von dort aus dann nach Österreich. https://m.facebook.com/groups/768459933281495?ref=share https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/migrasyl https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/ag-migration-asyl-7u11f0gq/view Netzpolitik: N/A N/A Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies entschuldigt Sozialpolitik: N/A N/A Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad nicht anwesend Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab nicht anwesend Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ nicht anwesend Kommunales: @dkluever nicht anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker nicht anwesend TOP 3: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys nicht anwesend BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab Muc_Dresden Bus 24 August. großartig, dass du mit nach Dresden fährst! Die Tickets kosten 30€ pro Person. Wer sich das so wirklich gar nicht leisten kann, kann auch für 15€ mit und damit wir diese Differenz ausgleichen können, freuen wir uns total über Menschen, die 45€ zahlen, damit wir kostendeckend bleiben. Du kannst selbst entscheiden, welchen Preis du zahlen kannst, bzw. willst. Wir werden um 6:00 Uhr am ZOB in München starten, dann sind wir so gegen 12 Uhr in Dresden. Die Demo selbst fängt um 13 Uhr an. Und gegen 18 Uhr fahren wir dann wieder zurück nach München. Das Ticket müsste bitte sofort bezahlt und das Geld auf folgendes Konto überwiesen werden: Münchner Freiwillige - Wir Helfen e.V. Stichwort: BUS Dresden & Anzahl Tickets IBAN: DE32 7015 0000 1004 8704 14 Wenn du überwiesen hast, haben wir dich auf der Liste und es reicht, wenn du dann einfach am 24.8. spätestens um 6 Uhr am ZOB bist. Weitere Informationen findest du auch hier: https://ausgehetzt.org/sachsen/ BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Danke für die tolle Unterstützung bei der Hanfparade am 10.8. ! 24.08. Initiative Togo Action Plus - Aktionstag gegen Rassismus https://togoactionplus.wordpress.com/2019/08/03/pressemitteilung-und-aufruf-zur-kundgebung-am-samstag-den-24-august-2019/ <christian@aufstehen-gegen-rassismus.de> Hier fragen nach redner, Danke! oder hier, https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/gremien/migrationsbeirat/ --> gesucht wird noch ein*e redner*in 24.08.: "Unteilbar" in Dresden (Frage zu www.unteilbar.org/sonderzug ) LMV Berlin voraussichtlich Mitte Oktober LaVo Sitzung am 18.8. 17.30 ind er Pflugstraße 9a Stellungnahme Libra in Entwicklung - Gespräche mit finanzwende.de BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G Wahlhelfer sind immer noch gerne Willkommen. Bitte beim Vorstand melden. Gerne auch Unterstützung bei der Pressearbeit. BremenHB: nicht anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar nicht anwesend HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind nicht anwesend Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever nicht anwesend NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff, heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Pressemitteilung vom 09.08.: Gesetze steuern Handeln, Steuern steuern nicht https://piraten-nds.de/2019/08/09/gesetze-steuern-handeln-steuern-steuern-nicht/ Zur #unteilbar-Demo wird es auch ab Hannover einen Bus geben. Abfahrt ab ZOB Hannover, 7.30h Kosten: € 25,- p.P. Organisiert vom Netzwerk für traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen https://www.ntfn.de/ Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag entschuldigt Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo nicht anwesend SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 nicht anwesend Sachsen-AnhaltLSA: Luise Globig nicht anwesend, Neu start^^ Sachsen: Steve König Landtagswahlkampf ongoing Öffentliche Plakataktion im Alaunpark in Dresden, kam gut an Plakatieren rollt an, Genehmigungen von vielen kleinen Städten und Gemeinden geholt, es werden Runden gefahren Reaktionen auf Wahlomat abgreifen auf SoMe, erhöhte Followerzahl Wahlwerbespot fertig, an MDR geschickt: Samstag, 17.08.2019, in der Zeit von 19:23 Uhr bis 19:29 Uhr Freitag, 23.08.2019, in der Zeit von 19:23 Uhr bis 19:29 Uhr lädt gerade auf YouTube hoch, wir wollen das natürlich auch auf SoMe gut vermarkten wenn jemand Ideen hat, wie man das wirksam pushen kann, gerne bei mir melden nächster LPT geplant: Ende November in Leipzig inkl. Vorstandswahl Planung unteilbar-Demo Aufruf über Vorstand-ML, Treffpunkt und Uhrzeit vereinbart Kontakt Aufstehen gegen Rassismus für gemeinsamen Block Treffpunkt: 24.08. - 12 Uhr - Haupteingang Altmarktgalerie, Haltestelle Postplatz, Dresden-Altstadt Kontakt bei Fragen oder live vor Ort an mich: steve.koenig@piraten-sachsen.de @DangerousDetlef Tel.: 015119124220 Thematische Blöcke Wir haben auf der Demonstration verschiedene thematische Blöcke: #unteilbar Parade Power Block – Solidarität verteidigen (Antirassismus/Antifaschismus) Soziales in Vielfalt Feministischer und Queerer Block #WannWennNichtJetzt – Support your Hinterland! Solidarität & Menschenrechte Polizeigesetz stoppen Kultur-, Wissenschafts- und Bildungsblock Klima & Sozialökologische Transformation Gewerkschafts- und Pflegeblock Gesundheitsblock Kirche, Diakonie & Caritas Parteienblock Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Mittwoch 14.08. Stammtisch Neumünster Samstag 17.08. CSD Lübeck-Vorbereitungen auf vollen Touren ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH nicht anwesend UU sind ausreichend LPT durchgeführt Grafiker für Flyer und Plakate gesucht TOP 4: Sonstiges Nächster BPT 09./10.11.2019 Bürgerhaus Kirdorf, Stedter Weg 40, 61350 Bad Homburg v.d.Höhe Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 20:46 MESZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 13 Aug. 2019 AG Mumblesitzung 20:05 - 20:46 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Name Thomas Ganskow Thomas Gaul Mark Hintz Steve König FJ Themenbeauftragte: Sandra_Leurs MickeySinclair Michael Berndt Ingolf Müller Entschuldigt: Berndt Helder Bestenfalls Adam Wolf Gäste: Bastian @PiratesOnAir Hanns-Jörg Rohwedder Joachim Rotermund Insgesamt waren ca. 19 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 20 Aug. 2019 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle