2019-07-02 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2019-07-02

Sitzung eröffnet um 20:03

Moderation: pr02

Aufzeichnung: @PiratesOnAir

https://owncloud.ag-technik.de/s/biCdiXZgy4rqFa6

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg

TOP 1: laufende Projekte

Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich

  • nichts Neues

Europawahlen

  • nichts Neues

SaveYourInternet

  • nichts Neues

Junge Piraten

  • niemand da

Cryptopartys

  • nichts Neues

Landtagswahlen

  • Brandenburg: LL UUs bei ca. 1.500 von 2000- Endspurtsammlung dieses WE mit Schwerpunkt Potsdam

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur

  • Seenotrettung:
    • Piraten haben in Nds durchgesetzt, dass Hannover "sicherer Hafen" ist, ebenso auf Kreisebene, danke an Sailerwolf
    • Hessen steht voll hinter der Seenotrettung und beteiligte sich an #Seebrücke (Ausnahmen bestätigen die Regel).
    • München klar Pro Seenotrettung (wurde aber negativ aus Nord-BB angesprochen).
    • Sachsen hat keinen Beschluss, aber Dresden (als mitgliedstärkster Verband) hat einen Beschluss und es wird von einer überwegenden Unterstützung ausgegangen.
  • Themenwünsche für Beauftragungen:
    • Verkehr und Transport
  • einige Landesverbände haben die Erfragung , welche Beauftragungen sie denn zusätzlich wichtig finden, noch nicht endgültig durchgeführt. Spätestens bis zur TeamPolGf nächste Woche sollen diese Befragungen erfolgen.

Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys

  • niemand da

BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab Martin Kollien-Glaser @TygKF

  • Vorbereitung CSD München
  • Planung BY-Marina
  • Teilnahme an lokalen Bündnissen (Mietenstop München, Klimaschutz in die Verfassung)
  • 06.07: 14:00 - Demo zu #freeCarola in München

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • niemand da

BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G

  • Danke für die großartige Unterstützung aus den Ländern beim UU sammeln!
  • Die Partei und ihr Ableger PDS (Partei der Sorben) haben die Landtagswahl aufgegeben. Die Partei hat trotz mehrerer Versuche keine rechtssichere AV hin bekommen und die PDS hat keine UUs gesammelt.

BremenHB:

  • niemand da

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • niemand da

HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind

  • Hessentrojanerklage.
    • PM wurd versand und teils aufgegriffen, z.B. von Frankfurter Rundschau.
    • Pressearbeit zur Einreichung gestaltete sich schwieriger als gedacht. Problem war, dass Pressesprecher Christian Hufgard gegen eine so spät angesetzte PK war. Darum gabs uneinigkeit im LaVo und der LaVo hat keine Einladung versendet. Klagebetroffene Gregory Engels und Helge Hergret kündigten aber eine PK während des LPT an, die auch stattfand. Videos stehen online. DPA griff Zitate auf und machte eine Nachricht draus.
    • Presseresonanz verstärkte sich durch DPA-Meldung. FR-Artikel wurd erweitert um Aussagen. DPA-Meldung kam in heute.de als Kurzmeldung, und in z.B. Focus, Die WeLT, Süddeutsche, T-Online, Wiesbadener Kurier, Hessenschau in voller länge.
    • Heute war PK von 4 NGOs aus der Datenschutzszene, die auch einen Verfassungsklage eingereicht haben. Hessenschau war mit Kamera da, sonst wenig Pressevertretung. Unsere Klage wurde vom Moderator direkt am Anfang mit erwähnt. Artikel von heise.de berichtet über beide Klagen.
    • Frage: Gibt es eine spezielle Spendenadresse für die Unterstützung der aktuellen Klage gegen den Hessentrojaner?
    • Antwort: KONTOVERBINDUNG Piratenpartei Hessen BIC GENODEM1GLS IBAN DE42 4306 0967 6004 3344 00 Bitte im Betreff der Überweisung „Hessentrojaner“ eintragen. Ein Link für Paypal (über bund) wird noch eingerichtet.

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • Haben beschlossen das Büro der Piraten in Schwerin (Pirateninsel) bis Mitte 2021 zu den nächsten Wahlen weiter zu mieten.
  • Planen Aktion zum Thema ÖPNV - Plakataktion im ganzen Land als im wesentlichen ausserparlamentarischer Opposition
  • verstärken unse Netzwerkarbeit

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • Adam Wolf wurde zum Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters von Hannover aufgestellt. (Termin 27.10.)

Grade ein Wahkampfteam im Entstehen. Praktische Wahlkampfhife wird im letzten Monat vor der Wahl gerne angenommen. Konkretes soll über mattermost kommuniziert werden. Ferienanfang.

https://lattenrost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=3x1wsgsrwpdx5jhh16wbi865we

Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • LPT 2019,1 am 14.7. in Koblenz

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

Sachsen-AnhaltLSA: Luise Globig

Sachsen: Steve König

  • Vorbereitungschaos zur LTW:
    • In einem Wahnsinnsmarathon haben die PIRATEN Dresden in einer Woche ca. 800 Unterschriften gesammelt
    • Bestätigt wurden über 1100 UUs, die rechtzeitig eingereicht wurden
    • Unterlagenchaos:
    • Probleme mit den Unterlagen, da hat jemand aus dem Vorstand massiv geschlafen
    • in letzter Sekunde mir noch aufgefallen, übernommen und wir konnten alles gerade noch rechtzeitig für die Einreichung fertig machen
    • Odysee noch nicht zu Ende: Landeswahlleiter wollte Nachweis über Berechtigung des aktuellen LaVo
    • Protokoll vom LPT gesucht... verschwunden, keiner will Schuld sein
    • Neu Unterzeichnung ging nicht, eine Person nicht verfügbar
    • Nachweis heute eingereicht mit nur Unterschriften des Versammlungsleiters und des Schriftführers - sollte eigentlich ausreichen
    • Zusätzlich: Videoaufnahme vom LPT vorhanden, gesamte Vorstandswahl mit drauf, mit an Wahlleiter versendet
    • Wir hoffen und bangen: am Freitag (05.07.) ist Wahlausschuss
  • Wahl-O-Mat-Fragen:
    • 80 Fragen zusammen mit Basis beantwortet und rechtzeitig eingereicht
    • Problem: Unfertiges Programm, aber Dank guter Zusammenarbeit gut beantwortet
  • Wahlprogramm:
    • Programmkomission ins Leben gerufen, die schon mehrmals "getagt" hat und am Donnerstag ein letztes Mal zusammenkommen wird
    • Wahlprogramm nimmt gute Gestalt an (zumindest anhand der Anträge)
    • LPT Ende Juli
  • Frage: Wer aktuallisiert wann https://wiki.piratenpartei.de/Mandate#Sachsen
    • Ich leite es weiter und wir kümmern uns darum

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

  • 27.06 Vorstandssitzung
  • 05.06. VI-Wasser
  • Vorbereitung CSD Lübeck 17.08.
  • Vorbereitung Youtube Projekt SH 31.08.

ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination

  • Nächste IK Sitzung am 09.07.2019 um 21:30 Uhr
  • PPCZ wird die OB-Wahlen in Hannover mit "Prominenz" unterstützen, Planung läuft
  • heute erster Tag der Abgeordneten im Europa-Parlament

Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1

  • niemand da

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy

  • niemand da

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • niemand da

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • niemand da

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Kommentar zu Bündnis90/Die Grünen "Klimaschutz in das Grundgesetz" geschrieben,
  • Antrag Die Linke: Klimanotstand anerkennen
 https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=613
  • Klimaschutz - Ausrufung eines Klima-Notstandes innerhalb der nächsten drei Monate zum Erreichen einer effektiven Klimapolitik vom 02.05.2019:
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_05/_02/Petition_94357.mitzeichnen.html
  • heute AG-Sitzung

Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_

  • niemand da

Familienpolitik: N/A

  • niemand da

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • niemand da

Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

  • niemand da

Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net

  • in Zusammenarbeit mit AG Digitalisierung ist ein Flyer "Landwirtschaft4.0" (Arbeitstitel) geplant:
https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/landwirtschaft-und-digitalisierung-3y3s0ld/pad/view/landwirtschaft-und-digitalisierung-oa4s0ku
(sorry, ewig langer link, da muss ich noch dran arbeiten)
  • Ab Juli wieder regelmäßiges Treffen im NRW-Mumble, an jedem 20. im Monat, 20h, Raum Ag Landwirtschaft
  • AbL (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft) Niedersachsen ist Mitveranstalter bei unserer Norder Veranstaltung im Rahmen der DigiBGE-Tour 2019 im November
https://de.wikipedia.org/wiki/Universit%C3%A4t_Wageningen
https://www.wur.nl/nl/wageningen-university.htm
https://en.wikipedia.org/wiki/Food_Valley

Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair

https://www.facebook.com/pg/buendnisunteilbar/events/
https://www.unteilbar.org/
Betrifft alle Themenbereiche also Jeder kann auch selber vorort Orga machen und sich beteiligen.
Sind hier Piraten schon aktiv dabei?
Alt:
  • LTWahl bzw Kommunalwahl bitte angeben, ob in Eurer Region EU-Bürger bzw. Dritt-Staatler mitwählen dürfen/durften?
    • NDS: EU- und Kommunalwahl auch für EU-Bürger, LTW nur deutsche Staatsbürger
  • Termine
  • 06.07.2019 von 9:30–16:00 Uhr Caritas-Pirckheimer-Haus, Königstraße 64, 90402 Nürnberg Anmeldungen sind bis 28.06.2019 möglich über unsere Allianz-Homepage: https://www.allianz-gegen-rechtsextremismus.de/fachveranstaltung/
  • https://www.bzi-bundesintegrationsrat.de/unserEuropa
  • Fachtagung: 14. September 2019 BZI Bundesintegrationsrat, voraussichtlich Erfurt.
  • Frühjahr 2020: Hand in Hand - Rettungskette FB Gruppe; eine Menschenkette von Norddeutschland bis zum Mittelmeer. #HandinHand.
https://www.rettungskette2019.de/de/home/
Die Kette führt über Hamburg, Hannover, Bielefeld, Dortmund, Köln, Koblenz, Mainz, Mannheim, Karlsruhe, Stuttgart, Ulm nach Reutte und von dort aus dann nach Österreich.
https://m.facebook.com/groups/768459933281495?ref=share
https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/migrasyl
https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/ag-migration-asyl-7u11f0gq/view

Netzpolitik: N/A

Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies

https://poll.digitalcourage.de/brXQZNsDh9RD1kTU3MxtOikW

Sozialpolitik: N/A

Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad

  • AG-Sitzung am 03.07 - 20:00 Mumble NRW

Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab

  • niemand da

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • niemand da

Kommunales: @dkluever

  • Einzelne Baratungen bei Fragen durchgeführt
    • was für Fragen, was für Beratungen? -

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • niemand da

TOP 4: Sonstiges

Nix.

Informationen

  • Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de
ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 21.38 MESZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

2

Jul. 2019

AG Mumblesitzung

20:00 - 21:38 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Mark Hintz
  2. Martin Kollien-Glaser BY
  3. Aljoscha Kreß HE
  4. Adam Wolf
  5. Hélder Aguiar NW - ab 20:30

Themenbeauftragte:

  1. MickeySinclair
  2. Michael Berndt
  3. Annette Berndt
  4. Steve König
  5. Zoey Matthies

Entschuldigt:

  1. Thomas Gaul


Gäste:

  1. NetterPc
  2. Bastian
  3. @PiratesOnAir

Insgesamt waren ca. 29 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Dienstag

9

Jul. 2019

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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