Sitzung eröffnet um 20:01
Moderation: Zoey
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/DCAeSA3xX95iter
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
Europawahlen
- Nachlese - Analysen noch in Arbeit
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Landtagswahlen
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur
- Mit seiner Aufgabe voll ausgelastet, kümmert sich zurzeit um die Unterstützung für UUs LTW Thüringen, Sachsen und Brandenburg
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab
- Erarbeitung einer GO für die bayrischen Themenbeauftragte
- Vorbereitungen für den CSD München, Wagen angemietet, DJs stehen zur Verfügung –> genaueres Zoey Matthies
- nächste Woche Dienstag: Piratiger Brettspielabend
- Interview mit FunkoLive über Urheberrecht und Piraten allgemein https://www.youtube.com/watch?v=Us-ROfpYx58
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Realtreffen, entschuldigt
BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G
- Online Parteitag war gut besucht, trotzdem etliche am UU sammeln waren. Konstrutive Ergebnisse, teils auch bewusst zum Thema Landwirtschaft, da BB ländlich aufgestellt.
- Erfahrungsbericht für Bundespresse wird geschrieben
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind
- bin grade auf einer Demo wegen #Luebke und kann ggf. nicht reden, höre zu
- Besuch des Vorstands beim KV Mainz mit Maurice um ein wenig Austausch für den anstehenden Kommunalwahlkampf zu bekommen.
- Jürgen (@Pirata) wird angesprochen sich erneut um die Thematik zu kümmern, mit der Maßgabe:
- Dauerthema in der PolGF und dem weiteren Aufruf weitere ins Team zu holen um politisch die 120 Jahre sperrfrist anzugehen. Gerade wenn Nazizeug verschleiert werden kann.
- Grundsatzthema Geheimhaltungsstufen, welcher Zweck für welche Daten - Bundesthema anstoßen
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Wir haben, basierend auf einem Antrag im Rat der Stadt Hannover und der Region Hannover, in Form der Piraten Hannover eine Petition zur Ausrufung des "Klimanotstands" gestartet, unterstützt von Aufrufen über Twitter, Facebook und mittels einer PM auf Landesebene https://piraten-nds.de/2019/06/14/piraten-starten-online-petition-zum-klimanotstand/ Bislang gibt es 62 Unterstützende, ein Slot auf der nächsten FridaysForFuture-Demo soll beantragt werden. In Hannover werden die Piraten dazu auch Offline-Unterschriftenlisten auf Ständen auslegen. Ziel sind 3.300 UU bis 21.08. dieses Ziel wurde von der Plattform festgelegt. Warum auch immer.
- Wahltermin OB Hannover 17.10. - Aufstellungsversammlung Piratenkandidat kommende Woche Donnerstag
- Adam ist heute privat verpflichtet
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Stammtisch Neumünster am Mittwoch
- Vorstandssitzung am Donnerstag
- Stammtisch Kiel am Freitag
- Lagerumzug am Samstag
- Planung CSD Lübeck am 17./18.08 in Lübeck
- Planung Runder Tisch gegen Rechts-eventuell Demos
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Vorschlag der Organisation und Koordination einer "Europäischen AG Energiepolitik" im Rahmen der internationalen Koordination in Kooperation mit den EU-Abgeordneten
Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- Vorschlag der Organisation und Koordination einer "Europäischen AG Agrarpolitik" im Rahmen der internationalen Koordination in Kooperation mit den EU-Abgeordneten
- 15.11.2019 BGE-Veranstaltung im Rahmen der digiBGE19-Tournee (https://digibge.wordpress.com/) in Norden, Hauptthema Landwirtschaft (Referenten von u. a. AbL und BDM - eventuell auch Mit-Veranstalter)
- OPT Brandenburg hat insbesondere Anträge für das Thema "Digitalisierung der Landwirtschaft" beschlossen.
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair
Neu:
Alt:
- https://www.rettungskette2019.de/de/home/
- Die Kette führt über Hamburg, Hannover, Bielefeld, Dortmund, Köln, Koblenz, Mainz, Mannheim, Karlsruhe, Stuttgart, Ulm nach Reutte und von dort aus dann nach Österreich.
- https://m.facebook.com/groups/768459933281495?ref=share
- https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/migrasyl
- https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/ag-migration-asyl-7u11f0gq/view
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
- 20:30 morgen treffen Mumble.
Internationale Koordination
- Gespräche mit CZ sind in Vorbereitung zwecks Unterstützung im Wahlkampf u.dgl. in Sachsen
- eine enge Zusammenarbeit ist seitens der IK der PPCZ mit Deutschland vorgesehen und angekündigt
- Gemeinsame Sitzung mit BuVo hat gestern stattgefunden zwecks Zukunft mit EU usw. - wird fortgesetzt
- Nächste Sitzung der IK am Dienstag, den 25.06.2019 um 21:30 Uhr
TOP 4: Sonstiges
- Veränderung der Tagesordnung zu Gunsten der IK
- Vorschlag 1: Wöchentliches Tauschen von TOP 2 und 3
- Vorschlag 2: Internationale Koordination an die erste Stelle bei TOP 3
- Vorschlag 3: Aktuelle Themen für EU bei TOP 1 einbringen
- Abstimmung (approval voting):
- Vorschlag 1: NDS, NRW, BB, Queer,,SH =5
- Vorschlag 2: NDS, NRW,Energiepolitik, Migration, Queer, IK, SH =7
- Vorschlag 3: NDS, NRW Migration =3
- Gewinner ist: Vorschlag 2
- IK Ist damit bei Top 3 bis auf weiteres auf Nr. 1 bei der TO.
- Der Bundesvorstand möge darauf hinwirken, dass die Themenbeauftragten bitte mindestens einmal im Monat anwesend sind oder zumindest Berichte einstellen. Ein Austausch ist immer wichtig.
- Das Dauerpad läuft bald über. Bitte zur Kenntnis nehmen, dass auch alles noch am gleichen Abend im Wiki steht.
- Vorschlag 1: derzeitiges Pad auf read-only schalten und neues Pad aufmachen mit Link zum alten Pad.
- Vorschlag 2: nur im Wiki archiveren und altes, derzeitiges Pad löschen/Teilbereiche löschen
- Vorschlag 3: alle drei Monate nach Vorschlag 1 agieren
- Vorschlag 1: Queer, BB, NDS,,SH
- Vorschlag 2: NRW
- Vorschlag 3: BB, Migration, Queer, SH, IK
- Ergebnis: Vorschlag 3 ist der Gewinner
- Quartalsmäßig wird das Pad archiviert mit Links auf vorhergebende Pads.
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Link zum Dauer-Pad? Es muss ein neues Pad eingerichtet werden.anstossen
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21.46 MESZ
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