Sitzung eröffnet um 20:01
Moderation: Zoe
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/9rzRmTaqM43ETzz
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
Europawahlen
- Die Saison der Wahlprüfsteine ist beendet. Ein Dank an Annette und Michael Berndt, Sandra Leurs, Alex Kohler, Zoey Matthies, Mickey Sinclair und Frank Herrmann, die dabei als Themenbeauftragte mitgeholfen haben. Dank auch an FJ und Sabine, die als Kandidaten mitgewirkt haben. Ebenso an Danny, der so einiges in letzter Minute vervollständigt hat. Und das nächste Mal dann vielleicht alle Themenbeauftragten und Kandidaten.
SaveYourInternet
Junge Piraten
- Wo bekommt man JuPi-Flaggen? (ThomasGaul erläutert die Frage) - BuVo wäre angefragt den PShop zu bitten, wieder Flaggen zur Verfügung zu stellen (Bestellware schaffen)
Cryptopartys
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur
- Vorstandssprechstunde im Discord veranstaltet wird ausgebaut
- Presseanfragen
- letzte Vorbereitungen für Wahlkampfendspurt
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
- entschuldigt da parallel in Potsdam auf der Crypto-Party als alleiniger Referent
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab / Martin Kollien-Glaser @TygKF
- 18.05.2019 – Infostände
- 21.05.2019 – Interview mit Patrick und dem bayrischen Rundfunk (Regensburg)
- 22.5. 2019 - Podiumsdiskussion mit Patrick in Nürnberg
- 25. & 26.5 - Corso Leopold (Straßenfest) in München
- Wahlparty am 26.05.2019 in der LGS in München geplant
- Demos am 17. + 19.05 in München
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Tag des GG diesen Do ab 16 Uhr Brandeburger Tor
- diverse Podien, Beiträge etc... noch diese Woche (z.B. morgen 10.30 im AGH Politikergespräch mit jungen Leuten)
- dezentrale Wahlparty Berlin: am 26.5. abends in der P9a
- 24.5. Klimademo in Berlin
- einige Großveranstaltungen sind bereits angemeldet:
- 25.5. in Stegl.-Zdf: Lichterfelder Rundstreckenrennen
- 2.6. Umweltfestival
- 15.6. Interkulturelles Fußballturnier
- 20./21.7. Motzstraßenfest
- 27.7. CSD
- 10.8. Hanfparade
BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G
- Pressekonferenz gestern zum Paritätégesetz wurde von Presse (teils mit Voranmeldung) besucht.
- Reaktionen seitens der Initiativgeber für das Gesetz bislang eher über Social Media, keine neuen Argumente bringend
- Pressereaktionen bislang abwartend und eher neutral.
- https://www.piratenbrandenburg.de/2019/05/verfassungsbeschwerde-und-organklage-gegen-paritaetsgesetz-eingereicht/
- Auch Klageschrift ist im Artikel verlinkt
- Cryptoparty läuft eben gerade in der LGS
- 2 Kartons Einkaufschips warten noch auf Abnehmer - Rückfragen beim Vorstand oder @The_Bug
- Anregung: bei PMs zur Wahl auch mal den Wahlhelfern danken.
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind
- Twitterserie mit Memes gestartet (DANKE KEKSMONSTER!). Erste Versuche in 9GAG (Germany channel) und Jodel mit diesen Memes war nicht schlecht!
- "Recht auf Remix": 97 points 40 comments
- "Digitales Leben": 14 points 5 comments
- "Urheberrecht Reformieren" 8 points 5 comments
- "Zukunft Europa" 2 points 6 comments
- "Freiheit Würde Teilhabe": 2 points 9 comments
- Stand beim 70-Jahre Grundgesetz am Paulsplatz. Zeitgleich in ca. 6 Städten in Hessen.
- Parteistand bei #1EuropaFuerAlle mit 22.000 Demnstranten. Stand sehr gut sichtbar und überaus gut besucht.
- Immer nur Vertröstungen was Verfassungsklage angeht :-/ Angeblich vergangenen Montag.
- Wahlpartysklären sich grade. Offenbach steht. Frankfurt klärt sich grade.
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
- Wahlkampf
- Berufung gegen Urteil in Sachen Streaming der Stadtvertretersitzungen in der Landeshauptstadt Schwerin
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Pressemitteilung vom 15.05.
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Wahlkampf
- Kleine Spots mit Patrick auf der Webseite
- Wollen noch ein etwas provokanteres Video zu Artikel13 veröffentlichen
- Wahlparty wahrscheinlich nicht, Räumlichkeiten fehlen.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Infostand Neumünster
- Infostand Pinneberg
- Grillfest der Helfergruppe Demo mit letzten Absprachen zu Samstag
- Letzte Vorbereitungen für den 25. für die Demo " Reclaim your Internet"
- Außergewöhnliches Piratentreffen in Hamburg am Montag
- Youtube Projekt gestartet " Warum ich Pirat bin"
- Wahlparty in Kiel
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy
- nicht anwesend, war vorhin bereits dabei
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Wahlkampftermine
- 15.05. Datenschutzvortrag in Velbert
- Vorbereitung GG-Event Berlin
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Letze Antwort, vorgestern Wahlprüfstein
- Gestern sehr gute Sitzung der AG Gesundheit und Pflege, es werden 2 neue Texte fürs Presseteam kommen, von Neupirat Gary aka @schwestergary
- Morgen wird die Wiki Seite der AG bearbeitet, ich hoffe der @Joshibär wird dabei sein. Habe ihn über twitter angeschrieben.
- Hat jemand e-mail Adresse von ihm? Bitte hier eintragen, danke.
- Die Sizung am 23.05.2019 wird @silentNinja leiten. Da ich den zweiten Versuch eines Stammtisches in Krefeld zu etablieren
- Nach dem Wahlsonntag werde ich mich für ca. 6 Wochen zurückziehen müssen. Renovierung einer Wohnung, Urlaub, Umzug.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair
- Nichts neues.
- Termine
- https://www.bzi-bundesintegrationsrat.de/unserEuropa
- Fachtagung: 14. September 2019 BZI Bundesintegrationsrat, voraussichtlich Erfurt.
- FrühJahr 2020: Hand in Hand - Rettungskette FB Gruppe. eine Menschenkette von Norddeutschland bis zum Mittelmeer. #HandinHand.
- https://www.rettungskette2019.de/de/home/
- Die Kette führt über Hamburg, Hannover, Bielefeld, Dortmund, Köln, Koblenz, Mainz, Mannheim, Karlsruhe, Stuttgart, Ulm nach Reutte und von dort aus dann nach Österreich.
- https://m.facebook.com/groups/768459933281495?ref=share
- https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/migrasyl
- https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/ag-migration-asyl-7u11f0gq/view
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
- PM zum IDAHOBIT + Demo in München
- Am 23.05 bei 70 Jahre Grundgesetz
- ATME-Prüfstein empfiehlt PIRATEN
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
- Normale FFF Orga-Arbeit auf lokaler sowie auf Bundesebene (Anmeldung, Interviews, Plena, Social Media, IT, Verarbeitung von Inhalten der Demo, Flyer, Bundes Grafik, Bundes Tools IT, Kooperations AG, Koordination Sonderzug Mainz nach Aachen für 21.6, Pressemitteilungen, Koordinierung Treffen mit Landesregierung/Fraktionen)
- 14.5 ScientitsForFuture Arbeitstreffen JGU Mainz
- 15.5 Fertigstellung Gutscheine Aachen -> Vorbeibringen in Vorverkaufsstelle 1
- 16.5 Kennenlerntreffen Mainzer Atelier-Gespräche mit #FFF
- 18.5 Infostand Piraten, spontaner Die-In mit #FFF Aktivisten auf Gutenbergplatz vor Theater
- 19.5: Treffen mit “Mainzer Atelier Gesprächen” um gemeinsame Veranstaltung zu planen, 76 Plakate Kommunalwahl aufgehängt
Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab
- Europäische Bürgerinitiative: Offizielle Webseite ist nun reclaimyourinternet.org – Muss noch eingerichtet werden.
- Es wird dringend Mithilfe bei der Gestaltung der Webseite benötigt, wer ein Händchen für Wordpress hat und mithelfen will/kann, bitte mich kontaktieren. Gerne auch rum fragen. Twitter: @jona_bab – oder auf dem Discord-Server der ECI @jona_bab anschreiben, Einladungslink: https://discord.gg/qU8CDmX
- Ich hoffe auf viel Bewerbungen aus der deutschen Piratenpartei heraus für die einzelnen Aufgaben, da dies unsere Position im Bündnis stärkt.
- Polnische Piratenpartei und StopACTA2 Polen haben Jacek Sierpiński in das Komitee eingebracht, er ist EU-Kandidat für irgendeine polnische Partei.
- Als zweites Komitee Mitglied, das Deutschland vertritt, haben wir Anja Hirschel vorgeschlagen. Bei der nächsten Komitee Sitzung wird das abgestimmt, aktuell ist die Zustimmung sehr wahrscheinlich.
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Kommunales: @dkluever
- Antragsarchiv ist gerettet und wird vorerst fortgesetzt. Der Landesverband MV übernimmt Kosten für ein Jahr. Bis dahin soll der Umzug zur Bundes-IT klappen. Wenn sich Boris und Martin zusammenraufen.
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
Internationale Koordination
- Nächste Sitzung: 28.05.2019 21:30 - BuVo ist geladen um die Zukunft für Internationales, inkl. Zusammenarbeit mit MdEP u.dgl. zu besprechen
TOP 4: Sonstiges
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Info an alle LVs:
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20.51 MESZ
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