Sitzung eröffnet um 20.02h
Moderation: Thomas Gaul
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/77dRG859sGfsdKF
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
Europawahlen
- Die Saison der Wahlprüfsteine ist eröffnet. Interessenten zur Mitarbeit wenden sich bitte an thomas.ganskow@piratenhannover.de
- Pad-Accountanforderungen bitte mittels Mail, aus der Mitgliedschaft bei den Piraten hervorgeht, vornehmen.
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab
- 13.05. Interview BR #Aufstand derJugend
- Tagesgeschäft/Wahlkampf
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G
- Europafest am 09.05. war gut besucht. Viel Unterstützung auch von außerhalb. Herzlichen Dank an alle, die geholfen und beworben haben. Insbesondere Patrick Breyer!
- Pressekonferenz am 20. Mai 2019, 11.00h wegen Einreichung der Verfassungsbeschwerde gegen das Paritätsgesetz.
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff, heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- 11.05. vorerst letzte #noNPOG-Großdemo (1600 Teilnehmer lt. Polizei)
- 14.05. Mahnkundgebung am Landtag Niedersachsen, Beschluss des NPOG, AfD wird sich Normenkontrollklage von FDP und Grünen anschließen, unsere Klage vor dem Bundesverfassungsgericht ist erstmal auf Eis gelegt.
- Berichterstattung zeigt Piraten
- https://www.sat1regional.de/neues-polizeigesetz-in-niedersachsen-verabschiedet/
- https://www.zdf.de/nachrichten/heute-in-deutschland/umsttrittenes-polizeigesetz-in-niedersachsen-100.html
- Anstehende Termine Hannover
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Spätschichtwoche, daher heute "etwas" s
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- Viel Kommunalwahlkampf
- Eigene Podiumsdiskussion mit allen anderen Parteien auf Kreisebene
- Besonderes Verhältnis zur Presse in Dresden
- Reaktion auf Antworten zu Wahlprüfsteinen ist positiv
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Tagesgeschäft: - Genehmigungen einholen für die Plakate - Plakate aufhängen
- Stammtische Kiel und Neumünster
- Morgen: Reaktivierter Stammtisch Pinneberg
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Wahlkampftermine
- 11.05. Datenschutz-Vortrag in Bonn (auf Einladung vom KV Bonn)
- in Vorbereitung: 15.05. Datenschutz-Vortrag (Einladung von PiKo-NRW Velbert), Blogbeitrag/PM zum Jahrestag DS-GVO am 25.05.
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Gastbeitrag der AG Energiepolitik auf der Bundeswebsite: "CO2-Steuer – Lösungsansatz oder Irrweg"
- https://www.piratenpartei.de/2019/05/10/co2-steuer-loesungsansatz-oder-irrweg/
- (Großer Dank an Tensor, der der den allergrößten Teil der Arbeit geleistet hat!)
- Wahlprüfsteine, Wahlprüfstein ParentsForFuture: Wie Ernst nehmen die Parteien Klimaschutz? Übersicht:
https://twitter.com/GTSchwabenpower/status/1127583584179634176
Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- Wahlprüfsteine, Nichts Neues
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair
- https://www.ein-europa-fuer-alle.de/
- Fachtagung: 14. September 2019 BZI Bundesintegrationsrat, voraussichtlich Erfurt.
- FrühJahr 2020: Hand in Hand - Rettungskette FB Gruppe. eine Menschenkette von Norddeutschland bis zum Mittelmeer.
- #HandinHand.
- https://www.rettungskette2019.de/de/home/
- Die Kette führt über Hamburg, Hannover, Bielefeld, Dortmund, Köln, Koblenz, Mainz, Mannheim, Karlsruhe, Stuttgart, Ulm nach Reutte und von dort aus dann nach Österreich.
- https://m.facebook.com/groups/768459933281495?ref=share
- https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/migrasyl
- https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/ag-migration-asyl-7u11f0gq/view
Netzpolitik: N/A=
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
- Artikel zur TSG-Reform geschrieben
- IDaHOT 2019 (Transphobia / Homophobia / etc.)
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab
- Fragen beatwortet & co.
- #ReclaimYourInternet-ECI Konferenz
- Ergebnisse:
- Allen Piratenparteien und nationalen StopACTA2 Ablegern wird eine Partnerschaft angeboten, sofern sie diese ihrerseits beschließen
- Weitere Bündnisse, NGOs etc. werden nach Zusammenarbeit gefragt
- Webseite reclaimyourinternet.org im Aufbau
- Discord im Aufbau
- Helfer im Übersetzer-Team benötigt
- Verantwortlichkeiten gewählt
- Alle Spenden und Ausgaben werden monatlich detailliert veröffentlicht
- Spendenkonto steht aus
- Design Wettbewerb für's Logo
- Weitere rechtliche Fragen zu klären
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
- nächste Sitzung der SG Innerparteiliche Bildung 22.05.2019 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble
- Real Life Treffen mit Vorstandssitzung vom 42 e.V. am 18.05.2019 in Lüdenscheid; zur Zeit 39 Mitglieder im 42 e.V.
- am 11.05.2019 fand eine Verwaltungsratssitzung des 42 e.V. statt; als Sprecher des Verwaltungsrates wurde Joachim Rotermund gewählt
Internationale Koordination
- Nächste Sitzung im Anschluss um 21:30 Uhr
TOP 4: Sonstiges
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20.48 MESZ
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