2019-04-23 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2019-04-23

Sitzung eröffnet um 20:02

Protokoll: alle

Moderation: Zoey

Aufzeichnung: @PiratesOnAir

https://owncloud.ag-technik.de/s/aHBtxoxReT8spNs

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg

TOP 1: laufende Projekte

Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich

Europawahlen

  • Wahlwerbespot für das TV ist fertig. Veröffentlichung intern folgt noch.
  • Die Saison der Wahlprüfsteine ist eröffnet. Interessenten zur Mitarbeit wenden sich bitte an thomas.ganskow@piratenhannover.de
Pad-Accountanforderungen bitte mittels Mail, aus der Mitgliedschaft bei den Piraten hervorgeht, vornehmen.

SaveYourInternet

  • Jetzt sollen größere Aktionen erfolgen. Mainorga-Sitzung läuft parallel eben.

Junge Piraten

  • nicht anwesend

Cryptopartys

  • Wiederholung: 21.05. LGS Brandenburg

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur

Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys

BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab

  • Plakatierung
  • Tagesgeschäft

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • tut Dinge

BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G

  • Einkaufswagenschips sind bestellbar und suchen noch Abnehmer. 10k jeweils für max 260€ --> Vorstand BB für Bestellung und Nachfragen
  • Brückenfest Frankfurt (Oder) mit GLM
  • Frankfurter Piraten sind von der örtlichen Presse zu Gesprächen eingeladen.

BremenHB:Wer ist Zuständig hier???

  • tut dinge

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • tut Dinge

HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind

  • abwesend
  • Mitgliederinfo mit aktuellen Stammtischen versendet, es gibt erfreuliche Reaktivierungen
  • Wahlkampfveranstaltung mit Patrick und Katascha war voll besetzt (ca. 45 pax).
  • frohe Ostern: Gegenwind

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • tut Dinge

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • Blogbeitrag zu Besuch von Patrick in Göttingen erfährt überproportionalen Zuspruch auf Twitter
https://piraten-nds.de/2019/04/22/eu-spitzenkandidat-dr-patrick-breyer-kommt-nach-goettingen/
Tweet https://twitter.com/PiratenNDS/status/1120352840214556672 hat rund 9000 Impressions und 250 Interaktionen
  • Ansonsten wieder anstehende (geplante) Veranstaltungen (Hannover)
    • 26.04. Demo gegen Rassissmus (Bündnispartner)
    • 27.04. Seebrücke-Demo
    • 01.05. 1. Mai (Umzug, Infostand)
    • 02.05. Stationäre Demo vor dem Landtag Niedersachsen (Sitzung des Innenausschusses) im Rahmen des #noNPOG-Bündnisses (in Vorbereitung)
    • 04.05. Global-Marijuana-March (in Vorbereitung)
    • 07.05. Infostand im Nahbereich der Kampagne https://schlussmachen.jetzt (in Vorbereitung)
    • 11.05. 3. #noNPOG-Demo

Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • kommenden Freitag und Samstag EU-Event in Koblenz
    • Gäste willkommen
    • Es werden Spots für die heiße Wahlkampfphase gedreht.
    • event, SWR am Freitag vor Ort
      • Adresse - Bauern u Winzerverband - Karl-Tesche-Straße 3, 56073 Koblenz
  • Plakatieren läuft - ca. 5000 unterwegs
  • Mainz und Ludwigshafen Kommunalwahlen
  • 04.05 - in mehreren Städten GMM Stände und Demos

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • tut Dinge

Sachsen-AnhaltLSA: Luise Globig

  • tut Dinge

Sachsen: Steve König

  • Heiße Wahlkampfphase für die Kommunalwahlen hat begonnen
    • Diverse Wahlprüfsteine wieder eingegangen
    • Podiumsdiskussionen geplant
    • Plakathängen hat begonnen, ganz Sachsen ist beschäftigt, schickes Video hier: https://twitter.com/PiratenDD/status/1119600116975980546
    • 1700 Plakate allein in Dresden + 800 EU
    • Flyer fast fertig, Verteilung geht auch bald los
  • Teilnahme CSD(s) geplant
  • 1. Mai - Gegendemo Rechts in Chemnitz, Teilnahme und Unterstützung erwünscht
  • KPT in Dresden
    • Neuer Vorstand gewählt (habe mich wieder für 2 Jahre knechten lassen)


Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

  • Tagesgeschäft
  • Vorbereitung LPT

ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH

  • tut Dinge

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1

  • tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy

  • entschuldigt

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • Mea Culpa für letzte Woche: wg Podiumsdiskussion verhindert
  • Update von www.datenschutzpiraten.de

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • tut Dinge

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • tut Dinge

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Bearbeitung von Wahlprüfsteinen

Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_

  • niemand da

Familienpolitik: N/A

  • N/A

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • niemand da

Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

  • 17.04.2019 Pflegetreff Neuss, gute Gespräche mit "Pflege in Bewegung", @Stefan Sell, Vernetzung erfolgt. Und mit Andreas Westerfellhaus während Diskussion eine kleine Auseinandersetzung gehabt.
  • 18.04.2019 Podiumsdiskussion in Essen vom @DBfK und Politkern aus dem NRW Landtag aus dem #Bundestag und aus dem #europäischen Parlament. Keiner wirklich aus der Pflegepolitik. Wahlprogramm der PPEU deckt sich fast * mit den Positionen des DBfK.
  • Anmeldung für http://www.sozialberichte.nrw.de/sozialberichterstattung_nrw/Veranstaltungen/index.php erfolgt.
  • Und #SPD Veranstaltung in Krefeld vorgemerkt.https://www.facebook.com/events/452281148842909/
  • warte zur Zeit ungeduldig auf die bestellten Flyer und Programme für den 1.Mai in Krefeld, vKV Duisburg angeschrieben und um Unterstützung gebeten.
  • ich habe Probleme mit den Cryptopads, ich kann nicht mehr abspeichern.

Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net

  • Bearbeitung von Wahlprüfsteinen

Migration & Asyl @MickJoSi2 Macburns / Mickey Sinclair

https://www.ein-europa-fuer-alle.de/
  • Fachtagung: 14. September 2019 BZI Bundesintegrationsrat, voraussichtlich Erfurt.
  • FrühJahr 2020 Hand in Hand - Rettungskette FB Gruppe. eine Menschenkette von Norddeutschland bis zum Mittelmeer. #HandinHand.
https://www.rettungskette2019.de/de/home/
Die Kette führt über Hamburg, Hannover, Bielefeld, Dortmund, Köln, Koblenz, Mainz, Mannheim, Karlsruhe, Stuttgart, Ulm nach Reutte und von dort aus dann nach Österreich.
https://m.facebook.com/groups/768459933281495?ref=share
https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/migrasyl
https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/ag-migration-asyl-7u11f0gq/view

Netzpolitik: N/A

  • N/A

Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies

  • LKW-Plane ist aufgetaucht - bei uns in München anfragbar
  • Neuer Teilprüfstein

Sozialpolitik: N/A

  • N/A

Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad

  • niemand da

Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab

  • Weitere Vorbereitung European Citizens Initiative
  • Petition vom #StopACTA2 Bündnis
  • Fragen beantwortet

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • niemand da

Kommunales: @dkluever

  • niemand da

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • niemand da

Internationale Koordination

  • Sitzung der IK im Anschluss um 21:30h

TOP 4: Sonstiges

  • Nachfrage, warum Themenbeauftragte, die hier nie oder höchst selten anwesend sind, auf der Liste stehen.
  • Nachfrage, ob es ein Budget für die IK gibt? Offensichtlich nicht.
  • Diskussion über die Zukunft der PPDE. Siehe Aufzeichnung.

Informationen

  • Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
  • Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de
ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 21:00 MEZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

23

Apr. 2019

AG Mumblesitzung

20:01 - 21:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
Nächster Termin

Dienstag

30

Apr. 2019

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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