Sitzung eröffnet um 20:04
Protokoll: alle
Moderation: Enavigo
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/4MNaa56zoMiMXg6
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
Europawahlen
- Die Saison der Wahlprüfsteine ist eröffnet. Interessenten zur Mitarbeit wenden sich bitte an thomas.ganskow@piratenhannover.de
SaveYourInternet
- Niedersachsen
- Hannover, lt. Polizei 3.200 Teilnehmer, Presse hat unsere Zahl auch genannt.
- http://www.neuepresse.de/Hannover/Meine-Stadt/Hannover-6000-demonstrieren-gegen-neues-Urheberrecht
- Bildergalerie Neue Presse: http://www.neuepresse.de/Hannover/Bildergalerien/Protest-fuer-freies-Internet#chart=18
- Bildergalerie Piraten Hannover http://presse.piratenhannover.de/index.php?/category/36/posted-monthly-list
- http://www.goettinger-tageblatt.de/Die-Region/Goettingen/Goettinger-Protest-gegen-EU-Reform-des-Urheberrechts
- https://www.kreiszeitung.de/lokales/niedersachsen/tausende-demonstrieren-gegen-urheberrechtsreform-krz-11880349.html
- Oldenburg 1000, Lüneburg 20
- https://netzpolitik.org/2019/demos-gegen-uploadfilter-alle-zahlen-alle-staedte/
- https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/demo-gegen-uploadfilter-in-koeln-100.html
- Düsseldorf
- Aachen
- Dortmund
- https://www.ruhrnachrichten.de/nachrichten/dortmund/3500-menschen-gehen-gegen-die-eu-urheberrechtsreform-und-artikel-13-auf-die-strasse-plus-1388497.html
- Fotostrecke: https://www.nordstadtblogger.de/fotostrecke-saveyourinternet-3-000-menschen-machen-sich-in-dortmund-stark-fuer-den-erhalt-des-freien-internets/#jp-carousel-127135
- https://www.westfalen-blatt.de/OWL/Bielefeld/Bielefeld/3713074-Europaweite-Demonstrationen-gegen-sogenannten-Uploadfilter-1000-protestieren-in-Bielefeld-gegen-neues-Urheberrecht
- Brandenburg
- Sachsen
- RLP
- Baden-Württemberg
- Stuttgart .10.000 Menschen, SWR vor Ort.
- Karlsruhe 5.000
- Freiburg 3.000
- Ulm 1.800
- Heidelberg 1.000
- Villingen-Schwenningen 250
- Möglicher Demo Termin 06.04.
- Schleswig-Holstein plant bereits für den 06.04.
- Demos verbinden mit UU-Sammeln: LTW 1.9. Brandenburg und Sachsen. 27.10. Thüringen.
Junge Piraten
Cryptopartys
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur
- Irgendwas mit DauerOrga Vor- und Nachbereitung Demo 23.03. und weitere in der Zukunft
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler @Klickmichi
- Stuttgart - Wahlvorschlag für Gemeinderat und Regionalversammlung abgegeben
- Tanzdemo an Karfreitag geplant, auch dort Schach spielen (was auch an Karfreitag verboten ist)
- Kommunalwahl und Europawahl Vorbereitung
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab
- kommenden Sa, 30.03.2019 gibt es um 15 Uhr eine Demonstration der Seebrücke Nürnberg. Start ist vor dem Rathaus/Hauptmarkt. Bitte weitergeben, kam kurzfristig rein.
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- STI am Wochenende mit 15 k Teilnehmern in Berlin
- großen Dank an alle Helferinnen und Helfer, wie immer aus vielen LVs, BB, B etc...
- Interviewanfragen von ZDF/ARD u.a. , ganz viele Anrufe in der Geschäftsstelle von Leuten, die mit uns über #Artikel13 sprechen wollen
- gerade parallel Spontandemo mit 300 Leuten
- Strategie für #Artikel13
- Plakate sind eingetroffen - Massive Plakatierung startet 6./7.4. - wer in Berlin helfen kann und will kann RK beantragen
BrandenburgBB: Thomas Gaul, @Thomas1G
- Wahlkampf Kommunal ist teilweise angelaufen
- Online Parteitag am Samstag 30.03.2019
- Landestwitteraccount hat alleine heute über 80 Follower gewonnen
- Gläserne Mobil wird derzeit wiederbelebt
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind
- STI: 5.000 waren angemeldet, 10.000 sind gekommen. ;-)
- Spontandemo heute in FFM, ca. 300 anwesend.
- Spontandemo in Kasse: 150 waren anwesend
- Hessentrojaner-Klage in Progress
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff, vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Keine neuen Mitgliedsanträge seit 11 Tagen. Was an der schlechten Auffindbarkeit des Antrags auf der Bundeswebseite liegen kann. Anders eigentlich nicht zu erklären. Allein ich (Thomas Ganskow) hatte während der Demo drei Anfragen, die ich auf die Bundesseite hingewiesen habe.
- Beschlussfassung zum Polizeigesetz höchstwahrscheinlich im Mai
- Demo am 11.05. (NoPoG)
- Verfassungsklage beschlossen (BVerfG)
- Seebrücke-Demo am 27.04. in Hannover
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Zulauf neuer Mitglieder auch in NRW
- Nachbereitungen der Demos am 23.03.
- Vorbereitungen neuer Aktionen und Proteste nach dem Ergebnis von heute
- Vorbereitungen auf den 1.Mai -> + Europawahl
- Vorbereitungen zur Neuausschreibung der AGÖA NRW
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Auch einige neue Mitglieder, bzw Ehemalige wieder eingetreten
- Aus Demo ist in Koblenz ein "Netzwerk Crypo-Party" entstanden, federführend Piratenpartei.
- Koblenz 1000 Personen (angemeldet 100)
- Save the Date EU-Event in RLP/Koblenz 26.-28. April
- Ist schwieriger als gedacht Personen für Podiumsdiskussion zu bekommen.
- Leider viele Absagen oder gar keine Antwort
- Deshalb wird der Schwerpunkt neben der Diskussion auch auf die "heiße Phase" des Wahlkampfes gesetzt.
- Also am 26. abends Vorbereitung des nächsten Tages, Möglichkeiten möglichst vieler kurzer aktueller Wahlkampfspots für SM
- Nicht nur Kandidaten, jeder Pirat soll Möglichkeit bekommen sich zu beteiliegen, Motto: Ich bin ein Pirat
- Bei Interesse auch kleine Videos zu aktuellen Themen wie FFF, SYI, Transparenz, Brexit, etc... auch noch am Sonntag 28. möglich.
- Ohne Unterstützung der anderen LV schwierig. Deshalb bitte möglichst vielen Piraten die Fahrt und den Besuch ermöglichen.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- Das Saarland macht morgen eine spontane Demo bzw kleine Trauermarsch in schwarz wie es sich gehört..
- SaveYourInternet
- Website Sachsen
- Bastian ist am werkeln, manuelle Datenübertragung notwendig; ist fast fertig, 459 Seiten "zusammengebastelt". Finalisierung erfolgt demnächst und dann wird der DNS umgebogen.
- Wahlen
- Viele Unterschriften gesammelt für LTW
- Wahlzulassung allerdings immer noch in Klärung
- Wahlausschuss in Dresden morgen + Donnerstag
- Wahlprüfsteine trudeln ein und werden beantwortet
- Chemnitz ist auch angemeldet - haben per Vorstandsbeschluss die Erlaubnis bekommen, das Kürzel "Chemnitz für alle" zu tragen
- Leipzig noch offen
- Cleverreach eingearbeitet, erste PM (Demoaufruf) damit ging erfolgreich raus
- 06.04. noPolG-Demo in Dresden
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Nachgang der Demo vom 23. in Kiel mit 2.500 Besuchern
- Bearbeitung von 4 Streams und die Arbeit von 2 Fotografen
- Bericht NDR 1, NDR 2, Freier Kanal und ein Japanischer Sender
- Spontandemo/Trauermarsch morgen um 18.00 Uhr am Landtag/STI Gruppe
- Tagesgeschäft- u.a. LPT am 05.05.
- Großdemo 06.04.??
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
- Vorbereitung Uno groundpass in Genf abzuholen Networking/ AG
- Vorbereitung PSC2020 läuft. (15./16.02.2020)
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay // inhaltlich fragwürdige Vertretung durch @piratheriag
- Artikel13 Demo in Düsseldorf vorbereitet, heute bei Demo in Köln gewesen und zwischendurch versucht Überblick über Wahlkampftermine zu verschaffen...
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
- Cannabis, Hanf Messe. Vortrag in Frankfurt in Planung "Wie komme ich an mein Medikament?"(2.03.2019), anschließend in Dortmund Hanfmesse 3.4- 5.05.2019 werden die Speaker erstmalig von einem Piraten moderiert. Planungen für einen Stand laufen. Rede auf dem GMM in Dortmund. Auf der Messe am Samstag dem 4.05.2019 einen Vortrag über Cannabis auf Krankenkasse oder Privatrezept. Messe Düsseldorf ist in Planung...KV will sich am Messestand finanziell deutlich beteiligen. Berlin steht noch etwas an... Antrag für nächste Woche Budjet...#Positionspapiere
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- heute Abend Vortrag "Klimawandel - besser verstehen und handeln" bei der FridaysForFuture-Regionalgruppe in Oldenburg
Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- 15.03.bis17,03.2019 BPT Nürnberg
- 23.03.2019 #SavetheInternet Demo in Düsseldorf
- Doodle eröffnet für eine Termin im April im Mumble der AG Gesundheit und Pflege
- https://doodle.com/poll/km5c4rf5izdkb52 Wow sehr viele haben sich angemeldet. Ich werde in den nächsten Tagen den Termin oder die Termine rumschicken.
- DBfK Podium zur Europawahl in Essen, übernehme ich für Samy.
- Themen:
- Was bedeutet die Europawahl für die Pflege?
- Wo steht die Pflege in Europa und gibt es eine europäische Lösung für die Pflege und der Pflegenden in Deutschland?
- Arbeitsmarkt oder Rettungsanker- welche Rolle spielt Europa überhaupt für die Pflege in Deutschland?
- Was ist das Ziel von Europa, wenn es um Pflege von Menschen geht?
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Migration & Asyl @MickJoSi2 Macburns / Mickey Sinclair
- https://www.attac.de/startseite/detailansicht/news/ein-europa-fuer-alle-deine-stimme-gegen-nationalismus-und-rassismus/
- 20.-25.05.2019 Starnberger Dialog eine Woche der Demokratie.
- Fachtagung: 14. September 2019 BZI Bundesintegrationsrat, voraussichtlich Erfurt. (Vorstandsmitglied Termin freihalten bitte.)
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
- heute entschuldigt
- Wahlprüfstein erledigt, sonst nix neues
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
Internationale Koordination
- Nächste Sitzung im Anschluss an die PolGF Runde. Theoretisch um 21:00 Uhr.
TOP 4: Sonstiges
- Gibt es eine Organisation die sich um die Interessen der "Online Content Produzenten" kümmert? - Bund/Europa?
- https://www.freischreiber.de/
- Termin/Zeitdauer PolGF Sitzung? Bitte das nächste Mal am Anfang besprechen!
- Anregung: für weitere Demos wegen EU-Urheberrecht (Verwerterrecht) Slogan/Hashtags neben #Savetheinternet schnell finden!
- Korruption^^ als Vorschlag
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21.47 MEZ
|
