Sitzung eröffnet um 20:05
Protokoll: alle
Moderation: Enavigo
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/2PCmwnXS2Bentmy
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
Europawahlen
- Michael Ebner leitet Antragsinhalte an die Landesverbände weiter
- Kampagneninhalte werden zum Download zur Verfügung gestellt
- Die Saison der Wahlprüfsteine ist eröffnet. Interessenten zur Mitarbeit wenden sich bitte thomas.ganskow@piratenhannover.de
- z.B. https://euw19wps.pad.foebud.org/ep/account/sign-in?cont=https%3a%2f%2feuw19wps.pad.foebud.org%2f07-U18-2019-03-12
SaveYourInternet
- Hinweis für Frankfurt: Dort findet am 23.03. ebenfalls eine Demo zum hessischen Polizeigesetz statt. Müssen sich die hessischen Piraten wohl aufteilen.
- und am 9.3. weitere STI-Demo in FFM
- heutige STI-Demo dort hat ca. 2000 Teilnehmer
- Demo Berlin mind. 2000
- München ca. 1500
- Stuttgart ca. 300
- Köln ca. 2000 (lt.Twitter)
- morgen in Hannover und Hamburg
- Am Donnerstag soll entschieden werden, ob die Abstimmung zur Urheberrechtsreform vorverlegt werden soll. Ggf. müssen dann sehr schnell Demos organisiert werden. Der 23.3. ist aber fix, Demos sind angemelder, vorbereitet, finanziell Unterstützung seitens der Landesverbände bitte melden. Bitte fleißig Fahnen für die Demo im P-Shop kaufen.
- (lt. ARD/Bericht aus Berlin von heute, 20:22 Uhr, wird Manfred Weber zitiert 'keine vorgezogene Abstimmung, sondern Ende März')
Junge Piraten
Cryptopartys
- 14.03.2019 Cryptoparty ab 18 bis 21 Uhr bei der Mainzer Fanhilfe e.V. in der Fankneipe "kick'n rush", Weisenauer Str. 15, 55131 Mainz, mit Borys
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur
- STI Orga https://piratenpr.piratenpad.de/2019-03-04STIMainOrga
- Presse Anfragen/ Vorbereitung auf den BPT, Pressemappe ist vorbereitet, es wird verstärkt Presse auf dem BPT erwartet,
- Wahlkampfvorbereitungen
- Neue ÖA Ausschreibung an alle Mitglieder, Mithilfe insbesondere bei SoMe-Bespielung ist gefragt
- Frage an die Lavos wie zuversichtlich seid ihr mit der Plakatierung, diese in Eurem Bundesland flächendeckend hinzukriegen; was haltet ihr von Hilfe für einzelne Bundesländer? Pirateninterne Plakatierunterstützung oder sollen externe Leute für´s Auf- und Abhängen bezahlt werden? Bitte direkt jetzt die Info an den Bundesvorstand: Antworten noch nicht abschließend möglich, Plakatbestellung als Maßstab läuft an, aber regional sehr unterschiedlich. SH teilt mit, dass sie Hot-Spots plakatieren wollen. Tenor ist, dass ein pirateninternes Team gegen Aufwanderstattung unterwegs sein soll. Auch das Abhängen muss mitbedacht werden.
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler @Klickmichi
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab
- Plakatieren läuft, habe heute welche in München gesehen. Die wollten heute Abend weitermachen aber die Demo kam dazwischen.
- Ganz Bayern noch nicht.
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB
- (Bastian): haben 1000 Plakate bestellt und wollen alle aufhängen. Da BB flächenmäßig sehr groß ist, ist jede Hilfe willkommen, bitte melden
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
- Aufstellungsversammlungen, sonst nix
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Hannover: Vorbereitungen laufen, Kontakt zu Bundesorga weiter ausgebaut, RL-Treffen am 06.03.
- Göttingen: Demo durch die Ratsgruppe Piraten&Partei angemeldet, Kontaktdaten der Bundesorga weitergeleitet
- PM vom 04.03. zur beabsichtigten Vorziehung der Abstimmung mit Hinweis auf Demo am 23.03. und 06.03. (letztere vor der CDU-Landesgeschäftsstelle)
- https://piraten-nds.de/2019/03/04/vorgezogene-abstimmung-zur-urheberrechtsreform-waere-das-falsche-zeichen-fuer-die-jugend/
- Der dazu gehörige Tweet hatte über 8500 Impressions und über 460 interaktionen zur Folge und war damit noch vor Verteilung via Presseschau am Sonntag der erfolgreiste seit langem.
- Anstehende Bürgermeisterwahlen am 26.05. mit zwei Kandidaten
- Richard Klaus, Stade
- Thomas Ganskow, Lehrte
- Die angekündigte Klage gegen SectionControl wird wohl nicht geführt, weil bereits ein externer Dritter als Kläger existiert.
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Einzelne vKV/KV bereiten sich auf die Europawahl vor.
- Mittel für den Wahlkampf und den Erhalt der Partei wurden positiv abgestimmt
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- Azrooth vertritt. Große Probleme mit der Manpower. Evtl. helfen die PP-LUX aus.
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Vorbereitung LPT
- Vorbereitung Demo 23.03. Kiel
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy
- Innerparteiliches Gedöns und Anwerbung eines neues Mitgliedes
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
- Stände bei den Messen in Düsseldorf und Dortmund
- Mi 19:30 Mumble
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Vorbereitung eines Vortrags zur Klimawandel-Diskussion bei der FridaysForFuture-Regionalgruppe Oldenburg und einer Rede bei der FridaysForFuture-Demo
am 15. März in Oldenburg
Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Zur Veröffentlichung in meinem Blog gestellt. https://sandraleursalternativpflege.wordpress.com/2019/03/05/personalmangel-pflegeheime-verhangen-aufnahmestopp/
- Artikel verfasst, wurde auch veröffentlicht, zum würdevollen Sterben
- https://www.piratenpartei.de/2019/02/26/bundesgesundheitsminister-verhindert-sterbehilfe/
- Die Thüringer Allgemeine hat ihn gebracht. https://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Sterbehilfe-verhindert-Bundesgesundheitsminister-setzt-sich-ueber-Gerichtsurtei-2064350979
- Mumble Sitzung AG Pflege und Gesundheit, zu Gast @Anja Hirschel, sie wird Impulsvortrag zur Elektronischen Gesundheitskarte und Digitalisierung im Gesundheitsbereich halten
- Donnerstag den 7.03.2019 im Mumble NRW Raum " Pflege am Boden ", ab 19.00 Uhr
- Daraus sollen für die BTW 2021 gute Wahlprogrammpunkte entstehen passen zur Partei des Internetzes. ;)
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- Aufruf zur Demo in Oldenburg "Wir haben Agrarindustrie satt - Stadt und Land, Hand in Hand" wurde über die AG-Liste geschickt..
- Da müssen wir uns wohl entscheiden, Termin ist leider auch der 23.3.
- https://www.bund-niedersachsen.de/service/termine/detail/event/fuer-wertschaetzung-von-mensch-tier-und-umwelt/
- Podiumsdiskussion in Westerstede zu europäischen Zukunft der Weidehaltung
- https://www.bund-niedersachsen.de/service/termine/detail/event/europawahl-weidehaltung-in-europa-muss-zukunft-haben/
- Klimaschutz und Europawahl, ist das wichtig? Anfrage nach einem Beitrag zu diesem Thema (grob) von Braunschweiger Umweltmagazin (über unsere Ratsfrau Corinna Hörstel)
Migration & Asyl @MickJoSi2 Macburns / Mickey Sinclair
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- heute auf Eildemo SaveYourInternet in Frankfurt - daher ggf. hier gar nicht oder später
- derzeit mit AKo befasst
Kommunales: @dkluever
- Nix Neues - aber achtet auf die Fristen zur Abgabe der Wahlunterlagen
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
Internationale Koordination
- Nächste Sitzung am Dienstag, 12.03.2019 21:00 NRW-Mumble
- Anschreiben für die PPEU-Mitglieder zum SafeYourInternet
AG Wiki
- @Joshibaer : der EU Kalender wurde etwas überarbeitet https://wiki.piratenpartei.de/Europawahl_2019/Kalender
TOP 4: Sonstiges
Nix
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21.06 MEZ
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