Sitzung eröffnet um 20:05 durch pr02
Protokoll: alle
Moderation: pr02
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/DYkjJGdcki925Fn
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
- laufen noch, zurzeit nichts Neues
Digitales Barcamp "Gesellschaft und BGE" am 26./27.01.2019
- Pad:https://etherpad.pp-international.net/p/digbar-ubersicht-wwhf026
- Bitte auch Werbung über andere Kanäle
https://rundmails.piratenpad.de/BGE-Barcamp
Europawahlen
- Es sind über 4000 eingegangen, jetzt muss der Puffer=400 erarbeitet werden, da mitRückweisungen zu rechnen ist. Puffer ist so gut wie erreicht.
Junge Piraten
- tun Dinge
Cryptoparty
- Gutes Presseecho
- SWP und Deutschlandfunkt waren da und haben berichtet
- https://www.deutschlandfunk.de/comeback-der-piraten-wir-waren-zu-frueh-dran.1769.de.html?dram:article_id=438492
- https://www.swp.de/suedwesten/sicherheit-nach-hackerangriff-29077113.html
- Eintrag in den OTS-Pressekalender hat sich gelohnt.
- Kontakte wegen Folien zu Cryptoparties
- https://twitter.com/_teecee
- https://twitter.com/derBorys
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur
- Wahlkampf, Beauftragtengedöns mit Mails, Vorbereitung Umzug Mattermost in den Bundbereich PolGFs machen die Tester mit Grundstruktur, den Entwurf zur Grundstruktur bitte ergänzen. Donnerstag wird das in der BuVo Sitzung besprochen, ebenso die Themenbeaufragten Dinge, die Bewerber sind auch zu heute hier eingeladen. Die Themenbeauftragten sollen eigene Budgets erhalten. Es können auch Themenspenden damit gezielt gesammelt werden. 10 EUR Startbudget für jeden Beauftragen ist beantragt. Dieses kann halt durch gezielte Spenden ergänzt werden.
- Mattermost - BuVo will stimmberechtigten Mitglieder hier Zugang geben um diesen ein Benifit zu geben. Mattermost und die "Verwaltung der Mitgliederzugänge" hier liegen in der Verantwortung der IT.
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @Klickmichi
- Cryptoparty
- Gutes Presseecho
- SWP und Deutschlandfunkt waren da und haben berichtet
- https://www.deutschlandfunk.de/comeback-der-piraten-wir-waren-zu-frueh-dran.1769.de.html?dram:article_id=438492
- https://www.swp.de/suedwesten/sicherheit-nach-hackerangriff-29077113.html
- Eintrag in den OTS-Pressekalender hat sich gelohnt.
- Kontakte wegen Folien zu Cryptoparties
- https://twitter.com/_teecee
- https://twitter.com/derBorys
- https://twitter.com/derBorys/status/1085602092881006592
- https://cryptpad.derborys.net/slide/#/2/slide/view/AUiLnVoLFf3kCsio1MrFyX8wLPrYtkpm8GMks9pWcik/present/
https://wiki.piratenpartei.de/Cryptoparty
BayernBY: Benjamin Wildenauer, @brk_bewild, Myriam Kalipke, @bernsteinmops
- LPT am Wochenende mit Neuwahlen.
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- https://fridaysforfuture.de/25januar/
- Gelaufene Demos:
- 19.01., 10 Uhr. Brandenburger Tor: 2019 Women's March Berlin
- 19.01., 12 Uhr: Brandenburger Tor: Wir haben es satt!
- 19.01., 14 Uhr, Weltzeituhr: #StopACTA2 Berlin - Gegen Internetzensur!
- Gelaufene Veranstaltung
- 21.01., 20 Uhr, P9a: Europagespräch "Demokratiedefizite in der EU" , nächste Termine: 4.2., 18.2., 4.3., 18.3., 1.4., 15.4.
BrandenburgBB: heute vertreten durch Thomas Gaul @Thomas1G
- nix zu berichten (schriftlich gegeben)
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84
- Rundschreiben (Totholz) an alle LV-Mitglieder : Erste Rückmeldungen trudeln ein; vielen Dank an Gabriele in der BGS, die jetzt die Arbeit mit den Reaktionen hat
- Cryptoparties durchgeführt: 19.01. KV MTK/HTK, 21.01. Kassel, tba KV MKK
- Teilnahme von Piraten am Womens March am 19.01. in Frankfurt
- #SaveYourInternet-Demo am 19.01. in Frankfurt mit ca. 50 Leuten besucht. Dafür sehr hohe Qualität an Influencern in der Netzszene
- Treffen mit Datenschützer Rhein-Main sehr erfolgreich: Großer Wunsch zur Kooperation, solange klar ist, was die Rolle von Parteien und NGOs ist.
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Neuer Landesvorstand gewählt und ein paar programmatische Inhalte
- https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand
- https://piraten-nds.de/2019/01/21/mit-neuem-landesvorstand-segel-setzen-richtung-bruessel/
- PM zur Novellierung von Vergaberichtlinien
- https://piraten-nds.de/2019/01/22/vergaberichtlinien-entschaerfen-ist-der-falsche-weg/
- Zum 23.03. ist in Hannover eine erneute Großdemo in Bezug auf das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz geplant
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Eu-Wahl Vorbereitung
- Mainz FFF - Demo mit Rede
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- Warum stand hier vorher Jan Krüger, piratenzittau@dfbzittau.de? (Er hatte vermutlich vorher Ersatzweise für den LV berichtet)
- Land:
- Einreichung der Wahlunterlagen für LTW, es hakt wohl beim Amt
- Inbetriebnahme neue Webseite
- Leipzig:
- AV, jeder Wahlkreis hat einen Kandidaten
- Wahlkampf auf jeden Fall geplant
- Chemnitz:
- keine eigene Liste zustande bekommen, wahrscheinlich Kooperationsliste mit anderen
- noch in Arbeit
- Dresden:
- AV letztes Wochenende, alle Wahlkreise für Stadtrat und Stadbezirksrat besetzt
- starke Aufstellung, in den aussichtsreichen Wahlkreisen haben wir 10 oder mehr Kandidaten
- Dresden ist sehr aktiv und für den Wahlkampf stehen die Chancen doch recht gut
- sogar Anstieg der Mitgliederanzahl, wir werben neue Mitglieder insbesondere aus dem Bereich der Hochschulpiraten aber auch lokal engagierte
- 2 Praktikumsstellen für Hochschulstudenten in Planung für Wahlkampf
- Wahlprogramm finalisiert, wir freuen uns auf den Wahlkampf
- 2. Februar: Patrick Breyer trifft auf den OB von Prag (Pirat)
- Vorbereitungen in Zusammenarbeit mit dem Bund laufen (Location, Streaming, Social Media, Plakate, Flyer etc.)
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Stammtisch Besuche/ Besuche der Basispiraten
- Datenschutzschulung von Vorstand und LSG
- Vorbereitung der Vorstandssitzung am Donnerstag
- Planung des LPT / Info BPT
- Wahlkampangne EU-Wahl ?
- Heute waren Patrick Breyer und der 1V Joachim iRotermund m Kieler Landtag (Petitionsausschuß) als Vertrauenspersonen der www.vi-wasser.de. : Es geht um die Änderung des Wasserrecht.
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: N/A
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- FridaysForFuture: Im Vorfeld mit Maurice Conrad in Kontakt, Teilnahme an der Demo in Oldenburg; Kommentar zu FridaysForFuture in Vorbereitung
- aktuelles (Grundsatz-)Thema in der AG: "Geoengineering als Klimaschutzmaßnahme?"
- Thema in naher Zukunft: Datensammlung/-sicherheit bei Smartmetern und in der Hausleittechnik
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- Hier der Link zum dazugehörigen offenen Original-Dokument, wo zur Zeit noch redaktionell optimiert wird https://docs.google.com/document/d/1H2Jdwx-W7527-GyZQPTHtVeZaAxmwX3HDbbPlt2pE0Q/edit# (inhaltlich ist es abgeschlossen). Daher die Bitte, sich hinsichtlich der Umfrage zum gemeinsamen Wahlprogramm nicht so sehr am Satzbau, konkreten Wort oder Kommafehlern festzubeißen, sondern zuzustimmen.
- https://limesurvey.piratenpartei.de/index.php?lang=de-informal&sid=421485&token=73d353763f52f6c9017546c2661758
EU-Wahl, hier die mögliche Beteiligung Themenschwerpunkten auszuwählen:
- https://pollunit.com/de/polls/uGqrTo0ISO_mDWkir0r6dQ
- in der Landwirtschaft - neue Abhängigkeiten im smarten Anzug?
zum Thema "Landwirschaft 4.0" gibt es inzwischen mehr als die vielen schönen Verheißungen. Besonders spannend die Zusammenstellung des Wissenschaftlichen Dienstes der Bundesregierung zum Sachstand: Bereitstellung landwirtschaftlich relevanter Daten für die digitale Landwirtschaft: https://www.bundestag.de/blob/566908/80cb58a5112b960f86ac90e2e61aea42/wd-5-088-18-pdf-data.pdf. Sehr umfangreich, aber selbst beim Querlesen wird klar, warum wir an dem Punkt "Datenhoheit" zu knabbern hatten in den Wahlprogramm-Anträgen. Die Monopolbildung im Big-Data-Business könnte noch ein paar Scheinwerfer vertragen. Die Zusammenarbeit mit der AG Digitalisierung erfolgt noch, das zuletzt angekündigte gemeinsames AG-Treffen fand aus Gründen der Terminüberschneidung noch nicht statt. Hier noch der Link zu einem ein Diskussionspapier (vom Bündnis, das auch "Wir haben es satt" organisiert) https://www.forumue.de/wp-content/uploads/2018/12/Konzernmacht_digitale-Welt.pdf)
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- tat
hübsche schöne halbphänomenalfastkosmische $Dinge
Außen- & Sicherheitspolitik: N/A
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: N/A
Queer: N/A
- Neustart der AG vor 14 Tagen, nächstes Treffen der AG 12.02.2019
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Familienpolitik: N/A
Netzpolitik: N/A
Migration & Asyl
- keine Beauftragungen vergeben
- Wer hier Interesse hat: ich will die AG reaktivieren (@MickJoSi - Macburns)
Vorstellung der Bewerber*innen Themenbeauftragung
- Sandra Leurs (Gesundheit/Pflege/eHealth/Senioren): kommt aus der Pflege und ist im Thema auch innerhalb der PP lange unterwegs
- Zoey (Queer): Wiederbelebung AG Queeraten, noch nicht ganz so lange Pirat, aber im Thema unterwegs und in München auch gut vernetzt
- Andreas aka bestenfalls (Drogen- und Suchtpolitik): war Themenbeauftragter, würde es gerne wieder (weiter) machen. Zum Hintergrund: Mary Jane 2017 https://youtu.be/kY8Ppp5CAzY, Rechenschaftsbericht an LV NRW (mit Plänen) https://archive.org/details/lavo2018-12-20 ab min 23:20 min. Was Allgemeines - als Anleitung für uns Alle ab 12:00 min https://youtu.be/vezJvshYHYY?t=720)
- Cinderollo1981 stellt sich vor. Leider ist Mensch kaum zu verstehen. Evtl. nachhören.
- Frank Hermann aka Orangebay (Datenschutz): macht das mit dem DS beruflich, traut sich die Beauftragung neben dem Amt als 1V NRW zu (Antwort auf Frage).
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
- nicht anwesend
Internationale Koordination
- nachrichtlich: nächste Sitzung der IK im Anschluss an die PolGF-Runde, theoretisch ab 21:00 Uhr
TOP 4: Sonstiges
- Pad Software - Vorteile / Nachteile
- Piratenpartei bitte hier anmelden 16. März 2019 weltweit und auch in Deutschland
- Haben wir oder sollten wir eine Liste von Piratenfahrzeuge haben, die mobil sind, so dass wir durch Koordination Stillstandszeiten gering halten im EU-/ Kommunal-Wahlkampf?
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
- Für die nächste Sitzung Padlink hier zusätzlich unterbringen ---> link via PressePR
Sitzung geschlossen um 22.03h MEZ
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