Sitzung eröffnet um 20:01
Protokoll: alle
Moderation: Astrid
Aufzeichnung: PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/JLwn2kz2xqkdSX7
TOP NULL: Organisatorisches
- Programmkonferenz steht. (24/25 12 in Kassel)
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten
Junge Piraten
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm
Astrid: Tätigkeitsbericht wird fertiggestellt, Programmkonferenz vorbereitet (Mails müssten bereits raus sein)
DANKE für überwiegend sehr gute Zusammenarbeit!
Baden-WürttembergBW: Jens Jenewein, @klickmichi
- Stuttgart: Diskussionen zu BPT
- Bezahlte Pressestelle angestellt
- OTS-Einkauf am Laufen
- Planungen zu Polizeigesetz-Aktion, suchen Sprecher für Vertonung von Video
- SM
BayernBY: Benjamin Wildenauer, @brk_bewild, Myriam Kalipke, @bernsteinmops
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- LMV am 1./2.12.18
- PolGes-Bündnis arbeitet
BrandenburgBB: Stefan Schulz-Günther, @SchuGue, heute vertreten durch Ricardo
- Demo gegen das PoGes letztes Wochenende
- Morgen Demo dazu im Rahmen der Anhörung
- Vorgespräche zur gemeinsamen Listenaufstellung für die Landtagswahl (Sep. 2019)
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
Heute vertreten durch Thomas Ganskow @tomvomizh
- Nach neuesten Erkenntnissen in Gesprächen mit Mitgliedern des Innenausschusses sieht es nicht so aus, als würde das hiesige Polizeigesetz noch dieses Jahr verabschiedet.
- Nichts desto trotz hält das Bündnis daran fest, am 08.12.2018 seine 2. Großdemo zu veranstalten.
- Nach dem Beitritt zum Frankfurter Manifest hat ein von mir verfasster Artikel zum BGE eine relativ hohe zumeist innerparteiliche Reichweite und Zustimmung über Facebook und Twitter bekommen.
- https://digibge.wordpress.com/2018/11/12/bge-gesellschaftspolitischer-paradigmenwechsel/
- Unser satzungsgemäßes Online-Abstimmungstool "Ständiger Mitgliederentscheid (SME)" befindet sich in der Testphase.
- http://www.sme-nds.de/ Und bevor jemand fragt: Natürlich hat unser DSB das Projekt begutachtet und für datenschutzkonform befunden.
- Erste "richtige" Abstimmungen voraussichtlich noch in diesem Monat, aktuell ca. 75 Anmeldungen.
- Die Region Hannover hat sich heute zum "Sicheren Hafen" für über das Mittelmeer Geflüchtete erklärt.
- Wir hatten bereits über den RV Hannover nach der Vorentscheidung im Sozialausschuss eine Pressemitteilung veröffentlicht
- http://www.piratenhannover.de/7646/region-hannover-erklaert-sich-dank-piraten-zum-sicheren-hafen/
- Entscheidung zu gleichlautendem Antrag im Rat der Stadt Hannover erst am 20.12.2018
- OTS-Antrag wird am 20.11.2018 behandelt
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- TeamPolGFNRW heute mal etwas voller
- Beteiligung am Gegenprotest zum Alternativen Wissenkongress
- Bürgerbeteiligung zur Gesamtschule in Mettmann
- https://rp-online.de/nrw/staedte/mettmann/buergerbeteiligung-mettmann_aid-24051525
- Vorstandsklausur am 15.12.
- NRW-Marina am 26.01.2019 in Bochum
- Nächste Vorstandssprechstunde zum Thema Hambacher Wald/Forst mit Kerpens Bürgermeister Dieter Spürck (CDU)
- kommenden Donnerstag 21 Uhr in Mumble NRW
- Heute war im Innenausschuss eine Aussprache zum PolGes. NRW
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- nicht viel Neues
- "Mein Abgeordneter hetzt" wurde auf Anfrage auf Sachsen-Anhalt ausgeweitet.
- 500€ für OTS
- Diskussionen zu dem kommenden BPT
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- Beitrag zur Woche der Gerechtigkeit in der ARD
- https://piraten.saarland/piraten-grundeinkommen-schafft-soziale-gerechtigkeit-und-freiheit/
SachsenSN: Steve König @DangerousDetlef
- LPT und AV
- 10 Piraten auf die Landesliste gewählt
- Erste WP-Anträge angenommen, Rahmenprogramm für LTW
- angenehmes Klima, allerdings keine Aufbruchsstimmung
- #noPolG
- Dresden:
- Vorbereitung Wahl Stadtrat + Stadtbezirksräte
- Heute: Vernetzungstreffen und potentielle Kandidaten
- AV für Januar 2019 geplant
- Erfolge bei Infrastrukturplanung: Dresden mehr fahrrad- und fußgängefreundlicher gestalten
- finden hier auch Erwähnung -> sehr gut, da einer der Kernpunkte im Kommunalwahlprogramm
- Orga: Migration Webseite Sachsen zur Bayern-IT, danach Neuaufbau - soll dieses Jahr noch abgeschlossen werden
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
heute vertreten durch Joachim Rotermund
- Samstag, 25.11.2018
- Akkreditierung: ab 09:30 Uhr
- Start: 10:00 Uhr
- Ende: voraussichtlich 19:00 Uhr
- Kiek In in Neumünster
- Gartenstraße 32
- 24534 Neumünster
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: N/A
- kann keine Dinge tun, weil N/A
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)
Datenschutz: Patrick Breyer
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Netzpolitik: N/A
- leider N/A - in der Vorlage bereits berücksichtigt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- macht AKo-Dinge und hat heute zeitgleich KVoSi
- bittet um Aufnahme in PadTeam (user auf etherpad...: pawel.borodan@piratenpartei.de) - erledigt
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
vertreten durch Sabine Martiny Mumblesitzung am 14.11. fällt aus wg. Haushaltsklausur
- Entwurf für EU-Programm Bildung und Wissenschaft ist fertig
Queer: N/A
- kann keine Dinge tun, weil N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
- kann keine Dinge tun, weil N/A
Familienpolitik: N/A
- kann keine Dinge tun, weil N/A
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
- aktuell Orga für Programmkonferenz; nächste Sitzung 05.12.2018
Internationale Koordination
- PPEU hat endlich ein Bankkonto um Beiträge einziehen zu können.
TOP 4: Sonstiges
- nix, nada, BPT am Wochenende :)
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Diesen Donnerstag! (Wir geben Gas!) bis 20:30 Uhr
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Zum Dank
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Sitzung geschlossen um 20:47 MEZ.
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