Sitzung eröffnet um 20:00 Uhr
Protokoll: alle
Moderation: Astrid
Aufzeichnung: Astrid
- https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/M9ZiYgoC6whDUY0
TOP NULL: Organisatorisches
- Kommen Mitglieder aus eueren LV zur Programmkonferenz?
TOP 1: laufende Projekte
Postkartenaktion
SaveYourInternet-Day
- Teilnehmerkarte Europa:
- Berlin am 26.8. (mit Julia Reda) 15 Uhr am Brandenburger Tor
- Hamburg am 26.8. (geplant mit pab) 14 Uhr an Mönkebergbrunnen
- neu: Offenbach am Sa, 25.8., Infostand von 10 bis 14 Uhr auf dem Wilhelmsplatz
- neu: Karlsruhe am 26.8. ab 14 Uhr auf dem Stephanplatz
- neu: Frankfurt am Main am 26.8. ab 13:30 Uhr auf dem Paulsplatz
- neu: Köln am Piraten-Infostand bei der Gamescon bis zum 25.8.
Junge Piraten
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm
- Arbeitsmumble BuVo
- Planung Programmkonferenz
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi
BayernBY: Benjamin Wildenauer, @brk_bewild, Myriam Kalipke, @bernsteinmops
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- LaVo Sitzung am Sonntag 19.8.
- LPT am 1./2.12. in Berlin
- Save your Internet Demo mit Berichten in Radio Alex, Rednerinnen: Julia Reda, Ann Cathrin Riedel: Load eV, FJ
- FsA am 29.9. - wir werden in Berlin dabei sein , aber brauchen einen Flyer - macht den der Bund ?
- nichts Neues
- zirka 50 UUs für Europawahl in der LGS
BremenHB:
- Bremen dachte über eine Auflösung nach, Bremerhaven sieht das anders. In Bremen war gestern ein Gespäch, am 20./21.10. soll ein LPT stattfinden. Kandidaten für einen LaVo sind wohl vorhanden.
Bremerhaven wird am 30.09.2018 eine KMV machen mit Vorstandswahlen, Aufstellungsversammlung und Wahlprogrammbeschluss. Unterschriften werden wir sammeln für die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft und zur Europawahl.
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus
- ich sitze heute in Sachen Kommunalmandat wieder mal im Umweltausschuss und werde es daher voraussichtlich nicht (rechtzeitig) zur Sitzung schaffen, daher hier kurz ein Bericht:
- die hess. Piraten haben genügend UUs zusammen bekommen und werden vorbehaltlich der Absegnung durch den Wahlausschuss Ende August zur kommenden hess. LTW am 28.10.2018 antreten - es war diesmal sehr knapp
- auch viele Direktkandidaten haben die notwendigen UUs zusammenbekommen
- derzeit geht unsere LTW-Plakatentwicklung in die Endphase; wie es aussieht, werden Tiermotive mit dem hashtag #süss plakatiert; die Plakate erhalten zusätzlich noch jeweils einen unserer bewährten polit. Sprüche, um dem Eindruck entgegen zu wirken, die Piraten seien nun völlig abgedriftet; im LTW-Wahlkampf sollen die eigentlichen polit. Inhalte dann über diesen hashtag geliefert werden; Hintergrund der Entscheidung ist nicht etwa ein genial-krasses Design, sondern (1) eher eine gewisse Lethargie gegenüber der Vorstellung, Plakate könnten inhaltlich wirklich was rüberbringen und (2) dem Fehlen von Mitarbeit, die eine lange Motiventwicklung erfordert hätte; gleichzeitig wollten wir aber auch nicht einfach die "alten Kamellen rauskramen"; wir setzen diesmal eher auf ansprechende Motive, mischen einige eher dystopische Plakate darunter, um ein wenig zu verstören und hoffen auf die Intelligenz unserer Wähler (an den Ständen unterschrieben nahezu ausnahmslos junge Leute und Menschen mit Familie, denen wir Internet und hashtag zutrauen) - die Debatte um eine frühere Kampagne in Niedersachsen ist uns bekannt, wir denken, unsere ist dennoch anders angelegt
- auch wenn wir personell nach wie vor dünn besetzt sind, möchten wir gern richtigen inhaltlichen Wahlkampf machen; dazu planen wir, gegen den Hessentrojaner zu klagen und auch gegen das hess. Volksbegehrengesetz bzw. die HGO, wo ÖPNV und finanzrelevante Themen von Volks- und Bürgerbegehren ausgeschlossen sind; Digitalcourage hatten wir angefragt, um die Klageschrift gegen den Bundestrojaner zu bekommen - leider keine Rückmeldung (uns ist klar, dass die dort Geld in die Hand genommen haben, aber wir hätten es begrüßt, wenn selbstlos weitere Klagen durch Veröffentlichung der Schrift möglich gemacht würden - ich werde da auch nochmal nachfassen)
- der HR macht Kandidateninterviews zu denen sich nicht alle, aber viele unserer LTW-Kandidaten angemeldet haben
- den Wahl-o-Mat wird es zu dieser LTW wieder geben, wir haben die bisherigen Anfragen beantwortet, damit auch wir vorkommen
- es wird zum SaveYourInternet-Day zwei Orte in Hessen geben, wo etwas läuft: Offenbach & Frankfurt
- wir haben eine Pressepipeline erstellt, um für wichtige Termine und zu wichtigen Themen rechtzeitig PMs zu erstellen; bisherige Planungen (Kommentare & Ergänzungsvorschläge willkommen): https://piratenpad.de/p/LTW18-PM
- am 1.9. findet auf dem Frankfurter Opernplatz das Rock-gegen-Rechts Festival statt, wo wir (vom Finanzvolumen her) einer der Hauptunterstützer sind und auch einen Stand betreiben: Kommt zahlreich
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- PM zur Expertenanhörung im Innenausschuss zum Neuen Niedersächsischen Polizeigesetz NPOG
- https://piraten-nds.de/2018/08/17/demokratie-verkommt-zur-farce/
- Teilnahme an der Expertenanhörung durch Thomas Ganskow als Co-Vortragendem, durfte leider nicht mehr auf falsche Anwürfe der Ausschussmitglieder antworten
- Mit LV und fünf Untergliederungen sind wir die am stärksten vertretene Partei im Bündnis. Wollen wir mal hoffen, dass wir das dann auch bei der Demo am 8.9. ab 13 Uhr in Hannover, Start vor dem Bahnhof, sind.
- https://nonpog.de/unterstuetzerinnen/
- Zwei Infostände in Hannover (#NoNPOG, Tummelplatz der Lüste) am Wochenende brachten leider nur rund 30 Unterstützerunterschriften
- Der LaVo sucht eine neue Bankverbindung. GLS ist einfach zu lethargisch. Wer kann "seine" LV-Bank empfehlen, die möglichst nicht aus dem aktiennotierten Bereich kommen sollte?
-> Sparkasse, Volksbanken, Kontaktaufnahme mit Bundesschatzmeisterei empfohlen
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Am 25.08. in Mainz Veranstaltung zum #SaveYourInternet Day
- In Ludwigshafen besteht die Möglichkeit in einem Piratenboot mitzupaddeln (sog. Canadier bzw. eine Art Drachenboot) - Verschiedene Parteien treten dort am 25. u 26 gegeneinanmder an.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
SachsenSN: Steve König @DagerousDetlef
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
- Letztes WE CSD in Lübeck, ca. 80 UU gesammelt, gute Gespräche.
- Fahrt diverser Piraten aus Schleswig-Holstein zum #saveyourinternet-Day nach Hamburg
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: N/A
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)
Datenschutz: Patrick Breyer
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
==Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A== @SabineMartiny
Bildungsprogramm NRW muss überarbeitet werden, AG Tellerrand arbeitet am
EU-Programm, Forschung derzeit kein Input.
Queer: N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Familienpolitik: N/A
SG Innerparteiliche Bildung: Holger Burbach
- letzte Sitzung war nicht gut besucht
Internationale Koordination
- Pirates Parties International
- Fortsetzung von Cemetery Mediterranean Sea - Montag, 03.09.2018 21h mumble.ppi.rocks
- Terminhinweis: 03./04.11. General Assembly in München
- nächstes offizielles Board meeting 10.09.2018
- Piraten Luxemburg sind auf Platz 1 des Wahlzettels für die dortigen Parlamentswahlen am 14.10.
- http://www.journal.lu/top-navigation/article/durchnummeriert/
- Internationale Koordination
- nächster Termin: 28.08.2018 21:00 NRW-Mumble
- EU19 Team 28.05.2018 22;00 NRW-Mumble
TOP 4: Sonstiges
- Freedom not Fear 2018 21.-24. September 2018 (Friday–Monday), Mundo B, Rue d’Edimbourg 26, BXL
- Bei bestätigten Unterstützerunterschriften ist schon bei Abholung darauf zu achten, dass sie alle Bestandteile (Behördenstempel, Unterschrift der Behördenmitarbeiter - und ganz wichtig - im Feld, wo die Unterschriftsleistenden der Eintrag "Deutschland" oder "Bundesrepublik Deutschland"). Was das amtlicherseitige Eintragen falscher Angaben (Bundesland, Kommune) betrifft, weiß ich noch nicht, was das für Folgen hat. Was sich auf jeden Fall empfiehlt, ist den Behörden, die man zum Bestätigen anschreibt, einen diesbezüglichen Hinweis mitzuschicken.
Informationen
Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand.
Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20:52 MESZ.
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