Sitzung eröffnet um 20:14h
Protokoll: alle
Moderation: Thomas Gaul
Aufzeichnung: läuft
- https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/mDIupmSrSxrsDVg
TOP NULL: Organisatorisches
Kampagnen zu Seenotrettung; #Nopag, Uploadfilter ?
- "Cemetery Mediterranean":
- Veranstaltung gestern zum Nachhören:
- https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/DG0vbnhoqYgGk7B
- NGO Kontakte gibt die ersten Rückmeldungen auf das anschreiben von Patrick; wie sieht es mit weiteren Anschreiben an zusätzliche NGOs aus? Textbausteine und NGO Liste im Pad
- https://pressepad.piratenpad.de/AA-17-NGOKontakte
- heute nicht bekannt
TOP 1: laufende Projekte
Postkartenaktion
Junge Piraten
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm
Baden-WürttembergBW: Jens Jenewein, @JensJenewein
- Pressemeldungen
- Twitter
- Facebook
- Mahnwache gegen Uploadfilter
- Gründung BzV Tübingen steht bevor
- weiter Planungen zu Mahnwachen/Demos, z.B am 25.08. in Stuttgart (mehr Standorte sehr gerne erwünscht)
- CSD in Stuttgart steht an
BayernBY: Benjamin Wildenauer, @brk_bewild
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- 21./22. Motzstraßenfest
- 28.7. CSD
- 11.8. Hanfparade
- Planung Peira-Matinée mit Julia, Patrick,weiteren LIstenkandidaten oder anderen
- -> Matinée mit Patrick gab es bereits: https://www.youtube.com/watch?v=vvA6jwmLQCc (gutes Video, ruhig streuen!)
- Sammeln Unterschriften -> geht hier in Berlin sehr gut ! Also können auch andere LVs hier sammeln. Vorteil: Wir machen Beglaubigung :-)
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff, heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Weitere Vorarbeit zum #noNPOG-Bündnis, Infostände am 18.08. (regional, u.a. Hannover, Braunschweig, Hameln) und Demo 08.09. (Landesdemo in Hannover)
- Verschiedene Veranstaltungen in nächster Zeit in Hannover
- 04./05.08. Fährmannsfest
- 19.08. "Tummelplatz der Lüste" (geplant)
- 19.08. Stadtteilfest Linden (geplant)
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- keine Neuheiten (Schulferienbeginn NRW)
- weiterhin: erster TdpA (Tag der politischen Arbeit) am 4.8. in Kerpen
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Hatten ein sehr informatives Arbeitswochenende mit aktiven Piraten.
- Sehr viele Ergebnisse und Richtungen erarbeitet die wir noch zusammen fassen müssen.
- Wurde nicht nur über den Zustand der Piraten RLP diskutiert, sondern auch über Piraten in Deutschland.
- nächster Termin (Wochenende) um erarbeitetes weiter zu führen wird gesucht.
- Können uns auf Grund der guten Lokation auch mal ein Arbeitstreffen/Barcamp mit Hessen, BaWü, Saarland, etc vorstellen.
- Machen auf jeden Fall was zum #SaveTheInternet, aber wahrscheinlich nicht Sonntags, sondern Samstags, da Sonntags viele Städte für Demo, Kundgebung, etc. tot.
- Samstag Teilnahme von RLP Piraten auf dem CSD in Frankfurt.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- Planen verschieben Barcamp‘s erster Termin wahrscheinlich der 25.8
- Eventuell Teilnahme am csd in Frankfurt
SachsenSN: Steve König @DagerousDetlef
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: N/A
- digitales Barcamp im Herbst zum BGE geplant, aber Planung noch ganz am Anfang, Mitglieder sollen alle eingeladen werden.
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- 2. Sitzung der "Kohlekommission" nicht presse-öffentlich (geheim), Nachfrage bei den vier Vorsitzenden der Kommission, warum die Sitzung geheim war, bisher keine Antwort; 2. Teil der Kommentar-Serie (2. Akt) in Vorbereitung, Thema: Intransparenz der Arbeit der Kommission; Kohlekommission: Falsche Beschäftigungszahlen?
http://www.maz-online.de/Brandenburg/Kohlekommission-Debatte-um-Arbeitsplatz-Zahlen
Landwirtschaft: Annette Berndt, (annette.berndt@ewetel.net)
- Stichworte für das europäische Wahlprogramm zu Landwirtschaft und Fischerei
https://discourse.partipirate.org/t/agriculture-maritime-affairs-and-fisheries/7179/3,
sind eine Weiterentwicklung mit französischer und tschechischer Beteiligung
https://ppeu.piratenpad.de/AgricultureMaritimeAffairsFisheries
unser Entwurf aus der AG ist ja eher grundsätzlicher Art, sprich ev. für das Grundsatzprogramm geeignet.
Datenschutz: Patrick Breyer
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Selbstanzeige Samy, Tztztz. :-) Aber es ist halt schwierig.
Queer: N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Familienpolitik: Manfred Schramm @Hhhhmmmmasch
- nichts Neues zu berichten.
SG Innerparteiliche Bildung: Holger Burbach
Internationale Koordination
- Pirate Parties International (PPI)
- gestern "Friedhof Mittelmeer" auf Mumble.
- Aufzeichnung: https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/52pmnO78QYzMCmK
- https://is.gd/VJgGkV
- Fortsetzung: Montag, 30.07.2018 21:00 MESZ mumble.ppi.rocks
- GA 2018: eine Bewerbung ist eingegangen und wird diskutiert
- Beauftragtenfindung ist quasi beendet, Antrag an BuVo geht dieser Tage raus
- European Pirate Party – PPEU
- Letzte Vorstandssitzung am 16.07.2018
- Reallife Treffen zum CEEP in Barcelona 21.-22.07.2018
- 4. CEEP-Konferenz war am 29.06.2018, 20.30h NRW-Mumble
- https://ppeu.net/wiki/doku.php?id=ppeu:committee_meeting_4-2018
- Arbeitsgruppen (PPEU)
- Agriculture, Maritime Affairs, Fisheries, Fishery-Experten gesucht
- Climate Action & Energy
- Corruption and Lobbyism
- Digital Affairs
- Education & Culture
- Foreign and defense policy
- Migration and asylum policies
- Social Affairs & Basic Income
- Structural Funds and Cohesion Funds
- Taxes (neu)
- Infrastructure and Transportation (neu)
- Nächste Sitzung der IK: 24.07.2018 21.00h nach dem TeamPolGf.
- Nächste Sitzung des EU19-Teams: 24.07.2018 22.00h nach der IK
TOP 4: Sonstiges
- Gemeinsamer Veranstaltungskalender?
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21:03 MESZ.
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