Sitzung eröffnet um 20:03
Protokoll: alle
Moderation: Astrid
Aufzeichnung:
TOP NULL: Organisatorisches
- Gibt es schon Entwicklungen bezüglich der Idee von der vergangenen Woche?
https://team_polgf.piratenpad.de/2018-02-20-Teammumble? ab Zeile 48, wg. AVEU19?
- Bitte hier vermerken, zum nachlesen. (Wutze)
TOP 1: laufende Projekte
Bundesweite Themenwochen
- liegen noch auf Eis
Junge Piraten
- tun Dinge
- nächste BuVoSi voraussichtlich 14.03.2018
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm
- #proko181
- Presse
- Juristisches
- Tagesgeschäft (Tickets, Webseitenpflege, Orga etc.)
- AG-Archivierung
Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi
- Infostand am 10.03. Thema: Transparenz
- GMM am 05.05.2018 in Stuttgart
- (BZV) Wanderstammtisch Bad Mergentheim
BayernBY: Alexander Fox, @planet_fox und Benjamin Wildenauer, @brk_bewild
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- derzeit nichts neues (in Vertretung ThomasG)
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus
bin derzeit in Mandatsdingen in anderen Sitzungen (u.a. Haushaltsberatungen) unterwegs und komme evt. nicht oder erst später, daher hier ein paar Informationen vorab: - für den 24./25. März ist ein HessenCampus in Marburg geplant, wo wir IRL unsere Wahlkampfstrategie erarbeiten wollen
- am 17. April wird in Marburg eine von uns organisierte Diskussionsveranstaltung zum HessenTrojaner stattfinden (19:30 Uhr, voraussichtlich Haus der Jugend), die als Kooperationsveranstaltung von Piratenpartei Hessen, Humanistische Union & Die Linke läuft und Teil der gemeinsamen Erklärung von 24 Organisationen gegen die schwarz-grüne Verfassungsschutznovelle in Hessen ist; Redner werden sein: Juergen Erkmann & Rolf Gössner ("Secret Service Song" Kultureinlage von: Jochen Schäfer)
- um den Zusammenhalt der KVs zu unterstützen, finden derzeit RL Besuche seitens des LaVos statt, die sehr gut aufgenommen werden (zur Nachahmung empfohlen)
- Übermorgen: Informationsfreiheitsgesetzentwurf im hess. Landtag
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
==NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff== heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- PM zum eingebrachten Gesetzentwurf der GroKo, den Reformationstag zum landesweiten Feiertag zu machen.
- Hatten von den Piraten Berlin dankenswerterweise eine Einladung zum Nawroz-Fest (kurdisches Neujahrsfest) in Hannnover am 17.03. weitergeleitet bekommen. Wurde von Seiten der Polizei verboten. Ersatzweise sollten zwei Demos stattfinden, ebenfalls verboten. Ersatzweise sollte eine von Bundestagsabgeordneten angemeldete Demo stattfinden, ebenfalls verboten. Sieht nach Ministeriumsweisung aus
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- noch nicht ganz fit
- keine (mir bekannten) Neuigkeiten aus NRW
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- ProKo181 (mit 5 Piraten vor Ort)
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
SachsenSN: Steve König @DangerousDetlef
- Öffentlichkeitsarbeit
- PMs
- Interview (Juhu, die Presse ruft uns an!)
- Artikel über Stadtrat DD
- Social Media
- KV Görlitz -> Auflösung
- Vorbereitung WK2019
- Eröffnung Büro "Teach First" in Dresden
- https://kampagne.teachfirst.de/
- http://www.teachfirst.de/start/
Sachsen-AnhaltLSA: n/a
Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Sozialpolitik: N/A
- In Kassel (Programmkonferenz) wurde "Arbeit und Soziales" beraten. In der AG muss als nächstes geguckt werden, welche Programminhalte anders verteilt werden sollten.
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- angemeldet für die 18. Jahreskonferenz des Rates für Nachhaltige Entwicklung am 04. Juni 2018 in Berlin:
https://www.nachhaltigkeitsrat.de/termine/18-jahreskonferenz-des-rates-fuer-nachhaltige-entwicklung/ Ameldung: https://www.german-conferences.de/rne2018/de
Nicht nur Papier, sondern auch Internetseiten sind geduldig: Ziele nachhaltiger Entwicklung
https://www.bundesregierung.de/Content/DE/StatischeSeiten/Breg/Nachhaltigkeit/Nachhaltigkeitsziele%20-%20Artikelserie/2018-02-15-artikelreihe-nachhaltigkeit-ziel12.html
Internationale Experten prüfen deutsche Nachhaltigkeitspolitik:
https://www.nachhaltigkeitsrat.de/aktuelles/peer-review-internationale-expertengruppe-traf-sich-in-berlin/ - Ergebnisse werden auf der Jahrestagung vorgestellt
- internationales Wahlprogramm EU-2019: energiepolitischer Absatz ins Englische übersetzt und "unterwegs"
Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter)
- Wahlprogramm-Antrag EU 2019 weiterhin in Arbeit, zum Punkt Datenhoheit, digital rights management Landwirtschaft 4.0 auch mail an AG Datenschutz gegangen
- angemeldet zur Jahreskonferenz Rat für nachhaltige Entwicklung (s.o.)
- Mercosur (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay)
" Billigfleisch macht Bauern platt
Das neue TTIP steht kurz vor Abschluss: Mercosur, das Handelsabkommen mit Lateinamerika. Mit ihm kommt massenhaft Billigfleisch in die EU. Kleine Höfe sterben, die EU-Landwirt/innen gehen pleite. Stoppen Sie jetzt Mercosur – mit Ihrer Unterschrift!" Zitat Campact
http://www.taz.de/Handelsabkommen-Mercosur/!5484846/
Datenschutz: Patrick Breyer
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau
- darf ich für heute Entschuldigen (ThomasG)
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- regelmäßige Mumbletermine 2. und 4. Mittwoch im Monat. next: morgen, 14.3.2018 19:00 Mumble NRW
Queer: N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Familienpolitik: Manfred Schramm @Hhhhmmmmasch
- nichts Neues zu berichten
Internationale Koordination
- TT3 Jerusalem fand statt
- letztes Board meeting gestern
- https://ppi.piratenpad.de/agenda-2018-03-12
- weitere Vorbereitungen für 2018/2019 sind am Anlaufen
- Versuchen weiterhin zwei Teilnehmer aus DE bei UN Klimakonferenz 2018 (UNFCCC COP 24) in Katowice http://sdg.iisd.org/tag/unfccc-cop-24/ anzumelden. Ist aber im System der UN noch nicht zu finden.
- http://sdg.iisd.org/events/unfccc-cop-24/
- letztes Board meeting gestern
- https://ppeu.piratenpad.de/boardmeeting05
- Arbeitsgruppen werden europaweit einberufen
- CEEP - läuft an. Termin 25.03.2018 20:00 Uhr
- https://ppeu.piratenpad.de/12
- Internationale Koordination
- heute Sitzung um 21:00 Uhr c.t.
- heute Sitzung um 22:00 Uhr
- weitere Mitstreiter sind gesucht. Die Arbeit hat begonnen.
- Erinnerung: AV in Sömmerda 09./10.06.2018
TOP 4: Sonstiges
- Interessant gerade auch für Hessen
- https://bge17-tournee.blog/2018/01/24/arbeitstagung/
- Abendveranstaltung
- mit Anke Domscheit-Berg (MdB, die LINKE.)
- und Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB, Bündnis90/DieGrünen)
- 25.05.2018, 19.00 Uhr Gewerkschaftshaus
- Wilhelm-Leuschner-Str. 69, 60329 Frankfurt am Main
- Arbeitstagung:
- Digitalisierung, Arbeit 4.0 und Grundeinkommen
- 26.05.2018, 9.00-17.00 Uhr Phil.-Theol. Hochschule Sankt Georgen
- Offenbacher Landstr. 224, 60599 Frankfurt am Main
- Nachfrage: Wer ist denn für die AGs resp. "Archivierung AGs" zuständig, warum geschehen hier $Dinge ohne Rücksprache mit den AGs?
- Wieso wird die Aufstellung https://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/AG-Liste-neu ignoriert?
--> Wäre dann die dritte Übersicht :-) im Wiki
1. Version: https://wiki.piratenpartei.de/AG-Liste
2. Version: https://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Arbeitsgemeinschaften
und die von Euch erstellte https://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/AG-Liste-neu
--Sehr unübersichtlich--- Kollege: In Bearbeitung mit einer Zusammenfassung "Neu".
- Ein Lob bezüglich der Bedienung des Twitter-Accounts.
- Frage: Entwicklung der Followerzahlen und der Interaktionen
- Antwort: Aktuell unveränderte Followerzahlen für die letzten 6 Wochen, Zahl der Interaktionen steigen
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand. - Übermorgen somit!
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20:53 MEZ.
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