2018-01-23 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 23.01.2018 Sitzung eröffnet um 20:00 Protokoll: alle Moderation: Astrid Aufzeichnung: Astrid TOP NULL: Organisatorisches Fehlanzeige TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Thema auf der Marina Kassel; Astrid spricht es an Junge Piraten heute abwesend; tun Dinge Auf ein Wort - digitaler Stamtisch der jungenPiraten am 24.01.2018 (Das ist morgen.) ab 19:30 (Nachfragen bitte an hallo@junge-piraten.org [aus dem letzten Pad kopiert]) nächste BuVoSi vorraussichtlich am 31.01.2018 ab 20 Uhr TOP 2: Polgf Berichte Bund: Ute Elisabeth Gabelmann @Piratenlily / Astrid Semm @Frau_Semm Am vergangenen Wochenende Treffen Lily und Astrid wegen letzter Planungsdetails MK181 Pressesitzung übliche Mumbles Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi Stammtisch von DiB in Stuttgart besucht. LPT 10. Februar in Stuttgart BayernBY: Alexander Fox, @planet_fox und Benjamin Wildenauer, @brk_bewild Programmarbeit: läuft Pms rausgebracht für PAM ( https://piratenpartei-bayern.de/2018/01/16/politischer-aschermittwoch-in-straubing-2018/ ) und über Uber (https://piratenpartei-bayern.de/2018/01/22/uber-und-das-taxiprivileg-was-zu-klaeren-ist/ ) Sozialmedia bilder im bezug auf bis zu ( https://www.facebook.com/PiratenparteiBayern/photos/a.444997575559990.104240.220967071296376/1668139723245763/?type=3 , https://www.facebook.com/PiratenparteiBayern/photos/a.444997575559990.104240.220967071296376/1667000106693058/?type=3 ) BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker "Wir haben es satt"-Demo am 20.1. Womens March am 21.1. 25.1. - Grundschule Panketal - Podiumsdiskussion 1 h Radio Alex alle 2 Wochen , mind. 1 x im Monat Frage: Sollen wir in Berlin Mary Jane + Hanfparade planen? BrandenburgBB: Stefan Schulz-Günther, @SchuGue erster Parteitag geschafft gute Zahlungsquote in BRB BremenHB: tun Dinge HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar tun Dinge HessenHE: Michael Weber, @MWNautilus da ich heute quasi ganztags seit 9:00 Uhr im Finanzausschuss zur Haushaltserörterung mit den Fachausschüssen sitze, kann es sein, dass ich später (oder auch gar nicht?) komme; daher vorab schon mal mein Bericht: Herausgabe einer Pressemitteilung und Einstellen eines Webseitenartikels auf der Hessenpiratenseite zur Nominierung der Landtagsfraktionen von CDU und B90/Grüne zum Big Brother Award 2018 anlässlich ihrer Bestrebungen das hess. Verfassungsschutzgesetz zu verschärfen: https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2018-01-23-big-brother-award-2018-piraten-nominieren-schwarz-gruene-fraktion please re-tweet zum BigBrotherAward / HessenTrojaner: https://twitter.com/MWNautilus/status/955772894243622912 Planung weiterer Aktionen zum HessenTrojaner mit unseren Partnerorganisationen: am 5.2. in Marburg (Mahnwache), 7.2 (Diskussionsveranstaltung mit einigen Anhörungsexperten, die "Die Linke" geladen hat) und 8.2. (Mahnwache) in Wiesbaden: WIR BRAUCHEN UNTERSTÜTZUNG AM 8.2. IN WIESBADEN Vorbereitungen zur nächsten "Baustelle": Geplantes Informationsfreiheitsgesetz in Hessen Umbau von Arbeitsstrukturen im Landesverband: 5 Teams etabliert Demo-Teilnahme nebst Webseitenbericht (20.01.2018) :https://www.piratenpartei-hessen.de/aus-den-kreisen/2018-01-22-demo-fuer-vielfalt-und-liebe-frankfurt in der Marburger Kommunalpolitik haben wir heute einen Antragsentwurf zum eGovernment an die SPD gegeben, um eine gemeinsame Stoßrichtung zu entwicklen, die ggf. bundespolitisch Gehör finden könnte (mein Wunschdenken): https://marburg.piratenpad.de/eGovOpenSource; Antrag wurde heute bereits (vom SPD-Fraktionsvorsitzenden) wohlwollend entgegen genommen - was konkret draus wird, sehen wir später... zu unterstützende Aktion: https://aktion.digitalcourage.de/kinder-tracking-stoppen; sind die Kollegen von Digitalcourage (ebenfalls unter den 20 NGOs, die uns beim HessenTrojaner-Projekt beistehen (oder umgekehrt)) Idee: BGE-Ansatz durch Piraten unterstützen über diese Kinoaktion: https://www.mein-grundeinkommen.de/free-lunch-society LGS aufgelöst (Kosteneinsparung) Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever planen kleinen durstigen Aschermittwoch. wollen demnächst Onlineparteitag testen NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff im Westen nix neues.. kommunalpolitische Skandale bei den ÖPNV-Verantwortlichen in Hannover.. . ansonsten: Eine PM, mal etwas anders aufgebaut https://piraten-nds.de/2018/01/16/auch-bei-guelle-zum-exportweltmeister/ Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag keine Neuheiten Konzept zur Zusammenarbeit zwischen kommunalen Mandatsträgern, Basis und AKs in Arbeit Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo nichts Neues PM zur Sondierung: https://www.piraten-rlp.de/2018/01/der-groko-fehlt-es-an-mut-und-neuen-ideen/ SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Pm zur Einführung der bodycams im Saarland https://piraten.saarland/piraten-sehen-krasse-maengel-in-aktueller-ausgestaltung-des-bodycam-einsatzes/ Vorbereitung zur Marinakassel Vorbereitung zum LPT am 18.2.2018 SachsenSN: Steve König @DagerousDetlef Problemkind KMV Dresden Probleme mit den Räumlichkeiten Probleme mit den Unterlagen Beides in Klärung Falschmeldung in der Presse -> Entscheidung, dass wir nicht dagegen vorgehen Suche nach neuer LGS geht weiter, nächster Kandidat ist gefunden Umwandlung von KVs in vKVs in Abstimmung Sachsen-AnhaltLSA: Ingolf Müller 10. Februar 2018 LPT; jetzt fix geplant einige Austritte infolge Anschreiben durch Schatzmeister Zahlquote zwischen 40% und 50% Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor Dinge tuend ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH Kommunalpolitik Jena: https://piraten-jena.de/category/stadtratsarbeit Kommunalpolitik Erfurt:https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/1338.html https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/1311.html https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/1340.html aktuell: Vorbereitung KoPoFor (10.3. voraussichtlich in Weimar) TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten (Michael Berndt) Sitzung AG-BGE; bei der nächsten Sitzung am 22. Februar (20.15 Uhr im NRW-mumble) soll überlegt werden, in wie weit ein BGE-Versuch in Deutschland in die Diskussion gebracht werden soll und kann. https://www.stern.de/wirtschaft/news/grundeinkommen-in-finnland--ein-jahr-testphase---was-hat-es-gebracht--7808102.html http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/sendung/finnland-experiment-grundeinkommen-100.html, https://www.n-tv.de/wirtschaft/560-Euro-monatlich-fuers-Nichtstun-article20213681.html Idee: BGE-Ansatz durch Piraten unterstützen über diese Kinoaktion: https://www.mein-grundeinkommen.de/free-lunch-society [kopiert aus dem Chat]; Tweet dazu: https://twitter.com/meinbge/status/954797805905817601 Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Blogbeitrag eingereicht: "Klimaschutzziel 2020 locker erreichbar" nächste AG-Sitzung heute 21.15 Uhr Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter) annette.berndt@ewetel.net https://piraten-nds.de/2018/01/16/auch-bei-guelle-zum-exportweltmeister/ "wir haben es satt" Demo, Selbstbestimmung, Nachhaltigkeit, ... rege Diskussion auf der Mailing-Liste über "Hetze" auf der Whes siehe Digitalisierung Datenschutz: Patrick Breyer tut Dinge Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Am kommenden Donnerstag ist wieder Sitzung der AG Digitalisierung (21:00 Uhr) Interne Koordinierung auch wegen "Landwirtschaft 4.0" läuft Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt tut Dinge Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino tut Dinge Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Kontaktaufnahme mit AG - im Austausch mit Koordinator - diskutieren Zielsetzungen 2018 Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau Björn ist krank, bitte an Alexander Kohler wenden. https://pirate-secon.org/en/ am 17./18.02. in München Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @SabineMartiny Der bisherige Themenbeauftragte Michael Kittlaus, @Yeti2000 ist in der vergangenen Woche überraschend verstorben. er wird fehlen, RIP! Anm.: Michael hat in einem seiner letzten FB-Posts angeregt, die drei Bereiche "Bildung, Forschung, Wissenschaft" zu trennen, weil sie einfach zu komplex sind, als daß man sie sinnvoll und effektiv bündeln kann. (Ysann) Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tut Dinge Drogen- & Suchtpolitik: tut Dinge Familienpolitik: Manfred Schramm: @Hhhhmmmmasch Eintrag fehlt noch in der Vorlage Internationale Koordination (Nur wenn gewünscht ) Europawahlen: Sitzung EU19 Team: heute ca. 22:00 Uhr im Anschluss an die IK Ansprechpartner aus den Ländern bisher: SH, NRW, BY, Hessen, Berlin, NDS, Saarland weitere Länder stehen noch aus Hallenbesichtigungen für die Aufstellungsversammlung EU19 stehen an (Donnerstag/Freitag) Pirate Parties International (PPI) Mailinglisten sind umgezogen Wir haben unsere Technik erheblich aufgerüstet https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Dashboard Veranstaltungshinweis: ThinkTwice-Conference in Jerusalem 02.-04.03.2018 https://pp-international.net/events/think-twice-conferences/ European Pirate Party - PPEU Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen werden vorbereitet. Mitteilungen dazu folgen bald, zur Mithilfe wird bereits heute aufgerufen. Bitte nachfragen bei mir: bastian@piratde.de Board Meeting Nr. 4 am 05.02.2018 Alle weiteren Infos: http://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination Nächste Sitzung der IK: Im Anschluss an diese Sitzung SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung @Jetztpunker (Holger Burbach) nichts Neues; weitgehend inaktiv; nächste Sitzung am 31.01.2018 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble https://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/innerparteiliche_Bildung https://bildung.piratenpartei.de TOP 4: Sonstiges Nachfrage zur MK181: Gibt es eine Stream? Vermutlich am Sonntag, bitte nachfragen. Ergebnisse/Absprachen zwischen LVen/BV werden schriftlich festgehalten und veröffentlicht Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden zwischen den Landesvorständen und dem Bundesvorstand. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:00 MEZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 23 Jan. 2018 AG Mumblesitzung 20:00 - 21:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Michael Knödler @Klickmichi Astrid Adam Wolf Benjamin Wildenauer Jürgen Pawel Alexander Fox Stefan Schulz-Günther Klaus Schummer Annette Berndt Steve König Ingolf Müller Michael Berndt Holger Burbach Benutzer FJ Gäste: Bastian @PiratesOnAir Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 30 Jan. 2018 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}