2017-12-21 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 21.12.2017
Inhaltsverzeichnis
- 1 Organisatorisches
- 2 Berichte
- 3 Termine
- 4 Workflow seit der letzten Sitzung
- 5 Anträge an den LVor
- 6 Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
- 6.1 Finanzantrag - #263936: Teilnahme Marina Kassel
- 6.2 Sonstiger Antrag - #264417: Antrag auf Herausgabe der Zugangsdaten von der NRW-IT für die Webseite der Piraten im Märkischen Kreis
- 6.3 Sonstiger Antrag - #265034 Mitgliedsantrag
- 6.4 Finanzantrag - #265079 Ein Budget für die Öffentlichkeitsarbeit des vKV Recklinghausen
- 6.5 Finanzantrag - #265080 Budget für den PKW-Anhänger aus dem vKV Recklinghausen
- 6.6 Finanzantrag - #265081 Budget Geschäftsstelle Gladbeck den vKV Recklinghausen für das Jahr 2018
- 6.7 Finanzantrag - #265082 Ein Werbemittelbudget 1 Mai 2018 für den vKV Recklinghausen
- 6.8 Sonstiger Antrag - #252806: Ehemalige Mailadressen der Fraktion
- 7 Sonstiges
- 8 NÖ Teil
- 9 Nächster Termin
- 10 Ende der Sitzung
Organisatorisches
- Datum: 21.12.2017
- Sitzungsbeginn: 20.36 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: Manfred Schramm
- Protokollant: Ysann
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
- Aufnahme: Link zum Krähennest
Anwesende
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 07.12.2017 angenommen
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Michele Marsching
Daniel Düngel
Hélder Aguiar
- krank
- Besuch Fraktionssitzung in Witten
- Besuch Eröffnung des Parteibüros Aachen
- Gespräche mit vielen Piraten in verschiedenen Orten geführt, um Ideen zu sammeln
- heute: Besuch KMV in Bielefeld
Bernd Janotta
- sprechi 14.12.17
- übergabe 14.12.17
- uralt-tickets
Ralf Hurnik
- Tickets
- Mitgliederlisten (v)KV KMV
- Mitgliederdatenpflege Ein-, Austritte, Minderungen
- Mahnungen
- LaVo Sitzung zur Übergabe alter Vorgänge
- viel Kleinkram im Zuge des LaVo Wechsel
Manfred Schramm
- Tickets, Telefonate
- LaVo Sitzung zur Übergabe alter Vorgänge
- kommunalen Kram
Bastian Halbe
- Tickets
- Kontaktaufnahme potentielles Neumitglied mit (Offline-) Materialversand
- Kontaktaufnahme Märkischer Kreis (noch ergebnislos). Mumble Sitzung Anfang Januar
- Spendenformalien geklärt
- LaVo Sitzung zur Übergabe alter Vorgänge
Berichte Statistik
- Mitglieder
21.12.2017 - 3280/1419 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
21.12.2017 - 17.276,72 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
21.12.2017 - 16.227,23 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
21.12.2017 - 210.000,00 €
- Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
21.12.2017 - 10.003,23 €
Termine
- 26.01. - 28.01.2018 Marina Kassel https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2018.1
- 17.03. - 18.03.2018 ist Verwaltungstreffen
Workflow seit der letzten Sitzung
Beschließen der GO (Änderungen in §15, Geschäftsplan)
- Bisherige GO https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/formelles/geschaftsordnung/
- https://wiki.piratenpartei.de/Gesch%C3%A4ftsordnung_Landesvorstand_Nordrhein-Westfalen
- wird im Zuge der Klausur beschlossen
Aktualisierung von diversen Listen
- wurde bei der letzten LaVo-Sitzung als Workflow für den öffentlichen Teil gewünscht.
- Helder ist an der Arbeit an den genannten drei Listen dran
#263726: Beauftragungen/Daniel Düngel
- wird auf die nächste LaVo-Sitzung verschoben
Anträge an den LVor
Sonstiger Antrag - #264615: Antrag auf Beauftragung - Dennis Deutschkämer
Datum:
- 13. Dezember 2017
Antragsteller:
- Dennis
Antrag:
Der Landesvorstand der Piratenpartei NRW möge beschließen, Dennis Deutschkämer mit der Berichterstattung vom 34C3 für die AG ÖA zu beauftragen.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Basti, Masch, Ralf, Bernd
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Finanzantrag - #265770: Finanzantrag - Fahrtkosten - vKV StädteRegion Aachen
Datum:
- 21. November 2024
Antragsteller:
- Bertram
Unterstützer: Udo, Ava
Antrag:
Hallo lieber LaVo,
der vKV Städteregion Aachen stellt den Antrag auf Fahrtkostenzuschuß in Höhe von 70,00 Euro (spendbar als Aufwandverzichtsspende), damit Rahu Ehanantharajah die Versammlungsleitung für die KMV am 13.01.2018 in Aachen übernehmen kann.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: superconductor, Ralf, Masch, Basti
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
- Budget: €70,00
- virtueller Kreisverband: Aachen
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Umlaufbeschlüsse verlesen von wako: https://archive.org/details/UBbis2112
Finanzantrag - #263936: Teilnahme Marina Kassel
Datum:
- 7. Dezember 2017
Antragsteller:
- Samy
Antrag:
Hi lieber Vorstand, ich möchte als Themenbeauftragte für Bildung zur Marina Kassel fahren. Um ein Hotel kümmere ich mich. Zug oder Auto entscheidet das Wetter.
LG. Samy
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Hélder, Daniel, Basti, Michele, Ralf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate
Sonstiger Antrag - #264417: Antrag auf Herausgabe der Zugangsdaten von der NRW-IT für die Webseite der Piraten im Märkischen Kreis
Datum:
- 12. Dezember 2017
Antragsteller:
- Pascal
Antrag:
Sehr geehrter NRW-Vorstand,
der Vorstand der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen möge bewilligen, dass ich die Zugangsdaten für die Webseite https://blog.piratenpartei-nrw.de/mk/ von der NRW-IT ausgehändigt bekomme.
Ich freue mich auf eure Antwort und verbleibe,
mit freundlichem Gruß aus Kierspe
Pascal
Beschreibung:
Im Zuge der Reaktivierung der Piraten im Märkischen Kreis soll auch die Webseite wieder von Grund auf neu gestaltet und auf den neusten Stand gebracht werden. Unterstützt wird das Vorhaben vom aktuellen NRW-Beisitzer Bastian Halbe aus dem Kreis Olpe.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Basti, Daniel, Michele, Ralf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #265034 Mitgliedsantrag
Datum:
- 15. Dezember 2017
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Daniel, Michele, Ralf, Hélder
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #265079 Ein Budget für die Öffentlichkeitsarbeit des vKV Recklinghausen
Datum:
- 16. Dezember 2017
Antragsteller:
- Uwe
Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana
Antrag:
Der LV NRW möge folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen.
Ein Budget 100 € für die Öffentlichkeitsarbeit des vKV Recklinghausen. Geplant ist der im Anhang befindliche Flyer in einer Stückzahl von 2500.
Die bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen:
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister (ps. die Vorlagen dürfen auch gerne kopiert werden)
Uwe(@Joshibaer)
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Basti, Daniel, Michele, Ralf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate
- Budget: 100 €
- virtueller Kreisverband: Recklinghausen
Finanzantrag - #265080 Budget für den PKW-Anhänger aus dem vKV Recklinghausen
Datum:
- 16. Dezember 2017
Antragsteller:
- Uwe
Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana
Antrag:
Der LV NRW möge folgendes Budget für den vKV Recklinghausen beschließen.
Ein Budget von 100 € für den PKW-Anhänger aus dem vKV Recklinghausen.
Wir haben beschlossen, den PKW Anhänger für 2018 weiterhin zu betreiben.
Voraussichtlich werden folgende Kosten entstehen:
Versicherung mit Teilkasko ohne SB 43,28 €/Jahr Steuern 29 €/Jahr.
Wenn Interesse über den Fortgang und die anfallenden Kosten besteht , haben wir dafür eine Wikiseite erstellt.( https://wiki.piratenpartei.de/PKW-Anhänger ).
Unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen:
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister (ps. die Vorlagen dürfen auch gerne kopiert werden)
Uwe(@Joshibaer)
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Basti, Daniel, Michele, Ralf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate
- Budget: 100 €
- virtueller Kreisverband: Recklinghausen
Finanzantrag - #265081 Budget Geschäftsstelle Gladbeck den vKV Recklinghausen für das Jahr 2018
Datum:
- 16. Dezember 2017
Antragsteller:
- Uwe
Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana
Antrag:
Der LV NRW möchte bitte folgendes Budget für den vKV Recklinghausen beschließen.
Ein Budget von 600 € für die Untermiete des DSL-Fraktionsbüro in Gladbeck für das Jahr 2018.
Wie schon in den letzten Jahren möchte der vKV Recklinghausen auch wieder die Geschäftsstelle des DSL-Fraktionsbüro in Gladbeck mit benutzen.
Die Konditionen und Rahmenbedingungen sind geblieben.
Hier unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen:
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister
Uwe(@Joshibaer)
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Basti, Daniel, Michele, Ralf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 12 Monate
- Budget: 600 €
- virtueller Kreisverband: Recklinghausen
Finanzantrag - #265082 Ein Werbemittelbudget 1 Mai 2018 für den vKV Recklinghausen
Datum:
- 16. Dezember 2017
Antragsteller:
- Uwe
Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana
Antrag:
Der LV NRW möge folgendes Budget für den vKV Recklinghausen beschließen.
Ein Werbemittelbudget von 500€ € für den 1. Mai 2018, Kulturfest Recklinghausen.
Im Inventur PAD sind unsere geplanten Ausgaben aufgeführt.
https://marl.piratenpad.de/134
Wie jedes Jahr veranstalten wir einen Infostand am Grünen Hügel in Recklinghausen. An diesem Tag besuchen mehrere tausend Leute diese Veranstaltung und wir haben gerade wegen dem hohen Anteil an Jugendlichen immer eine positive Resonanz.
Hier unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto
Recklinghausen:
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Basti, Daniel, Michele, Ralf
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 12 Monate
- Budget: 500 €
- virtueller Kreisverband: Recklinghausen
Sonstiger Antrag - #252806: Ehemalige Mailadressen der Fraktion
Datum:
- 14. Dezember 2017
Antragsteller:
- Daniel
Antrag:
Ich beantrage, dass die ehemaligen Adressen der Piratenfraktion NRW als Weiterleitungen auf ggf. existente piratenpartei-nrw.de Adressen weitergeleitet werden. Also keine IMAP Postfächer, sondern nur Weiterleitungen. Und selbstverständlich keinen Zugriff auf alte gespeicherte Mails oder dergleichen.
Beschreibung:
Warum? Bis heute versuchen $Menschen Mails an diese Fraktionsadressen zu schicken und diese bouncen. Das ist schade.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Daniel, Ralf; Hélder, Michele
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Sonstiges
#239763: Umbau der Presseinfrastruktur/Daniel Düngel
- rony: Das ist schon besprochen worden, bevor ich aus dem LaVo ausschied. Es geht um den Umzug der Server in die IT-Hoheit des LV.
- Masch: Sollte in der nächsten Sitzung wieder vorgelegt werden, da Antragsteller heute nicht anwesend ist.
LPT
- wako weist darauf hin, daß der LaVo in seiner Klausur auch bitte die nächsten LPTen bespricht, damit die Orga rechtzeitig tätig werden kann.
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 04.01.2018 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 20:59 Uhr
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
- Aufnahme: Link zum Krähennest