2017-12-21 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 21.12.2017


Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

abwesend


Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 07.12.2017 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

Daniel Düngel

Hélder Aguiar

  • krank
  • Besuch Fraktionssitzung in Witten
  • Besuch Eröffnung des Parteibüros Aachen
  • Gespräche mit vielen Piraten in verschiedenen Orten geführt, um Ideen zu sammeln
  • heute: Besuch KMV in Bielefeld

Bernd Janotta

  • sprechi 14.12.17
  • übergabe 14.12.17
  • uralt-tickets

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV
  • Mitgliederdatenpflege Ein-, Austritte, Minderungen
  • Mahnungen
  • LaVo Sitzung zur Übergabe alter Vorgänge
  • viel Kleinkram im Zuge des LaVo Wechsel

Manfred Schramm

  • Tickets, Telefonate
  • LaVo Sitzung zur Übergabe alter Vorgänge
  • kommunalen Kram

Bastian Halbe

  • Tickets
  • Kontaktaufnahme potentielles Neumitglied mit (Offline-) Materialversand
  • Kontaktaufnahme Märkischer Kreis (noch ergebnislos). Mumble Sitzung Anfang Januar
  • Spendenformalien geklärt
  • LaVo Sitzung zur Übergabe alter Vorgänge

Berichte Statistik

  • Mitglieder
21.12.2017 - 3280/1419
(gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
21.12.2017 - 17.276,72 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
21.12.2017 - 16.227,23 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
21.12.2017 - 210.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
21.12.2017 - 10.003,23 €

Termine

26.01. - 28.01.2018 Marina Kassel https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2018.1
17.03. - 18.03.2018 ist Verwaltungstreffen

Workflow seit der letzten Sitzung

Beschließen der GO (Änderungen in §15, Geschäftsplan)

wird im Zuge der Klausur beschlossen

Aktualisierung von diversen Listen

Helder ist an der Arbeit an den genannten drei Listen dran

#263726: Beauftragungen/Daniel Düngel

wird auf die nächste LaVo-Sitzung verschoben

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #264615: Antrag auf Beauftragung - Dennis Deutschkämer

Datum:

  • 13. Dezember 2017

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Der Landesvorstand der Piratenpartei NRW möge beschließen, Dennis Deutschkämer mit der Berichterstattung vom 34C3 für die AG ÖA zu beauftragen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Basti, Masch, Ralf, Bernd
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #265770: Finanzantrag - Fahrtkosten - vKV StädteRegion Aachen

Datum:

  • 28. März 2024

Antragsteller:

  • Bertram

Unterstützer: Udo, Ava

Antrag:

Hallo lieber LaVo,

der vKV Städteregion Aachen stellt den Antrag auf Fahrtkostenzuschuß in Höhe von 70,00 Euro (spendbar als Aufwandverzichtsspende), damit Rahu Ehanantharajah die Versammlungsleitung für die KMV am 13.01.2018 in Aachen übernehmen kann.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: superconductor, Ralf, Masch, Basti
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: €70,00
  • virtueller Kreisverband: Aachen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Umlaufbeschlüsse verlesen von wako: https://archive.org/details/UBbis2112

Finanzantrag - #263936: Teilnahme Marina Kassel

Datum:

  • 7. Dezember 2017

Antragsteller:

  • Samy


Antrag:

Hi lieber Vorstand, ich möchte als Themenbeauftragte für Bildung zur Marina Kassel fahren. Um ein Hotel kümmere ich mich. Zug oder Auto entscheidet das Wetter.

LG. Samy


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Hélder, Daniel, Basti, Michele, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate

Sonstiger Antrag - #264417: Antrag auf Herausgabe der Zugangsdaten von der NRW-IT für die Webseite der Piraten im Märkischen Kreis

Datum:

  • 12. Dezember 2017

Antragsteller:

  • Pascal


Antrag:

Sehr geehrter NRW-Vorstand,

der Vorstand der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen möge bewilligen, dass ich die Zugangsdaten für die Webseite https://blog.piratenpartei-nrw.de/mk/ von der NRW-IT ausgehändigt bekomme.

Ich freue mich auf eure Antwort und verbleibe,

mit freundlichem Gruß aus Kierspe

Pascal

Beschreibung:

Im Zuge der Reaktivierung der Piraten im Märkischen Kreis soll auch die Webseite wieder von Grund auf neu gestaltet und auf den neusten Stand gebracht werden. Unterstützt wird das Vorhaben vom aktuellen NRW-Beisitzer Bastian Halbe aus dem Kreis Olpe.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Basti, Daniel, Michele, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #265034 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 15. Dezember 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Michele, Ralf, Hélder
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #265079 Ein Budget für die Öffentlichkeitsarbeit des vKV Recklinghausen

Datum:

  • 16. Dezember 2017

Antragsteller:

  • Uwe

Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möge folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen.

Ein Budget 100 € für die Öffentlichkeitsarbeit des vKV Recklinghausen. Geplant ist der im Anhang befindliche Flyer in einer Stückzahl von 2500.

Die bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister (ps. die Vorlagen dürfen auch gerne kopiert werden)

Uwe(@Joshibaer)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Basti, Daniel, Michele, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 100 €
  • virtueller Kreisverband: Recklinghausen

Finanzantrag - #265080 Budget für den PKW-Anhänger aus dem vKV Recklinghausen

Datum:

  • 16. Dezember 2017

Antragsteller:

  • Uwe

Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möge folgendes Budget für den vKV Recklinghausen beschließen.

Ein Budget von 100 € für den PKW-Anhänger aus dem vKV Recklinghausen.


Wir haben beschlossen, den PKW Anhänger für 2018 weiterhin zu betreiben.

Voraussichtlich werden folgende Kosten entstehen:

Versicherung mit Teilkasko ohne SB 43,28 €/Jahr Steuern 29 €/Jahr.

Wenn Interesse über den Fortgang und die anfallenden Kosten besteht , haben wir dafür eine Wikiseite erstellt.( https://wiki.piratenpartei.de/PKW-Anhänger ).


Unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister (ps. die Vorlagen dürfen auch gerne kopiert werden)

Uwe(@Joshibaer)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Basti, Daniel, Michele, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 100 €
  • virtueller Kreisverband: Recklinghausen

Finanzantrag - #265081 Budget Geschäftsstelle Gladbeck den vKV Recklinghausen für das Jahr 2018

Datum:

  • 16. Dezember 2017

Antragsteller:

  • Uwe

Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budget für den vKV Recklinghausen beschließen.

Ein Budget von 600 € für die Untermiete des DSL-Fraktionsbüro in Gladbeck für das Jahr 2018.

Wie schon in den letzten Jahren möchte der vKV Recklinghausen auch wieder die Geschäftsstelle des DSL-Fraktionsbüro in Gladbeck mit benutzen.

Die Konditionen und Rahmenbedingungen sind geblieben.

Hier unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister

Uwe(@Joshibaer)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Basti, Daniel, Michele, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 12 Monate
  • Budget: 600 €
  • virtueller Kreisverband: Recklinghausen

Finanzantrag - #265082 Ein Werbemittelbudget 1 Mai 2018 für den vKV Recklinghausen

Datum:

  • 16. Dezember 2017

Antragsteller:

  • Uwe

Unterstützer: Melanie, Helder, Tatjana

Antrag:

Der LV NRW möge folgendes Budget für den vKV Recklinghausen beschließen.

Ein Werbemittelbudget von 500€ € für den 1. Mai 2018, Kulturfest Recklinghausen.

Im Inventur PAD sind unsere geplanten Ausgaben aufgeführt.

https://marl.piratenpad.de/134

Wie jedes Jahr veranstalten wir einen Infostand am Grünen Hügel in Recklinghausen. An diesem Tag besuchen mehrere tausend Leute diese Veranstaltung und wir haben gerade wegen dem hohen Anteil an Jugendlichen immer eine positive Resonanz.


Hier unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Basti, Daniel, Michele, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 12 Monate
  • Budget: 500 €
  • virtueller Kreisverband: Recklinghausen

Sonstiger Antrag - #252806: Ehemalige Mailadressen der Fraktion

Datum:

  • 14. Dezember 2017

Antragsteller:

  • Daniel


Antrag:

Ich beantrage, dass die ehemaligen Adressen der Piratenfraktion NRW als Weiterleitungen auf ggf. existente piratenpartei-nrw.de Adressen weitergeleitet werden. Also keine IMAP Postfächer, sondern nur Weiterleitungen. Und selbstverständlich keinen Zugriff auf alte gespeicherte Mails oder dergleichen.

Beschreibung:

Warum? Bis heute versuchen $Menschen Mails an diese Fraktionsadressen zu schicken und diese bouncen. Das ist schade.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Ralf; Hélder, Michele
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

#239763: Umbau der Presseinfrastruktur/Daniel Düngel

rony: Das ist schon besprochen worden, bevor ich aus dem LaVo ausschied. Es geht um den Umzug der Server in die IT-Hoheit des LV.
Masch: Sollte in der nächsten Sitzung wieder vorgelegt werden, da Antragsteller heute nicht anwesend ist.

LPT

wako weist darauf hin, daß der LaVo in seiner Klausur auch bitte die nächsten LPTen bespricht, damit die Orga rechtzeitig tätig werden kann.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 04.01.2018 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung