2017-10-10 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 10.10.2017 Sitzung eröffnet um 20:00 Protokoll: Alkadis und alle helfen ;) Moderation: Astrid Aufzeichnung: Astrid TOP NULL: Organisatorisches nichts TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen nichts aktuelles Zusammenarbeit mit anderen Parteien/Organisationen Möglichkeiten zur Kooperation bei der kommenden Europawahl Sondierung der Möglichkeiten, die Anzahl der kleinen demokratischen Parteien zu verringern keine gemeinsamen Listen bei Europa- BTW- und LTW- möglich (nur auf kommunaler Ebene) §10 EuWG Wählergruppen sind nicht relevant für Parteienfinzierung Piratenradio http://piratesonair.de/ Anfragen an @bastianBB Es werden noch Mitarbeiter für Redaktion und Technik gesucht, die Spaß an Audio und Video haben. Junge Piraten tun Dinge TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO tun Dinge Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @klickmichi Diskussion über Verkleinerung oder Schließung der LGS in Stuttgart Pirate Day - jeden zweiten Samstag im Monat (ab November). Infostände/Mahnwachen zu einem Thema, möglichst bundesweit. Treffen mit kleinen Parteien unter 5% in Waiblingen BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm Vorausplanung für das Landtagswahljahr (grob schon mal hier: https://astrid.piratenpad.de/29 ) Thementeil der nächsten LaVo-Sitzung: Anträge besprechen (Do., ab ca. 21:00 Uhr) Vorbereitungen Landesparteitag (11./12.11. in Lauf, siehe http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_17.1 ) BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Berlin hat einen LMV Termin am 9./10.12. mit Vorstandswahlen im "Neuen Deutschland" , Franz-Mehring-Platz 1, Berlin. Ein- und Austritte halten sich weitgehend die Waage -> Ziel: Aktivengewinnung Regelmäßige Neupiratentreffen Dienstags Gesucht: Jemand, die/der sich um regelmäßige Jupi-Treffen in Berlin kümmert BrandenburgBB: Stefan Schulz-Günther, @SchuGue - Vertreten durch @Thomas1G Landestreffen wird organisiert. Vorbereitung für Wahlkämpfe in der Zukunft ist in Vorbereitung. Unterstützt das Angebot der Zuarbeit von "denk selbst e.V.", die eine Ausschreibung laufen haben für einen Mitarbeiter (Unterstützung Kommunalpiraten). BremenHB: tun Dinge HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar tun Dinge HessenHE: Herbert Förster, @Herb_Foxley tun Dinge Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever tun Dinge ==NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff== heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Endspurt LTW Wir sind in drei Wahl-o-maten verteten. Wer will, darf da noch etwas Werbung via FB, Twitter & Co. machen https://niedersachsen.landeswahlkompass.de/de/ http://niedersachs-o-mat.de/ https://wahlswiper.de/ Letzte Info-Stände (bekannt) am 13./14.10. Hannover (wer will, kann gern am 14. noch vorbeikommen https://piratenhannover.piratenpad.de/LTWStaende 14.10. Hameln (wer will, kann gern noch vorbeikommen https://nds.piratenpad.de/LTWStaende ) 14.10. Braunschweig (dringend Hilfe benötigt, bitte melden bei @verdandi_ https://nds.piratenpad.de/LTWStaende ) Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch nichts besonderes Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo tun Dinge SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 einige PMs , z.B. zum nicht vorhandenenen Streikrecht für Kirchenbeschäftigte Morgen Stammtisch in Saarbrücken SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark tun Dinge Sachsen-AnhaltLSA: Ingolf Müller neues Schulgesetz in LSA droht - unser Schatzmeister ist hier in der Analyse/Kritik sehr aktiv, ML neuerdings ohne (grobe) Verstöße gegen Netiquette, dafür politische Diskussion, die ggf. sogar in politische Aktion münden könnten, ein Wiedereintritt (Doppelmitgliedschaft bei BGE), ein Neueintritt persönliche Teilnahme an einem DiB Stammtisch Schleswig-HolsteinSH: Volker Widor, @vwidor tun Dinge ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan tun Dinge TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten macht Urlaub Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Braunkohle-Bundesländer wollen keine schärferen Abgasregelungen für Kraftwerke: Die EU-Kommission hat für einen besseren Gesundheitsschutz neue und strengere Abgas-Vorgaben für den Betrieb von Kohlekraftwerken ab 2021 beschlossen. Doch den Braunkohle-Bundesländern in Deutschland geht eine Nachrüstung alter Kraftwerke offenbar zu weit. Der Widerstand wird teilweise zum politischen Zankapfel. http://www.iwr.de/news.php?id=34353 Umwelt-Sachverständigenrat für Kohleausstieg http://www.deutschlandfunk.de/umwelt-sachverstaendigenrat-fuer-kohleausstieg-erneuerbare.697.de.html?dram:article_id=397277 Sachverständigenrat für Umweltfragen: https://www.bmub.bund.de/ministerium/aufgaben-und-struktur/gremien/sru/ überparteiliche Plattform Energie - im Moment wird der Bau neuer Stromtrassen diskutiert. die Gründung eines Vereins wird aktuell diskutiert und angestrebt Landwirtschaft: Annette Berndt (ohne Twitter) zur Ausstellung "Milch reist nicht gerne" 20.11. bis 17.12.2017 in der KVHS https://fastenaktion.misereor.de/fileadmin/user_upload/fastenaktion/07_projekte/reisereportage-burkina-faso-milch-reist-nicht-gern-milchbauern-schon.pdf erstes Orga-Treffen mit BDM-Vertreter (Bund Deutscher Milchviehhalter), Überlegungen zur Eröffnung, ggf. Einladung von Sabine Weiss (MdB), zur Diskussionsrunde als Abschluss Einladung der agrarpol. Sprecher der Parteien auf Landes- oder Bundesebene. Ziel: öffentlicher Druck auf die Parteien in Koalitionsfindung in R-ichtung faire Handelsbeziehungen, Warmlaufen für die EU-Parlamentswahl. Datenschutz: Patrick Breyer tut Dinge Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel tut Dinge Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt tut Dinge Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino tut Dinge Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ derzeit im Nach-BTW-Urlaub und AKo-Geschäft Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 tut Dinge Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tut Dinge Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls tut Dinge SingleMalt Sitzung am Samstag auf dem BPT, Location wird noch gesucht TOP 4: Sonstiges Ich habe mir erlaubt, die letzten rd. 100 Protokolle ins Wiki zu transferieren. Manche Protokollpads sind nicht mehr auffindbar bzw. haben ein kryptische URL. Ich mache das auch gerne weiter, es sei denn man entscheidet das anders. Bitte unbedingt auf die Zeilen bei „Eckdaten“ und auf die korrekte Verwendung von Sonderzeichen wie „

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 10 Okt. 2017 AG Mumblesitzung 20:00 - 20:42 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Astrid Benutzer:Annette Berndt Michael Knödler @Klickmichi Ingolf Müller Pawel Michael Berndt Thomas Ganskow Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Gäste: Bastian @PiratesOnAir Thomas Gaul Alkadis Carsten Sawosch Insgesamt waren ca. 33 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 17 Okt. 2017 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}