2017-08-31 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 31.08.2017

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 17.08.2017 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

Andreas Ronig

Harald Franz

Manfred Schramm

  • Tickets
  • Telefonate
  • Emails
  • Lavo-Sprechstunde
  • AG-ÖA
  • polGF-Sitzung
  • NÖ-Dinge / Sitzungen
  • Umzug LGS
  • VorOrga Podium CETA/TTIP
  • Orga Wahlkampfmittel / spezielle Wünsche
  • KV Mumble Wesel
  • Ortsgruppenversammlung Kerpen
  • Gespräch mit Fraktionspartner

Bernd Janotta

  • LaVo Sprechstunde 24.08.17
  • gamescom 23.08.17
  • gamescom 24.08.17
  • lgs umzug 26.08.17
  • Personaldinge
  • ortsgruppenversammlung kerpen 29.08.17
  • stammtisch pulheim 30.08.17
  • tickets

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

  • Ein paar Schatzmeisterdinge
  • Ein paar alte Mietsachen
  • Besichtigung neue LGS
  • Tickets und Mails
  • 23.08.2017 Übergabe Mietvertrag Makler
  • 24.08.2017 Mietvertrag Unterschrift 1. Teil. Autovermietung LKW bezahlen
  • 25.08.2017 Übergabe LGS und Besprechung Mietvertrag
  • 26.08.2017 Umzug AKA3 --> LGS
  • 27.08.2017 Treffen mit Dennis in der LGS. Aufräumen, Umräumen, Planen
  • 28.08.2017 Besuch AKA3, Kleinkram
  • 29.08.2017 Überweisungen Wahlkampf und PShop
  • 30.08.2017 Unitymedia LGS
  • 31.08.2017 Übergabe AKA3

Marie Gehling

  • Lavo Sprechstunde
  • N paar Tickets und UBs

Andrea Deckelmann

Fragen

Bernd:
1. Wirds auch eine Einweihungsfeier für die neue LGS geben?
2. Vielen Dank an Stahlrabe für die zuverlässige Abwicklung aller Angelegenheiten bzgl. der alten LGS.
rony: Ja, es wird eine Einweihungsfeier geben, aber erst nach der BTW

Berichte Statistik

  • Mitglieder
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
31.08.2017 - 20.737,37 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
31.08.2017 - 13.400,51 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
31.08.2017 - 239.992,55 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
31.08.2017 - 10.003,23 €
Bernd: Wir haben leider nicht geschafft, die aktuellen Zahlen der vKVen zusammenzustellen, da die Abwicklung bzgl. der alten LGS sehr zeitaufwendig war. Sie kommen, sobald es geht.

Termine

  • geplant:
  • 02. - 03.12.2017 ist ein LPT in Herne (Akademie Mont-Cenis) geplant

Workflow seit der letzten Sitzung

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
letzter Stand
http://wiki.piratenpartei.de/2017-08-08_-_Protokoll_NRW_Vorstand#03.08.2017
31.08.2017
Heute nicht behandelt


Anträge an den LVor

Finanzantrag - #257010 Titel

Datum:

  • 24. August 2017

Antragsteller:

Unterstützer: Wolfgang, Willi

Antrag:

Wir beantragen einen Betrag von 400€ aus dem vKv-Olpe-Budget freizumachen, um den für das Plakatieren Beauftragten Bastian Halbe für den "Aufwand" zu entschädigen.

Beschreibung:

Es handelt sich um Geld, welches in den Wahlkampf 2017 investiert werden soll.

Diskussion:

Bernd: Es geht also darum, daß Basti für den Aufwand bezahlt werden soll?
rony: Die Erstattung kann gespendet werden.
Stahlrabe: Gegen ganz normale Fahrtkosten bei Plakattouren usw. haben wir das auch schon mal gestattet.
Masch: Es geht wirklich nur um Entschädigung von Fahrtkosten usw.; es hat nichts mit Stundenlohn oder ähnlichem zu tun.
Bernd: Dann brauchen wir dazu noch eine Fahrtkostenaufrechnung

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

verlesen von wako: https://archive.org/details/UB20170830

Sonstiger Antrag - #253628 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 28. August 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Masch, wako, Harald, Marie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #256352 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 17. August 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Harald, Masch, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #256605 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 17. August 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Masch, Stahlrabe, Ralf, Harald
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #256636 Finanzantrag zur Bundestagswahl 2017

Datum:

  • 17. August 2017

Antragsteller:

  • Claus

Unterstützer: Marc, Reiner

Antrag:

Ahoi,

hiermit beantrage ich aus dem Budget des vKV Unna den Betrag von 600 Euro für Materialbestellungen aus dem PShop im Rahmen der Bundestagswahl 2017.

Schöne Grüße, Claus


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Masch, Stahlrabe, Ralf, Harald
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 600
  • virtueller Kreisverband Unna

Finanzantrag - #256672 Finanzantrag zur Bundestagswahl 2017

Datum:

  • 17. August 2017

Antragsteller:

  • Claus

Unterstützer: Marc, Reiner

Antrag:

Ahoi,

hiermit beantrage ich aus dem Budget des vKV Unna den Betrag von 650 Euro für die Plakatierung an öffentlichen Plakatwänden in Holzwickede, Kamen und Bergkamen im Rahmen der Bundestagswahl 2017.

Schöne Grüße,

Claus


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Masch, Stahlrabe, Ralf, Harald
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: €650
  • virtueller Kreisverband Unna

Finanzantrag - #256700 Finanzantrag: Bundestagswahlkampf 2017 vKV Wuppertal

Datum:

  • 18. August 2017

Antragsteller:

  • Stefan

Unterstützer: Franz Rudolf, Olli

Antrag:

Der Landesvorstand gibt aus dem Budget des vKV Wuppertal einen Betrag von 900,00€ zur zweckgebundenen Verwendung im Bundestagswahlkampf frei.

  • Fahrtkosten (Für Aufwandsverzichtspenden)
  • Druckmaterialien (Flyer, Plakate, Wahlprogramme)
  • Streumaterialien
  • Sonstiges Wahlwerbematerial (Kabelbinder, Versandkosten, Onlinewerbung etc.)

Piratige Grüße

Stefan

Beschreibung:

Vielen Dank für das Paket mit den Wahlwerbematerialien an die Kandidaten! Wir benötigen kurzfristig jedoch noch weiteres Material für den Wahlkampf.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Masch, Stahlrabe, Ralf, Harald
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 900,-
  • virtueller Kreisverband Wuppertal

Finanzantrag - #256736 Finanzantrag – Schaltung einer Anzeige in der „Stadtland“, vKV Warendorf

Datum:

  • 19. August 2017

Antragsteller:

  • Andreas

Unterstützer: Martin, Thomas

Antrag:

Der LaVo NRW möge beschließen, eine Anzeige in der „Stadtland“ in Höhe von 249,- € + MwSt (= 296,31 €) zu finanzieren www.stadtlandmagazin.de .

Andreas

Beschreibung:

Im südlichen Teil des Kreises Warendorf und im südöstlichen der Stadt Münster erscheint das kostenlose Magazin „Stadtland“, welches von weiten Teilen der Bevölkerung gerne und viel gelesen wird, da es sehr ausführlich und informiert über Aktuelles aus diesen Gebieten berichtet. Wir schalten ¼ Seite und bekommen den Rest der DIN A4-Seite als redaktionellen Teil dazu, den wir ebenfalls frei gestalten können.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Masch, Stahlrabe, Ralf, Harald
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 296,31
  • virtueller Kreisverband Warendorf

Finanzantrag - #256761 Finanzantrag vKV Herne

Datum:

  • 20. August 2017

Antragsteller:

  • Jürgen

Unterstützer: Bernd, Lars, Andreas, Günter

Antrag:

Moin,

für die Durchführung des Bundestagswahlkampfs beantrage ich für den VKV Herne die Bereitstellung von Finanzmitteln 

a) für Give-Aways
b) für Material zum Befestigen von Plakaten
c) für Wahlprogramme
d) für eine Flyeraktion

in Höhe von ca. 500 Euro aus den Mitteln des VKV Herne, sofern keine zentralen Mitteln des Bundes- des Landesvorstands bereitgestellt werden. Abgerechnet werden nur die tatsächlich anfallenden Kosten.

Danke

Jürgen

Piratenbüro Herne&Wanne-Eickel


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Masch, Stahlrabe, Ralf, Harald
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 500,-
  • virtueller Kreisverband Herne

Finanzantrag - #256785 Finanzantrag VKV Rhei Kreis Neuss

Datum:

  • 20. August 2017

Antragsteller:

  • Markus

Unterstützer: Hugo, Andreas

Antrag:

Lieber Vorstand,

wir beantragen die Freigabe von 1400,00 € aus dem Budget des VKV Rhein Rhein Neuss für eine Bestellung von Wahlkampfmaterial für den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017.

MfG

Markus

Beschreibung:

Bestellung umfasst: 

1000 Wahlprogramme

Bestell Nr. Artikel Stückzahl Preis Gesamtpreis Summe

#552 9 FLYER ENERGIEPOLITIK - 50 STK. 2 2,45 € 4,90 €
Transaktionsgebühr 1 0,40 € 0,40 €
Versand 1 5,95 € 5,95 € 11,25 €

#5502 FLYER BUNDESTAGSWAHL 2017 - 50 STK. 2 4,50 € 9,00 €
Transaktionsgebühr 1 0,46 € 0,46 €
Versand 1 5,95 € 5,95 € 15,41 €

#5492 AUFKLEBER ALTERNATIVE KACKE 50 0,05 € 2,50 €
AUFKLEBER FREIHEIT 50 0,10 € 5,00 €
AUFKLEBER GRUMPY 50 0,15 € 7,50 €
AUFKLEBER KACKNAZIS 50 0,05 € 2,50 €
AUFKLEBER NSA MONITORED DEVICE 100 0,05 € 5,00 €
AUFKLEBER PRIVACY IS NOT A CRIME 50 0,10 € 5,00 €
AUFKLEBER VIDEOÜBERWACHT 50 0,15 € 7,50 €
AUFKLEBER WISSEN 50 0,10 € 5,00 €
POSTKARTE BGE 50 0,10 € 5,00 €
POSTKARTE FILZ 50 0,05 € 2,50 €
POSTKARTE KILLERSPIELE 50 0,10 € 5,00 €
Transaktionsgebühr 1 0,87 € 0,87 €
Versand 1 1,98 € 1,98 € 55,35 €

#5296
GRUNDSATZPROGRAMM
10 0,80 € 8,00 €

Klemmbrett Piraten schwarz
1 3,50 € 3,50 €

Klemmbrett Piraten orange
1 3,50 € 3,50 €

Mitgliederhandbuch
1 1,00 € 1,00 €
Transaktionsgebühr 1 0,56 € 0,56 €
Versand 1 5,95 € 5,95 € 22,51 &euro ;

#5252 Aufkleber <3 Penis Panda 200 0,07 € 14,00 €
Aufkleber <3 Penis Standard 200 0,07 € 14,00 €
Aufkleber <3 Vagina Panda 200 0,07 € 14,00 €
Aufkleber <3 Vagina Standard 200 0,07 € 14,00 €
Aufkleber Denken 200 0,12 € 24,00 €
Aufkleber Homophobie ist heilbar 200 0,07 € 14,00 €
Aufkleber Homophobie ist voll schwul Standard 100 0,07 € 7,00 €
Aufkleber Homophobie ist voll schwul Panda 100 0,07 € 7,00 €
Aufkleber Illegal 200 0,07 € 14,00 €
Aufkleber Mutter Mutter Kind Standard 100 0,07 € 7,00 €
Aufkleber Mutter Mutter Kind Panda 100 0,07 € 7,00 €
Aufkleber sei gut zu Vögeln 500 0,07 € 35,00 €

AUFKLEBER SOLIDARISCHE HETE Standard
200 0,07 € 14,00 €

AUFKLEBER SOLIDARISCHE HETE Panda
200 0,07 € 14,00 €
Aufkleber Vater Vater Kind Standard 100 0,07 € 7,00 €
Aufkleber Vater Vater Kind Panda 100 0,07 € 7,00 €
Transaktionsgebühr 1 3,36 € 3,36 €
Versand 1 5,95 € 5,95 € 222,31 €

und weitere noch zu bestimmende Artikel

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Masch, Stahlrabe, Ralf, Harald
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 1.400,-
  • virtueller Kreisverband Rhein Kreis Neuss

Finanzantrag - #256604 Finanzantrag: Für Wahlkampfmaterial aus dem Piratenonlineshop

Datum:

  • 21. August 2017

Antragsteller:

  • Astrid

Unterstützer: Knut, Reinhard

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR __1.045,15__ aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Oberbergischer Kreis.

Die Mittel sind zweckgebunden für Wahlkampfmaterial, Rechnung wurde schon bei der Ticketeröffnung im Anhang mitgesendet.


Mit freundlichen Grüßen

PIRATEN Oberberg Astrid


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Masch, Harald, Ralf, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 1.045,15
  • virtueller Kreisverband: Oberbergischer Kreis

Finanzantrag - #256641 Bestellung PShop

Datum:

  • 19. August 2017

Antragsteller:

  • Martin

Unterstützer: Kirsten, Kai Uwe, Ralf

Antrag:

Der Vorstand beschließt ein Budget von € 499,84 aus dem vKV Hamm für eine Bestellung beim Pshop.

Beschreibung:

anbei

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Harald, wako, Masch, Ralf, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 499,84
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #256842 Finanzantrag für DK-Flyer zur Bundestagswahl 2017

Datum:

  • 21. August 2017

Antragsteller:

  • Claus

Unterstützer: Marcel, Heike

Antrag:

Ahoi,

hiermit beantrage ich aus dem Budget des vKV Unna den Betrag von 60 Euro für die Bestellung von Direktkandidatenflyern zur Bundestagswahl 2017.


Schöne Grüße,

Claus


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Masch, Harald, Ralf, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 60
  • virtueller Kreisverband: Unna

Finanzantrag - #256843 Bundestagswahlkampf 2017 vKV Olpe

Datum:

  • 21. August 2017

Antragsteller:

  • Bastian

Unterstützer: Wolfgang, Willi, Leon

Antrag:

Wir beantragen für Werbeanzeigen in dem Online- Nachrichtenporal LokalPlus ein Budget in der Höhe von 560€ freizugeben. Die Werbeanzeigen werden 1 Monat vor der Wahl gestartet.

Beschreibung:

Es handelt sich um Geld, welches in den Wahlkampf 2017 investiert werden soll.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Masch, Harald, Ralf, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 560
  • virtueller Kreisverband: Olpe

Finanzantrag - #256928 Finanzantrag, LGS, Umzug, Lkw-Miete etc

Datum:

  • 23. August 2017

Antragsteller:

  • Harald


Antrag:

Für den Umzug brauchen wir ein Transportfahrzeug.

Die Kosten sind wie folgt incl. MwSt.: 154,95 €.

Bei Anmietung muss eine Kaution von 300 € per EC-Karte gezahlt werden. Nach Rückgabe und Zusendung der Rechnung wird der Restbetrag auf das belastete Konto zurück überwiesen.

Der Lkw 7,49t mit Hebebühne ist für 26.08. ab 08:00 Uhr für einen Tag reserviert incl. max. 150 km

Die Kosten beinhalten 30 € für die Reduzierung der Selbstbeteiligung bei Schäden am Fahrzeug von 1.500 € auf 350 €.

  • Reservierungsnummer 324480*


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Masch, Harald, Ralf, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #257014 Freies Werbemittel-, Stand-, Lager- und allg. Wahlkampfmaterialbudget

Datum:

  • 24. August 2017

Antragsteller:

  • Daniel

Unterstützer: Ralf, André

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt ein Budget aus dem vKV Budget Oberhausen in Höhe von € 2000,- für die Bestellung von Werbemittel, Stand-, Lager- und allgemeinem Wahlkampfmaterial.

Beschreibung:

Wir, die Piraten Oberhausen, beantragen die Bereitstellung eines Budgets aus dem vKV Budget Oberhausen für Werbemittel, Stand-, Lager- und allgemeinem Wahlkampfmaterial in Höhe von € 2000,-.

Der Betrag ergibt sich aus folgenden Einzelposten (aufgerundet): 

1000 Kugelschreiber = 350€
1000 Feuerzeuge = 450€
1000 Kondome = 500€
1000 Bierdeckel = 140€
4 Hoodies = 160€
2 Tischflaggen = 55€
2 Loftballon-Pumpen = 10€
2x4 Pavillion-Gewichte = 300€

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Masch, Harald, Ralf, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 2.000,-
  • virtueller Kreisverband Oberhausen

Sonstiges

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 14.09.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:09 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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