2017-05-16 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 16.05.2017 Sitzung eröffnet um 20:00 Protokoll: Michael Kittlaus Moderation: Astrid Aufzeichnung: Astrid (backup unter https://archive.org/details/170516TeamPolGf ) TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voraussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;) Neugestaltung des PolGeF Mumbles ist leider nach einigen Versuchen nicht geglückt. Die Berichte der einzelnen Länder und Themenbeauftragten werden als wichtig angesehen, nur leider bleibt dann kaum noch Zeit sich in Themendiskussionen zu begeben. Vorschlag war, nach der Runde die thematische Diskussion zu starten. TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen - Einbindung in den Bundestagswahlkampf? Weitere Themenwochen (müssten von den AGs/Fachpiraten inhaltlich selbstständig vorbereitet werden)? Bundestagswahlkampf Warten noch auf Termin Veröffentlichung Webseite (soll kurzfristig geschehen) Danach gibt es Kandidatenflyer kurze Videos zur UU Webseite zur UU Finanzierungszusagen der Länder sind weiterhin in der Schwebe oder fehlen noch ganz Hilfe bei Unterstützerunterschriften kann über Kristos organisiert werden Piratenradio Thementalkrunde "BGE" in Vorbereitung. Diese soll am 31.05.17 um 21:00 Uhr. stattfinden Junge Piraten tun Dinge TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO Alex: Div.Mumblesitzungen, Podium BGE-Diskussion in HB, BTW-Orga-Team-Support Baden-WürttembergBW: Michael Knödler, @Klickmichi Unterschriftensammlung 1200 erreicht https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Unterst%C3%BCtzerunterschriften Nochmal Mitgliedermail geschickt nach NRW Wahl mit Aufruf zum Unterschreiben Neuer Vorstand im KV Stuttgart gewählt https://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Mitgliederversammlung_14/Protokoll Dieses Wochenende No Spy Konferenz in Stuttgart https://no-spy.org/ 3 Juni ist Anti-Nazi Demo und CSD in Karlsruhe. Die Piraten vor Ort brauchen da Unterstützung BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm Bayernmarina: Sehr gute Veranstaltung, wir haben viele Fotos und Interviews von Kandidaten; außerdem Schulungen zu freier Rede und zum Verhalten auf Podiumsdiskussionen. Am Wochenende ist in München Corso Leopold, da werden fleißig Unterschriften gesammelt. BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Bitte die BGE17-Tournee in Berlin bewerben. Infos unter Themenbeauftragter Sozialpolitik BGE Tournee nächste Woche in Berlin: https://bge17-tournee.blog/berlin/ Do 18.05. um 19:30 Uhr, im en passant (Schönhauser Allee 58, 10437 Berlin) Berliner Pub Talk zu „Mobilität in der Stadt neu denken – welche Rolle spielt in Zukunft das Auto?“ Fr. 19.05 ganztägig Fest der Nachbarn wahrscheinlich wieder Ludwig-Beck-Platz Sa 20.05. 13:00 - 19:00 Uhr "Fest der Demokratie und Toleranz" in der Schnellerstr. Michael-Brückner-Platz in Köpenick (nahe S-bhf. Schöneweide) siehe auch: http://demokratie-tk.de/pages/de/start.php Sa 20.05. BGE Tour in Berlin So 21.05.17 Coal and Boat , Bootsdemo Kohleaustsieg Rummelsburger Bucht, mit Beteiligung der PIRATEN mit der PEACE BrandenburgBB: Nomen nominandum, @noname neuer Vorstand (auf 2 Jahre) 1. Vorsitzender Thomas Bennühr wiedergewählt 2. Vorsitzender Guido Körber vorher Beisitzer Schatzmeister Frank Behr wiedergewählt neue Beisitzer Stefan Schulz-Günther, Jeannette Paech Geschäftsverteilung steht noch aus Bitte die BGE17-Tournee in Berlin bewerben. Infos unter Themenbeauftragter Sozialpolitik BremenHB: Podium BGE-Tour mit guten Beiträgen. UU werden gesammelt, benötigt werden ca.250 pro Bezirk, Landesliste ??? HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar tun Dinge HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000 Wahlkampf UU´s nach Kreisen http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2017/UU Weiterhin Vorbereitung LTW18 Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Spitzenkandidat zur BTW ist bei Tag der Pflege aufgetreten https://twitter.com/PiratenSchwerin/status/862774039613407232 Wir wollen eine Kampagne im Stil von Photoshop-Philipp machen, um unsere Zielgruppe zu adressieren Landesliste wird weiter unter Verschluss gehalten, Presseevent zur Vorstellung der Kandidaten in Vorbereitung Sammlung der UU läuft gut an NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff tun Dinge Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch Wahlkampf an allen Fronten bis zur letzten Minute, Team Social Media hat noch einmal eine Schüppe obendrauf gelegt Wahltag medial wurden Piraten kaum erwähnt pakki und Michele sind von diversen Sendern eingeladen worden, habe da gewartet und ** wurde wieder ausgeladen Wahlkampf-Abschluss-Party in der LGS Wahlkampfabend im Landtag NRW Gespräche mit Landeswahlleitung und Landtagsverwaltung wegen 1% oder nicht UU-Rundschreiben in Mache viele machen jetzt ein paar Tage wohlverdiente Pause danach Nachbereitung des Wahlkampfs / Besprechung des Zustands Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Haben neuen Vorstand gewählt. Marie Salm @schaengelpirat ist jetzt neue erste Vorsitzende damit haben wir den dienestältesten 1V der PP verloren. .( Danke an @santa_cee Bodo Noeske @elfelealuft ist neuer stellvertrender Vorsitzender Ingo Höft @stopsecret bleibt Schatzmeister Jan Reininghaus @JanRei_ bleibt GenSek Jürgen Grothof @enavigo bleibt PolGef am 18.05 konstituierende Sitzung in der LGS in Mainz Save the Date - 11 u 12 Juni sollten Termine für Piraten sein. IT-Gipfel geht vom 12-13 Juni. - Aktion geplant wenn genug Piraten vor Ort sind. SaarlandSL: Thorsten A. Rieger @Enterhaken66xyz tut heute Dinge und hat es trotz Ämterkumulation noch nicht geschafft sich zu klonen (20 Uhr SM-Club-Mumble und 21 Uhr GenSek-Mumble) SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark tun Dinge ==Sachsen-AnhaltLSA: Ingolf Müller Wahl Vorstand KV Börde Unterstützung der Volksinitative "Den Mangel beenden! - Unseren Kindern Zukunft geben!" Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper tun Dinge ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan tun Dinge TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Mumble-Sitzung der Sozialpiraten am 14.05.17. Thema piratige Sozialpolitik im Bundestagswahlkampf Grundlage WP006, http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP006 Ausarbeitung eines Flyers. Vorgespräche. siehe: https://sozialpiraten.piratenpad.de/280 Nächstes Treffen am Sonntag 04.06.17 BGE17-Veranstaltung in Bremen. Leider diesmal nur rund 30 Besucher. Probleme bei der Organisation vor Ort. Gute Gespräche am Rande der Veranstaltung geführt. Zeitungsartikel indirekt zur BGE17-Tournee auf der Titelseite des Weser-Kurier http://www.edition-poseidon.de/temp/Zeitungsinterview.jpg Link: http://www.weser-kurier.de/startseite_artikel,-die-menschen-vom-druck-befreien-_arid,1598613.html Bitte die BGE17-Tournee am Samstag in Berlin bewerben. Alle Infos dazu unter https://bge17-tournee.blog/berlin/ Wegen des Caterings in der Mittagspause ist eine Voranmeldung bei Joachim Behncke (email:j.behncke@bln.de) erwünscht. Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net heute PM: "Berechtigte Zweifel an neuen Stromautobahnen" https://www.piratenpartei.de/2017/05/16/berechtigte-zweifel-an-neuen-stromautobahnen/ (thematisiert wesentliche Punkte des Bundestagswahlprogrammes) weitere Videoaufnahmen (Rohmaterial) für Themenvideo; gilt die "Panoramafreiheit" auch für einen öffentlichen Aussichtspunkt auf Privatbesitz? Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net (ohne Twitter) z. Zt. berufliche Kartierung (Emailadresse bitte in die Padvorlage übernehmen) tut Dinge Datenschutz: Patrick Breyer https://www.heise.de/newsticker/meldung/BGH-bestaetigt-Dynamische-IP-Adressen-sind-personenbezogene-Daten-3714967.html http://www.patrick-breyer.de/?p=571110 Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel tut Dinge Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt tut Dinge Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Nix besonderes. Ein wenig Finanzhaushaltsanalyse. Vorbereitungen zum Fonds-Mumble mit der AG Geldpolitik, Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ tut Dinge Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 Nichts Neues seit letzter Woche Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tut Dinge SPOILER: Morgen (17.05.) erscheint ein Blogpost auf der Piratenwebseite zum "Internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie" Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Arbeiten gerade an der Mary Jane, am WE in Dortmund auf dem GMM gewesen. Davor Samstags in Düsseldorf auf dem GMM usw. TOP 4: Sonstiges Wozu braucht es noch die Piratenpartei? Diese Frage sollten wir uns nach den Landtagswahlergebnisse ernsthaft stellen! (Gernot) Stichwort: Innere Sicherheit wird durch die FDP eingenommen. Könnte man nicht mal die BGE Partei wieder ansprechen? Mit 0,1% bekommen sie das BGE doch nicht in die Köpfe der Verantwortlichen oder der Bevölkerung. Diese Stimmen haben z.B.. in NRW gefehlt um die Part-Finz sicher zu haben. Sind ja immer noch viele Piraten in dieser Partei. Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 20:58 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 16 Mai 2017 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Astrid Gernot Alexander Michael Kittlaus Ingolf Müller Jürgen Grothof Michael Berndt Manfred Schramm Michael Knödler, @Klickmichi Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 23 Mai 2017 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}