2017-04-27 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 27.04.2017


Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 13.04.2017 angenommen
    • Dafür: rony, Masch, Bernd, Ralf, Stahlrabe, wako
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Marie

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

  • Wahlkampfzentrale LGS
  • Kontakte zum WDR
  • Presseanfragen

Andreas Ronig

  • Das übliche

Harald Franz

Manfred Schramm

  • Kampagnenseminar
  • Stammtische Wesel, Duisburg
  • AG ÖA
  • Vorstandssprechstunde
  • PiKo KVT 173 in Köln
  • Podium Amplonius Rheinberg
  • Bürgerinfo-Veranstaltung Zeelink Hünxe
  • KAB-Kandidaten-Speeddating
  • Hanni bei der SPD in Wesel besucht
  • Bürgertreffen in Sachen BETUWE
  • Telefonate, Emails, Umlaufbeschlüsse, kein RT
  • Wahlkampfgedönse

Bernd Janotta

  • 20.04.2017 lavo-sprechi
  • 17.04.2017 gegen die pumpe gerannt
  • 23.04.2017 kvt piko köln
  • 25.04.2017 gegen die pumpe gerannt
  • div. organisatorische absprachen verschiedene themen betreffend

Ralf Hurnik

  • bisschen Kleinkram

Daniel Rasokat

  • Tickets, Mails, Umlaufbeschlüsse
  • ein paar Schatzmeisterdinge
  • LaVo Sprechstunde

Marie Gehling

  • Mails
  • Umlaufbeschlüsse
  • Wahlkampfzeugs (Infostände, Plakatieren)
  • LaVo Sprechstunde

Andrea Deckelmann

  • Umläufe Wiki
  • ÖA
  • Vorstandssprechstunde
  • WK Orga Treffen am 26.04. in der LGS
  • Infostände im KV

Berichte Statistik

  • Mitglieder
27.04.2017 - 3534/1223 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
31.03.2017 - 17.805,75 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
27.04.2017 - 35.802,64 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
27.04.2017 - 38.932,52 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
27.04.2017 - 269.992,50 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
27.04.2017 - 10.003,23 €

Termine

Workflow seit der letzten Sitzung

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Stand der letzten Sitzung(en)
http://wiki.piratenpartei.de/2017-04-13_-_Protokoll_NRW_Vorstand#13.04.2017
27.04.2017
Bernd: Kein neuer Stand

Infos der Fraktion

rony: Lage ist zur Zeit relativ entspannt; es wurden weitere Logbücher bestellt, die Auskunft geben über das, was in den vergangenen Jahren passiert ist.
Wird in den nächsten Tagen an alle, die das abonniert haben, verschickt.
Alle Abgeordneten sind derzeit mit Wahlkampf beschäftigt.

Bericht Wahlkampforga

rony: Die Plakate für die Direktkandidaten sind jetzt im Druck und werden demnächst ausgeliefert; danach gibt es kein neues Material mehr, sondern es geht jetzt um Interaktion, Kommunikation usw.
Sehr erfolgreich auch ausserhalb der Piratenbubble war der Werbespot zur Schliessung des Blindenschwimmbads;
unser Wahlwerbespot ist rausgekommen und läuft auch sehr erfolgreich;
Andro: Was macht man, wenn man vor Ort eine ähnliche Situation hat wie mit dem Schwimmbad?
rony: Bei wem das der Fall ist, der melde sich bitte unter wahlkampf@piraten.nrw oder bei moni

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #248828 Wahlkampfbudget

Datum:

  • 25. April 2017

Antragsteller:

  • Sandra

Unterstützer: Metin, Michaela

Antrag:

Hiermit beantrage ich, Sandra Leurs ein Wahlkampfbudget von 500 Euro.

Das ausgegebene Geld wird per Quittung bewiesen.
Fahrten zu Podiumsdiskussionen:
Kamp Lintfort , „Caritas“ hin u. zurück 45 km
Mühlheim „Wir pflegen NRW“ hin u. zurück 60 km
Solingen „Caritas“                     hin u. zurück 110km
Diese Veranstaltungen sind schon vorbei.
Zukünftige Veranstaltungen :
Essen „ Pflege muss gepflegt werden“ hin u. zurück 85 km
Bochum Kongress „ Junge Pflege DBfK“ hin und zurück 120 km.
Insgesamt: 420 km VW Golf 4 eine Tankfüllung ca. 60 Euro
Anschaffungen für Infostände fallen auch noch in das beantragte Budget, die per Quittung nachgewiesen werden.
Diverse Dinge zum Plakatieren , die dann auch per Quittung nachgewiesen werden.
Sollte von dem Budget noch Geld übrig bleiben, wird das natürlich zurück gegeben.


Diskussion:

Masch: Weiß jemand, ob Sandra das im Vorfeld braucht? Braucht sie es bar ausgezahlt?
Bernd: Sie zählt hier normale Reisekosten auf und da wäre ein Reisekostenerstattungsantrag mit Abrechnung zu machen; wenn sie knapp an Mitteln ist, kann sie Vorschuss beantragen, der ihr dann überwiesen werden kann oder in der LGS bar gegen Quittung ausgezahlt würde. Sandra muss sich melden, um zu sagen, wie wir es machen sollen.
wako: Daß Sandra nicht da ist, liegt auch daran, daß sie aufgrund des Ausfalls des RT nicht eingeladen wurde. Aber sie will am Samstag zum Joint Venture kommen, wo es dann eine Möglichkeit gäbe, ihr einen Vorschuss auszuzahlen.
Bernd: Es ist am Samstag keiner da, der Zugang und Berechtigung für die Barkasse hat. Sandra muss sich am besten melden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Bernd, Stahlrabe, Ralf, rony, AndRo, Masch, Marie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Sandra soll sich bei Bernd oder Stahlrabe melden. wako sagt ihr Bescheid

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #248856 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20096 vKV:vKV Leverkusen

Datum:

  • 16. April 2017

Antragsteller:

  • Mite

Unterstützer: Oliver, AnDro

Antrag:

Bestellnummer: 20096 vKV:vKV Leverkusen

Anzahl             Artikel             Preis             Summe                                   
1 Ballons "PIRATEN" (100 Stück)             8,50 EUR             8,50 EUR                                   
1 Ballonstab für Luftballons (100 Stück)             4,80 EUR             4,80 EUR                                  
1 Feuerzeug "PIRATEN" (500 Stück)             175,00 EUR             175,00 EUR                                   
15 Wahlprogramm (10 Stück)             12,50 EUR             187,50 EUR                                   
1 Schlüsselanhänger "PIRATEN" (100 Stück)             70,00 EUR             70,00 EUR                                   
2 Einkaufswagenchips (100 Stück)             18,00 EUR             36,00 EUR                                   
8 Kurzwahlprogramm (50 Stück)             16,00 EUR             128,00 EUR                                   
3 Kabelbinder 3,6 x 290 mm , natur (100 Stück)             1,70 EUR             5,10 EUR                                  
1 Hohlkammerplakate Set (10x6 Stück)             135,00 EUR             135,00 EUR                                  
2 Neon-Störer "Zweitstimme PIRATEN" (50 Stück)             7,50 EUR             15,00 EUR                                
2 Klemmbrett             2,90 EUR             5,80 EUR                                   
1 Plakat-Aufkleber "Protest" DIN A4 (50 Stück)             20,00 EUR             20,00 EUR                                 
1 Aufkleber "PirateInvaders" schwarz 9,5cm (100 Stück)             7,00 EUR             7,00 EUR                                   
1 Aufkleber "Hier wurde" 9,5cm (100 Stück)             7,00 EUR             7,00 EUR                                  
1 Flyer "unsere Wahlkampfschwerpunkte" (5 Themen) (250 Stück)             9,00 EUR             9,00 EUR                                   
1 Flyer "leichte Sprache" (250 Stück)             11,50 EUR             11,50 EUR                                   
1 Flyer Pflege (250 Stück)             9,00 EUR             9,00 EUR                                   
1 Plakat-Aufkleber "Keine Bildung" DIN A4 (50 Stück)             20,00 EUR             20,00 EUR   
                                        Versandkosten:12,60 EUR                 Gesamtfinanzbetrag:730,40 EUR


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: AndRo, Masch, Marie, wako, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #248858 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20097 vKV:vKV Steinfurt

Datum:

  • 16. April 2017

Antragsteller:

  • Daniel

Unterstützer: H., Trissi, WerFaJa

Antrag:

Bestellnummer: 20097 vKV:vKV Steinfurt

Anzahl              Artikel             Preis              Summe                                   
1 Hohlkammerplakate  Direktkandidaten (100 Stück)             230,00 EUR             230,00  EUR                                              
Versandkosten:12,60  EUR                 Gesamtfinanzbetrag:205,88 EUR


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: AndRo, Masch, Marie, wako, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #248859 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20098 vKV:vKV Gütersloh

Datum:

  • 18. April 2017

Antragsteller:

  • Eric

Unterstützer: Cord, Ulrich

Antrag:

Bestellnummer: 20098 vKV:vKV Gütersloh

Anzahl             Artikel             Preis             Summe                                   
2             Hohlkammerplakate Set (10x6 Stück)             135,00 EUR             270,00 EUR                                   
12             Kabelbinder 3,6 x 290 mm , natur (100 Stück)             1,70 EUR             20,40 EUR                                  
1             Hohlkammerplakate Direktkandidaten (50 Stück)             135,00 EUR             135,00 EUR   
                                        Versandkosten:12,60 EUR                 Gesamtfinanzbetrag:370,08 EUR


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: AndRo, Ralf, Marie, Masch, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #248860 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20103 vKV:vKV Piratenpartei Solingen

Datum:

  • 21. April 2017

Antragsteller:

  • Harry

Unterstützer: Alexander, juh

Antrag:

Bestellnummer: 20103 vKV:vKV Piratenpartei Solingen

Anzahl             Artikel             Preis             Summe                                   
1             Hohlkammerplakate Set (10x6 Stück)             135,00 EUR             135,00 EUR                                   
1             Bauzaun-Plakat "Bildung"             68,00 EUR             68,00 EUR                                   
4             Kabelbinder 3,6 x 290 mm , natur (100 Stück)             1,70 EUR             6,80 EUR                                  
1             Neon-Störer "Zweitstimme PIRATEN" (50 Stück)             7,50 EUR             7,50 EUR                                 
1             Aufkleber "Privacy is not a crime" DIN A7 (100 Stück)             7,00 EUR             7,00 EUR                                         
Versandkosten:12,60 EUR                 Gesamtfinanzbetrag:201,08 EUR


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: AndRo, Ralf ,Marie, Harald, superconductor, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #248861 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20102 vKV:vKV Oberhausen

Datum:

  • 21. April 2017

Antragsteller:

  • Andro

Unterstützer: Ralf, Daniel

Antrag:

Bestellnummer: 20102 vKV:vKV Oberhausen

Anzahl             Artikel             Preis             Summe                                   
1             Hohlkammerplakate Direktkandidaten (100 Stück)             230,00 EUR             230,00 EUR                                 
1             Kurzwahlprogramm (50 Stück)             16,00 EUR             16,00 EUR                                            
Versandkosten:12,60 EUR                 Gesamtfinanzbetrag:219,33 EUR


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: AndRo, Ralf ,Marie , Harald,superconductor, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #248863 Kostenbeteiligung Veranstaltung "Köln stellt sich quer"

Datum:

  • 21. April 2017

Antragsteller:

  • Thomas


Antrag:

Lieber Landesvorstand

hiermit beantrage ich 500 Euro die als Kostenbeitrag für uns Piraten im Rahmen der Veranstaltung "Köln stellt sich quer" gegen den Bundesparteitag der AFD in Köln anfallen.

Beschreibung:

Die weitere Begründung könnt ihr dem Schriftverkehr unten entnehmen. Als Gegenleistung dürfen wir zumindest auch auf dem Podium mit einem Redebeitrag erscheinen. Auf der Bühne werden neben unserer allseits geschätzten Ministerpräsidentin auch etliche Bundes- und Landesgrößen vor Ort sein. Den Betrag hat mir die Orgaleitung heute im Mailverkehr genannt und überfordert das Budget des KV im Wahlkampf. Danke für eure

Beste Grüße Thomas Hegenbarth

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, wako, AndRo, Harald, Masch
  • Dagegen: superconductor, Stahlrabe
  • Enthaltung: Marie
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #248864 Finanzantrag des vKv Aachen zur Landtagswahl NRW 2017

Datum:

  • 21. April 2017

Antragsteller:

  • Kai

Unterstützer: Udo, Stefan, Cerstin

Antrag:

Lieber Landesvorstand,

Wir, der vKV Aachen beantragen die Bereitstellung von Finanzmitteln, in Höhe von 1.500 € aus Mitteln des Landesverbands.Die Mittel sind zweckgebunden für die Anschaffung von 20 Bauzaunplakaten mit Druck zum Landtagswahlkampf NRW 2017, nebst Befestigungsmaterial und Miete der Bauzäune, sowie eines Transporters, vorgesehen.

Der vKV Aachen, ist seit langem ein Leuchtturm bei Wahlkämpfen und hat bisher immer gute Ergebnisse weit oberhalb des Landesdurchschnitts, erzielt. Da unsere Direktkandidaten, durch ihre gute kommunale Arbeit, bekannt sind in der Städteregion Aachen, haben wir uns entschieden, Wesselmänner mit Kommunalbezug zur großflächigen Werbung der Direktkandidaten, aus Aachen und der Städteregion zum Landtagswahlkampf NRW zu verwenden, um neben der üblichen Plakatierung, eine bestmögliche Werbewirksamkeit zu erzielen.

Bitte nennt uns auch die Daten, die wir für Rechnungsstellung, direkt an den Landesverband, verwenden können. Bei Posten, die nicht auf Rechnung bezahlt werden können, gehen wir in Vorkasse.

vielen Dank

euer vKv Aachen


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Marie, wako, Harald, Masch, Stahlrabe, AndRo
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Budget: € 1.500
  • virtueller Kreisverband: vKV Aachen

Finanzantrag - #248865 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20104 vKV:vKV vKv Düren

Datum:

  • 22. April 2017

Antragsteller:

  • Sascha

Unterstützer: Dietmar, Gunther

Antrag:

Bestellnummer: 20104 vKV:vKV vKv Düren

Anzahl             Artikel             Preis             Summe                                   
1             Hohlkammerplakate "Geile Politik" (20 Stück)             60,00 EUR             60,00 EUR                                 
2             Hohlkammerplakate "Keine Bildung" (20 Stück)             60,00 EUR             120,00 EUR                                
1             Hohlkammerplakate "Grundeinkommen" (20 Stück)             60,00 EUR             60,00 EUR                                
1             Hohlkammerplakate "#fahrscheinfrei" (20 Stück)             60,00 EUR             60,00 EUR                                            
Versandkosten:12,60 EUR                 Gesamtfinanzbetrag:264,70 EUR


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: AndRo, Harald , Marie , Masch, wako, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #248866 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20105 vKV:vKV Mönchengladbach

Datum:

  • 23. April 2017

Antragsteller:

  • loewe

Unterstützer: Robert, Doris

Antrag:

Bestellnummer: 20105 vKV:vKV Mönchengladbach

Anzahl             Artikel             Preis             Summe                                   
7             Hohlkammerplakate Set (10x6 Stück)             135,00 EUR             945,00 EUR                                   
16             Kabelbinder 3,6 x 290 mm , natur (100 Stück)             1,70 EUR             27,20 EUR                                   
1             Affichenplakate Set (10x6 Stück)             18,00 EUR             18,00 EUR                                   
5             Flyer "unsere Wahlkampfschwerpunkte" (5 Themen) (250 Stück)             9,00 EUR             45,00 EUR                                   
4             Flyer Drogenpolitik (250 Stück)             9,00 EUR             36,00 EUR                                   
4             Flyer Demokratieupdate (250 Stück)             9,00 EUR             36,00 EUR                                   
5             Flyer Digitale Revolution (250 Stück)             9,00 EUR             45,00 EUR                                   
3             Flyer Pflege (250 Stück)             9,00 EUR             27,00 EUR                                   
4             Flyer Jugendpolitik (250 Stück)             9,00 EUR             36,00 EUR                                   
8             Flyer "leichte Sprache" (250 Stück)             11,50 EUR             92,00 EUR                                   
4             Flyer Familien- & Geschlechterpolitik (250 Stück)             9,00 EUR             36,00 EUR                                   
4             Neon-Störer "Zweitstimme PIRATEN" (50 Stück)             7,50 EUR             30,00 EUR                                   
4             Flyer Fahrscheinfrei (250 Stück)             9,00 EUR             36,00 EUR                                   
4             Flyer Bildung (250 Stück)             9,00 EUR             36,00 EUR                                   
1             Aufkleber "Hier wurde" 9,5cm (100 Stück)             7,00 EUR             7,00 EUR                                   
4             Aufkleber "Piraten wählen" (100 Stück)             7,00 EUR             28,00 EUR                                   
2             Aufkleber "Privacy is not a crime" DIN A7 (100 Stück)             7,00 EUR             14,00 EUR                                   
4             Kurzwahlprogramm (50 Stück)             16,00 EUR             64,00 EUR                                   
4             Bierdeckel (100 Stück)             6,90 EUR             27,60 EUR                                   
3             Kugelschreiber "PIRATEN" (500 Stück)             115,00 EUR             345,00 EUR                                   
2             Einkaufswagenchips (100 Stück)             18,00 EUR             36,00 EUR                                   
4             Ballons "PIRATEN" (100 Stück)             8,50 EUR             34,00 EUR                                   
4             Ballonstab für Luftballons (100 Stück)             4,80 EUR             19,20 EUR                                  
2             Bauzaun-Plakat "Gegen Filz"             68,00 EUR             136,00 EUR                                   
2             Bauzaun-Plakat "Systemupdate"             68,00 EUR             136,00 EUR                                            
Versandkosten:12,60 EUR                 Gesamtfinanzbetrag:1.938,65 EUR


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: AndRo, Harald , Marie , Masch, wako, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #248867 Inaktive vKV

Datum:

  • 23. April 2017

Antragsteller:

  • Andro


Antrag:

Ich beantrage, dass der Landesvorstand für folgende vKVs, wo es mangels aktiver Mitglieder bisher keine Wahlkampfaktivitäten gab, aus deren Budgets Plakate im shop.piraten.nrw bestellen und die Wahlkampforga damit beauftragen, diese über einen Dienstleister auf- und später wieder abhängen zu lassen:

  • vKV Siegen-Wittgenstein > 720 Plakate = 12 Pakte á 135,-€ = 1.620,-€
    • + ca. 1.440,-€ f. Dienstleistung = 3.060,-€ (ca. 49% des Budgets)
  • vKV Warendorf > 360 Plakate = 6 Pakete á 135.-€ = 810,- €
    • + ca. 720,-€ f. Dienstleistung = 1.530,-€ (ca. 47% des Budgets)
  • vKV Coesfeld > 180 Plakate = 3 Pakete á 135.-€ = 405,- €
    • + ca. 360,-€ f. Dienstleistung = 765,-€ (ca. 54% des Budgets)
  • vKV Remscheid > 180 Plakate = 3 Pakete á 135.-€ = 405,- €
    • + ca. 360,-€ f. Dienstleistung = 765,-€ (100% des Budgets)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: AndRo, wako, Marie, Harald, Masch, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #248869 shop.piraten.nrw - Bestellnummer:20106 vKV:vKV Leverkusen

Datum:

  • 23. April 2017

Antragsteller:

  • Mite

Unterstützer: Oliver, AndRo

Anzahl             Artikel             Preis             Summe                                   
1             Hohlkammerplakate Direktkandidaten (50 Stück)             135,00 EUR             135,00 EUR                                   
1             Kugelschreiber "PIRATEN" (500 Stück)             115,00 EUR             115,00 EUR                                   
1             Flyer Bildung (250 Stück)             9,00 EUR             9,00 EUR                                   
1             Flyer Demokratieupdate (250 Stück)             9,00 EUR             9,00 EUR                                            
Versandkosten:12,60 EUR                 Gesamtfinanzbetrag:237,81 EUR

Antrag:


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: AndRo, wako, Harald, Masch, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #248870 vKv Euskirchen

Datum:

  • 23. April 2017

Antragsteller:

  • AndRo


Antrag:

Ich beantrage vorbehaltlich vorhandenen Budgets des vKV Euskirchen, dass der Landesvorstand für den vKV Euskirchen, wo es mangels aktiver Mitglieder bisher keine Wahlkampfaktivitäten gab, aus dessen Budget Plakate im shop.piraten.nrw bestellen und die Wahlkampforga damit beauftragen, diese über einen Dienstleister auf- und später wieder abhängen zu lassen:

  • 120 Plakate = 2 Pakete á 135.-€ = 270,- €
    • + ca. 240,-€ f. Dienstleistung = 375,-€


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, Harald, AndRo, wako, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #248871 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20117 vKV:vKV Heinsberg

Datum:

  • 23. April 2017

Antragsteller:

  • Kai

Unterstützer: Norbert, d.

Antrag:

Bestellnummer: 20117 vKV:vKV Heinsberg

Anzahl             Artikel             Preis             Summe                                   
1             Flyer Demokratieupdate (250 Stück)             9,00 EUR             9,00 EUR                                   
1             Flyer BGE (250 Stück)             9,00 EUR             9,00 EUR                                   
9             Neon-Störer "Zweitstimme PIRATEN" (50 Stück)             7,50 EUR             67,50 EUR                                             
Versandkosten:12,60 EUR                 Gesamtfinanzbetrag:84,44 EUR


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, Harald, AndRo, wako, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #248823 Reisekosten vKv Soest

Datum:

  • 24. April 2017

Antragsteller:

  • Sandra

Unterstützer: Olaf, Joshua

Antrag:

Hallo Landesvorstand,

wir sind 3 Piraten aus dem vKV Soest und wollen aus unserem vKV-Budget den Wahlkampf im Kreis unterstützen bzw. ermöglichen.

Wir beantragen daher für den vKV Soest ein Budget in Höhe von 250,00 Euro für im Zuge der Wahlkampfaktivitäten zur Landtagswahl NRW 2017 anfallende Reisekosten der Kandidaten und Helfer.

Viele Grüße aus Soest


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, AndRo , Marie, Harald, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 250
  • virtueller Kreisverband:vKV Soest

Finanzantrag - #248872 Finanzantrag vKV Steinfurt

Datum:

  • 25. April 2017

Antragsteller:

  • Sanda

Unterstützer: trissi, WerFaJa

Antrag:

Hallo Vorstand,

für den Kreis Steinfurt wollen wir Kabelbinder bestellen: 7,5 x 750 mm Kabelbinder, natur 100 Stück 10 x 11,88 = 118,80€

Der Landesvorstand möge beschliessen, aus dem Budget des vKV Steinfurt 118,80€ freizugeben.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Marie, AndRo, wako, Masch, Harald
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #248873 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20120 vKV:vKV Kreis Unna

Datum:

  • 25. April 2017

Antragsteller:

  • Claus

Unterstützer: m445321, zolex

Antrag:

Bestellnummer: 20120 vKV:vKV Kreis Unna

Anzahl             Artikel             Preis             Summe                                   
1             Flyer Direktkandidat 1000             32,00 EUR             32,00 EUR                                            
Versandkosten:12,60 EUR                 Gesamtfinanzbetrag:39,49 EUR


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Marie, AndRo, wako, Masch, Harald , Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #248874 shop.piraten.nrw - Bestellnummer: 20122 vKV:vKV Soest

Datum:

  • 25. April 2017

Antragsteller:

  • Sandra

Unterstützer: Olaf, dc7ia

Antrag:

Bestellnummer: 20122 vKV:vKV Soest

Anzahl             Artikel             Preis             Summe                                   
1             Einkaufswagenchips (100 Stück)             18,00 EUR             18,00 EUR                                   
2             Flyer "unsere Wahlkampfschwerpunkte" (5 Themen) (250 Stück)             9,00 EUR             18,00 EUR                                 
1             Flyer Pflege (250 Stück)             9,00 EUR             9,00 EUR                                   
1             Flyer Bildung (250 Stück)             9,00 EUR             9,00 EUR                                   
1             Flyer Drogenpolitik (250 Stück)             9,00 EUR             9,00 EUR                                   
1             Aufkleber "PirateInvaders" weiß (100 Stück)             7,00 EUR             7,00 EUR                                  
1             Aufkleber "PirateInvaders" schwarz 4,5cm (100 Stück)             5,00 EUR             5,00 EUR                                 
1             Aufkleber "PirateInvaders" schwarz 9,5cm (100 Stück)             7,00 EUR             7,00 EUR                                   
1             Aufkleber "Privacy is not a crime" DIN A7 (100 Stück)             7,00 EUR             7,00 EUR                                   
1             Aufkleber "Piraten wählen" (100 Stück)             7,00 EUR             7,00 EUR                                   
1             Display Tuch "#smartgerecht" (100 Stück)             58,00 EUR             58,00 EUR                                            
Versandkosten:12,60 EUR                 Gesamtfinanzbetrag:142,00 EUR


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Marie, AndRo, wako, Masch, Harald , Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #248875 Inaktive vKV

Datum:

  • 25. April 2017

Antragsteller:

  • AndRo


Antrag:

Ich beantrage, dass der Landesvorstand für folgende vKVs, wo es mangels aktiver Mitglieder bisher keine Wahlkampfaktivitäten gab, aus deren Budgets Plakate im shop.piraten.nrw bestellen und die Wahlkampforga damit beauftragen, diese über einen Dienstleister auf- und später wieder abhängen zu lassen:

  • vKV Essen > 300 Plakate = 5 Pakte á 135,-€ = 675,-€
    • + ca. 600,-€ f. Dienstleistung = 1.275,-€ (ca. 26% des Budgets)
  • vKV Mülheim > 300 Plakate = 5 Pakete á 135.-€ = 675,- €
    • + ca. 600,-€ f. Dienstleistung = 1.275,-€ (ca. 44% des Budgets)
  • vKV Hamm > 160 Plakate = 1 Pakete á 135.-€ + 1 Paket DK100 á 230,-€ = 365,- €
    • + ca. 320,-€ f. Dienstleistung = 685,-€ (ca. 70% des Budgets)
  • vKV Rheinisch-Bergischer Kreis > 480 Plakate = 8 Pakete á 135,-€ = 1.080,-€
    • + ca. 960,-€ f. Dienstleistung = 2.040,-€ (ca. 33% des Budgets)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: AndRo, wako, Masch, Harald, Marie
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #248876 shop.piraten.nrw - Bestellnummer:20077 vKV:vKV Wuppertal

Datum:

  • 26. April 2017

Antragsteller:

  • Stefan

Unterstützer: jojo, Franz

Antrag:

Bestellnummer:20077 vKV:vKV Wuppertal

Anzahl             Artikel             Preis             Summe                                   
5             Bierdeckel (100 Stück)             6,90 EUR             34,50 EUR                                   
10             Neon-Störer "Zweitstimme PIRATEN" (50 Stück)             7,50 EUR             75,00 EUR                                            
Versandkosten:12,60 EUR                 Gesamtfinanzbetrag:104,62 EUR


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: AndRo, wako, Marie, Dennis (aus der LGS), Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Verwaltungstreffen Chemnitz - Schatzmeisterantrag

AnRo: Es war jetzt das Verwaltungstreffen in Chemnitz. Wie weit habt ihr da Informationen bekommen?
Ralf: Wir haben dazu eine Zusammenfassung bekommen
AnRo: Es wäre gut, wenn Ihr Euch auf der Schatzmeisterliste dazu einen Antrag anschaut, um ggf. einen Beschluss dazu fasst. Es geht dabei um Kampagnen, Werbespots, Grafiken usw.
Bernd: Bis wann braucht Ihr denn da einen Beschluss?
AnRo: So schnell als möglich
Right of parlez: Wenn Ihr das erst nach der Wahl beschliessen wollt, sagt das bitte

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 11.05.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:23 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad