2017-04-04 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 04.04.2017 Sitzung eröffnet um 20:00 Protokoll:Alexander Moderation:Astrid Aufzeichnung:Astrid TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;) TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Logfile für die Themenwoche "Videoüberwachung" fertiggestellt. Wahlkampf NRW läuft Wahlkampf Schleswig-Holstein läuft Bundestagswahlkampf viel Kleinkram Vorbereitung Kandidaten-Treffen in Chemnitz heute Info Brief Nr.4 raus Tabelle hat z.Zt. 37 Teilnehmer BPT171 Orga-Runde, Web-2-Print, Kampagne, Design etc. sind in Arbeit, Deadlines sollen zügig festgeklopft werden, wenn noch Gelder beigesteuert werden können, her damit. Web-2-Print noch kritisch, wird zeitnah bekannt gegeben wie´s damit aussieht ob einsatzfähig oder nicht. BTW-Orga-Team entscheidet, wer was macht und meldet an BuVo Bedarfe, die wir möglich machen sollten. Junge Piraten tun Dinge TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO Alex: BuVo-Orga-Foo, kommunal Stadtverordnetenversammlung, Auschusssitzungen, Gespräche mit Radio Bremen, BPT171 Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist tun Dinge BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm Mitgliederanschreiben mit Unterschriftenlisten/-zetteln ist raus. Bayernmarina 12.-14. Mai Haus Lutherrose in Neuendettelsau (Orga: Martin) BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Starten mit UU-Sammlung. Derzeit 2 weitere Aufstellungsversammlungen geplant 13.04. AV Neukölln Do 20.04. AV Friedrichshain-Kreuzberg, Jägerklause, Grünbergerstr. 1 Save the date: 06.05.Global Marijuana March - Sa Nächste LaVo Sitzung 07.05. BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen (heute verhindert) nächster LPT am 13.5.2017 in Oranienburg, mit LaVo-Wahl für 2 Jahre Ergänzung: Ab 8.4. starten landesweit Infostände. Wir haben den Vorteil, dass zeitgleich die Volksinitiativen "Wir-entscheinden-mit" (MD) starten, die wir hier unterstützen und auf den Infoständen mit vertreten. Allein im SV-Potsdam finden 36 Infostände ab dem 8.4. statt. BremenHB: Planung BTW17 läuft, Termin LPT und AV am 30.04.2017. Wünschen sich mehr Unterstützung seitens des BuVos. HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar G20 in Hamburg wird von einer Vielzahl Politischer-, Gegen- und Protestaktionen begleitet. PIRATEN beteiligen sich an Aktionen rund um den G20-Gipfel in HH, u.a. - Großdemo "Save the Date" am 08.07.2017, Manpower und Flagge bzw. alles in Orange benötigt. - Call for Papers - Unter dem Label [P-20] planen wir diverse Veranstaltungen zu Piraten-Themen. Beginnend von Mai bis zur Bundestagswahl wollen wir die öffentliche Aufmerksamkeit von G20 nutzen um Vorträge und Diskussionen zu unseren Themen und dem Wahlprogramm zu präsentieren.Dafür rufen wir zu Beteiligung auf. Jeder Vorschlag, jeder Beitrag ist willkommen. Vorträge und Präsentationen in Hamburg halten uns eure Präsentationen oder Papers zusenden und wir organisieren die Präsentation Bitte sendet eure Vorschläge mit Terminvorschlag an info@piratenpartei-hamburg.de HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000 Puls of Europe BTW Vorbereitungen KPT's und AV Orgafoo Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever tun Dinge NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff tun Dinge Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch tut Dinge in RL Korrektur meiner Aussage von letzter Woche: in 2012 hatten wir sämtliche 128 Wahlkreise zur LTW mit Kandidaten besetzt, also mehr als dieses Jahr. Reserveliste zur LTW NRW 2017 (39 Piraten) wurde heute zugelassen. Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Landesparteitag am 13.Mai in Koblenz / Vorstandswahlen Unterstützung bei VL/WL gewünscht https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2017.1 UU weiter schleppend SaarlandSL: (kommissarisch) Thorsten A. Rieger, @Enterhaken66xyz Landesparteitag ausschließlich mit Vorstandsneuwahl (und eventuell kleinen Satzungsänderungen bezüglich der Zusammensetzung des Vorstandes) erforderlich, Termin eventuell am 28.05.2017 SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark tun Dinge Sachsen-AnhaltLSA: Ingolf Müller Tagesgeschäft, Beginn UU sammeln, Hilfe von Extern wäre gut, Bespielung der LGS in Planung ( Themen zB: BGE, Länderfinanzausgleich, Bildungssystem im ländliche Raum), lokales Problem in Haldensleben (Kommunalpolitik), Piraten dort sehr aktiv Ostermarsch - Teilnahme angekündigt Unterstützung GMM - in Absprache Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper tun Dinge ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan tun Dinge TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Termine: AG-BGE Mumble-Sitzung 05.04.17 ab 20.00 Uhr c.t. Diskussionsabend mit Michael Berndt. Thema "Perspektiven und Voraussetzungen eines Bedingungslosen Grundeinkommen" Kurze Einleitung: http://www.edition-poseidon.de/temp/BGE_Michael_Berndt.pdf Mumble-Sitzung der Sozialpiraten 09.04,17 ab 20:00 Uhr Thema Reallife-Treffen der Sozialpiraten Ende des Jahres in Kassel Sozialpolitik der Piraten beim Bundeswahlkampf 2017 Nächste BGE-Tournee Veranstaltungen 08.04.17 Eisenach 15.04.17 Oberhausen Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net "Rat für Nachhaltige Entwicklung" über die Forderung nach einer Erweiterung des Grundgesetzes um einen Artikel 20b aufzunommen, in dem das Nachhaltigkeitsprinzip als Staatsziel festgeschrieben wird, informiert. Der Generalsekretär Prof. Bachmann "dankt für diese Information und freut sich über die Resonanz, die der Vorschlag des Rat für Nachhaltige Entwicklung gefunden hat." Diesjährige Jahreskonferenz: am 29. Mai 2017, Berlin Congress Center (bcc), Alexanderstraße 11, 10178 Berlin http://nachhaltigkeitsrat.de/jahreskonferenz/programm/ Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net (ohne Twitter) (Michael) heute wegen dreitätiger beruflicher Geländearbeit verhindert; freut sich über die Ernennung; aktuell dabei, die AG Landwirtschaft wieder zu aktivieren Datenschutz: Patrick Breyer @patrickbreyer tut Dinge (Wahlkampf) Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel tut Dinge (Podiumsdiskussion) Netzpolitik: René Pickhardt @renepickhardt https://twitter.com/TabeaRoessner/status/848874468072095745 (vermutlich zu spaet) Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino im Urlaub Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ derzeit noch mit BPT-Nachbereitung (AKo) befasst, daher an dieser "Front" noch nicht gestartet Verbindung zur Sozialpolitik reaktivieren, ggf. reguläre Mumble-Sitzungen wieder anschieben Berlin: Das Squad FHS würde sich gerne mit der AG Wirtschaft vernetzen Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tun Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 Nicht Neues Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tun Dinge Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Aktuell in Berlin, bereite die Mary Jane/Hanfparade vor. Zur Zeit sind die der GMM`s in Vorbereitung, die von der AG unterstützt werden. In Düsseldorf einen Vortrag über das Wahlprogramm NRW gehalten. Bundesparteitag teilgenommen. Alles bunt! TOP 4: Sonstiges Abgesang der Piratenpartei in den Medien. Beeinflussung der Wähler Beispiele: Heute journal (ZDF) am 24.03.17 und Bild am 27.03.17. (Gernot) https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/landtagswahl_2017/Patrick-Breyer-Der-Chef-Pirat-bittet-zum-Tanz,breyer124.html Kommentare nutzen - Hat hier mal gut geklappt hier der Link zur Berichterstattung in "WDR5 aktuell" zum BPT am 25.03.2017 ab Minute 21.15 http://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-echo-des-tages/audio-wdr--echo-des-tages-ganze-sendung--496.html und am 26.03.2017 ab Minute 10.14 http://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-echo-des-tages/audio-wdr--echo-des-tages-ganze-sendung--498.html Pulse of Europe - Großes, gutes "Marketingprojekt" der EU? (Enavigo) Werbeblock: Es gibt dieses Piratenradio (PiratesOnAir), Slots sind noch zu haben. Möchte wer an den nächsten Talkshows teilnehmen? http://piraten-sender.org/ Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um xx:xx MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 4 Apr. 2017 AG Mumblesitzung 20:00 - 21 :00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Alexander Niedermeier Jürgen Grothof Astrid Gernot Michael Kittlaus Michael Berndt Thorsten A. Rieger Gäste: Bastian Piratenradio Pawel Borodan Marie Salm Reinhold Deuter Insgesamt waren ca. 26 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 11 Apr. 2017 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}