2016-11-24 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 24.11.2016

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 10.11.2016 angenommen.
    • Dafür: Harald, Masch, rony, Daniel, wako, Ralf
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Marie, Andro,

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

  • Treffen mit BuVo und Fraktionsvertretern
  • Antrittsbesuch in der Fraktionssitzung
  • Besprechung GO wg Aufgabenverteilung
  • Sitzung AGÖA
  • Presse angesprochen
  • LPT 16.3
  • Sprechstunde

Andreas Ronig

  • Treffen mit BuVo und Fraktionsvertretern
  • Antrittsbesuch in der Fraktionssitzung
  • Besprechung GO wg Aufgabenverteilung
  • Sitzung AGÖA
  • Umlaufbeschlüsse
  • Einarbeitung in die LaVo-Arbeit, Ticketsystem etc.

Harald Franz

  • NRW LPT16.3
  • 1. Sitzung des neuen LaVo, 20.11., Dortmund
  • 2. Sitzung des neuen LaVo, 22.11., Mumble, Geschäftsordnung, Geschäftsverteilungsplan
  • Einarbeitung in die LaVo-Arbeit, Ticketsystem, Umlaufbeschlüsse, Pads etc.

Manfred Schramm

  • Offene Kommunen NRW
  • KMV / AV Bochum
  • KMV / AV Recklinghausen
  • Mumble AG Familie
  • polGF-Vernetzungsmumble
  • NRW LPT 163
  • Vorstandsmumble Dortmund
  • Sondermumble Vorstand
  • Sitzung AG ÖA
  • Tickets, Telefonat, Emails
  • einige Zugänge für die neuen Kollegen freigeschaltet
  • Pflege Webseite Vorstand

Bernd Janotta

  • lavo sprechstunde 17.11.16
  • lptnrw 19.11.16
  • kassenprüfung nachbereitung
  • tätigkeitsbericht schatzmeister
  • tickets

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
  • Mitgliederdatenpflege
  • Sprechstunde
  • LPT 16.3
  • Erste LaVo Besprechungen
  • neue Zugänge eingerichtet

Daniel Rasokat

  • LaVo Sprechstunde
  • Tickets, Mails, Umlaufbeschlüsse
  • LPT16.3 diesmal endlich wieder vollständig bis zum Schluss! :o)

Marie Gehling

  • Einarbeitung in LaVo Arbeit
  • Umlaufbeschlüsse und Ticketsystem kennen lernen
  • am LPT 16.3 teilgenommen und an den ersten beiden Sitzungen

Andrea Deckelmann

  • Besprechung GO wg Aufgabenverteilung
  • Sitzung AGÖA
  • Umlaufbeschlüsse
  • mutig ein paar Tickets aus dem RT an mich gerissen
  • Mumble zur Protokollvorbereitung mit Ysann

Berichte Statistik

  • Mitglieder

21.11.2016 - 3673/1692 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
24.11.2016 - 454.390,88 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
24.11.2016 - 22.405,98 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
24.11.2016 - 48.752,53 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
24.11.2016 - 10.002,49 €

vkv                                                 kst         budget        ltzt akt
Aachen                                              100500        -190,78 €  02.11.16
Borken                                              100501      4.241,34 €   06.05.14       
Bottrop                                             100502      1.898,35 €   28.04.14       
Coesfeld                                            100503      1.406,34 €   09.11.14       
Düren                                               100505      4.275,80 €   05.08.15       
Ennepe-Ruhr-Kreis                                   100506     10.230,94 €   03.11.16       
Essen                                               100507      5.002,53 €   01.09.16       
Hamm                                                100510      1.595,65 €   21.07.14       
Heinsberg                                           100511      3.600,22 €   10.12.15       
Herne                                               100513      4.798,89 €   28.08.14       
Hochsauerlandkreis                                  100514      5.747,96 €   02.06.16       
Höxter                                              100515      3.113,04 €   28.05.14       
Leverkusen                                          100517      1.921,30 €   25.09.15       
Märkischer Kreis                                    100519      8.584,03 €   13.12.15       
Mettmann                                            100520      6.907,04 €   03.11.16       
Mönchengladbach                                     100521      4.242,20 €   30.05.14       
Mülheim an der Ruhr                                 100522      2.839,31 €   14.04.16       
Oberbergischer Kreis                                100523      4.757,63 €   25.04.14       
Oberhausen                                          100524      3.942,37 €   22.08.13       
Olpe                                                100525      3.460,14 €   22.09.14       
Paderborn                                           100526      6.237,81 €   28.05.14       
Recklinghausen                                      100527      6.371,06 €   07.10.16       
Remscheid                                           100528        750,63 €   04.06.14       
Rhein-Kreis Neuss                                   100530      5.755,22 €   30.09.16       
Rheinisch-Bergischer Kreis                          100532      6.007,82 €   09.04.15       
Siegen-Wittgenstein                                 100533      6.105,07 €   25.02.15       
Solingen                                            100534      3.394,95 €   01.12.14       
Steinfurt                                           100535      6.715,63 €   12.09.13       
Unna                                                100536      4.924,26 €   18.08.15       
Viersen                                             100537      6.568,13 €   26.04.14
Warendorf                                           100538      3.059,72 €   11.08.14
Wuppertal                                           100539      3.928,52 €   05.05.14
Soest                                               100106        660,90 €   31.12.15
Herford                                             100226        431,10 €   03.03.15
Stand 17.11.16
Anmerkungen:
Harald: Es fällt auf, daß recht viele Buchungen von vKVen aus 2014 sind und seitdem ist von denen nichts mehr eingereicht worden. Also wenn die was gemacht haben, haben die das wohl auf eigene Tasche gemacht
Daniel: Und man sieht auch im Schnitt, daß diejenigen, die viel gemacht haben, auch besonders wenig Geld haben. Da müssen wir uns demnächst auch mal Gedanken drüber machen.
Harald: Ausnahme ist der Ennepe-Ruhr-Kreis, die sehr aktiv sind, scheinbar wenig ausgeben, viele Mitglieder haben und mit über 10.000 Euro Spitzenreiter sind
Ralf: Dazu muss man erwähnen, daß die gerade einen KV gegründet haben und die haben dort viele und sehr aktive Piraten.
Daniel: Ein hoher Kontostand könnte auch bedeuten, daß dort viele Spenden eingeworben werden und es viele Mitglieder gibt.
Bernd: Zu besagtem KV kann ich sagen, daß dieser ein sehr hohes Spendenaufkommen hat.
Es gibt verhältnismässig viele aktive Piraten dort und Piraten, bei denen ein besonders hohes Gemeinschaftsgefühl herrscht,
die dann auch ihrem KV finanziell viel Gutes zukommen lassen.
Zu der Liste an sich möchte ich sagen, daß ich vorhabe, diese zunächst monatlich zu veröffentlichen.
Bei einigen liegen die Aktivitäten bereits 2 Jahre und länger zurück, das ist relativ durchwachsen. Man muss sehen, wie sich das bewährt.
Bis dato ist da auch gar nichts passiert bisher. Das ist also der aktuelle Stand der Dinge vKV-weit.
Daniel: Das, was Ihr hier seht, sind die Buchungsstände zu einem bestimmten Stichtag im Sage.
Was Ihr darin nicht seht, ist, wenn zB. ein vKV einen Finanzbeschluss erwirkt hat, den bewilligten Betrag aber noch nicht abgerechnet hat,
dann sind die natürlich noch nicht verbucht. Das heisst also, der entsprechende Betrag müsste dann noch abgezogen werden von diesem Wert.
Das muss aber jeder vKV für sich nachhalten.

Termine

  • 25.11. AV Direktkandidaten Heinsberg I und II
  • 27.11. AV Direktkandidat Olpe
  • 03.12. AV Direktkandidaten Rhein-Kreis Neuss I, II und III, anschl. Weihnachtsfeier
  • 11.12. KVT 16.4 ab 10 Uhr kommunales Vernetzungstreffen (kVt) in Essen Unperfekthaus
  • 11.12. Ortsmitgliederversammlung Bornheim (mit BEO-Verifizierung)

Beschließen der GO (Änderungen in §15, Geschäftsplan)

Harald: Es geht hier momentan nur um §16 als Ergänzung; den Rest der GO haben wir uns nicht gemeinsam angeschaut.
wako: Aber wir beschliessen doch jetzt die ganze GO? Wir haben ja nur den Teil abgeändert, der die Tätigkeiten der Vorstände betrifft.
Daniel: Eigentlich ist das ja §15, Aufgabenverteilung innerhalb des Vorstandes; da ist nämlich irgendwann auf mein Veto hin ein Paragraph rausgeflogen.
Aber den Punkt haben wir innerhalb des Vorstandes abgestimmt
Masch: Ich werde das gleich online stellen

Abstimmung GO: 

| Dafür = Harald, Marie, Masch, Andreas, Dennis, Ralf, Daniel, wako
| Dagegen =
| Enthaltung = 
| GO = angenommen

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlkampfkoordination

  • Umsetzungsbeauftragt: Moni
Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-11-10_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Stand_der_letzten_Sitzung.28en.29_2

24.11.2016

Der Punkt ist damit erledigt und kann aus dem Workflow genommen werden

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

  • Projekt verschoben

bleibt vorerst im Workflow

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Stand der letzten Sitzung(en)

http://wiki.piratenpartei.de/2016-11-10_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Stand_der_letzten_Sitzung.28en.29_3

Infos der Fraktion

Harald: Am 22.11. fand die Fraktionssitzung statt, die man auf Youtube nachsehen kann; ist sehr vielfältig, was da fürs nächste Plenum besprochen worden ist.

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Finanzantrag - #236433 Finanzantrag - für den KV Duisburg

Datum:

  • 9. November 2016

Antragsteller:

  • Siegfried, Antrag wird von Michael übernommen

Unterstützer: Britta, Armin, Stefan

Antrag:

Der LV NRW möge aus dem Budget des derzeit kommissarisch verwalteten KV Duisburg bitte folgende Mittel bewilligen. 220,- Euro für eine Anzeige (DIN A4) in der Abizeitung 2017 des Duisburger Franz-Haniel-Gymnasium (FHG).

Beschreibung:

Das Abizeitungskomitee des FHG hat wieder bei den Duisburger PIRATEN angefragt, ob wir ihre Abizeitung mit einer Anzeige unterstützen. Für den Jahrgang 2016 hatten wir schon einmal das Sponsoring übernommen. Das Ergebnis ist hier zu sehen: http://www.piratenpartei-duisburg.de/du/

Am Ende der Seite findet ihr das Anzeigen-Motiv, wie es in der Zeitung erschien. der QR-Code verweist auf diese Blogseite. Die Resonanz auf die Anzeige (Motiv, Stil, Ansprache) seitens des FHG war durchweg positiv. Vor allem, weil es nicht die klassische Parteiwerbung war. Die Duisburger PIRATEN waren damals übrigens die einzige Partei, die angefragt wurde.

Die neue Anzeige wird nach dem gleichen Prinzip funktionieren. Eine grafisch gestaltete DIN A4-Seite mit Slogan und Motiv. Darin enthalten ein QR-Code, der wieder auf eine Blogseite verweist. Für das Statement von einem jungen PIRATEN konnte ich beim Car Office in Duisburg bereits Felix Wöstmann (Münster) gewinnen.

Für den Jahrgang 2016 wurden übrigens 150 Exemplare der Zeitung gedruckt. Diese Anzeige ist ganz auf die Zielgruppe zugeschnitten und die Abizeitung ist ein besonderes Erinnerungsstück, das sicher jeder aufbewahrt.

Diskussion:

Ralf: Ich möchte gern den Antragsteller dazu hören, denn sonst neige ich dazu, diesen Antrag nicht abzustimmen, weil im Antrag die Unterstützer nicht im CC waren.
Kurt: Ich möchte beantragen, diesen Antrag abzulehnen; wir haben so eine Anzeige letztes Jahr geschaltet; mit unserem derzeitigen Budget müssen wir gut haushalten;
zudem ist die Landtagswahl im Mai nächstes Jahr und die Abi-Zeitung erscheint erst hinterher; darum sehe ich aus Sicht des KV Duisberg keine Effizienz bei so einer Anzeige
Bernd: Die verfügbaren Mittel werden vermutlich bis dahin nochmal steigen; Ich würde das allerdings lieber dem KV Duisburg überantworten
Ich habe die Frage, wo die Anzeige da genau erscheint (Rückseite, Vorderseite usw.)
Frage an Kurt: Warum habt Ihr im letzten Jahr eine Anzeige geschaltet, wo da doch gar keine Wahl war.
Siegfried: Der Antrag ist von mir; wir haben im letzten Jahr eine Anzeige geschaltet; bitte entschuldigt mögliche Formalfehler; dies ist mein erster Antrag;
wir haben vom Stil her eine Anzeige geschaltet, welche junge Leute animieren soll, sich in der Politik einzubringen.
Im letzten Jahr kostete das 180 Euro, dieses Jahr 220 Euro.
Vom Komitee der Zeitung weiss ich, daß die letztjährige Anzeige sehr gut aufgenommen wurde.
Daniel: Bei einem vKV sind wir nur zuständig für die Formalia. Ich wäre dafür, das in den Umlauf zu geben
Wastl: In Duisburg ist derzeit eine etwas wackelige Situation; mMn ist das kein Antrag eines vKVs, sondern ein Antrag an den LaVo, der den Kreisvorstand vertritt.
Ich würde das gern ausdiskutieren und nicht in den Umlauf geben.
Bernd: Ich wiederhole meine Frage, an welcher Stelle die Anzeige stehen soll
Kurt: Ich weiss von drei Leuten, die dagegen sind; ich habe auch praktische Probleme damit, denn ich habe keinen Schatzmeister; d.h. Ihr müsstet das erst mal vorfinanzieren.
Daniel: Das buchhalterische würden wir hinkriegen; auch wenn wir Fragen zur Effizienz haben, sind wir gehalten, bei einem vKV-Antrag zuzustimmen.
Vorschlag: Wir stellen den Antrag zurück
Siegfried: Das Motiv wird bis spätestens Ende Februar benötigt, das heisst, wir können noch etwas warten
Daniel: Dann stimmen wir ab, den Antrag zu vertagen

24.11.2016

DerfairePirat: Kann man machen, ist aber teuer, da vergleichbar mit Infoständen von Unternehmen bei Parteitagen von CSU, CDU, FDP etc.
Dort werden auch unverhältnismäßig hohe Summen aufgerufen und bezahlt. Bei einer ABI-Zeitung arbeiten alle Redakteure, Layouter etc. üblicherweise ehrenamtlich.
Es geht also nur um die Druckkosten, die bei 220 Euro und 150 Stück wahrscheinlich von 2 bis 3 Anzeigenkunden bezahlt werden.
Wenn mehr Anzeigen aufgenommen werden, geht es wahrscheinlich um eine Mitfinanzierung des mittlerweile üblichen, mehrere 10.000 Euro teuren ABI-Balles / -Festes / -Festwochenendes.
Entweder konsequent, vergleichbare Anzeigen in allen Schulen und Vereinigungen, die die Zielgruppe erreichen = Campaining / Werbestrategie oder keine.
Dann muss man dafür sehr viel Geld zur Verfügung haben. Haben wir aber nicht!
Andere Möglichkeit ist eine oder mehrere "sachgebundenen Spenden" für diese Anzeige, dann müssen wir das machen oder die Spendengelder zurücküberweisen.
Daniel: Das Problem, das wir mit diesem Antrag haben, ist, daß wir unsicher sind, ob so ein Antrag an den LaVo überhaupt abgestimmt werden kann,
denn der KV existiert noch, er ist aber handlungsunfähig; d.h. wir übernehmen kommissarisch die Geschäftsführung;
mMn sind wir dann aber an die Vorgaben für die vorläufige Haushaltsführung gebunden; d.h. wir führen die laufenden Geschäfte weiter,
aber so was können wir nicht einfach abstimmen. Auch bei Gesprächen während des LPTs habe ich keine eindeutige juristische Bewertung dazu gehört.
Masch: Ich bin dafür, daß wir den Antrag noch einmal verschieben
Daniel: Ich bin ebenfalls dafür, zu schieben, insbesondere, da Bernd nicht da ist. Es ist ja auch nicht so furchtbar eilig.
Ralf: Vielleicht warten wir, bis Bernd da ist. Vielleicht hat er neue Erkenntnisse und wir können dann vielleicht doch noch abstimmen.
Daniel: Gut, dann warten wir und nehmen den Antrag gegebenenfalls nochmal dran
später wieder aufgenommene Diskussion - 24.10.2016
Daniel fasst für Bernd den heutigen Diskussionsverlauf dazu zusammen.
Michael: Ich würde gern diesen Antrag übernehmen, da der ursprüngliche Antragsteller ihn abgeben will.
Daniel: Derzeit diskutieren wir darüber, ob wir formal überhaupt der richtige Ansprechpartner dafür sind.
Derzeit tendieren wir dazu, daß wir sagen, der KV muss handlungsfähig gemacht werden, dann kann er den Antrag selbst abstimmen,
oder -wenn der KV nicht handlungsfähig wird- muss er aufgelöst werden. Dann können wir den Antrag behandeln. Vorher nicht.
Michael: Wir können diesen Antrag nicht immer weiter schieben, weil es da Zeitfenster gibt.
Daniel: Wenn die Zeitfenster nicht eingehalten werden können, dann könnt Ihr das Geld dafür nicht ausgeben.
Trevino: Die Schüler sagen, sie brauchen die Druckvorlage spätestens bis Ende Februar.
Aber aus Gründen der Planungssicherheit bitte ich sehr darum, diesen Antrag endlich abzustimmen. Ich kann die Leute nicht ewig vertrösten
Bernd: Vielleicht sollten wir mal eine schriftliche Anfrage beim Justiziar stellen, um die Rechtslage abzuklären.
Ich halte es aber für wichtiger, daß Ihr den KV wieder handlungsfähig bekommt.
Ich sehe mich völlig ausserstande, auch nur kommissarisch was für den KV Duisburg abzustimmen, so lang da nicht die Lage vor Ort geklärt ist.
Wir können bei einem handlungsunfähigen KV nicht einfach etwas beschliessen.
Masch: Den KV wieder handlungsfähig zu bekommen, ist natürlich vornehmste Aufgabe von uns als LaVo.
Daniel: Wenn aber die Duisburger zum jetzigen Zeitpunkt von uns eine Entscheidung haben wollen, dann kann die mMn nur negativ ausfallen.
pacman: Wenn der Duisburger KV handlungsunfähig ist, ist der LaVo kommissarischer Vorstand.
Und dann ist es Eure Aufgabe, im Sinne dieses KV zu handeln und im Zweifelsfalle Schaden vom KV abzuwenden.
Schaden könnte dann auch heissen, daß wir potentielle Wähler verlieren, wenn wir diese Anzeige nicht schalten.
schreibrephorm: Habt Ihr geprüft, ob Ihr nach §56 des Schulgesetzes überhaupt in einer Schulzeitung Werbung schalten dürft als Partei? Das ist doch eigentlich untersagt.
Trevino: Wir haben es nicht geprüft. Das Gymnasium ist auf uns zugekommen und hat uns gefragt.
Es gab aber auch letztes Jahr eine entsprechende Anzeige, auch von anderen Institutionen, unter anderem auch die Bundeswehr.
Harald: Zu diesem Zeitpunkt sind es zwar noch Schüler, aber wenn die Zeitung erscheint, sind sie es ja eigentlich nicht mehr.
Dann haben sie ja bereits ihr Abitur und damit dürfte es für die Schulöffentlichkeit geringere Bedeutung haben.
Daniel: Das aber wissen wir eben nicht.
Masch: Wir kennen den Kassenstand des KV noch nicht. Und das ist relevant für die Entscheidung.
Trevino: Letzter Stand war zwischen 4000 und 5000 Euro.
Masch: Ist das der Stand, den der ehemalige Schatzmeister übergeben hat?
Trevino: Genau
Bernd: Es gab vor kurzem einen ähnlichen Antrag von Wastl bzgl. des "Lesbenverbands". Da gabs noch nicht mal Zahlen zu Veröffentlichung und Verbreitung.
Da ging es auch um eine ähnliche Summe. Das wurde vom Vorstand begeistert aufgenommen. Inhaltlich würde ich das jederzeit unterstützen wollen
Masch: Wie sieht es mit der Haftungsfrage aus?
Daniel: Das kann hier keiner beantworten. (Rechtliche Unsicherheit)
Michael: Bevor das ganze wegen einer extremen rechtlichen Unsicherheit ausufert, ziehe ich meinen Finanzantrag zurück.
Das kann man ja vielleicht mal intern in einer Vorstandssitzung besprechen, wie in Zukunft mit solchen Anträgen umgegangen wird.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Bernd, Dennis, Marie
  • Dagegen: Daniel, Ralf, Andreas, Harald, Masch
  • Enthaltung:
Antrag zurückgezogen.

Neue Anträge

Sonstiger Antrag - #237317 Moderatorenrechte für den Raum Team PolGf

Datum:

  • 22. November 2016

Antragsteller:

  • Astrid Semm


Antrag:

Aloha, liebe Kollegen!

Seit einiger Zeit moderiere ich die Team PolGf-Sitzungen im Mumble. Da kommt es von Zeit zu Zeit vor, dass jemand gern ein wenig stören möchte (heute zum Beispiel). Um für den Notfall einen Hebel gegen Querulanten zu haben, wäre ich sehr dankbar, wenn ich die Möglichkeit hätte, Leute stumm zu schalten - und dafür bräuchte ich Moderatorenrechte für eben diesen Raum.

Insofern wäre ich sehr dankbar, wenn ihr dafür sorgen könntet, dass ich die bekomme.

Auf euere Rückmeldung freue ich mich und grüße euch alle recht herzlich,

Astrid


Diskussion:

DerfairePirat: Ich danke Astrid, dass sie so verläßlich an den Team PolGf-Sitzungen im Mumble teilnimmt und sie moderiert. Auch sonst ist sie mir dafür bekannt, stets bedacht zu handeln.
Daher sollte sie die Rechte bekommen, die notwendig sind, um den ordnungsgemäßen Verlauf der Team PolGf-Sitzungen im Mumble, sicherstellen zu können.
Masch: unterstützt den Antrag, Astrid moderiert das polGF-Mumble seit langem sehr gut und braucht diese Möglichkeit. Ich würde den Antrag von Astrid unterstützen.
Daniel: D.h. wir sollen nur einfach die technischen Voraussetzungen für das schaffen, was sie sowieso schon tut?
Masch: Ihr die Möglichkeiten einräumen, ja!
wako: Wir haben drei Moderatoren im Mumble, die haben Rechte im gesamten Mumble;
wenn solche Einzelrechte für einzelne Räume vergeben werden, muss das von uns im Vorstand beschlossen werden oder kann man sich da an die Moderatoren wenden,
die so was einrichten können?
bestenfalls: Zu der Frage, ob das technisch möglich ist: Nein, es ist uns nicht möglich, anderen Leuten Moderationsrechte zu geben.
Das müsste dann über den Administrator gemacht werden. Im übrigen würde ich das auch unterstützen, daß Astrid Administrationsrechte bekommt.
Dennis: Wir beschliessen, welche Leute gekickt oder gebannt werden. Leute, die auf dieser Bannliste stehen, werden beschlossen.
Ebenso die Leute, die administrative Rechte bekommen. Die werden auch von uns beschlossen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Umlaufbeschlüsse verlesen von wako: https://archive.org/details/UB20161124

Sonstiger Antrag - #235655 Antrag zur Beauftragung von Monika Pieper als Wahlkampfkoordinatorin für die Landtagswahl NRW 2017

Datum:

  • 27. Oktober 2016

Antragsteller:

  • Dennis Deutschkämer


Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen, Monika Pieper als Wahlkampfkoordinatorin für die Landtagswahl NRW 2017 zu beauftragen

Beschreibung:

Wir haben uns als Listenplatz 14 getroffen und darüber diskutiert, wen wir als Wahlkampfkoordinator dem Landesvorstand empfehlen könnten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Masch, Ralf, Stahlrabe, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Jojo
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #236497 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 11. November 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Dennis, superconductor, Masch, Stahlrabe, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #236652 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 14. November 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Dennis, Masch, superconductor, Stahlrabe, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

neuer Vorstand

Sonstiger Antrag - #235700 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 28. Oktober 2016

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Marie, AndRo, Harald
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #237264 Zugang zum Rechenzentrum

Datum:

  • 22. November 2016

Antragsteller:

  • Frank Fitzke


Antrag:

Hallo Vorstand,

Antrag: Der Vorstand möge den RZ-Betreiber anschreiben und folgende Personen Zutrittberechtigungen erteilen. 

Tim Reuter
Dennis Deutschkämer
Frank Fitzke

Die übrigen Berechtigungen sind zurückzuziehen.

Beschreibung:

Durch personelle Veränderungen in der AG Technik muss der Personenkreis angepasst werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, wako, Marie, Stahlrabe, AndRo, Harald
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 08.12.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:25 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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