2016-11-22 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 22.11.2016

Sitzung eröffnet um 20:00

Protokoll:Alexander

Moderation: Astrid

Aufzeichnung:Alexander

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;) Ich würde heute gern etwas ausführlicher zu den anstehenden Wahlkämpfen diskutieren (bzw. Informationen einholen und ein wenig an Zeitplänen arbeiten). Was meint ihr?

TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

im Plan, z. Zt. Klärung ob Patrick Breyer an der geplanten mumble-Sitzung am 15.12.2016 teilnehmen kann

Freiheitsserver

Hat Hardware-Probleme

Wahlkampf NRW

Wahlkampfkampagnenseminare starten am Wochenende Wahlkampfkoordination (Team) steht und beginnt zu arbeiten.

  1. Pflegevideos verlinken

Beginnend mit Folge 1: https://www.youtube.com/watch?v=YAr0K_woYcA Folge 2: https://www.youtube.com/watch?v=DfAPoUdaQuI Folge 3: https://www.youtube.com/watch?v=6f5eNYYhZio Folge 4: https://www.youtube.com/watch?v=w2sPemOcE5o Folge 5: https://www.youtube.com/watch?v=Ujg1ByHkNo0 Folge 6: https://www.youtube.com/watch?v=EMTu_kX9Tlg Folge 7: https://www.youtube.com/watch?v=iZ36eYFOpRY Folge 8: https://www.youtube.com/watch?v=XOsbeXZWQZA Folge 9: https://www.youtube.com/watch?v=MxNVt40JkSU&t=10s Folge 10: https://www.youtube.com/watch?v=VYJlmPsuatA Vielleicht sollten Kandidaten die Videos verlinken. Beispiel: http://mariesalm.rlp-wahl.de/2016/11/22/pflegenotstand-alle-leiden/

Wahlkampf Saarland

@Enavigo berichtet stellvertretend für Saarland mangels Vertreter aus dem Saarland. Massives Manpowerproblem im Saarland, benötigen Hilfe von außen.

Wahlkampf Schleswig-Holstein

  • tut Dinge

Projektgruppe Wahlkampfanalyse

  • tut Dinge

Bundestagswahlkampf

  • Birgit Wenzel (@Lady_Birgit); Marie Salm (@SchaengelPirat) und Jürgen Grothof (@enavigo) wurden vom BuVo als Koordinatiorenteam zur BTW2017 eingesetzt.
    • Hier wird es in den nächsten Tagen eine Mail an die Landesverbände mit Fragen und erste Informationen geben. Wir bitten um zeitnahe Beantwortung der Mail, um die ToDo Listen für die nächsten Wochen erstellen zu können.
  • Bitte dringend folgende Liste vervollständigen
  • Besonders die LV mit Landtagswahlen in 2017 dürfen die BTW nicht vergessen und sollten Termine zur AV mit hoher Priorität planen.
    • Zum Sammeln von Unterstützerunterschriften bieten sich Info-Stände bei den jeweiligen Landtagswahlen an. Besser im Vorfeld gesammelt und UU dann bei 5%++ dann nicht benötigt - als hinterher in 4 Wochen 2000 Stück mit (stark) gesunkener Motivation sammeln müssen.

Bundespräsident: Kandidat der Linken

Meinungen? BGE kann zum Thema werden: Butterwegge ist gegen HartzIV und gegen BGE Wenn Piraten ihn unterstützen, kann dies der BGE-Partei Argumentationshilfen gegen die Piraten geben.

Marina Kassel 17.1

  • Formular ist in der Mache
  • Einladungen gehen raus, sobald Formular fertig
  • Call for Papers!-> Vorschläge zu Vorträgen, bitte einreichen an den BuVo

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard

Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO Alex ->Nicht teilnehmende Landesverbände am PolGf-Mumble gebeten, Teilnehmer (PolGf oder anderen Zuständigen) zu entsenden, Rückmeldung bisher negativ. Änderungen Budgetplanung Großveranstaltungen der Piratenpartei, das in Zukunft zentral über den BuVo eingesammelt wird und dann an die Organisatoren zugewiesen wird um diese zu entlasten. Welche Großveranstaltungen die gesamtparteiliche Wirkung entfalten auf diese Weise unterstützt werden sollen, sollen dann in der PolGf-Runde entschieden werden.

Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist

Michi berichtet aus BW, sammelt bereits UU für B-W, Infostände laufen. Wichtig ist jetzt schon sichtbar zu sein und nicht 6 Wochen vor der Wahl. Auch hier kämpfen Piraten mit fehlender Manpower, da auch viele Aktive durch kommunalpolitische Arbeit und Mandate bereits eingebunden sind.

Wer die Druckvorlage für den BND-Gesetz-Flyer haben will Niko Kliewer kontaktieren. Z.B.: über Twitter @NikoKliewer Er kann den Flyer dann auch anpassen.

BayernBY: Astrid Semm, @Frau_Semm

http://schildower-kreis.de/ http://schildower-kreis.de/manifest/

  • Außerdem laufen die AVs für die Direktkandidaten (zuletzt gestern in Erlangen)
  • organisatorischer Foo

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

- Neu eingerichtetes Liquid feedback Squad tagt jetzt regelmäßig - 2 Schienen - Onlinebeteiligung in der Partei sowie Onlinebeteiligung für Bürger Wir hatten uns im Vorfeld z.B. Televotia angesehen: https://projects.piratenpartei.ch/projects/beo

- Squad Finanzen Haushalt Steuern wird Montag reaktiviert (28.11.)

Sa/So 03.12.16 und 04.12.16 Verwaltungstreffen in Weimar (Achim und Therese aus Berlin dabei) https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2016.2

Mo 05. Dezember 2016 9.00 bis 18.00 Uhr Symposium: re:claim autonomy! Selbstermächtigung in der digitalen Weltordnung http://schirrmacher-symposium.de/

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

  • tut Dinge

BremenHB:

  • tut Dinge

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • tut Dinge

HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000

  • entschuldigt, tut noch Fraktionsdinge.

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • tut Dinge

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • Letzte Vorbereitungen zur LMV2016.2/AVBTW17 am 26./27.11 in Delmenhorst
  • Erste BTW-DK wurden im RV Hannover aufgestellt
    • Christian Vey, WK 41 Hannover I
    • Thomas Ganskow, WK 42 Hannover II
    • Hans-Jürgen Hey, WK 43 Hannover Umland I
    • Gerhard Posywio, WK 47 Hannover Umland II
  • Der LV Niedersachsen wünscht sich genauere Informationen über den Zeitpunkt des BPT17.1 für seine Planungen hinsichtlich Aufstellung von BTW-DK, Landesliste LTW18 und LTW-DK. Wir müssen zumindest für die LTW und LTW-DK UU sammeln. UU BTW gehen wir vorsichtshalber auch an.
  • Ansonsten schließe ich mich Michi (BaWü) an.

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

Dank an StefanKottas für die Links
  • Wahlkampfkampagnenseminare starten am Wochenende
  • Wahlkampfkoordination (Team) steht und beginnt zu arbeiten.
  • Erste Direktkandidaten für die BTW sind aufgestellt

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • erste Aktionen zu Unterstützer-Unterschriften werden neben den normalen Info-Ständen gestartet. (gemeinsames Sammeln macht mehr Spaß, Briefaktionen an alle Mitglieder, etc.)
  • Flyer, Webseiten, erstes Wahlkampfmaterial, usw in "der Mache"
  • Planung von Vorträgen mit Kandidaten
  • digitaler Wahlkampf als Thema
  • weitere Direktkandidaten - (Marie Salm für WK 199/Koblenz)

SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler

  • tut Dinge, Wahlkampfmodus für LTW, Manpower benötigt

SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark

  • tut Dinge

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

  • tut Dinge

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

  • tut Dinge

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

  • Umfrage zu Termin AV BTW läuft noch.
  • Wahlkampfbeauftragter ist wieder Thomas H.

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

Berichte folgen nächste Woche.

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

Die gesundheitspolitisch früher kenntnisreich Aktiven bleiben weiter inaktiv. hä?

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

AK Stromnetzausbau: Neben der Bundesnetzagentur stellen auch die angefragten Landkreise und Städte die gewünschten Daten zur Verfügung.

Asylpolitik: Christian Reidel, @bim_R

Datenschutz: Patrick Breyer

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • entschuldigt, tut noch Fraktionsdinge

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

TOP 4: Input der Themenbeauftragten

TOP 5: Aktuelle politische Lage

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 21:08 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

22

Nov. 2016

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
Nächster Termin

Dienstag

29

Nov. 2016

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}

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