2016-11-21 - Protokoll Bundespresseteam

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Eckdaten

Was: Redaktionssitzung der BundesPR 
Ort: Mumble
Termin: 2016-11-21, 20:00 Uhr
Moderation: Olaf Konstantin Krueger
Protokoll: alle

Anwesend

vermisst

Gäste=

Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird genehmigt

  • Ja

Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll vom 14.11.2015 wird genehmigt.

TOP 1A: PMs der vergangenen Woche

TOP 1B: Blogbeiträge der vergangenen Woche

TOP 2: Piraten in den Medien

http://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel

Termine

Kalenderwoche 47 (21.11.-27.11.)

  • Montag, 21. November 2016
    • Plenartagung des Europäischen Parlaments, Straßburg (bis 24. November).
    • Gedenktag - Welttag des Fernsehens.
    • Gedenktag - Welt-"Hallo"-Tag.
    • Piratenpartei Deutschland - 7. Gründungstag Kreisverband Leipzig (21.11.2009).
  • Samstag, 27. November 2016
    • Gedenktag - "Kauf-Nix-Tag", konsumkritischer Aktionstag.
  • Sonntag, 27. November 2016
    • 1. Advent.
    • Vor 55 Jahren: Contergan vom Markt genommen.

Kalenderwoche 48 (28.11.-04.12.)

  • Montag, 28. November 2016
    • Ausschusswoche Deutscher BundesRAT, Berlin (bis 2. November).
  • Dienstag, 29. November 2016
    • Gedenktag - International Day of Solidarity with the Palestinian People.
    • Piratenpartei Deutschland - 7. Gründungstag Bezirksverband Tübingen (29.11.2009).
  • Donnerstag, 1. Dezember 2016
  • Freitag, 2. Dezember 2016
    • Plenarsitzung Deutscher Bundestag, Berlin; http://www.bundestag.de/
    • Gedenktag - Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen.
  • Samstag, 3. Dezember 2016
    • Piratenpartei Deutschland - 7. Gründungstag Kreisverband Oberhavel (3.12.2009).
  • Sonntag, 4. Dezember 2016
    • 2. Advent.
    • Vor 45 Jahren: McDonalds kommt nach Deutschland.

TOP 3A: PMs diese Woche

  • PM #3: Aktuelle Themen

TOP 3B: Blogbeiträge diese Woche

  • Blog #3: KaufNixTag -
  • Blog #4: Digitale Infrastruktur - Olli Bayer angefragt - sagt zu.

TOP 4: Fraktionen

Bitte tragt eure Beiträge hier ein, Danke

Piratenfraktion Saarland

  • Kann diese Woche nicht

Piratenfraktion NRW

  • Mario Tants, Pressereferent
  • Jürgen berichtet vom LPT NRW - Es dürften ca. 70% der Anträge behandelt worden sein. Protokoll ist in Arbeit.
  • Olli spricht darüber, dass der Digitale Kompass auch auf dem LPT abgestimmt wurde.
  • Haushaltsberatung und Enquete-Kommission Verkehr. Bericht ist fertig, wird im Januar veröffentlicht.
  • Kampagne "fahrscheinfrei" wird in Köln vorgestellt.
  • G8 / G9 wird weiter laufen
  • Plenum nächste Woche auf Haushalt bezogen
  • Anträge, mit politischem Antrag gekoppelt und welche ohne, diese dann im Dezember
  • ÖPNV, Bildung und Fahrscheinfrei werden veröffentlicht.

Piratenfraktion Schleswig Holstein

  • Christian Lewin Pressesprecher
  • Plenum wie immer / viel in die Ausschüsse versenkt
  • Uli König auf Gegen den Wind-Tour
  • Piraten SH wollen Initiative mit "Gegenwind eV" gründen (mehr Bürgerbeteiligung) - Stichtag 9.12.2016
  • Snowden/A Good American
  • Bundespräsi - Planung mit NRW hinter den Kulissen / Mit Marsching im Gespräch
  • Verhandlung FAG läuft noch - Gemeinsam mit Opposition geklagt:

http://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/politik/der-kommunale-finanzausgleich-fuer-laien-id15404236.html

  • Uli König macht eine "Gegen den Wind"-Tour. Sammelt Probleme ein.
  • Patrick Breyer startet eine Initiative mit Gegenwind e.V.

TOP 5: Bericht der Social Media

  • wird kommende Woche nachgeliefert.
  • Treffen letzten Sonntag ist ausgefallen.
  • Mattermost wird laut Harry erst morgen besprochen


TOP 6: Organisatorisches

  • spezifische Termine zur Digitalpolitik in den Kalender einbringen - Anfragen bei z. B. DJV, Bitkom, Ministerien.
  • Wiedereinführung der Short-PMs wie beim letzten BuVo. Feigabeprozess: BuVos müssen schnell freigeben (können).
  • aufruf
  • BuVo will wieder einen BuVo-Newsletter machen


Überprüfung Umsetzung Entscheidungen letztes Mumble

  • N.N.

Input über Input über https://piratenpad.de/p/POE_WIP

  • N.N.

Mitgliederzu- oder abgänge

  • Konstanz.

Allgemein

ZUGANG ZUM TEAM

  • Wir sind eine Mitmachpartei und jeder, der Interesse an Teilhabe hat, ist eingeladen.

In unserer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unterliegen wir gewissen Prozessen, die unsere Abläufe im Bereich der redaktionellen Entwicklung von PM's & Blogs's klar regeln.

  • Von jedem, der mitmachen will, wird erwartet, das Team voranzubringen und Einzalaktionen zu vermeiden, fachlich und kommunikativ. Inhaltlich kontroverser und letztlich zielführender Input ist selbstverständlich erwünscht.

Prozess: 

   Bewerbung über die presse@piratenpartei.de mit kurzem Abriss deiner Person.

   Kurze Antwort-Mail mit der Zusage und Prozedere erfolgt zeitnah .

   Einladung in das Pressepad erfolgt dann automatisch.

   Du wirst in den Verteiler der Redaktion aufgenommen und arbeitest an den PM's und Blog's mit. 

   Arbeitest du nicht mit, wird dein Account nach drei Monaten eingestellt.

   Wir erarbeiten handwerklich anspuchvolle Texte und sind Textarbeiter.


TOP 7: Sonstiges

  • Konzept der Themensprecher ist für die BundesPR wichtig, Bitte, die BundesPR zu involvieren/informieren. AUFRUF: Wir brauchen Fach-Input von Spezialisten.
  • Aktionsseite "GEMA-Klage"

Ich will mein Geld zurück!

Das Urteil, das die Band Das Ich (Bruno Kramm und Stefan Ackermann) gegen die GEMA erstritten haben, ermöglicht es Euch, die von der GEMA zu Unrecht an die Verleger ausgeschütteten Tantiemen zurückzufordern, soweit nicht bereits Verjährung eingetreten ist. Der Rückforderungsanspruch verjährt - wie alle Ansprüche - nach 3 Jahren. Das bedeutet, dass er demnächst, nämlich am 31.12.2016 verjährt, soweit es um die Ausschüttungen für 2013 geht.

Es wird daher dringend empfohlen, umgehend einen Anwalt mit der Erhebung einer Klage gegen die GEMA zu beauftragen, die vor Verjährungseintritt (31.12.2016) bei dem zuständigen Berliner Gericht ( Sitz der GEMA ist Berlin ) eingereicht werden muss, um den Eintritt der Verjährung zu verhindern.

An sich würde hierfür auch ein Mahnbescheid ausreichen, da aber die Höhe der an die Verleger geflossenen Tantiemen nur der GEMA bekannt ist, muss der Klageweg beschritten werden - Klage auf Auskunftserteilung, Rechnungslegung und Zahlung für den noch nicht verjährten Zeitraum - wenn man den Rückforderungsanspruch für 2013 nicht verlieren will.

Deshalb haben wir diese Kontaktseite eingerichtet, um kurzfristig Ansprüche gegenüber der GEMA geltend zu machen. Wir kontaktieren Euch nach Eingabe von Name, GEMA Nummer und Telefonnummer.

    • Banner / Grafik erwünscht

TOP 8: Schließung der Sitzung/nächste Sitzung

Nächster Termin

Termin: 2015-11-28, 20:00 Uhr
Ort: Mumble

Ende der Sitzung

21:02 Uhr
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