2016-10-11 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 11.10.2016 Sitzung eröffnet um xx:xx Protokoll: Joffrey Moderation: Astrid Aufzeichnung: Joffrey TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;) TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen keine Neuigkeiten. Server war down gestern Abend. Freiheitsserver Wahlkampf NRW Projektgruppe Wahlkampfanalyse TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Alexander Niedermeier, @Plackbeard Kristos' Termine: goo.gl/cvbrHO Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit) keine Neuigkeiten. Orga-Foo; Vorbereitung auf #LPTBY161 und AV für #BTW17 (Organisation, Verträge, Einladungsversand, Wahlverfahren und Sonstiges). Dauer-Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: ruht (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/ PIRATEN-Sicherheitskonferenz: Vorbereitungen nehmen Fahrt auf; Deadline Call for Submissions (Ansprechpartner: Alexander Kohler). TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert) Innerparteiliche Mumbles. TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend) 4.-6.11., Landesparteitag 2016.1/Aufstellungsversammlung Bundestagswahl, Fürth: Neuwahl des LaVo BY. 6.1.2017, 10. Gründungstag der Piratenpartei Bayern. Anfang 2017, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR. Februar 2017, PIRATEN-Sicherheitskonferenz, München: Teilnahme LaVo BY. "SG Presse BY"-Mumble: nächste Sitzung Mi., 12.10., 20 Uhr. LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung kommenden Do., 13.10., 20:30 Uhr. Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke. BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0 LaVo-Neuwahlen 22./23.10.2016 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2016.3 BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen Landratswahl Potsdam-Mittelmark 25. September 2,8 % 2. Online-Parteitag SV Potsdam 9. Oktober LPT 19. November 2016 in Fürstenwalde/Spree AV verschoben BremenHB: Heute nicht da, Rechner defekt. HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar Bundeskonferenz zur Entkriminalisierung http://ag-dropo-hamburg.de/?page_id=26 21. Und 22. Oktober 2016 Vorbereitungen Anti G20 Aktionen diverse Treffen auf diversen Ebenen „Rettet den Volksentscheid“ Unterschriftensammlungen Donnerstag 13.10 Urteil Landesverfassungsgericht Sammeln im Dezember LPT Vorstandsneuwahl / Dezember HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000 Tagesgeschäft LPT mit Vorstandswahl 17.12. in Kassel AV BTW 21.-22.1. in Ffm AV der einzelnen WKs Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Frisch beschlossen, Landtagswahlen am 14.01.2018 Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch Tagesgeschäft NRW-IT aktuell gestört Unterschriftensammlung zu #G9fürNRW ist angelaufen Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Landes-AV am 23.10. ab 9 Uhr in Ludwigshafen Direktkandidaten werden nach und nach gewählt Sonst nichts Neues SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler tut Dinge SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark tut Dinge Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud tut Dinge Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper LPT 2016.3 mit AV zur LTW 2017 in Kiel am 08.10.2016 http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2016/10/piraten-waehlen-spitzenteam-fuer-die-landtagswahl-2017/ ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan Hatte LPT am Wochenende mit Neuwahlen. TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Samstag 08.10.16 Zweistündige Teilnahme an der Tagung des Netzwerkrates Grundeinkommen in Köln. Thema: Planung von Aktionen und Veranstaltungen im kommenden Jahr. Dazu soll es voraussichtlich Anfang 2017 einen runden Tisch mit Initiativen, Organisationen und Parteien geben. Weiteres Thema: Anfertigung eines BGE-Symbol in Anlehnung an die Friedenstaube der Friedensbewegung und des Atom-Kraft-Nein-Danke-Aufkleber der Anti-Atom-Bewegung. Dieser Aufkleber(Logo) kann von jeder Initiative, Organisation, Parteien unter bestimmten Voraussetzung zum Bewerben des BGE verwendet werden. 1. Erfüllung der vier Kriterien zum BGE. Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, einen individuellen Rechtsanspruch darstellen, sowie ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zur Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden. 2. Ohne Prioritäten von Finanzierungsmodellen. Montag 10.10.16 Teilnahme als Referent der Piratenpartei an der Veranstaltung "Altersarmut - Suche nach Ursachen und Lösungen" der Schutzgemeinschaft Hartz-IV e.V. Hamm. Weitere Referenten: Mathias Birkwald (MdB, Die Linke) und Markus Kurth (MdB, Die Grünen). CDU und SPD hatten keinen Referenten entsandt. Veranstaltung wurde aufgezeichnet. Wird wohl demnächst auf YouTube zu sehen sein. Es wurden verschiedene Konzepte aus Sicht der Grünen und Linken vorgestellt, wie die Rentenversicherung reformiert werden sollte. Stichwörter (Die Grünen): Mehr Flexibilität bei Arbeitszeiten, gerade bei Frauen. Beispiel Frankreich und die skandinavischen Ländern. Arbeitszeitverkürzung. Stichwörter (Die Linke): Forderung einer Mindestrente (1050 Euro), Erweiterung der Einzahler (Selbstständige, Abgeordnete, Millionäre usw. aber keine Bürgerversicherung), Arbeitgeber soll anteilig mehr in die Rentenkasse einzahlen als Arbeitnehmer, Beispiel: Rentenversicherung nach österreichischem Vorbild. Fazit bei Grüne und Linke: Auch in Zukunft wird es für alle Menschen genug Arbeitsplätze geben, sodass über die Erwerbsarbeit Altersarmut verhindert werden kann, wenn entsprechende Löhne und Rentenbeiträge bezahlt werden. Die Linke wollen 2017 an einer Regierung mitbeteiligt sein. Deshalb hoffen sie auf eine Rot-Rot-Grüne Regierung. Herr Birkwald verwies auffällig häufig auf die gemeinsamen Schnittmengen in der Rentenpolitik zwischen den Grünen und den Linken. Traurige Bilanz: nur rund 15 Besucher waren der Einladung gefolgt. Da fragt man sich schon, ob das alles noch Sinn macht. Immerhin 400 km für Hin und Rückfahrt und neun Stunden außer Haus. Frust auch bei den Sozialpiraten. Am Sonntag 09.10.16 war der Mumble NRW-Server ausgefallen. Vier Sozialpiraten haben sich dann über den Mumble-Server Brandenburg eingeloggt. Es werden immer weniger, die sich noch aktiv an der politischen Arbeit beteiligen. Auch krankheitsbedingt ist ein wichtiges Mitglied der Sozialpiraten gänzlich ausgefallen, ein zweites nur bedingt derzeit einsatzfähig. Termine: Mittwoch: 12.10.16 Mumble-Sitzung WP der Sozialpiraten, ab 21:00 Uhr Samstag: 22.10.16 AG-Mumble-Sitzung, ab 20:00 Uhr c.t. Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net siehe unten Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 ich kann meine Themenbeauftragung nicht mehr wahrnehmen, hatte ich dem BuVo per mail am 20.09.2016 per mail mitgeteilt und auch mit Pakki darüber gesprochen. Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto(macht das nicht Bim ?) Leonie hatte in einer BuVo-Sitzung bekannt gegeben, dass sie die Beauftragung zurückgibt. Datenschutz: Patrick Breyer Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 Tut Dinge Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau ich werde die Berliner Sicherheitskonferenz im November besuchen Vorbereitung Piraten Sicherheitskonferenz PSC ( Secon) diverse Anfragen aus dem BuVo werden regelmäßig beantwortet AG betätigt sich fleissig Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Kurzer Bericht! Termine Morgen Ortsbegehung in der Vision (Kontaktladen) in Köln-Kalk mit Piraten und MDL NRW 21.-22. Oktober Hamburg AG DROPO Konferenz: Schluss mit KRIMInalisierung http://ag-dropo-hamburg.de/ 07.12 2016 Düsseldorf Konferenz Cannabis We do a lot, with fun! TOP 3.1: Themenbeauftragungen Es sind inzwischen die Themenbeauftragungen für Urheberrecht TTIP/CETA -> Vorschlag: Bernhard Häusler, aktueller Landesthemenbeauftragter in Bayern für TTIP/CETA/TiSA Landwirtschaft Umwelt Freie Netze unbesetzt. Neu ausschreiben? Alle? Nur einzelne? Welche sind die Wichtigsten? Können wir Empfehlungen an den BuVo geben? Kathie: Themenbeauftragungen sind notwendig wieder neu zu besetzen geschlossenes Pad zum Kandidatensammeln TOP 4: Input der Themenbeauftragten Energiepolitik: 12.10.2016 erstes Treffen Arbeitskreis "Stromnetzausbau in Ostfriesland" mit BUND, NABU, Greenpeace und BI-Landesverband Möglicherweise hat diese Initiative auch Modellcharakter für andere Orte. Thematisch, ebenso wie für die öffentliche Wahrnehmung. (Michael Berndt) TOP 5: Aktuelle politische Lage Morgen/Do: CETA-Entscheidung beim BVerfG: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/bvg16-068.html;jsessionid=EEBB9FA3397FB90A65474A8220E74324.2_cid393 Dezentraler Glasfaserausbau in Deutschland: http://www.teltarif.de/opengiga-glasfaser-start/news/65519.html https://www.opengiga.de// Thema für die kommunalen Mandatsträger? (Michael Berndt) Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Polittalk (Auswertungen und Diskussion um die Zukunft der Piratenpartei): 21.10.2016, 21.00 Uhr im Rahmen der KoKo Neugegründete AG: AG Digitalisierung. Nächste Sitzung: 17.10., 19.00, entweder NRW-Mumble, oder, wenn das dann immer noch Probleme hat, Bayernmumble Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de nicht mehr wirklich aktuell sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 20:53 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 11 Okt. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 - 20:53 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Astrid Gernot Michael Kittlaus Manfred Schramm bestenfalls Thomas Langen Thomas Gaul kein PolGF Olaf Konstantin Krueger Kathie Jasper-Ahlers smegworx Benutzer:Sailorwolf,AdamWolf Jürgen Grothof Benutzer Benutzer Benutzer Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 18 Okt. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}