2016-08-16 - Protokoll Team polGF

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Sitzung Team polGF vom 16.08.2016 Sitzung eröffnet um 20:00 Uhr Protokoll: alle Moderation: Astrid Aufzeichnung: Astrid TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;) TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" in QIII/2016: Teilbereiche diesmal: 1. Bildung, Wissenschaft und Forschung 2. Sicherheit in der digitalen Welt 3. Digitale Grundrechte und Datenschutz FAQ-Mumble am Do., 18.8., ab 21 Uhr im Dicken Engel. Logfiles gibt es ausgedruckt zum #BPT162. Link: http://kompass.im/ausgaben/KL05_Digital.pdf Aktionswoche ist vom 3. bis zum 10. September 2016. Freiheitsserver nichts Neues Wahlkampf Mecklenburg-Vorpommern tun Dinge Wahlkampf Berlin Unterbringung in Berlin zur Unterstützung der Berliner PIRATEN: Es gibt einige Zeiten, wo verschiedene voll ausgestattete Gästewohnungen für 35 bis 45 Euro pro Nacht frei sind. Sie liegen etwas ausserhalb. Wenn ihr mehr Leute mit Luftmatrazen unterbringt ist das eure Sache, weniger geht auch. Preis gilt pro Nacht und pro Wohnung. Vollständige Buchung der Zeiträume ist uns natürlich am liebsten. Freie Wohnungen und Zeiten: bis 18.08.16 für 1-3 Personen vom 17.08 - 10.09.16 für 1-7 Personen vom 03.- 09.09.16 für 1-3 Personen vom 15.-18.9.16 für 1-3 Personen vom 18. - 30.09.16 für 1-7 Personen Die Wahl ist am 18.09. - danach geht es ums Abplakatieren, Presse, Neukonstituierung der Parlamente. Wahlkampf Niedersachsen tun Dinge Projektgruppe Wahlkampfanalyse tun Dinge TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm Kristos: Urlaub Astrid: Orga Redeslots für den BPT, Werbung für die 1000-Stimmen-gegen-TTIP-und-CETA-Kampagne, Orgazeugs Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist tun Dinge BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit) Sommerferien; Orga-Foo; Vorbereitung auf #BPT162, #LPTBY161 und AV für #BTW17. Dauer-Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/ TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert) parlamentarische Sommerpause, Feiertag. TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend) 18.8., Workshop Themenwoche "Digitale Infrastrukturen", Mumble: Teilnahme PolGF BY. 26.-28.8., Bundesparteitag 2016.2, Wolfenbüttel: Teilnahme LaVo BY. 1.10., Koordinationstreffen für Wahlkreiskoordinatoren und -kandidaten, Nürnberg: Teilnahme LaVo BY. 4.-6.11., Landesparteitag 2016.1/Aufstellungsversammlung Bundestagswahl, Fürth: Neuwahl des LaVo BY. 6.1.2017, 10. Gründungstag der Piratenpartei Bayern. Anfang 2017, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR. Februar 2017, PIRATEN-Sicherheitskonferenz, München: Teilnahme LaVo BY. "SG Presse BY"-Mumble: nächste Sitzung Mi., 17.8., 20 Uhr. LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung kommenden Do., 18.8., 20:30 Uhr. Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke. BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0 tun Dinge BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen tun Dinge BremenHB: tun Dinge HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar tun Dinge HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000 Sommerfest des LV´s am Samstag Vorbereitung TTIP Demo Ffm am 17.9. Vorbereitungen AV´n BTW Vorbereitung LPT Suche LGS wird hoffendlich morgen in der LaVo Sitzung beendet Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever tun Dinge NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff plakatieren ohne Ende, TTIP Demo Vorbereitungsbündnis, .Stände auf allen möglichen Märkten und Veranstaltungen. Volle Kanne Wahlkampf. Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch URLAUB :) letzte Woche haben einige NRWler in Berlin wahlgekämpft 18. - 21.08. Gamescom in Köln 26. - 28.08. NRW Tag in Düsseldorf - NRW wird 70 - Piraten im Landtag und in der LGS 17.09. bundesweit 7 #stopTTIP Demos geplant u.a in Köln 24. - 25.09. Vorbereitung AV 16.1 - Aufstellungsversammlung Landtagswahl - http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2016.1 19. - 20.11. Vorbereitungen LPT 16.3 Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Jede Menge Formal Foo Vorbereitung BTW 2017 Ag Wahlen "in Schwung" geschossen ;-) Ausschreibung AV Landesliste für Okt Ausschreibung Barcamp Wikiseiten Direktkandidaten SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler entschuldigt tun Dinge SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark tun Dinge Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud tun Dinge Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper tun Dinge ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan tun Dinge TOP 3: Themenbeauftragte Berichte BGE-Veranstaltung in Andernach, Unterstützung erwünscht. Blogbeitrag auch auf Landesebene erwünscht. Hier unsere PM: https://www.dropbox.com/s/5vzieho1l6a3ig5/BGE-Andernach-Pressemitteilung.pdf?dl=0 Hier der Link zum Flyer: https://www.dropbox.com/s/l9e0reh4vio1j80/BGE-Flyer.pdf?dl=0 Hier der Link zum Plakat: https://www.dropbox.com/s/i6gg4zontaj1qis/BGE-Plakat.pdf?dl=0 Hier der Link zu den Fotos: #staymob200 https://www.dropbox.com/sh/0drj7xb575mkz78/AAB2fWbg4QpUfKJpG9dJUtHHa?dl=0 Wäre schön, wenn ihr die Aktionen unter #staymob200 auf twitter kräftig teilt, damit möglichst viele Menschen über diese Veranstaltung informiert werden. BGE-Mumble am 22.08.16, ab 21:00 Uhr, Thema: "BGE-Finanzierung nach Robert Carls" Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm tun Dinge Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten BGE-Veranstaltung in Andernach, Unterstützung gewünscht. Blogbeitrag auch auf Landesebene erwünscht. Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b aktuell hat der GBA die Methodenbewertung der NichtInvasivenPerinatalDiagnostik beschlossen (Test auf Down-Syndrom). Schwieriges Thema weil das Selbstbestimmungsrechts der Frau gegen ethisch-moralische Grundwerte stoßen. Im Ergebnis geht es darum eine erste Behinderung (Down-Syndrom) abzuschaffen. Natürlich gibt es weitere Behinderungen und dazu passende Tests in Kürze. die wirtschaftlich interessierten Kreise des Gesundheitswesens beschäftigen sich aktuell mit der Neugestaltung des Risikostrukturausgleichs. Ein kompliziertes und kaum an Außenstehende (jenseits der Spezialisten der Gesundheitspolitik) vermittelbares Thema. tun Dinge Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Energiepolitik in Deutschland ist noch in der Sommerpause, ab Freitag Teilnahme an der Degrowth-Sommerschule im Rahmen des Klimacamps Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 tun Dinge Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto tun Dinge Datenschutz: Patrick Breyer tun Dinge Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tun Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 Tut Dinge Vorbereitung RL-Treffen auf dem BPT Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tun Dinge Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls tun Dinge TOP 4: Input der Themenbeauftragten TOP 5: Aktuelle politische Lage Derzeit wird über viel Kleinkram gestritten/berichtet (Burkaverbot, etc.), die totale Überwachung, die uns droht, ist kaum Thema http://t3n.de/news/vorratsdatenspeicherung-de-maiziere-734871/ Flüchtlinge auf der zentralen Route von Lybien nach Sizilien. Anzahl mehr als letztes Jahr zur selben Zeit. Wird komplett abgewiegelt und die Zahlen sind geschönt. Das Sterben geht weiter und immer noch keine zivile Seenotrettung der EU fürs Mittelmeer geplant. Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um xx:xx MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 16 Aug. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Astrid Michael Kittlaus Jürgen Grothof Olaf Konstantin Krueger Michael Berndt Gernot Manfred Schramm Adam Wolf-Dietrich Trenner Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 23 Aug. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}