2016-06-28 - Protokoll Team polGF

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Sitzung Team polGF vom 28.06.2016 Sitzung eröffnet um xx:xx Protokoll: Thomas Ganskow Moderation: Astrid Aufzeichnung: Manfred TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;) TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Texte werden lektoriert, sollen über eine Lektoratsinterne-ML verteilt werden, um weitere Verbreitung zu bekommen. Freiheitsserver Nichts Neues Wahlkampf Mecklenburg-Vorpommern Kann nicht teilnehmen an dieser Runde Alle Unterlagen für Zulassung fristgerecht eingereicht. Wahlkampferöffnung am 16.7. in Schwerin Piraten-Camp auf Usedom - zu dem ihr alle eingeladen seid - findet jetzt eine Woche später statt - vom 29.-31. Juli - Thema ist die Landtagswahl Wahlkampf Berlin tut Dinge Ab Freitag dem 29. Juli geht es los mit dem Plakatieren in Berlin und dort können wir jede Unterstützung gebrauchen und freuen uns über jede Hilfe in den 12 Berliner Bezirken Wer am nächsten WE gerade spontan in Berlin ist und nicht bei der Marina Kassel - hier werden noch Leute gebraucht - 02.07.16 von 10 - 20 Uhr RespectGames - Ludwig-Jahn-Sportpark - Cantianstraße http://berlin.lsvd.de/respect-gaymes-2016/ Und beim Erntefest in MaHe am Piratenstand würden wir uns auch sehr über Hilfe freuen - http://www.alt-marzahner-erntefest.de/ - 22. Alt-Marzahner Erntefest und 24. Umweltfest vom 9. bis 11. September 2016 - Infos von Petra (GenSek im LaVo Berlin) Wahlkampf Niedersachsen Update: Landeszulassung zur Kommunalwahl am 11.09.16 wurde heute uns und 24 weiteren teilweise nur sehr lokal antretenden Parteien erteilt. Von den bekannteren hatten die Tierschutzpartei und die MLPD keine Zulassung beantragt. Neue Liberale treten lediglich in drei Landkreisen an. DKP kandidiert um zwei Mandate. Drei ausgesprochen lokale Parteien sind ebenfalls dabei. Bislang in 20 (-> +1) von 46 Landkreisen und kreisfreien Städten 290 (-> +22) Kandidaturen für 74 (-> +7) Parlamente aufgestellt. Stand Unterstützerterunterschriften unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:KW16-Unterstuetzerunterschriften sofern durch Kreisverbände/Kandidaten gepflegt. Soweit dort UU-Formulare hinterlegt sind, darf sich jeder gern bedienen und an Menschen weiterleiten, die dort wahlberechtigt sind. Projektgruppe Wahlkampfanalyse tut Dinge TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm Kristos ist nach wie vor unterwegs. Astrid: Vorbereitung Marina Kassel, Tickets, Blogpost zu Brexit Baden-WürttembergBW: Volker Oertel, @albgeist tut Dinge BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer tut Dinge BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0 tut Dinge BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen Neuer LaVo, sehr gut besuchter Parteitag. PolGef. und GenSek. werden funktionsweise aus dem LaVo besetzt BremenHB: tut Dinge, Alex im Meeting mit Linken und Grünen HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar tut Dinge HessenHE: Michael Kittlaus, @Yeti_2000 tut Dinge Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Kommen wegen schwerer Erkrankung unseres Ex-Schatzmeisters nicht an wichtige Kassenunterlagen CDU und SPD verhindern Wahl-O-Mat Offenbar kann kein Pirat aus MV zur Marina Kassel fahren ==NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff== hat heute Termin bei lokaler Bürgerinitiative, wird vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Wie oben angesprochen, ist das Land überall dort, wo es ausreichend Piraten gibt, im UU-Sammel-Fieber. Wir erwarten noch drei bis vier weitere Aufstellungen dort, wo keine Unterschriften mehr gesammelt werden müssen. Da vier der fünf LaVo-Mitglieder selber kandidieren und selber sammeln bzw. beim Sammeln helfen, bleibt neben dem täglichen Geschäft wenig Zeit für anderes. Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch Sehr intensiver, konzentrierter und arbeitsreicher LPT16.2 in Kerpen am vergangenen Wochenende (25./26.6.) mit 99 bearbeiteten Programm-Anträgen CarOffice läuft gut, kommende Termine 29.6. Moers, 30.6. Recklinghausen, 1.7. Bornheim, 3.7. Vlotho Am 2.7. kommunales Vernetzungstreffen im Unperfekthaus in Essen Am 3.7. werden auch NRW-Piraten die Marina Kassel wahrnehmen. Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo tut Dinge SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler Neues Freifunk Projekt gestartet Ansonsten Routine wie immer SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark tut Dinge Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud tut Dinge Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper tut Dinge ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan tut Dinge TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten tut Dinge Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b tut Dinge Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner tut Dinge Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net - Einladung zum Sommerempfang des Cradle-to-Cradle e. V. am 06. Juli in Berlin http://c2c-ev.de/ nächste AG-Sitzung: 05. Juli, 21.15 Uhr Raum AG Energiepolitik "Fracking-Deal" in Berlin: http://www.ltsh.de/presseticker/2016-06/22/10-32-24-1fa8/PI-V2pNGB_o-piraten.pdf Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 tut Dinge Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto tut Dinge Datenschutz: Patrick Breyer tut Dinge Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 tut Dinge Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_ tut Dinge Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tut Dinge Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls tut Dinge TOP 4: Input der Themenbeauftragten TOP 5: Aktuelle politische Lage Brexit: Wie bewerten wir das? Vorschlag bambam: Habe ich in einem Facebook Post von glaube Gernot gelesen, "direkte Demokratie muss erstmal gelernt werden", fand ich gut. Ansatzpunkt ist die Frage, ob wir jetzt Gegenwind bei den Bestrebungen nach mehr Demokratie bekommen. Dann könnte man aber auch die Frage stellen, ob "nomale" Wahlen noch durchgefürht werden sollen. Viel mehr muss für umfassende Bildung gesorgt werden, damit die Entscheidung unter möglichst vollständiger Information gefällt werden. BND-Gesetz: Mehr Überwachung? Anti-Terror-Gesetz: https://www.tagesschau.de/inland/anti-terror-gesetz-bundestag-103.html Verfassungsbeschwerde? Bundesteilhabegesetz - wie gut ist das? CETA/TTIP-Vertragsunterzeichnung ohne Parlamentsbeteiligung? Wenn ja, Mißtrauensvotum im Bundestag gegen Merkel fordern! (Michael) https://www.tagesschau.de/ceta-eu-101.html <-- Ist bereits so. LS-Umfrage zur Frage nach einem Misstrauensvotum wird angeregt. Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 20:58 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 28 Jun. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Jörg Arweiler Michael Berndt Thomas Ganskow Manfred Schramm Astrid Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Gernot entschuldigt Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 5 Jul. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}