2016-04-12 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 12.04.2016 Sitzung eröffnet um 20:01 Protokoll: Gernot / alle Moderation: Astrid; Joffrey Aufzeichnung:Astrid TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;) TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Zwölf Fach-PIRATEN sind angeschrieben worden; sechs haben Ressourcen, an den drei Subthemen mitzuarbeiten. Nächstes Treffen: Mo., 18.4., 22 Uhr, Mumble-Raum "AG Energie", NRW-Server. Topthema "Digitale Strukturen" mit drei Sub-Themen. Bildung und Forschung, Datenschutz und Privatsphäre Ansprechpartner: Michael Berndt, Stefan Müller, Hermi und Olaf. Es liegt noch keine Wiki-Seite vor. Es ist geplant eine Sub-Domain zu erstellen. Beauftragt dafür Stefan Müller Freiheitsserver Nichts Neues Wahlkampf Mecklenburg-Vorpommern Am 12.5. werden die letzten Direktkandidaten in Greifswald aufgestellt. Evtl. muss der Bund noch einmal bei der Aussendung der Einladung (3-Wochenfrist) helfen, da Zugang zur Mitgliederverwaltung für stellv. Landesvorsitzenden noch nicht frei. Evtl. brauchen diese ab dem 1.Juni Hilfe beim Sammeln von UU. Abgabe: 21.Juni Unsere Designer arbeiten an Plakaten, Störerplakaten Am 28.5. führen wir ein Powwow in Schwerin mit allen interessierten Mitgliedern zum Wahlkampf durch. Powwow: alle Mitglieder sollen am Wahlkampf teilnehmen, Wort stammt aus der Indianersprache. Anzeige der Wahlteilnahme bis zum 19.Mai erforderlich, Unterlagen werden bereits vorbereitet und früher eingereicht. Wir planen das kürzeste Wahlprogramm aller Parteien - eine Seite DIN A4 Wahlkampf Berlin LV MV unterstützt den Wahlkampf der Piraten in Berlin mit 15000 Euro für Pshop-Einkäufe. Wahlkampf Niedersachsen siehe unten (bei Niedersachsen) Projektgruppe Wahlkampfanalyse Wie werden wir in der Öffentlichkeit wahrgenommen. Hier eine Anfrage zur Mitarbeit, heute über facebook: http://www.edition-poseidon.de/temp/Wie_werden_wir_wahrgenommen.pdf Die Piratenpartei wird auch in einkommensschwachen Gebiete überproportinal gewählt. TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm Viel Mail, Orga TdpA geht diese Woche weiter, Orga RL-Treffen kommt auch diese Woche noch. Baden-WürttembergBW: Susanna von Dewitz, @suzophren Frage an suzophren: hast du ein Wiki-Profil https://wiki.piratenpartei.de/Benutzerin:Suzophren BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit) Themenwoche "Digitale Infrastrukturen" in QII/2016: aktive Teilnahme, u. a. Mitwirken der 1V Nikki Britz (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42). Ende August 2016, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR. Kampagne des LaVo BY: Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/ TERMIN mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert) 6.4., Kreisparteitag Rosenheim, #KPTRO161, Rosenheim: Teilnahme PolGF BY, BY-Landesthemenbeauftragter TTIP. TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend) 18.4., Pressekonferenz, PresseClub München: Bayerischer Innenminister Joachim Herrmann (CSU); Teilnahme PolGF BY. 26.5., Demonstration "Freiheit statt Angst", München: geplanter Zug vom Stachus zum Odeonsplatz (Ansprechpartner: Arnold Schiller). Da bundesweite Demo, ist Mitdemonstrieren erwünscht. Ende August 2016, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR. "SG Presse BY"-Mumble: nächste Sitzung Mi., 13.4., 20 Uhr. LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung kommenden Do., 14.4., 20:30 Uhr. Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke. ==BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0== zur Zeit Vorbereitung des Wahlprogrammparteitages, in Berlin war nun die zweite Demonstration gegen den Erdowahn vor der türkischen Botschaft, Freitag wird die dritte Demo folgen. in den Bezirken überlegen die Kandis ihre individuellen Vorstellungen, z. B. Videobotschaften in den Wahlkreisen der Direktkandidatinnen, wir hatten einen Lime Survey bezüglich der gewünschten Wahlkampfthemen, die wird ab morgen ausgewertet BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen entschuldigt BremenHB: HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi (ist zurückgetreten), Michael Kittlaus Michael Kittlaus ist als Ersatz eingesprungen. Koalitionsverhandlungen laufen derzeit auf kommunaler Ebene. Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Budget für Direktkandidaten für erste Wahlkampfphase eingerichtet Interessieren uns für den BPT und brauchen mehr Angaben, die über die Ausschreibung hinaus gehen. Im August planen wir ein Piratencamp an der Ostsee/Usedom Beauftragung für Mitgliederverwaltung wurde zurückgegeben, haben für Nachfolge aber Übergangsprobleme.-- Hilfe für die Aussendung der letzten Einladung zu AVen am 20.April erforderlich.Email geht morgen an Astrid und Mitgliederverwaltung -- Nachtrag: Karsten Jagau ist Vorsitzender unseres einzigen Kreisverbandes, den bisher ich selbst leitete. Für besondere Aktionen können von anderen Piraten Förderanträge beim LV MV gestellt werden. NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff - Endspurt der Vorbereitungen für die TTIP-Demo mit Obama und Merkel. Die "Pearl" wird dabei sein und mächtig Piratisieren. - AVs in Wolfsburg, Braunschweig und den meisten anderen Kreisen und Städten sind gelaufen oder im Gang plus noch eine in Hannover am 17ten April - neuer Stadtverband Hannover gründet sich auch am Sonntag, dem 17ten.. - Bildung eines schlagkräftigen Social Media Teams auf Regions und "angedacht" auf Landesebene - neuer Beauftragter für den Schatzmeisterclub Angelo Perriello vom Vorstand der Göttinger Piraten - Ticketbeauftragter hat am 31sten März seine Beauftragung zurückgegeben. Neue Ausschreibung im Gang. Aufgaben Kommissarisch erstmal im LV aufgeteilt. Wir danken Achim Bohl für seinen sehr guten Job. - Wahlkampf kommt in Gang langsam. Kalender steht und vieles ist in Planung: https://piratenhannover.piratenpad.de/EventKalender2016 - Wahlkampf der Kreise und kreisfreien Städten mit jeweils 500 Euros Cash und 500 Euros Guthaben im P-Shop unterstützt. die meisten haben die Unterstützung schon erhalten. - Was haltet ihr von Silikonarmbändern als give aways? https://ticket.piraten-nds.de/issues/29140 Aus Erfahrung weiss ich, dass die Dinger 15 Jahre und mehr halten können.. (ob das nun gut oder schlecht ist) Hab eins vor mehr als 15 Jahren beim Thronjubiläum eines Königs bekommen als grosszügiges Geschenk an die Internationale Presse (in Echt) und es hängt immer noch um mein Handgelenk. Zähes Zeug, aber dauerwirksam: https://own.proposify.biz/preview/ULncbbbbbc?pid=292191 - unsere (erste) Bewerbung für den BPT16-2 steht. Günstige Halle und mit viel Platz. Ist heute noch beim BV. - Piratenimage verbessern, was tun? - Medienboykott in Hannover wegen Nähe der Presseorgane zur SPD. Haz u. NP und alle Gratispostwurfzeitungen. Nordrhein-WestfalenNRW: pakki, @pschiffer in Vertretung für Manfred Schramm @hhhhmmmmasch diverse Car Office Termine der Landtagsfraktion in den Kreisen, die kommenden Termine finden sich hier: https://www.piratenfraktion-nrw.de/2016/04/piratenfraktion-nrw-vor-ort/ kommt in der Bevölkerung gut an O. B. hat letztes Wochenende einen Workshop zum Thema #Fahrscheinfrei abgehalten, um eine Kampagne zum Thema Fahrscheinloser Nahverkehr vorzubereiten Relaunch Webseite ist in Vorbereitung Fraktion hat die Verfassungskommission verlassen: https://www.piratenfraktion-nrw.de/2016/04/absage-an-hinterzimmerpolitik/ am 16.04. finden in mehreren Kreisen Infostände zum "Aktionstag Verfassungskommission" statt. Menschen am Stand sollen mithilfe von Postkarten und Flyern ein Meinungsbild zu folgenden Themen abgeben und die Ergebnisse sollen der Verfassungskommission am 18.4. vorgelegt werden: Wahlalter ab 16 Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer Individualverfassungsklage Schuldenbremse Absenkung der Hürden bei Volksinitiativen am 16.04. findet die Veranstaltung „Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen in den Schulen in NRW“ in Wuppertal statt: https://www.piratenfraktion-nrw.de/2016/04/save-the-date-16-04-2016-mitbestimmung-von-kindern-und-jugendlichen-in-den-schulen-in-nrw/ Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo LPT am 30.04.16 in Koblenz https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2016.2 Immer noch VL und WL gesucht - wer also Spaß an einem "ambitionierten Job" hat ;-) Am 17.04 - LGS in Mainz - RL Treffen zur Wahlnachlese ab 11:00 Uhr bis ca. 16:00 Uhr neue Kreisvorstände (oder die alten sind es geblieben) SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler Vorbereitung des LPT am 8.5.2016 SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark tut Dinge Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud tut Dinge Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper heute (12.04.) wurde ein neuer Vorstand in der Landtagsfraktion gewählt: Neuer Fraktionsvorsitzender ist Patrick Breyer, sein Stellvertreter Torge Schmidt. Neuer und alter PGF ist Uli König, sein Stellvertreter Sven Krumbeck wir schreiben derzeit fleißig am Wahlprogramm für die Landtagswahl 2017 Programmparteitag am 16. und 17.07. in Neumünster - dafür suchen wir noch eine VL und WL am 18.03. gab es ein Treffen zwischen dem Vorstand und der Landtagsfraktion, das nächste Treffen folgt am 22.04. derzeit arbeiten unser 2V Andreas Halle, unser Beisitzer Arne Wulf und ich daran, die Webseite zu aktualisieren, bzw. sie für die Landtagswahl frisch zu machen ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan tut Dinge TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten ERKLÄRUNG: Bei der vorletzten PolGef.-Sitzung vom 29.03.16 habe ich mich ausdrücklich bei drei Piraten für die aktive Unterstützung bei der Neueinstellung der Jobcenterliste bedankt. Leider habe ich dabei Sebastian Krone, aka Bastian, nicht erwähnt. Bastian hat uns in den letzten Monaten nicht nur bei datenschutzrechtlichen Fragen unterstützt, sondern uns auch die Domainen "jc-telefonlisten.de, jobcenterlisten.de, jobcentertelefonlisten.de openlisten.de" reserviert, sowie den Server der AG-Technik des Landesverbandes Brandenburg für den ersten Probelauf zur Verfügung gestellt und uns bei Fragen zum Webaufbau und Struktur mit Tat und Rat beiseite gestanden. Dass ich Bastian nicht ausdrücklich am 29.03.16 erwähnt habe, tut mir aufrichtig leid. Aber wie lautet noch das Sprichwort: "Nur wer nichts macht, begeht auch keine Fehler!" Anfrage für BGE-Flyer von Initiative Grundeinkommen Köln e.V. 5000 BGE-Flugblätter : https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/c9/X3_PP_FLYER_A6.pdf 1000 BGE-Flyer: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/78/X3_BGE_Flyer.pdf Wer BGE-Flyer und Flugblätter benötigt, bitte melden (gernot.reipen(ät)piratenpartei.de) Flyer-Rente/Altersarmut, Arbeitstreffen am 25.04. - 20:30 Uhr (AK Soziales-Mumble) , Mitarbeit erwünscht. Link zum Arbeitspad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/242 Termine: 22.04.2016 20:00 Uhr c.t. AG-BGE Mumble 23.04.2016 RL-Treffen AK-Soziales/Sozialpiraten LGS Mainz, Rheinallee 88, ab 11:00 Uhr 25.04.2016 20:30 Uhr Arbeitsmumble Flyer-Rente/Altersarmut 08.05.2016 20:00 Uhr Sozialpiraten Mumble 20:00 Uhr Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Arbeit am Orangebuch Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto Datenschutz: Patrick Breyer NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 Tagesgeschäft Planung TB Treffen Erstellung Logfile Themenwoche EVTL Teilnahme an einer Fachtagung der GBW in Wien Ende des Monats. Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_ Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Planen Hanfparade, Campagne in Berlin, Vernetzung, Flyer, PMs bzw. Blogs und Sachen, die noch nicht spruchreif sind, Termine habe ich noch nicht wirklich im Griff.... TOP 4: Input der Themenbeauftragten TOP 5: Aktuelle politische Lage Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:01 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 12 Apr. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Jörg Arweiler Jürgen Grothof Olaf Konstantin Krueger Astrid Adam Wolf Dennis Klüver Michael Berndt Michael Kittlaus Susanna von Dewitz Patrick Schiffer Andreas Kathie Jasper - Ahlers ab 20.20 Uhr Angelo Benutzer Benutzer Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 19 Apr. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}