2016-03-31 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 31.03.2016

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 17.03.2015 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Landesparteitag in Soest vom 18.-20.03.
  • Nachlese LPT
  • Urlaub in Belgrad vom 22.-29.03.
  • Gespräche mit serbischen Aktivisten (Internet Party)
  • Interviews mit serbischen Journalisten (auch zu Piraten NRW)
  • Terminkoordination für Interview mit INFORMER Magazin am 12.04.
  • Weiterarbeit an Relaunch der neuen Webseite
  • Koordination zu Liquid Feedback NRW
  • Tickets & Umlaufbeschlüsse

Sebastian Kroos

  • Fraktion vor Ort in Münster
  • LPT 16.1
  • LaVo-Sprechstunde
  • Tickets-Schubserei
  • Ostertüdeldüü

Dennis Deutschkämer

  • LPT
  • Tickets
  • Terminfindung mit Fraktion
  • LaVo-Sprechstunde (nur am Ende)
  • viele Mails ...

Manfred Schramm

  • LaVo-Kurzklausur in Düsseldorf
  • polGF-Mumblesitzung
  • FahrscheinfreiTag in Essen
  • kVt in Essen
  • Landesparteitag in Soest vom 18.-20.03.
  • Nachlese LPT
  • Kreistagssitzung
  • Vorstandssprechstunde
  • CarOffice Dortmund, Essen, Wuppertal, Moers, Münster, Soest, Wesel, Mettmann
  • Telefonate, Mails, Tickets & Umlaufbeschlüsse

Bernd Janotta

  • lavo-sprechstunde
  • vorbereitung rebe 2015
  • koordination fraktion_vor_ort in kerpen
  • tickets

Ralf Hurnik

  • Tagesgeschäft Tickets, Mails, Telefon
  • Einiges an Datenabgleich (für Steichungen)
  • LaVo Sprechstunde
  • Mitgliederlisten
  • LPT 16.1

Daniel Rasokat

  • 1 Überweisung
  • LPT16.1 Tag 1
  • einige Mails, Tickets
  • nochmal Metallbau in Kempen wegen Mangelbeseitigung
  • LaVo Sprechstunde

Jonathan-Benedict Hütter

Berichte Statistik

  • Mitglieder
31.03.2016 - 3796/1687 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
31.03.2016 - 310.876,08 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
31.03.2016 - 24.325,01 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
31.03.2016 - 49.962,35 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
31.03.2016 - 10.002,49 €

Termine

Das Care Camp Köln findet im Zentrum für Molekulare Medizin Köln (ZMMK) auf dem Campus der Uniklinik Köln statt.
  • 25. - 26.06. LPT 16.2 in Kerpen (voraussichtlich)

Infos der Fraktion

:Grumpy: :In Rücksprache mit Sekor wollten wir mal wieder ein Treffen der Fraktionen machen,

gerade auch mit den Erkenntnissen der einzelnen Landtage und den vergangenen Landtagswahlen;
Am Samstag 23.4.16 findet das KVT in Bielefeld statt statt, wo auch evtl. bereits Leute aus anderen Bundesländern erwartet werden;
am Sonntag, den 24.4.16 findet das eigentliche Fraktionentreffen statt, zu dem auch die LaVos der anderen Bundesländer eingeladen werden,
in denen wir keine Fraktionen haben, um deren Ergebnisse/Kenntnisse mit in unsere Planungen einfliessen lassen zu können;
es werden viele verschiedene Themen dabei besprochen werden –
die vorläufige TO über 3 parallele Slots zum 24.4.2016 als PDF: https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/index.php/s/jMltbn7kEBjlUcI
Landtag: seit dem letzen Bericht Vorbereitung auf die inzwischen vergangene Plenarwoche;
bei den Anträgen gehen wir sehr stark auf die politische Bildung ein, weil wir denken, das läuft noch nicht richtig;
Einen Antrag in Bezug auf das Finanzwesen haben wir auf die nächste Plenarsitzung im April geschoben;
Die Bodycam-Diskussion, die wir über die "Aktuelle Stunde" gestartet haben, wird jetzt endlich besprochen;
dabei kam endlich zum tragen, wie sich RotGrün allmählich uns annähert – gerade beim Polizeibeauftragten und der Polizeikennzeichnung;
wir haben ihnen angeboten, mal Gespräche aufzunehmen, denn es steht noch alles im Raum.
https://www.piratenfraktion-nrw.de/2016/03/wir-wollen-mit-den-gruenen-gemeinsame-sache-machen/
Zur Sache bzgl. des Landtagspräsidenten bleiben wir dran, wir hatten zwei Kandidaten vorgestellt;
es steht die Prüfung unserer möglichen Klage im Raum wegen der Nichtberücksichtigung und wir werden mal abwarten.
Pakki: Ich würde mir mal wieder mehr Anwesenheit von anderen MdLs wünschen, um Moni und Grumpy zu entlasten.
Bernd: Ich bin guter Dinge, daß wir demnächst wieder mehr von Euch sehen.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #182174 Werbemittelbudget 1. Mai 2016 für den vKV Recklinghausen

Datum:

  • 31. März 2016

Antragsteller:

  • Joshibaer

Unterstützer: Michael, Melanie, Helder, Tatjana, Sascha

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets Ticket #182174 für den vKV 

Recklinghausen erweitern.

Einer Aufstockung des Werbemittelbudget von 650€ auf 1100€  für den    
1 Mai 2016, Maikundgebung Recklinghausen.

Leider hat es sich gezeigt , dass wir mit dem beantragten Budget
nicht  auskommen.
Deswegen wurde auf dem Letzten Kreisstammtisch beschlossen das Budget
zu erweitern.

 Hier unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto
 Recklinghausen:

 http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister

Alter beschlossener Antrag: Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen. Ein Werbemittelbudget von 650€ € für den 1. Mai 2016, Maikundgebung Recklinghausen. (http://wiki.piratenpartei.de/2016-02-14_-_Protokoll_KMV_Recklinghausen)

Wie jedes Jahr veranstalten wir einen Infostand am Grünen Hügel in Recklinghausen. An diesem Tag besuchen mehrere tausend Leute diese Veranstaltung und wir haben gerade wegen dem hohen Anteil an Jugendlichen immer eine positive Resonanz.

Folgende Anschaffungen sind geplant :

http://www.ebay.de/itm/60-80-120-Liter-Mullbehalter-Mulltonne-Abfalltonn e-Abfalleimer-2-Rader-NEUWARE-/151283617752?var=450386318674&hash=item23 3934cfd8:m:m0TuhTjOs9jDr-JPK__F2WA Mülltonne braun 60l EUR 39,90

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/ballons/modellierballons-orang e-100-stk..html 3000 Stück = 30 * 5,90 € = 55,20 €

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/giveaways/kondombriefchen-quee r.html 50 Stück = 20 * 0,70 € = 14 €

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/giveaways/druckverschlussbeute l-hanf.html 100 Stück = 1 €

https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/flyer-piraten-sachsen- vogelfutter.html 100 Stück = 100 * 0,01 € = 1 €

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/giveaways/einkaufswagenchip-de .html 400 Stück = 400 * 0,25 € = 100 €

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/giveaways/feuerzeug.html 300 Stück = 200 * 0,45 € = 135 €

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/giveaways/kugelschreiber-orang e.html 500 Stück = 400 * 0,35 € = 140 €

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/postkarten/piratine.html 100 Stück = 100 * 0,10 € = 10 €

https://shop.piratenpartei.de/accessoires/aufkleber/bge.html 100 Stück Show quoted text

https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/bge.html 100 Stück = 3,50 €

https://shop.piratenpartei.de/kampagnen/bge.html 2 Stück = 2 * 0,25 € Show quoted text

https://shop.piratenpartei.de/kampagnen/migration-und-asyl/aukleber-hier -wurde-nazipropaganda-uberklebt-pirantifa.html 500 Stück = 300 * 0,03 € = 15 € 

Hier unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto
Recklinghausen:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, superconductor, pakki, Stahlrabe, Masch, Dennis, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 450 (zusätzlich)
  • virtueller Kreisverband: vKV Recklinghausen


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #186834 Ansprechpartner / Betreuer für die jungen Menschen auf dem LPT

Datum:

  • 16. März 2016

Antragsteller:

  • Masch


Antrag:

Der Landesvorstand der Piratenpartei NRW benennt Jonathan-Benedict Hütter (@wupperjojo) für die Dauer des NRWLPT161 in Soest (19.3-20-3-) zum Jugendbetreuer. @wupperjojo ist Ansprechpartner und Betreuer für eventuell anwesende Jugendliche ohne Begleitung von Erziehungsberechtigten und ohne Begleitung von anderen volljährigen Begleitpersonen, die von den Erziehungsberechtigten benannt wurden.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, pakki, Ralf, Stahlrabe, Bernd, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Jojo
Antrag angenommen.

Sonstiges

Wahlkampf #189486/Moni

Hallo lieber Vorstand,
da die TO übersichtlich ist, würde ich auch gerne einen Punkt beantragen,
der sich mit der Einrichtung eines Arbeitsteams beschäftigt,
welches mögliche Wahlkampfausrichtungen diskutiert und verschriftlicht
und auf dem nächsten LPT zur Meinungsbildung/ Abstimmung vorstellt.
Das auch und gerade auf dem Hintergrund von Micheles Rede.
LG Monika

Diskussion:

Moni: Die Rede von Michele ist ja auf Zustimmung gestossen und darum habe ich mit Michele überlegt, wie wir gemeinsam mit anderen Vorschläge erarbeiten können;
Wastl: Wir haben das ja auch in der letzten Sprechstunde schon thematisiert, um unter anderem auch Meinungsumfragen des LPTs dabei zu berücksichtigen.
Wir sollten vielleicht diese Ergebnisse abwarten.
Masch: Die fulminante Wirkung von Micheles Rede ist nicht unbedingt gleichbedeutend mit Zustimmung zur Kernaussage; das sollte differenziert werden
Moni: Dennoch würde ich das gern aufgreifen; natürlich wäre es gut, das nach einer Umfrage machen, aber trotzdem würd ich gern schon damit anfangen, denn so viel Zeit ist nicht mehr.
Bernd: Der Vorschlag ist eigentlich gut; das Thema ist so gut und wichtig, daß wir damit frühzeitig beginnen sollten und ich hoffe, daß Moni mich in diese Gruppe mit aufnimmt.
Moni: In dieser Gruppe sollte jeder mitarbeiten können, der das möchte.
Pakki: Wie sieht es im Zuschauerraum aus? Sollen wir das per Mumble machen? Ist jemand da, der da mitmachen möchte?
Wir sind mit der PiKo im Gespräch, um positive Ideen reinzuholen; wir wollen möglichst viele mitnehmen und motivieren;
wenn wir da jetzt eine Gruppe aufmachen, müsste jemand die betreuen, möchtest du das machen, Moni?
Moni: Ich kann das bis zum nächsten LPT gerne machen, zumindest die Termine koordinieren und als Ansprechpartner fungieren,
gerne aber mit jemand aus dem LaVo; und dazu brauchen wir auch eine Adresse.
Dennis: Ich bin gern dabei, jetzt aber nicht bei der Koordination;
Masch: Ich übernehme die Koordination
Dabei: Dennis, Masch, Moni, pakki, Michele, (wer ist Hajo Dietrich?), Hajo Gebel (Piko NRW) -

Pflege #189336/Moni

Hallo ihr Lieben,
ich würde gerne für morgen einen Tagesordnungspunkt zum Thema Pflege beantragen.
Dort würde ich gerne über unser erstes Treffen und die weitere Vorgehensweise berichten.
LG Monika
  • Treffen im Wahlkreisbüro bei Moni war konstruktiv. Gruppe arbeitet weiter und wird sich mit der AG ÖA NRW in Verbindung setzen
  • Nächstes Treffen am 12.04. im Mumble, Raum "Pflege" unter NRW


Diskussion:
Pakki: Der LaVo wird das mit aller Kraft unterstützen.
Zudem sollten wir überlegen, wie wir da noch mehr Fachleute reinholen und wie wir das verbreiten.
Heute sind etwas wenig Zuhörer hier, wir müssen zusehen, wie wir das bekannt machen.
Moni: Lass uns in der AG ÖA darüber reden und wenn wir alle Sachen zusammen haben,
kommen wir nochmal in die Sprechstunde oder Vorstandssitzung.
Pakki: bzgl. Pflege treffen wir uns am Dienstag 21:00 Uhr wieder hier im Mumble,
dafür gibt es einen temporären Raum "AGÖA" "Pflege", da können gern alle kommen, die mitarbeiten wollen.
Gastvortrag der "Pflege am Boden" Köln auf dem Arbeitsstammtisch der Kölner Piraten, 4. April, 20:00 – 22:30
Die Piratenpartei Köln lädt herzlich ein zum Arbeitsstammtisch
Dieses mal begrüßen wir die Initiative Pflege am Boden Köln
(https://www.facebook.com/pflege.am.boden.koeln/?fref=ts).
Die Pflege am Boden wird einen Vortrag über die prekäre Lage der Pflege, im Rahmen des Arbeitsstammtisches (als Schwerpunktthema), abhalten.
Der Arbeitsstammtisch ist das monatliche Arbeitstreffen der Kölner Piraten.
Es finden dort Diskussionen über Schwerpunktthemen, Berichte der Mandatsträger, Abfrage von Meinungsbildern,
Bekanntgabe von Terminen und organisatorische Angelegenheiten statt.
Erlebe die Kölner Piraten bei ihrer Arbeit und beteilige Dich - denn jeder kann mitmachen - die Mitgliedschaft ist keine Vorraussetzung.
Jeder interessierte Bürger ist bei dieser öffentlichen Veranstaltung willkommen.
Mehr Infos: Piratenpad Arbeitsstammtisch: http://koeln.piratenpad.de/Stammtisch
Wiki Stammtisch: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Köln/Stammtisch/Köln http://www.facebook.com/events/998382720200684/
Pflegecamp: http://www.care-camp.de/
Das Care Camp Köln findet im Zentrum für Molekulare Medizin Köln (ZMMK) auf dem Campus der Uniklinik Köln statt.

Ereignisse im Mumble vom 30.03.16

AG Geldordnung und politische Diskussionen
Anmerkung: Es war kein offizielles Treffen der AG, sondern ein loses Treffen
Anmerkung: Unvereinbarkeitserklärung AfD https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/X032
Bernd:
Zusammenfassung: Ich war mal in der AG Geldordnung als Zuhörer;
ich musste zwischendurch telefonieren, aber als ich zurückkam, wurde heftig diskutiert über das Thema Zustand der Piratenpartei und Unterschiede zur AfD.
Es gab ein paar Äusserungen, die ich aus meiner Sicht als recht fragwürdig empfinden musste;
es wurde auch die Frage gestellt, ob die AfD nicht die besseren Piraten wären;
es gipfelte darin, daß jemand vorschlug, man solle sich mal das Anmeldeformular der AfD ansehen, dabei würde man sehen, daß die AfD so schlimm nicht sein könne.
Dies wurde zweimal durchgesagt; danach habe ich als Admin denjenigen verwarnt, daß ich ihn beim nächsten Mal vom Server werfen würde;
daraufhin wurde protestiert. Mir wurde vorgeworfen, ich würde Meinungen unterbinden. Es kam dann auch zu persönlichen Vorwürfen gegenüber LaVos.
Ich machte daraufhin den Vorschlag, zu dieser Sitzung zu kommen, um ihre Sicht der Dinge darzustellen.
pakki: Wir wollen diesen Vorwürfen gern nachgehen, möchte aber klarstellen, daß es hier eine Sitzung ist und keine Tumulte geduldet werden.
Wir haben eine Ausschlussposition zur Afd und wenn hier Werbeaufrufe kommen, werde ich durchgreifen.
Dennis: Ich kam zu diesen Tumulten dazu; es wurde gesagt, daß die AfD auch eine wählbare Partei ist,
aber eine wirkliche politische Diskussion habe ich dazu nicht wahrgenommen.
Hajo: Derjenige, der die Ausführungen zur AfD machte, ist heute leider nicht hier;
wir haben gestern besprochen, wie das taktische Vorgehen zu sehen ist, wie die AfD ihre Ziele durchsetzt.
Der Betreffende führte auf, wie die diversen Tools eingesetzt werden, gepaart mit der langjährigen politischen Erfahrung mancher AfDler in anderen Parteien;
daraus ergab sich die Debatte, woran er das alles festmacht.
Erst daraufhin nannte der Betreffende verschiedene Seiten, wo man nachschauen kann.
Zudem meinte er, die Ausschlusskriterien der AfD entsprächen eben in manchen Punkten denen der Piraten. Beide Parteien haben einen Wertekatalog.
Daraufhin schlug ich vor, daß der Betreffende heute hierher kommen soll, um seine Punkte darzulegen.
Aus meiner Sicht war es keine Werbung, sondern ein Methodenvergleich in puncto innerparteilicher Demokratie usw.
Der Vorschlag, sich die AfD-Seite anzusehen, kam, um zu sehen, welche Ausschlusskriterien die AfD hat und wie geschickt die das gemacht haben.
Ich habe es nicht als Aufruf/ Werbung für diese Partei verstanden.
Tensor: Ich möchte einfach die Frage in die Runde stellen, wer sich hier mal wirklich mit der AfD befasst hat, also nicht nur oberflächlich.
Der Kollege hat rausgefunden, daß die AfD teilweise bei den Piraten abgeschrieben und das ganze nur besser formuliert hat, so dass es besser ankommt.
Die AfD ist deshalb gefährlich, weil sie uns die Themen klaut, vor allem, diese dann besser vermittelt.
Ich stimme dem ganzen braunen Mist dieser Partei keinesfalls zu.
Die Reaktion von Superconductor war symptomatisch für dieses Dinge nicht wahrhaben wollen bei den Piraten.
Dennis: Die Quintessenz gestern war: Wenn die AfD ihren völkischen Flügel loswürde, wäre sie wählbar.
Ich würde tatsächlich nicht mal 50% der AfD-Themen als Piratenthemen sehen. Bernd hat einfach gesagt, hier ist immer noch der Piraten-Server
Pakki: Wer sich mal mit den Themen der AfD aus Piratensicht befassen will, möge sich mal den Blog von Katascha ansehen.
Ansonsten meine ich: Wir sind immer noch die einzige Partei, die es zulässt, solche Themen öffentlich und ohne Moderation zu diskutieren.
Ich weiss, daß so was bei der AfD überhaupt nicht gewünscht ist. Wir sind immer noch führend darin, mit Offenheit über diese Themen zu reden.
Bernd: Ich habe überhaupt kein Problem mit politischer Diskussion, auch im weitesten Sinne ergebnisoffen über die AfD.
Ich hab nur ein Problem damit, wenn ich Leute einlade und die sich dann nicht an die normalen Regeln halten.
Wenn Leute einfach über die Piraten schimpfen, die runtermachen und dann gleichzeitig die AfD loben,
möchte ich das auf dem Piratenserver nicht haben.
Daniel: Papier ist geduldig.
Man kann sich vieles ins Programm schreiben, aber das, was sie nachher tun, wie sie sich benehmen, ist eine ganz andere Geschichte.
Wir bewerten die AfD, wie sie sich benimmt in der Öffentlichkeit.
Tensor: Die Leute in Sachsen Anhalt haben grösstenteils nur die Parolen gelesen und kennen das eigentliche Programm nicht.
Was das gestern betrifft, habe ich Bernds Reaktion als übertrieben empfunden.
Bernd: Wenn man sich immer nur vage ausdrückt mit "man sollte" usw., sind Unklarheiten vorprogrammiert.
Ich habe das als Werbung empfunden.
Ocean: Ich war vllt. gestern ein bisschen der Auslöser.
Ich führte das Buch von Peter Bamm an über den Werdegang der NSDAP und habe dann den Vergleich geführt zur AfD als jetziges Synonym.
pakki: Gut. Wir wollen hier jetzt keine Diskussion über Pro und Kontra führen. Das hier diente als Stellungnahme.
Letztlich aber müssen wir die hier gegebenen Medien zur Parteiarbeit nutzen und es kann nicht sein,
daß wir da Ursachenforschung über Parteien betreiben, mit denen wir nichts gemeinsam haben.
Der Mumbleserver ist zur politischen Diskussion der Piraten gedacht.
Wenn Ihr also sowas diskutiert, behaltet im Hinterkopf, wo Ihr seid und wie weit Ihr gehen könnt.
Und da das eine LaVoSitzung ist, sehe ich diesen Punkt als erledigt an.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 14.04.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:59 Uhr (öffentlicher Teil)

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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