2016-03-15 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der vom 15.03.2016

Sitzung eröffnet um 20 : 00

Protokoll: alle

Moderation: KS

Aufzeichnung: Heinerlä &

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. - Rostra: politische Themendiskussion in moderiertem Rahmen Die Rostra soll eine Möglichkeit darstellen, auch ausserhalb von kommenden Parteitagen und Antragsbesprechungen über das Jahr hin Programmatische Anträge und politische Themen zu diskutieren, wenn der Wunsch von AG's oder Einzelpersonen danach besteht. Wenn ihr Programmanträge, oder auch tagespolitische Fragen habt, die ihr gerne diskutieren oder zu einer konkreten Position ausformulieren möchtet, wendet euch -möglichst mit etwas Vorlauf zur Planung- an Joffrey Die Rostra-Sitzungen werden voaussichtlich immer nach der Teamsitzung, also Dienstag 21-22.00 Uhr (Bei Bedarf gerne länger), im selben Raum stattfinden. Und weil das immer wieder gefragt wird: https://de.wikipedia.org/wiki/Rostra ;)


TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

(Michael: bei Abendveranstaltung "Bundeskongress genossenschaftliche Energiewende" in Berlin)

Freiheitsserver

Wahlkampf Mecklenburg-Vorpommern

Wahlkampf Berlin

Wir werden in der nächsten Woche einen Wahlkampfsquad gründen um die vielen Ideen und Inspirationen zu bündeln und konkrete Arbeitsgruppen planen, konkrete Arbeitstreffen zu Plakaten und auch zu geplanten Events wir rufen am WE 20.03. zur Teilnahme am Karneval der Geflüchteten auf um unsere positive Solidarität mit den Flüchtlingen in der Stadt zu demonstrieren. die Bezirke haben teilweise eigene bezirkliche Schwerpunkte und Bezirkswahlprogramme erarbeitet. Bruno hat mit einem sehr inspirierenden Interview gestern im Tagesspiegel gezeigt, dass die PIRATEN Berlin nicht resigniert, sondern sehr motiviert in den Wahlkampf starten wir beginnen mit Guerrilla Aktivitäten in verschiedenen Bezirken, wie Urban Gardening, Aufbau unseres Wahlkampfkutters zur Befahrung der Berliner Wasserstraßen, Untersützung des Bürgerbehrens für Fahrradinfrastruktur durch Fahrradtouren in der Stadt etc. pp. Der Frühling kommt und viele Berliner brennen darauf endlich loszulegen, wir möchten uns positiv abgrenzen vom Wahlkampf der anderen Parteien und nicht klassisch wahlkämpfen mit Infoständen, auch aber sehr wenige, mehr auffallen durch Präsenz der anderen Art, Picknick am Ufer gegen die Uferbebauung an der Spree, Joggen auf dem Tempelhofer Feld usw. usf. ich bekomme sehr viel Input und Ideen, Ziel ist nun dies zu bündeln und mit dem Wahlkampfkoordinator die Dinge aufzunehmen und konkrete Zeitpläne festzulegen

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm

  • Astrid Semm entschuldigt

Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat

  • tut Dinge

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

  • Bin unterwegs, Kommunaltermin.

BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0

  • tut Dinge

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

BremenHB:

  • tut Dinge

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • tut Dinge

HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi

  • Vergangenes:
  1. Überall in Hessen werden Plakate abgehängt
  2. Die ersten Fraktionsgespräche auf kommunaler Ebene werden in verschiedenen Städten geführt, sobald da mehr Infos vorhanden sind werden wir dies entsprechend auch ankündigen
  3. Einzelne Kreisverbände halten KPTs ab
  4. Landesvorstand arbeitet Aufgaben/ToDos auf, die während der Kommunalwahl auftauchten und nicht beantwortet werden konnten
  • Kommendes:
  1. Landesvorstandssitzung am 16.3., 20 Uhr
  2. Ein gemeinsamer "Butter bei die Fische" Termin für Mai wird über pirat.ly selectorr gesucht um über vergangenes zu sprechen, Wahlkampf und wohin wir in Hessen steuern wollen
  3. Die Landesgeschäftssstelle muss diesen Monat noch umziehen
  4. Politische inhaltlichen Kampf wieder aufnehmen und sichtbar werden

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • tut Dinge

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

Wahlschock. Wahlkampf ganz neu.. alle alten Möglichkeiten haben nix gebracht.. siehe die Berliner.. oben.. grad viele Diskussionen zum Thema vergangene Wahlen.

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

vergangenes

  • 12.3. #fahrscheinfreitag im Unperfekthaus in Essen (40-50 Teilnehmer)
  • 13.3. #kvt161 kommunales Vernetzungstreffen im Unperfekthaus in Essen (40-50 Teilnehmer)
  • 15.3. #Car-Office Fraktion vor Ort in Wuppertal

kommendes

  • 16.3. #Car-Office Fraktion vor Ort in Moers
  • 19./20.3. LPT161 in Soest

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Aufarbeitung der Wahlen
    • Abhängen Plakate
  • geplanter Parteitag am 30.04.2016 - um danach mit neuem (alten) Vorstand und event. neuen Strukturen/Ideen/Kampagnen zu starten.

SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler

  • Unterstützung Rheinland-Pfalz im Wahlkampf
  • Freifunkprojekt Gisingen präsentieren für Plusminus-Magazin (ARD)
  • Entwicklung eigene Wahlkampfstrategie für März 2017

SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark

entschuldigt

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

  • tut Dinge

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

  • tut Dinge

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

  • tut Dinge

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

  • Aktuelles auf dem Sozialpiraten-Blog

https://sozialpiraten.piratenpartei.de/zukunft-der-arbeitslosenversicherung-betrifft-sitzung-vom-24-02-2016/

  • Termine:
    • AG-BGE Mumble 22.03.16
    • AK Soziales: 25.03.2016
    • Team JobCenter: 27.03.16
    • Sozialpiraten 10.04.2016

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

  • nächster Termin: mumble, 07.04.2016, 20:00 Uhr
  • Neuwahl Koordinator? Kandidaturen?
  • Nachfolge Themenbeauftragter? Interesse?

Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner

  • tut Dinge

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

(Michael: bei Abendveranstaltung "Bundeskongress genossenschaftliche Energiewende" in Berlin)

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

  • tut Dinge

Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto

  • tut Dinge

Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness

  • tut Dinge

Datenschutz: Patrick Breyer

  • tut Dinge

NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

  • tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • tut Dinge

Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_

  • tut Dinge

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

  • tut Dinge

TOP 4: Input der Themenbeauftragten

TOP 5: Aktuelle politische Lage

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 20:59 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

15

Mär. 2016

AG Mumblesitzung

20.00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

22

Mär. 2016

AG Mumblesitzung

Mumble-Raum
NRW - Mumble

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