2016-02-16 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 16.02.2016

Sitzung eröffnet um 20:04

Protokoll:Thomas Ganskow

Moderation: Astrid

Aufzeichnung: Astrid

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt.

TOP 1: laufende Projekte

Bundesweite Themenwochen

alles im Plan, morgen BGE-Themenabend im NRW-mumble Artikel zur BGE-Themenwoche in https://www.grundeinkommen.de/14/02/2016/bge-themenwoche-der-piratenpartei.html Peinliche Fehler bei der Einladung zur Podiumsdiskussion am 01.03. in NRW Referenten heißen Ronald Blaschke und Michael Fielsch https://www.piratenfraktion-nrw.de/2016/02/podiumsdiskussion-bedingungsloses-grundeinkommen/ https://www.piratenfraktion-nrw.de/wp-content/uploads/2016/02/PIR_EINL_POD_GRUND_100216_2.pdf Lässt sich wohl hoffentlich noch korrigieren, Gernot schrieb an Stephanie und Monika, leider kein Kontakt zu den Referenten aufgebaut, sodass die Referenten noch gar nicht wissen, was eigentlich passiert. Auch organisatorisch noch nicht alles geklärt.

Freiheitsserver

läuft nach wie vor

Wahlkampf Hessen - Kommunalwahlen

  • Vielerorts finden Infostände und Mahnwachen statt (auch wenns kalt ist)
  • Plakate werden aufgehangen
  • Vermehrt Interesse an einzelnen Ortsbeiratskandidaten (für KV Frankfurt)
  • Land Hessen und Stadt Frankfurt versorgen durch Infofilme für Übersicht bei "Kumulieren und Panaschieren"
  • Mehr thematische Anfragen, Presseberichterstattung nimmt langsam Fahrt auf..
  • Offenbach-Film läuft gut

Wahlkampf Baden-Württemberg

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften

  • läuft mit etwas Verzögerung an, Plakate hatten Verspätung, aushilfsweise BTW-Plakate gehängt, Programme und Flyer sind da, zu Podien wird man nicht mehr eingeladen, Kandidaten gehen als Gäste zu Veranstaltungen. Wahlwerbespot steht wohl noch nicht. Zu wenig Leute

Frage: Wo wird Hilfe gebraucht? Antw.: Einige Kreise müssen noch Plakate hängen. Jeder Pirat kann Online-Wahlkampf unterstützen. Frage: Wo soll man sich melden. Antw.: Michael Knödler oder beim @colorofthesun

Wahlkampf Rheinland-Pfalz

https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016

  • letzte Termine geplant, heute kurzer Bericht im SWR (Link folgt - noch nicht frei)
  • Direktkandidaten teilweise 1/2 Seite recht positive Presse (z.B. Schängelpirat)
  • Kampagne läuft weiter recht gut
  • weiteres unter RLP
  • zur Zeit wird plakatiert
  • jede Menge Infostände - wie in Hessen bei jedem Wetter - Hoffen dass die wenigen Aktiven nicht alle krank werden ;-)
  • Unterstützung kann gebraucht werden bei:
    • Online-Kampagne
    • Plakatieren
    • Wer beim plakatieren helfen möchte bitte an enavigo@piraten-rlp.de
  • Landtagswahlkampf ist durch Bundesthemen bestimmt.
  • Hinweis: https://kiron.university/

http://www.deutschlandradiokultur.de/soziales-start-up-online-universitaet-fuer-fluechtlinge.1008.de.html?dram:article_id=332395 http://www.taz.de/!5226525/

  • Hinweis: Kampagnenfähigkeit - Filme bitte an Bund und Länder zum Verbreiten geben -> Soll über FB und Twitter des Bundes und Websites geschehen, muss auch außerhalb der Bubble laufen

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm

Astrid: Hauptsächlich Organisatorisches; Beide: Vorbereitung BPT Frage: Gibt es wieder Berichte aus dem NSA-Ausschuss? Antw.: Muss geklärt werden

Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat

  • tut Dinge, parallel LaVo-Sitzung

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

  • Kommunaltermin.

BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0

  • tut Dinge

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

  • tut Dinge

BremenHB:

  • tut Dinge

HamburgHH: Thomas michel, @tischnachbar

  • tut Dinge

HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi

Vergangenes:

Kommendes:

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • tut Dinge

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorWolff, eingeführt von Thomas Ganskow, @tomvomizh

  • Facebook wiederbelebt, wird gut angenommen
  • Vorbereitung Schulungen zur Kommunalwahl
  • Besuche der Kreise und Fraktionen
  • Arbeit an erster AG, die neu ensteht. (Filmchen zu Piraten)
  • Planung und Arbeit an zwei Veranstaltungen in Hannover im März und April,

9. März: "Bürgerabend und Diskussion zu Bürgerwehren, Podiumdiskussion" ? April: erster Netzpolitischer Abend, soll dann monatlich stattfinden, Referenten zu verschiedenen Netzpolitischen Themen. Text "Piraten Hannover reload" zum Wahlkampfeinläuten, soll für Region und Land angepasst werden, noch in Diskussion. Flugblätter, Wurfsendungen, facebook.. usw. Kandidaten bzw. evtl. noch aktive Piraten anrufen (geplant) Zentrale Themen: Bargeld! Neue Überwachungszentrale in Hannover LKA. Flüchtlinge. Gegenposition zur AfD als massives Wahlkampfthema (Zitat: "alle anderen Parteien werden langsam AfDsiert...")

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

  • tut Dinge

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • hatten LPT
    • gute Anträge zur Sozialpolitik, Asylpolitik (Forderungen und Lösungsansätze zu Flüchtgründen und Bleibeoptionen)
  • mir bekannte Termine zum Wahlkampf:
    • am Donnerstag, 18.02.2016 in der Jugendherberge Langfigtal 8 in Altenahr.
      • Beginn 19:00 Uhr
      • Thema: Grenzen der Demokratie - von Dr. Ivo Dubiel -> Demokratie gerät in Gefahr, wenn Politik vom Markt bestimmt wird.
    • am Donnerstag, 03.03.2016 im Hotel Krupp, Bad Neuenahr
      • Beginn 19:00 Uhr
    • Thema: Politischen Ziele der Piratenpartei / darunter auch BGE
    • Samstag, 05.03.2016 Wahlkampf Abend in Koblenz , Zentralplatz 1 Forum

Confluentes - werden noch Referenten‎ zu aktuellen Themen gesucht (Landtag NRW?)

  • Wir überlegen zur Online Unfrage zum BPT2016.1 einen offziellen LaVo Hinweis an den BuVo zu geben die Ergebnisse der Umfrage erst nach dem BPT auszuwerten, damit freie und unabhängige Wahlen der Anwesenden gewährleistet werden. Auch deshalb weil wohl viele an der Umfrage teilnehmen wollen, diese aber auf Grund der Länge nicht zu Ende gebracht werden können. Keine grundlegende Kritik an der Umfrage - da wird das Befassen mit den Themen in Vorfeld positiv gesehen, ebenso der Vergleich Online/real auf BPT.*

SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler

  • Barcamp mit BGE Diskussion am 05.03.2016
  • Pressearbeit Kreis, Land, Bund
  • Teilnahme an der SeCon München

SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark

  • entschuldigt

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

  • tut Dinge

Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper

  • tut Dinge

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

  • tut Dinge

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

  • tut Dinge

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

  • letztes Treffen am Sonntag 14.02.16
    • kurzer Bericht vom LPT2016.1 RLP
    • Jobcenter läuft. Nächster Mumble-Termin am 28.02.16.
    • Blog der Piratenpartei neu strukturiert https://sozialpiraten.piratenpartei.de
    • Geplant: Gastbeiträge von Nichtpiraten
    • unter der Rubrik Aktuelles wird über Debatte aus dem Bundestag und Ergebnisse aus den Ausschüssen berichtet.
      • Rechtsvereinfachungen zum SGB II
      • Umsetzung der UN Nachhaltigkeitsziele „Agenda2030“

' Nachtrag zur BGE-Themenwoche. Anfrage wegen BGE-Referenten aus Brandenburg. Hinweis. Das Netzwerk Grundeinkommen könnte da vielleicht helfen. https://www.grundeinkommen.de/karte


Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

  • tut Dinge

Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner

  • tut Dinge

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

- Arbeitsgruppe "Stromnetzausbau" und AG Energiepolitik: Angebot an die Bundesnetzagentur für eine gemeinsame Arbeitsgruppe zur Strukturierung und Veröffentlichung elektrotechnischer Daten zur Beurteilung der Planungen des Stromnetzausbaus in Deutschland - Kommission des Bundesverbands der mittelständischen Wirtschaft (BVMW) entwickelt ein Positionspapier zum Thema smartgrid und smartmetering, das in Kürze veröffentlicht wird; es deckt sich inhaltlich mit Positionen der Piratenpartei (Kommissionsmitglied ist u. a. Guido Körber), interessant für das Gespräch mit dem Projektmanagement des ENERA-Projektes am 04. März 2016 - Orangebuch: Fertigstellung zum Jahreskongress des Rates für Nachhaltige Entwicklung (http://www.nachhaltigkeitsrat.de/) am 31. Mai in Berlin geplant: http://www.nachhaltigkeitsrat.de/de/termine/veranstaltungen-des-rates/16-jahreskonferenz/?size=1%EF%BF%BD0%EF%BF%BD10%EF%BF%BD0%EF%BF%BD71%EF%BF%BD0%EF%BF%BD16%EF%BF%BD0%EF%BF%BD65%EF%BF%BD0%EF%BF%BD10%EF%BF%BD0%EF%BF%BD70%EF%BF%BD0%EF%BF%BD3%EF%BF%BD%EF%BF%BDblstr%3D0%2Ftrackback%2F

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

  • tut Dinge

Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto

Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness

  • tut Dinge

Datenschutz: Patrick Breyer

  • tut Dinge

NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi

  • tut Dinge

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

  • tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • Aktuell
    • Tagesgeschäft
    • Wahhkampf Kommunalwahl
    • Vorbereitung BPT
  • Was war:
  • Was kommt:
    • Wahhkampf Kommunalwahl
    • Vorbereitung BPT
  • Treffen der AG Tellerrand ist immer am 6. eines Monats um 20 Uhr im Mumble Raum AG Tellerrand.

Spontansitzungen werden über die Mailingliste https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-tellerrand geplant.

Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_

  • tut Dinge

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

  • tut Dinge

TOP 4: Input der Themenbeauftragten

-

TOP 5: Aktuelle politische Lage

- Bargeldabschaffung sollte thematisch verstärkt aufgenommen werden, wird es auch schon

https://www.piratenpartei.de/2016/02/03/piraten-von-der-bargeldgrenze-in-die-totalueberwachung/

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de https://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Kalender_Bundes_AGs Jetzt auch im Mumble Hat jetzt mehr Termine \o/ Max. 100 sind möglich.

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 21:04 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

16

Feb. 2016

AG Mumblesitzung

20:04 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

23

Feb. 2016

AG Mumblesitzung

20:04 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}

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