2016-01-05 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 05.01.2016 Sitzung eröffnet um 20:02 Uhr Protokoll: alle Moderation: Astrid Aufzeichnung:Heinerlä (https://archive.org/details/160105TeamPolGf und demnächst auch im Krähennest) TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? - Bei den Tätigkeitsberichten hat jeder nur 2 Minuten, also auf das wesentliche beschränken. Weiterführende Informationen aber trotzdem gerne ins Pad eintragen, der Digest dankt. TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Themenwoche "Das BGE und die Industrie von morgen": im Zeitplan (Flyer inhaltlich fertig, Logbuch-Inhalte festgelegt); Materialien werden am 28.01.2016 vorgestellt: Info-Mumble: 28.01.2016, 21.00 Uhr NRW-mumble "Dicker Engel"; Wikiseite jetzt mit vielen Hintergrund-Infos; erste Veranstaltungen im Rahmen der Themenwoche bereits eingetragen: https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_BGE An den BuVo: Bitte die bereits angefragte Liste der Landesverbände mit Spendenbetrag, die zweckgebunden für die Finanzierung der Themenwochen gespendet haben, kurzfristig an das Organisationsteam übermitteln! Zur BGE-Themenwoche wurde ein Artikel im Piratenpartei-Blog und in der Flaschenpost veröffentlicht. Teil 1: https://www.piratenpartei.de/2015/12/28/die-bge-themenwoche-teil-i/ Teil 2: http://flaschenpost.piratenpartei.de/2015/12/28/die-bge-themenwoche-teil-2/ Es gibt eine Anfrage von der Organisation PEIRA (Berlin) einen Artikel zum Thema "BGE und Piratenpartei" zu verfassen. Ich habe bereits zugesagt, diesen Artikel in der ersten Januar-Hälfte fertigzustellen (Gernot) Ferner werde ich mich bemühen einen Artikel zur BGE-Themenwoche auf die Homepage des Netzwerks Grundeinkommen zu platzieren. Kontaktaufnahme erfolgt diese Woche. (Gernot) Freiheitsserver derzeit nichts Neues Wahlkampf Baden-Württemberg http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften tun Dinge Wahlkampf Rheinland-Pfalz https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016 Bitte Kampagne unterstützen (Selbst wenn wöchentliche Themen vlt. nicht jedem sofort einleuchten ;-) ) Kampagnen-Themen werden ab nächste Woche jeden Dienstag verbreitet - diese Woche morgen - bitte den Link retweeten - eventuell auch auf eigen Blog setzen, oder aber mit eigenen Worten kommentieren. bitte dafür @piratenrlp auf Twitter folgen Wahlkampf Sachsen-Anhalt tun Dinge TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm Kristos: Öffentlichkeitsarbeit, Kiel, RLP Unterstützung beim UU-Sammeln, Rest wird nachgetragen. Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat tun Dinge BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit) MORGEN, 6.1., 14:00 Uhr, Erlanger Sportheim des FSV Erlangen-Brück, Tennenloher Straße 68, 91058 Erlangen: Dreikönigstreffen der Piratenpartei (Motto: „Segel setzen für 2016“) in Kombination mit dem Neujahrsempfang und der Feier des 9. Gründungstages des Landesverbandes Bayern; Ansprachen (mit Aufzeichnung und ggf. Livestream) zu den Themen Überwachung, Datenschutz, Flüchtlinge, u. a. mit dem Bundesvorsitzenden Stefan Körner, der bayerischen Landesvorsitzenden Nicole Britz, dem NRW-Landtagsabgeordneten Michele Marsching, dem Nürnberger Stadtrat Michael Bengel; informelles Get-Together ab 18:00 Uhr, Eintritt frei, Gäste willkommen; Voranmeldungen: presse@piratenpartei-bayern.de Kampagnen des LaVo BY: Themenwoche "BGE/I4": aktive Teilnahme (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42). Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/ Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft noch (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY). TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert) Silvester. 5.1., 14 Uhr, Justizbehörden Traunstein: Pressegespräch mit Prof. Dr. Winfried Bausback, MdL, Staatsminister der Justiz, zur Stellenmehrung in der Justiz zum Zweck der Bewältigung des Flüchtlingszustroms. TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend) 11.-13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1); http://pirate-secon.org/ Cybersicherheit – Konflikte im zivilen, militärischen und diplomatischen Dreieck Kritische Infrastruktur und wie wir diese schützen Das Jahrhundert der Instabilität? Der Dominoeffekt gescheiterter Staaten. 23./24.4.2016: Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München; Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?" (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar). LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung Do., 07.01.2016, 20:30 Uhr. Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke. BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0 tun Dinge BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen tun Dinge BremenHB: tun Dinge HamburgHH: Thomas michel, @tischnachbar tun Dinge HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi tun Dinge - entschuldigt - hat Kommunalsitzung KV Frankfurt Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever tun Dinge ==NiedersachsenNDS: Mario Gärtner, @Geisterp31rat== vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Nichts Neues, immer noch LMV16.1 am 6./7.2 in Osnabrück mit LaVo-Neuwahl, ebendort am 7.2. Aufstellungsversammlung für die Kandidaten zur Kommunalwahl am 11.09.16 in den KV-freien Gebieten. Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch Umfrage zur Basisbeteiligung NRW gestartet (läuft bis zum 10.1. einschliesslich) UU-Sammeln in RLP (Mit viel Liebe, aber überschaubarem Erfolg) Anfrage im Landtag NRW - Quecksilberbelastung durch Kohlekraftwerke http://www.piratenpartei-nrw.de/2016/01/04/danke-rotgruen-nrw-ist-spitzenreiter-in-der-umweltvergiftung/ Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Wahlkampfaktivitäten (Plakate, Flyer, Webseiten, Kampagnen, Spots) müssen jetzt nach dem UU-Marathon mit Hochdruck bearbeitet werden. Noch mal Danke an alle die in RLP geholfen haben Dringend Design-affine Piraten gesucht LPT2016.1 am 14.02.16 in der LGS in Mainz SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler Gegendarstellung zu Ankündigung der Landtagsfraktion nicht mehr zu kandidieren. http://mobil.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarbruecken/saarbruecken/saarbruecken/Saarbruecken-City-Saarbruecken-Landtagsfraktionen-Landtagswahlen;art446398,6024557 Besprechung über Themen, Aktionen, Programmforderungen 2016 im Rahmen der heutigen Landesvorstandssitzung SachsenSN: Mark Neis, @einfachnurmark lässt sich entschuldigen, tut dinge.(corax) Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud tut Dinge Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper am kommenden Samstag (09.01.) Treffen zum Thema Flüchtlinge in Neumünster auf Initiative von Angelika Beer und Wolfgang Dudda am 30.01. Tag der politischen Arbeit am 31.01. LPT 2016.1 in Neumünster Kiek Inn ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan tut Dinge TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm tut Dinge TTIP-Mumble am 13.01. 20:30 Uhr im Dicken Engel Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten Termine: AG-BGE-Mumble Mittwoch 06.01.16 ab 20:00 Uhr c.t. Thema: BGE-Positionspapier für BPT2016.1 "Leitlinien für die Einführung eines Grundeinkommens in Deutschland" Arbeitspad:https://ag_bge.piratenpad.de/BGE-Leitlinien Sozialpiraten-Mumble Sonntag 10.01.16 ab 20:00 Uhr Thema: Grundsatzprogramm Sozialpolitik Arbeitspad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/Grundsatzprogramm-2016? Entwurf soweit fertig. Soll an diesem Abend verabschiedet werden. Thema: Jobcenter-Telefonlisten, zunächst beteiligen sich die beiden LV von Hessen und RLP an dieser Kampagne. Unterstützung von den LV zugesagt.Anschreiben an die Arbeitsargenturen sollen diesen Monat rausgehen. Homepage zur Veröffentlichung der Listen (nicht googelbare jpg-Dateien) ist bereits online: https://www.jobcenterlisten.de/ Begleitet soll diese Kampagne durch Pressemitteilungen Flaschenpostartikel "Der Referentenentwurf von Frau Nahles zur Leiharbeit und Werkverträgen – Verbesserung oder Mogelpackung ?" http://flaschenpost.piratenpartei.de/2015/12/17/der-referentenentwurf-von-frau-nahles-zur-leiharbeit-und-werkvertraegen-verbesserung-oder-mogelpackung/ Autorin ist Miranda (Pseudonym), sie ist nicht Mitglied der Piratenpartei, aber engagiert sich sehr innerhalb der Sozialpiraten. Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b Letzte mumble-Treffen haben sich mit Grundsatz- und Wahlprogrammantragstexten befasst. Die Vorschläge warten jetzt auf Lektorat, sind sonst aber fertig. https://wp2017.piratenpad.de/GP-18-Gesundheitspolitik Drogenpolitik_ Rückfrage in der AG ergab, dass von dort erst für Ende 2016/Anfang 2017 Zuarbeit für das Wahlprogramm zugesagt wurde. Die AG sieht sich nicht in der Lage jetzt noch kurzfristig Texte für "Leinen Los!" zu liefern. Nächstes Treffen: mumble Gesundheitspolitik, 07.01.2016, 20:00 Uhr Auf Wunsch der Sozialpiraten soll im Zusammenhang mit BGE auch eine "Einheitskrankenkasse" Thema werden. Dazu soll nach der Arbeit an Leinen Los zu gemeinsamen Sitzungen eingeladen werden. Die Forderungen und Arbeitsergebnisse der Sozialpiraten zum Thema "Einheitsrentenkasse" sind nicht 1:1 übertragbar oder konsensfähig mit der AG Gesundheitspolitik. Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner tut Dinge Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Projekte: Orangebuch Energiepolitik: weitere Fortschritte in der Ausarbeitung Förderprojekt „Schaufenster Intelligente Energie“ Schwerpunkt: "Digitale Vernetzung", Patrick Breyer hat Zusammenarbeit zugesagt, http://www.energie-vernetzen.de Projekt Stromnetzausbau, Kontaktaufnahme mit Landkreis und Kommunen, Beginn Datensammlung in Ostfriesland (metereologische Daten und realistischer Ausbau von Windkraftanlagen an Land und Fotovoltaikanlagen), Teilnahme am Treffen der Arbeitsgruppe "Bundesweiter Stromnetzausbau" am 17.01.2016 in Kassel Einladung zur Konferenz "Kick-off MariGreen" am 13.01.2016 vom "Maritimen Kompetenzzentrum" Leer nächste AG-Sitzung um 21.15 Uhr Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 Januar und Februar diverse Neujahrsempfänge und Jahreshauptversammlungen bei Vereinen, Verbänden und Bündnissen Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto tut Dinge Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness tut Dinge Datenschutz: Patrick Breyer tut Dinge NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi tut Dinge Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 tut Dinge Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_ tut Dinge Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau tut Dinge TOP 4: Input der Themenbeauftragten TOP 5: Aktuelle politische Lage Übergriffe auf Frauen. Wie werden wir uns hier positionieren? Die ersten schreien wieder nach mehr Videoüberwachung. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-ministerpraesidentin-dreyer-fordert-umfassende-aufklaerung-nach-koelner-uebergriffen-a-1070493.html https://www.piratenpartei.de/2016/01/05/piraten-fordern-aufklaerung-der-angriffe-auf-frauen-in-der-silvesternacht/ Ich halte die Silvester-Vorfälle von Köln für den falschen Anlass, über Überwachung vs. Polizeipräsenz zu diskutieren! (Masch) Aus meiner Sicht ist das ein Thema in Köln und NRW, es ist kein Thema für die Bundesebene. Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de 08.01.2016 ab 21.00h, NRW-Mumble (bitte die Webseite aktualisieren!) Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 20:56 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 5 Jan. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Michael Berndt Jörg Arweiler Olaf Konstantin Krueger Esmeralda Kristos Thomas Ganskow Gernot Jürgen - RLP Wolf-Dietrich Trenner Kathie Jasper-Ahlers Birgitt Piepgras Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 12 Jan. 2016 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}