2015-10-13 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom dd.mm.2015 Sitzung eröffnet um 20:00 Protokoll: Läuft! Moderation: Esmeralda Aufzeichnung: BauerJup / Heinerlä TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? TOP 1: laufende Projekte Bundesweite Themenwochen Organisations-/Arbeitstreffen am letzten Donnerstag. Ergebnisprotokoll: https://joffrey.piratenpad.de/18 Materialien quasi fertig, Anregungen aus dem Mumble werden noch umgesetzt. Das Pad enthält auch zahlreiche Informationen, die über das im Logbuch beschriebene hinausgehen (besonders die Fragen und der Abschnitt von Kristof über Geschichte und Funktionsweise von OpenAntrag). Für jeden Teilnehmer an einem Infostand zur Themenwoche lohnt also die Lektüre! Michael Berndt ist diese Woche ja wie angekündigt im Urlaub, ich (Joffrey) habe einen geschäftlichen Termin. Für weitere Nachfragen verweise ich an Leakadealer, er war ebenfalls mit dabei. Aufzeichnung gibts auch im Kraehennest: https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2015/10/09/info-mumble-zur-themenwoche-openantrag-08-10-15/ #fsa15 Läuft! FSA in München letztes Wochenende ca 1K Teilnehmer STOP-TTIP in Berlin letztes Wochenende ca 150-250K Teilnehmer nächste Tourtermine (https://freiheitstattangst.de/tourplan-2015/ ) 17.10. in Brüssel 31.10. in Buchholz i.d.N. Rettet die EU-Netzneutralität Rettet die EU-Netzneutralität ! Wie? Ruft eure EU-Abgeordneten KOSTENLOS an, und fordert sie auf bei der Abstimmung über das Telcom-Paket am 27/28 Oktober sich FÜR Netzneutralität einzusetzen - und damit GEGEN ein 2-Klassen-Internet mit Überwachungs-Struktur-Ausprägung. Link zum KOSTENLOSEN Anrufen: https://piphone.lqdn.fr/campaign/call2/NetNeutrality_2015_2 insbesondere SPD-Abgeordnete erscheinen lohnenswerte Zielpersonen Aber ihr kennt euch nicht konkret beim Thema aus? Kein Problem - 4-min.-Erklär-Video: https://youtu.be/6JZNvhCwKRE Weitere Argumentations-Hilfe: Argument "Neue Infratest-Umfrage: Deutliche Mehrheit ist für Netzneutralität" - https://www.abgeordnetenwatch.de/sites/abgeordnetenwatch.de/files/netzneutralitat_infratest_2015.pdf Das ist der netzpolitisch wichtigste Kampf des Jahres in der EU; wenn wir als Netzgemeinde/Zivilgesellschaft das mangels Engagement verkacken, sind wir gearscht. Verbreitet diese Information hier auch in Foren, Mailinglisten, bei Bekannten, etc. Frage nach Beitrag für die Bundeswebsite: jarweiler übernimmt Text an presse@ für Veröffentlichung auf der Website Freiheitsserver http://abload.de/img/callofjoining-teaserb6od9.png Die Erst-Frist lief am 16.10.2015, 18 Uhr ab, was ist nun Stand der Dinge? Es gibt 'ne gute, und 'ne schlechte Nachricht: Zu erst: Für das Tech-Team gingen 4 Bewerbungen ein. Das Tech-Team kommt somit wie gewünscht und am Reißbrett geplant zustande. Im Folgenden steht zwecks Briefing & Terminfindung Austausch mit den einzelnen Personen an, die sich beworben haben. Und dann steuern wir gemeinsam auf das 1. Tech-Team Treffen zu; da lernen sich die Leute erst mal kennen und machen erste Schritte zur Umsetzung - wahrscheinlich Ungereimtheiten klären, Aufgabenverteilung, Überlegungen zum Aufbau von Strukturen. Und jetzt die schlechte Nachricht: Für's Webseiten-Team gingen so weit nur 1 Bewerbung; gewünscht waren ja 4. Deshalb wird die Stellenausschreibung für das Webseiten-Team um 2 Wochen verlängert. Darum hier an dieser Stelle die eindringliche Bitte: Bewerbt euch bitte bis zum 30. Oktober für das Webseiten-Team - https://vorstand.piratenpartei.de/2015/0...nitiative/ Alternativ: Verbreitet wenigstens die Info, dass sich andere darauf melden. Eine Möglichkeit hierzu: https://twitter.com/Frau_Semm/status/656193590901669888 Derweil steht u.a. auch mit der einen, besagten Bewerbung Austausch zwecks Briefing unmittelbar an. Und: Sofern da nicht noch 3 Bewerbungen für's Webseiten-Team kommen, wär' damit klar, dass in Sachen Initiativen-Launch kleinere Brötchen gebacken werden. Wahlkampf Baden-Württemberg http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften an jedem WE werden Unterschriftensammler gebraucht; zahlreiche Wahlkreise brauchen noch zahlreiche Unterschriften (min 150 pro Wahlkreis) in den nächsten Wochen. Die Großstädte (Stuttgart, Ulm, Karlsruhe, ...) sind auf gutem Weg, aber das flache Land ist das größte Problem. Werden die Unterschriften für einen Wahlkreis nicht erbracht, darf man dort nicht antreten; für Parteien-Finanzierung muss 1% landesweit erreicht werden Frage nach Mannheim & Heidelberg: haben noch nicht aufgestellt; Potential in Wahlkreis Mannheim 1 & 2 für ~3% pro Wahlkreis. Derzeit sind noch AVs geplant Fragen für Helfereinsatz richten an: siehe Kontaktdaten Wahlkampf Rheinland-Pfalz https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016 RP kooperiert im Wahlkampf mit BW; weiteres siehe unten bei RLP Unterschriften müssen jetzt auch noch mit Druck gesammelt werden. Wahlkampf Sachsen-Anhalt Unterschriften (insgesamt 1K landesweit für die Liste) werden noch benötigt Ende Nov/Anfang Dez noch ein Programmparteitag Wahlkampfkoordination-Unterstützung durch Harry Hensler und Anne Alter (beide Bundes-PR) Hinweis: für "externe" kein Zutritt im Mumble insofern schwierig mit Unterstützung; leider wegen Trollen exklusiver Zugang; evtl außerhalb Kontakt halten zwischen den Wahlkämpfenden Stop VDS: 100.000 Unterschriften gegen die Vorratsdatenspeicherung Bundes-PM zur Unterschriften-Übergabe-Aktion soll heute herausgehen. TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm Kristos: FSA in M; ausführlicher Bericht folgt demnächst mal wieder Astrid: Urlaub, Tagesgeschäft, Themenbeauftragtentreffen (Rundschreiben an LV's mit Antrag um Unterstützung; bitte bearbeiten/rückmelden), Antragskommission Bitte hier Analysen/Kommentare der anderen Parteien einbringen, so dass wir uns auch mit den anderen beschäftigen und diese analysieren. Grüne: Linke: SPD: Wir schreiben Deutschlands Zukunft - Perspektivkongress 2025 in Mainz https://perspektivdebatte.spd.de/kongress/ FDP: Positioniert sich eindeutig Pro-TTIP https://twitter.com/Weltregierung/status/653302984076603392 CDU: auch hier findet eine Perspektivdebatte / "Zukunftskonferenz" statt https://www.cdu.de/zukunftskonferenzen CSU: Grenzen schließen, keine Flüchtlinge mehr aufnehmen sondern sofort in andere Bundesländer verteilen, Familiennachzug beschränken, droht mit Verfassungsklage gegen die Bundesregierung http://web.de/magazine/politik/fluechtlingskrise-in-europa/bayern-droht-fluechtlingskrise-verfassungsklage-30985370 Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat Läuft (parallel VoSi) BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit) Aktuelle Vorbereitungen LaVo BY: Kampagne "Themenwoche openAntrag", Quartal IV/2015 (KW45/30.10.-8.11.): Organisation läuft; (Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer). 21./22.11., Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München: Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?"; Organisation läuft, nächstes Mumble 20.10./21 Uhr (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar). Kommunal-Kampagne "Wie digital ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: Website-Beta-Test abgeschlossen, Link: http://fitte-kommune.piratenpartei-bayern.de/ (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar). Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": Unterschriftensammlung läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY). TERMIN mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert) 7.10., Cryptoparty, Rosenheim: Workshop mit Prof. Dr. Hartmut Ernst und Andreas Stürzl zu Verschlüsselungsverfahren; Teilnahme PolGF BY. 8.10., 21 Uhr, Workshop zur Themenwoche openAntrag, Mumble mit BuVo Kristof Zerbe: Teilnahme PolGF BY. 10.10., FsA-Demo "Stoppt den Überwachungswahn", München: 13:30-16:30 Uhr Demonstration am Max-Joseph-Platz gegen Massenüberwachung, 250 Teilnehmer, darunter Sabine Leutheusser Schnarrenberger, ehem. Bundesjustizministerin, Jimmy Schulz, digitalcourage, Stefan Körner und Kristos Thingilouthis, Piratenpartei; Teilnahme 1V BY, 2V BY, PolGF BY, stv. PolGF BY, stv. Schatzi BY (Ansprechpartner: Arnold Schiller/@ArnoldSchiller); http://fsamuenchen.de/ TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend) siehe oben. 21.-23.10.2015, 29. Medientage München, München: Teilnahme PolGF BY. 12./13.12.2015, Marina Kassel 2015.2, Kassel: Teilnahme PolGF BY. 11.-13.2.2016, PIRATE Security Conference (PSC), München: PIRATEN-Sicherheitskonferenz (Ansprechpartner: Alex Kohler/@alexkohler1). Team PolGF BY, SG Presse BY und SG Digitale Medien, nächste gemeinsame Mumble-Sitzung: Do., 15.10.2015, 19:45 Uhr. LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung diesen Do., 15.10.2015, 20:30 Uhr. Fragen beantworte ich heute per E-Mail an Leakadealer, Danke. BerlinBE: Therese Lehnen, @Harmonie2_0 Läuft! BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen Läuft! BremenHB: Läuft! HamburgHH: Läuft! HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi Freifunk in Flüchtlingsunterkünften LPT gelaufen, neuer Vorstand findet sich Vorbereitung Kommunalwahl 16 Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild Läuft! NiedersachsenNDS: Mario Gärtner, @Geisterp31rat Aktion "Logbuch" läuft an Das mit ttip https://www.piraten-nds.de/2015/10/11/piraten-bei-der-ttip-demo-in-berlin/ Unterstüzung der BaWü und RPF https://ticket.piraten-nds.de/issues/25998 Sonst leider Aktuell zu viel Selbstbeschäftigung Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch Kommendes: Vorbereitungen für den LPT 15.2 am 24./25.10. in Aachen laufen (Ihr seid herzlich eingeladen!): http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.2 11.10.15 Piratenfraktion hat die Helferkonferenz gelauncht https://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/10/helferkonferenz-hilfe-fuer-fluechtlingshilfe/ Wahlkampf / Kampagnen Abstimmung LV mit Fraktion gestartet Umfrage Basisbeteiligung in Vorbereitung (hier wurde in den letzten beiden Vorstandssprechstunden die Basis nach Wünschen/Input befragt) Vergangenes: 10.10.15 Amnesty Düsseldorf zu Gast im Piratencafe https://blog.piratenpartei-nrw.de/duesseldorf/2015/10/11/piratencafe-ulf-graeber-von-amnesty-hielt-spannenden-vortrag/ Zentrales Mahnwesen läuft und wird fleissig abgearbeitet Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Vorbereitung Landtagswahlen 2016 Kampagnenplanung Skript für Spot Erstellung Plakate; Flyer Unterschriften sammeln !! RL Treffen am 08.11. (Kampagne, Spot) SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler Infostand TTIP & BGE gelaufen morgen Infoabend Anfragen Datenschutz wegen App von Stadtwerken SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunk Vogelfutter: Vorschlag der Staatsanwaltschaft "Einstellung Verfahren gegen Spende" wird nicht angenommen, weil zumindest ein quasi-"Schuldeingeständnis" impliziert wird; Verfahren wird durchgezogen, Öffentlichkeit gesucht Frage: Pegida-Aktionen (Galgen & ??Säxida??) als Steilvorschlage für Öffentlichkeitsarbeit; Meinung: wird wohl nicht wahrgenommen; Bündnisarbeit erscheint lohnender Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud Läuft! Schleswig-HolsteinSH: Kathrin Jasper-Ahlers, @KathieJasper Läuft! ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan Läuft! TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm Freihandelsabkommen TPP ist fertig http://www.n-tv.de/wirtschaft/Freihandelsabkommen-TPP-ist-fertig-article16076701.html Kurswechsel: Hillary Clinton kritisiert Pazifik-Freihandelsabkommen http://www.spiegel.de/politik/ausland/hillary-clinton-kritisiert-pazifik-freihandelsabkommen-a-1056789.html (Michael) STOPPTTIP – Großdemo in Berlin 01.10.2015 https://www.piratenpartei.de/2015/10/11/stoppttip-grossdemo-in-berlin/ TTIP als „Handels-NATO“ - Bruno Kramm 12.10.2015 https://www.youtube.com/watch?v=wCcrByHTSZI Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten konstruktive Mumble-Sitzung der Sozialpiraten/AK Hessen vom 11.10.15 Sozialpiraten wollen einen Wahlkampf-Flyer für 2016/2017 erstellen Inhaltliche Punkte wurde andiskutiert. Für die Ausarbeitung sind separate Arbeitstreffen via Mumble vorgesehen. Terminankündigung erfolgt über die Mailinglisten Beobachtung der Tätigkeit der Ausschüsse und des Bundestagsplenum. Versuchsweise wird eine Redaktionsgruppe (Jürgen, Reinhard, Corinna, Michael, Gernot) diese Arbeit bis Ende des Jahres umsetzen. Redaktionelle Mitarbeit willkommen. Twitter-Account der Sozialpiraten wird seit ein paar Wochen von Corinna betreut Überarbeitung der Wikiseite der Sozialpiraten wurde in Angriff genommen. Dazu gab es ein Beschluss aus der letzten Mumble-Sitzung Antrag: Vereinfachung der Pflege des Wiki Bei inhaltlichen Seiten wie z.B. der Startseite sollen Personennamen und Statements vermieden werden. (Die Nennung der Koordinatoren und Beauftragten bleibt davon unbenommen). Grund: Vereinfachung der Pflege, weil an etlichen Stellen inaktive Piraten genannt sind oder Piraten, die ausgetreten sind. Der Antrag wurde einstimmig angenommen Nächster Mumble-Termin der Sozialpiraten: 15.11.15 Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b Läuft! Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner Läuft! Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Läuft! Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 07.10.2015 Treffen mit dem neuen Referenten der Fraktion SH. Programmatische Arbeit diese Plenarwoche auch Thema: Landesnaturschutzgesetz Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto Läuft! Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness Läuft! Datenschutz: Patrick Breyer VDS-Gesetz-Abstimmung im Bundestag möglicherweise schon am Freitag, 16.10. Campact plant um 8 Uhr Gegenaktion. NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi Läuft! Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1 Läuft! Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 Aktuell Tagesgeschäft Erarbeitung Wahlprogramm LTW NRW auch als Basis für andere Länder (AK Bildung NRW) Was war: Was kommt: Planung für ein Mumble der PPEUedu (Bildungs-AG auf Europaebene) Treffen der AG Tellerrand ist immer am 6. eines Monats um 20 Uhr im Mumble Raum AG Tellerrand. Spontansitzungen werden über die Mailingliste https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-tellerrand geplant. Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_ Läuft! Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau Läuft! Informationen Ein Videobeitrag zur TTIP-Demo vom letzten Samstag mit Bildern vom Piratenblock ist auf YouTube gepostet: https://youtu.be/uMWiDRTpGaU Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 20:53 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Alle Anwesenden Manfred Schramm Astrid Semm Michael Kittlaus Jürgen Birgitt Piepgras Geisterfahrer Jörg Arweiler Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Benutzer Olaf Konstantin Krueger entschuldigt; ist auf der Frankfurter Buchmesse. Gernot entschuldigt, BGE-Treffen in Bonn, alles Wichtige steht im PAD Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}