2015-10-01 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 01.10.2015

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist nicht beschlussfähig.

Protokoll

  • Protokoll vom 17.09.2015 kann nicht angenommen/abgelehnt werden.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Vorstandsklausur am 20.09.
  • Einladungen LPT
  • Tickets & Umlaufbeschlüsse
  • Pressearbeit & Webseite
  • Vorstandssprechstunde
  • AG ÖA Sitzungen
  • Pressegespräch NRZ am 22.09.
  • Besuch im Landtag am 22.09.
  • Gespräch mit Herrn Gläsmann, FGF Fraktion
  • PM zu Garzweiler II am 23.09.
  • Pressegespräch freie Journalistin am 25.09.
  • Demo gegen TTIP in Düsseldorf am 26.09.
  • Pressegespräch mit WZ am 30.09.
  • PM zu Ende Gelände am 1.10.

Sebastian Kroos

Thomas Woywod

Manfred Schramm

Bernd Janotta

  • 27.09.2015 LaVo Klausur
  • Einladungen LPT
  • Kassenprüfungsorga
  • diverse Aufgaben aus Klausur

Ralf Hurnik

  • Tagesgeschäft Tickets, Mails, Telefon
  • LPT Einladungen
  • 27.09.2015 LaVo Klausur
  • LPT Gedöne
  • Vorbereitungen Mahnwesen
  • 24.09.2015 Sprechstunde
  • Das mit der 1. Erinnerung

Daniel Rasokat

Dennis Deutschkämer

Marc Janßen

Berichte Statistik

  • Mitglieder
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

Infos der Fraktion

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #146234 Aktives Boxesset im Lager Technik zu Essen

Datum:

  • 25. Juli 2015

Antragsteller:

  • pacman


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, die defekten Boxen zu entsorgen.

Beschreibung:

Hallo Vorstand, BCC: AG Technik

wie besprochen habe ich mir die Aktivboxen angesehen. @amseltier hatte das wohl auch getan.

Ergebnis: An beiden Boxen scheint die Endstufe nicht mehr zu funktionieren. Ob es am Netzteil liegt, wie @amseltier es vermutet, kann ich nicht überprüfen ohne die beiden Dinger komplett auseinanderzunehmen und den Lötkolben zu schwingen.

Und selbst dann wird es wirtschaftlich nicht sinnvoll sein das Netzteil oder/und die Endstufe zu reparieren.

Neu kosten die beiden Boxen 546€ http://www.thomann.de/de/behringer_eurolive_b215d.htm

Ein Umbau auf passive Boxen - Idee von @amseltier - bräuchte wahrscheinlich 300€. Dabei haben ich folgende Punkte berücksichtigt. Neue Abdeckung an den Boxen, Lautsprecherbuchsen, Lautsprecherweiche Lausprecherkabel, interne Kabel, Verstärker, Werkstatt. Mit Rechnung wahrschrscheinlich 500€ oder mehr wenn man jemanden findet, der sich tatsächlich die Arbeit machen möchte.


Mein Vorschlag:

Neu kaufen. Diese beiden Boxen kosten zusammen 483,-- € http://www.thomann.de/de/behringer_b112mp3.htm http://www.thomann.de/de/behringer_b112d.htm Und sind dann deutlich lauter


Wenn Ihr kein Veto einlegt würde ich die Boxen spätestens bei der nächsten Veranstaltung entsorgen.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #151556 Antrag zu DemocracyOS - Ein Online Diskussionstool für NRW

Datum:

  • 26. August 2015

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

Der Vorstand NRW möge beschliessen, der AG Technik den Auftrag zu geben, folgende Partizipationsplattform unter der Subdomain http://dos.piratenpartei-nrw.de (DOS = Democracy OS) auf den Servern der Piratenpartei NRW zu installieren, um damit jedem Menschen (Piraten & Nichtmitgliedern) die Möglichkeit zu geben, politische Inhalte zu diskutieren und dieses Tool zu testen.

Desweiteren möge der Vorstand NRW eine Ausschreibung für die technische und redaktionelle Betreuung dieser Software ausarbeiten und veröffentlichen.


Diskussion:

Wir haben den BEO und die SMV in der Satzung, aber beides wird momentan noch technisch und organisatorisch auf Bundesebene aufgebaut und letztlich auch zentral gehostet. Um diese zeitliche Hürde zu überbrücken und auf dem Gebiet Onlinepartizipation Vorreiter zu bleiben, müssen wir uns durchgehend mit neuen Formen und Tools der digitalen Meinungsbildung und Beschlussfassung auseinandersetzen.

Mein Antrag soll ein Beitrag dazu sein und für den Landesverband NRW, aber auch darüber hinaus, einen konstruktiven Impuls für die Onlinebeteiligung und ihrer Weiterentwicklung geben. Insbesondere für die kommunalen Mandatsträger könnte dieser Impuls auch in die jeweiligen Kommunen hereingetragen werden und als Mittel zur Werbung für eine modernere Bürgerbeteiligung dienen.

DemocracyOS ist eine Open Source Lösung mit MIT Lizenz, die weltweit bereits in einigen Städten genutzt wird.

DemocracyOS: http://democracyos.org/

Demo: https://demo.democracyos.org/

Lizenz: https://github.com/DemocracyOS/app/blob/development/LICENSE.txt

Twitter: https://twitter.com/democracyos

Beispiele: http://democracyos.org/democracies

Github: https://github.com/democracyos/app

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #155448 Hosting Antrag

Datum:

  • 22. September 2015

Antragsteller:

  • Magu12


Antrag:

Bisher habe ich die Domain

piratenpartei-langenfeld.de

bei mir privat gehostet. Falls Ihr die Domain übernehmen wollt, meldet Euch bitte zeitnah, da ich beabsichtige diese Domain zu kündigen und sie dann auch z.B. von der JungenUnion, wie schon piraten-langenfeld.de, gekapert werden kann. Magu12

Nutzungsbedingungen "gelesen,verstanden und Zustimmung erteilt"


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #156129 vKV Hamm Finanzantrag Unterstützung Demo Gegen Rechts

Datum:

  • 25. September 2015

Antragsteller:

  • Martin

Unterstützer: Ralf und Martin

Antrag:

Hallo Vorstand!

Hiermit beantragen wir aus dem Budget des vKV Hamm 50 Euro an die Organisation Häkelclub590 zu spenden:

ÜberweisungsBegriff “Haekelclub590″ • Konto-Daten bekannt

Der Club setzt sich bei uns gegen Rechts ein und ist ein wichtiger Partner in unserer Heimatstadt.

Martin


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate nach Beschluss
  • Budget: € 50
  • virtueller Kreisverband: vKV Hamm

Finanzantrag - #156667 Barkasse LPT15.2

Datum:

  • 28. September 2015

Antragsteller:

  • wako für das LPT Orga Team


Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

für die Barkasse (kleinere benötigte Anschaffungen vor Ort für Orga und Aufbau) beantragen wir ein Budget von € 500,00.

LG Andrea


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #155093 Antrag Kontovollmacht

Datum:

  • 20. September 2015

Antragsteller:

  • Stahlrabe


Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge beschliessen, Martin Matheis im Rahmen seiner Tätigkeit als Angestellter des Landesverbandes Kontovollmacht und Onlinezugriff auf folgende Konten zu geben:

GLS Girokonto GLS Renditekonto

Girokonto Sparkasse Mülheim

Girokonto Sparkasse Düsseldorf Unterkonto Sparkasse Düsseldorf

Die Kontonummern sind dem Landesvorstand bekannt und sollen aus Sicherheitsgründen hier nicht veröffentlicht werden.

Beschreibung:

Für die Konten Mülheim und Düsseldorf übernehme ich gerne die Umsetzungsverantwortung. Auf die GLS Konten habe ich selbst keinen Zugriff.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, Dennis, Ralf, Wastl, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #155094 Stellplatz Tiefgarage LGS

Datum:

  • 20. September 2016

Antragsteller:

  • Stahlrabe


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschliessen, den Tiefgaragenstellplatz in der Akademiestrasse zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen.

Beschreibung:

Umsetzungsverantwortlich: Stahlrabe

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, Ralf, Dennis, Wastl, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #155383 Freischaltung SAGE, CRM und VPN Zugänge

Datum:

  • 22. September 2015

Antragsteller:

  • Wastl


Antrag:

Der Vorstand der Piratenpartei des Landesverbandes NRW beauftragt Sebastian, alle Aufgaben vom Stahlrabe, in Bezug auf "Anträge zur Freischaltung SAGE, CRM und VPN Zugänge" zu übernehmen.

Beschreibung:

Dokumentation eines UB #148175

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, Stahlrabe, Ralf, pakki, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #153176 Finanzantrag vKV Märkischer Kreis - Infostände

Datum:

  • 31. Januar 2025

Antragsteller:

  • Hans Immanuel

Unterstützer: Julian, Jonas, Andreas, Bernd

Antrag:

Wir beantragen aus dem Budget des vKV Märkischer Kreis 220,11 € für Infomaterial aus dem Shop der Piratenpartei zu bewilligen. Es handelt sich um Material für Infostände vor allem zum CSD Märkischer Kreis in Iserlohn sowie für laufende Stände. Unterstützt wird der Antrag von


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Wastl, Masch, Ralf, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: €220,11
  • virtueller Kreisverband: vKV Märkischer Kreis

Finanzantrag - #153177 Finanzantrag vKV Märkischer Kreis - Router für Flüchtlingsunterkünfte

Datum:

  • 10. September 2015

Antragsteller:

  • Hans Immanuel

Unterstützer: Julian, Jonas,Andreas, Bernd

Antrag:

Der MK-Stammtisch hat beschlossen, 500 € für Router für Flüchtlingsunterkünfte im Märkischen Kreis auszugeben. Die Router werden in Zusammenarbeit mit den örtlichen Freifunkinitiativen und den Kommunen installiert. Dazu soll es jeweils pressewirksame Aktionen geben. Die Vorbereitungen mit den zuständigen Stellen sind im Wesentlichen geklärt. Wir sehen hier die Chance, die Themen freies WLAN und vor allem Kommunikation für die Flüchtlinge als Themen der lokalen Piraten prominent öffentlich voranbringen zu können.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Wastl, Masch, Ralf, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 500,-
  • virtueller Kreisverband: vKV Märkischer Kreis

Finanzantrag - #155091 Finanzantrag vKV MK, Gerichtskosten

Datum:

  • 20. September 2015

Antragsteller:

  • Hans Immanuel

Unterstützer: Julian, Jonas, Ingo

Antrag:

Wir beantragen aus dem Etat des vKV Märkischer Kreis 500 € für Gerichtskosten in Sachen Bürgerentscheid gegen Schließung Jungendzentrum Nachrodt-Wiblingwerde. Der Antrag ist vom MK Stammtisch beschlossen. Piraten sind in der Ini mit aktiv, die Grünen übernehmen ebenfalls 500 €.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Wastl, Masch, Ralf, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 500,-
  • virtueller Kreisverband: vKV Märkischer Kreis

Finanzantrag - #155092 Finanzantrag BM Wahlkampf - EILT

Datum:

  • 20. September 2015

Antragsteller:

  • Hans Immanuel

Unterstützer: Julian, Jonas, Andreas

Antrag:

Wir beantragen aus dem Etat des vKV Märkischer Kreis 200 € für eine Zeitungsanzeige dsie wir gemeinsam mit der UWG Iserlohn aufgeben wollen. Die Iserlohner Piraten sind mit einem gemeinsamen Kandidaten von SPD, Linken, Grünen, Piraten und UWG vor dem 2. Wahlgang. Die UWG steuert 500 € zu der Anzeige bei. - Beschluss des Iserlohner Stammtisches


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Wastl, Masch, Ralf, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 200,-
  • virtueller Kreisverband: vKV Märkischer Kreis


Sonstiges

Mahnlauf/Ralf

  • 220-250 Rückmeldungen von Ausgetretenen oder nie Eingetretenen, von Menschen, die dachten, es wird automatisch abgebucht usw.
  • insgesamt läuft es positiv

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 15.10.2015 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • 20:55 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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