2015-09-17 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 17.09.2015


Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 20.08.2015 am 03.09. nicht angenommen, wegen fehlender Beschlussfähigkeit.
    • Dafür: einstimmig angenommen
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Protokoll vom 03.09.2015 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Pressegespräch NRZ am 04.09.
  • Tickets & Umlaufbeschlüsse
  • Pressearbeit & Webseite
  • AG ÖA Sitzungen
  • PM zu #trainofhope
  • Pressegespräch Rheinische Post am 08.09.
  • Vorstandssprechstunde
  • PM zu Bürgermeisterwahlen am 14.09.
  • Pressegespräch Die Welt am 15.09.
  • PM zu Neukonzeption Flüchtlingsaufnahme am 16.09.
  • Teilnahme an Kunstaktion in Düsseldorf am 17.09.

Sebastian Kroos

  • nötigste Tickets
  • KMV
  • Stammtisch
  • etwas wikipflege
  • Telefonate & Mails
  • Sprechstunde (kurz)

Thomas Woywod

Manfred Schramm

  • hab's nicht geschaftt, werde nachliefern

Bernd Janotta

  • tickets
  • letzte spendenbescheinigungen
  • sm-sprechstunde
  • sm-club konstituierung 15.09.2015
  • klärungsgespräche innnerhalb kv [bank, schatzmeister, vorstand]

Ralf Hurnik

  • Tagesgeschäft Tickets, Mails, Telefon
  • Ganz viel Privates (gezwungenermaßen) u.a. Broterwerb
  • 10.09.2015 Sprechstunde
  • Schwebende Mitglieder > 90 Tage angeschrieben
  • Unbestätigte Austritte angeschrieben
  • Neue Statistiken im CRM geprüft
  • 15.09.2015 GenSek Sitzung
  • 16.09.2015 Stammtisch Oberhausen

Daniel Rasokat

  • Vorstandssprechstunde
  • wenig Schatzmeisterdinge

Dennis Deutschkämer

  • Tickets
  • LPT
  • Sprechstunde
  • nö mitgliederdinge
  • veranstaltung zur Sperrklausel
  • Netzpolitik.org Konferenz

Marc Janßen

Berichte Statistik

  • Mitglieder

[Statistik Mitgliederzahl https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Mitgliederzahlen_NRW_Stand_31_08_2015.ods]

  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
30.06.2015 - 2.012,39 €
  • GLS - Zinsertragskonto
30.06.2015 - 37,49 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
27.09.2015 - 212.652,10 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

27.09.2015 - 18.090,17 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

27.09.2015 - 144.310,67 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch

27.09.2015 - 10.000,00 €

Termine

Infos der Fraktion

  • keiner da

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Sonstiger Antrag - #149870 Zahlungserinnerungen an die Bundesverwaltung delegieren

Datum:

  • 14. August 2015

Antragsteller:

  • Piratenschlumpf


Antrag:

Der LV NRW delegiert aktuelle und zukünftige "Zahlungserinnerungen via E-Mail" für Mitgliedsbeiträge zum nächstmöglichen Zeitpunkt an die Bundesverwaltung.

Details: http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/CRM/P_Mahnlauf

Beschreibung:

NRW hat aktuell 4523 Mitglieder, davon 4121 mit Mail Adresse und 1656 stimmberechtigt. Also 402 Mitglieder nur mit Postanschrift. Im CRM sind ausserdem 2025 SEPA Lastschriften eingetragen - weniger als Stimmberechtigte! Ausserdem gibt es 615 Mitglieder die eine Lastschrift haben aber nicht stimmberechtigt sind (@Ralf: es gibt zwei neue Spalten im 286er Report, dort siehst du die Zahlen)

Also Mahnverfahren. Es gibt 3 Arten von nicht-stimmberechtigten Mitglieder:

Gruppe 1 615 Mitglieder mit SEPA Lastschrift. Hier muss der Lastschrifteinzug getriggert werden. Das Beitragsteam müsste das schaffen wenn ihr es wollt und ihnen das sagt. Muss man nur machen. Diese Gruppe sollte nicht gemahnt werden.

Gruppe 2 402 Mitglieder nur mit Postanschrift. Hier müsst ihr selbst mahnen per Post. Z.B. mit der Einladung zum LPT.

Gruppe 3 1850 Mitglieder mit Mail. Low Hanging Fruits. Hier bietet der Bund die Option, das Mahnverfahren über den Bund laufen zu lassen. Ihr müsst dafür quasi nichts tun, ausser die BundesGenSek beauftragen das Mahnverfahren für NRW (nur für Mitglieder ohne SEPA Lastschrift) zu aktivieren. Details können von Bernd & Ralf auf dem Verwaltungstreffen besprochen werden

Vgl. http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/CRM/P_Mahnlauf

Und die NRW Verwaltung muss natürlich alle Mail-Rückläufer des Mahnverfahrens bearbeiten.


Streichungen: Die Bundesverwaltung führt Streichungen nur nach explizitem LaVo-Beschluss durch. Das Bundes-Mahnverfahren führt keine automatischen Streichungen durch.

Ich empfehle, das Mahnverfahren (mindestens für Gruppe 3) noch dieses Jahr zu starten, am besten sofort. Alle Mitgliedsbeiträge die noch dieses Jahr eingenommen werden zählen als Eigeneinnahmen in diesem Jahr und sind wichtig für die Parteienfinanzierung und die späteren Länderfinanzausgleiche.

Ausserdem empfehle ich alle Kreise darüber zu informieren das ein zentrales Mahnverfahren anlaufen wird.

NEU:
Moin,

ich möchte noch mal an diesen Antrag erinnern und auf folgendes hinweisen:

Die Bundesmitgliederverwaltung hat die Zahlen aktualisiert, aktuell sind 726 Mitglieder in NRW nicht stimmberechtigt obwohl für diese eine Einzugsermächtigung vorliegt.

Bei nur 7 davon ist der MB2015 bezahlt, bei 719 also der MB2015 noch offen. Meist sind bei diesen Mitgliedern Beiträge aus mehreren Jahren offen.

Aber: ihr müsst ja nicht alle Jahre sofort einziehen! Ihr könntet aber die MB2015 locker erstmal einziehen und ggf. andere Jahre danach noch später.

Ansonsten empfehle ich den Report 304 aus dem CRM da könnt ihr im Detail sehen wer ggf. immer 12 Euro bezahlt hat und glaubt er hätte ne Minderung - da kann man ja ggf. Minderungen setzen.

Gruß, Martin

Diskussion:

Bernd hat da noch einige Bedenken in den Details in der Begründung, Antrag so OK.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, Dennis, Ralf, Stahlrabe, Bernd, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Neue Anträge

Finanzantrag - #152899 Finanzantrag vKV Solinger Piraten

Datum:

  • 7. September 2015

Antragsteller:

  • Silke Hartkopf

Unterstützer: Gerd Schlupp und Harry Schlim

Antrag:

Ahoi aus Solingen,

wir beantragen die Freigabe von 110,- € für eine Flyer-Bestellung zur Bewerbung der Aktion "Unterstützung Labdoo.de".

Die Kosten betragen 110,- € und sollen das vKV Budget belasten.

Antragsteller: Silke Hartkopf

Vielen Dank

Mit besten Grüßen

i.A. der Solinger Piraten Harry Schlim


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, Bernd, Stahlrabe, Ralf, Dennis,
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Masch
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
der Vorstand geht davon aus, dass der Flyer mit Piratenlogo versehen ist

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 110,-
  • virtueller Kreisverband: vKV Solingen

Finanzantrag - #153250 Finanzantrag vKV Essen Flyer

Datum:

  • 11. September 2015

Antragsteller:

  • Hartmut Müller

Unterstützer: Wilfried Adamy, Kai Hemsteeg

Antrag:

Moin liebe Vorstände!

Wir beantragen die Ausgabe von maximal 75 EUR aus dem Budget des vKV Essen zur Bestellung von Flyern im shop.piratenpartei.de für das alljährliche Zechenfest am 27.09.2015 auf der Zeche Zollverein in Essen und bitten um einen Umlaufbeschluss, damit die Shoppiraten genug Zeit für die Lieferung haben.

Gruß Hartmut Müller


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Masch, Dennis, Ralf, Stahlrabe, Bernd, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
der Vorstand geht davon aus, dass der Flyer mit Piratenlogo versehen ist

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 75,-
  • virtueller Kreisverband: vKV Essen


Sonstiger Antrag - #154041 LPT/AV Planung 2016

Datum:

  • 16. September 2015

Antragsteller:

  • wako für die AG Events und ihre Beauftragten


Antrag:

Der Vorstand möge nach der Besprechung auf der LaVo-Fraktions-Klausur folgende Terminplanung für 2016 beschließen:

1. Quartal Programm LPT
2. Quartal Programm LPT (optional)
3. Quartal Aufstellungsversammlung Landtagswahl 2017 (möglichst zeitnah nach der Berlinwahl, also 24/25.09. oder 01/02.10.)
4. Quartal LPT Vorstandswahl (November)

LG Andrea


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, Stahlrabe, Ralf, Dennis, Masch, Bernd
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #153243 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 11. September 2015

Antragsteller:

  • Martin


Antrag:

Der Vorstand beschließt, folgendes Mitglied aufzunehmen: 1 Mitglied, Name aus Datenschutzgründen entfernt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, pakki, Wastl, superconductor, Dennis, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Rest verlesen von wako: https://archive.org/details/UB20150917

Finanzantrag - #151757 Bürgermeisterwahlkampf Witten

Datum:

  • 27. August 2015

Antragsteller:

  • Stefan Borggraefe

Unterstützer: Maria, Roland, Hansjörg

Antrag:

Lieber Vorstand,

ich konnte weitere 500€ für meinen Bürgermeisterwahlkampf akquirieren. Sie müssten inzwischen als Spende an die Piratenpartei NRW mit Verwendungszweck "vKV Ennepe-Ruhr-Kreis" eingegangen sein.

Hiermit beantrage ich diese weiteren 500€ für meinen Bürgermeisterwahlkampf.

Geltungsdauer: 6 Monat

Vielen lieben Dank und viele Grüße,

Stefan Borggraefe


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Ralf, pakki, Masch, Wastl
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: €500
  • virtueller Kreisverband: vKV Ennepe-Ruhr-Kreis

Finanzantrag - #152841 Finanzantrag vKV Ennepe-Ruhr

Datum:

  • 4. September 2015

Antragsteller:

  • Karsten Düsterloh

Unterstützer: Martin, Jörg

Antrag:

Moin, LaVo! :)

Ich, Karsten Düsterloh, beantrage hiermit aus dem Budget des vKV Ennepe-Ruhr die Kostenübernahme der Teilnahmegebühr an der Kaffeetrasse Sprockhövel vom 2015-08-30 in Höhe von 20€.

Mit freundlichen Grüßen,

Karsten Düsterloh

Beschreibung:

Mehr Details stehen auch noch im Schatz-Ticket #152682.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, pakki, Masch, Dennis, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 20
  • virtueller Kreisverband: vKV Ennepe-Ruhr

Sonstiger Antrag - #153191 LPT Standort

Datum:

  • 10. September 2015

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband NRW, beschließt, dass der Landesparteitag 2015.2 (24./25.10.2015) in...


Aachen stattfinden soll (Hallenkosten - 1251,00€)

Dafür: Ralf, Dennis, Wastl, pakki, Stahlrabe
Dagegen:
Enthaltung: superconductor



Rheinbach stattfinden soll (Hallenkosten - 1825,00€)

Dafür: Masch, Wastl, Stahlrabe
Dagegen:
Enthaltung: superconductor


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Dennis, Wastl, pakki, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung: superconductor
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Aachen angenommen

Finanzantrag - #152927 Verlängerung Nachsendeauftrag Berti

Datum:

  • 7. September 2015

Antragsteller:

  • Martin


Antrag:

Der Vorstand beschließt, den Nachsendeauftrag um weitere 6 Monate für € 23,00 zu verlängern.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Dennis, Ralf, Masch, Stahlrabe, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 4.6 Sonstiges Landesgeschäftsstelle


Sonstiges

nichts

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 01.10.2015 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:10 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad