2015-08-11 - Protokoll Team polGF

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Sitzung Team polGF vom 11.08.2015

Sitzung eröffnet am 10.August Joffreyzeit, 11.8. normaler Zeit, einstimmig 20.00 Uhr

Protokoll: Scara

Moderation: Joffrey

Aufzeichnung: BauerJup https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2015/08/11/team-polgef-sitzung-vom-11-08-15/

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?

Liste der Vorstandsmailadressen: Stand? Sollte im Protokoll von vor 3 Wochen stehen Mumble-Termine der AGs bitte jeweils im Pad eintragen! Aktuell jeweils Beschränkung des Mumbles auf eine Stunde, bitte die PolGefs sich daher kurz fassen, damit die Themenbeauftragten nicht hintüber fallen

TOP 1: laufende Projekte

Frag deinen MdB

Blogbeitrag in Vorbereitung

Themenwochen

Wikiseite angelegt: http://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_openantrag Wegen "Logbuch Openantrag" bei Stefan Müller angefragt Technische Frage: Wie baut man YouTube-Videos ins Wiki ein? Falls jemand bei der Vorbereitung helfen möchte, per Mail an...?

#fsa15

--> NRW

Freiheitsserver

aktuell keine Rückmeldung, Joffrey fragt bei / nach

Wahlkampf LTW/Kommunal 2016

  • Donnerstag 13.08 - gemeinsames Länder Wahlkampfmumble (RLP, BaWü, Sachsen-Anhalt) - 19.30 Uhr Raum BaWü / NRW Mumble

gemeinsame Besprechung von Strategien zum Wahlkampf

Wahlkampf Baden-Württemberg

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Unterschriften

Wahlkampf Rheinland-Pfalz

https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2016

  • zur Zeit Vorbereitungen für AV und Infomaterial
  • siehe RLP

Wahlkampf Sachsen-Anhalt

http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Portal_LTW2016

Stop VDS: 100.000 Unterschriften gegen die Vorratsdatenspeicherung

Mumble im Anschluss

  • LSA #stopvds:
    • 12.08.2015 - 16 - 18 Uhr, Wernigerode, Nicolaiplatz
    • 15.08.2015 - 10 - 13 Uhr, Ostrau/Saalekreis
    • und sonstiges Sammeln :)

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingilouthis, @Pirat_Kristos / Astrid Semm, @Frau_Semm

Hauptsächlich Organisatorisches diverse Telefonate Kristos: Urlaub

Bitte hier Analysen/Kommentare der anderen Parteien einbringen, so dass wir uns auch mit den anderen beschäftigen und diese analysieren.

Grüne: Nichts aus der Bundesebene, aber in Nds. weist die Justizministerin darauf hin, dass die PM zu ihren Besuchen im Land 26.-28.08. doch bitte nicht zu veröffentlichen ist. Funfact: Steht aber offen zugänglich auf der Seite des Ministeriums.

Linke:

SPD: Gabriel gibt bekannt, dass SPD zur BTW17 einen Herausforderer für Merkel stellen wird, allerdings nicht seine Person explizit.

Auch von der SPD bekommen sie großen Zuspruch, wie SPD-Stadtrat Matthias Kuhn erklärte. Eines betonen die Freifunk-Initiatoren unisono http://www.mittelbayerische.de/region/schwandorf/gemeinden/schwandorf/freifunk-initiative-lebt-vom-mitmachen-22800-art1267819.html

FDP:

CDU:

CSU: Sommerpause. Manche Mandatsträger "besuchen" derzeit mit Trara ihre Wahlkreise, laden Lokaljournalisten hinzu zum Zwecke einer (möglichst kritikbefreiten) Berichterstattung.

Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat

tut Dinge

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

  • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
    • Aktuelle Vorbereitungen LaVo BY:
      • 11.-13.9., Landesparteitag 2015.1, Ismaning: Organisation läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY); aktuell Grillen der Kandidaten für den nächsten Landesvorstand ("Boazn") jeden Montag und Mittwoch im Mumble ab 20 Uhr; Antragsende 27.8./23.59 Uhr; https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_15.1
      • 21./22.11., Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München: Motto "Hart am Wind - Sind wir auf Kurs im digitalen Zeitalter?"; Organisation läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar); drei Panels:
        • NETZPOLITIK
          • IT-Sicherheit und Datenschutz.
          • Big Data-Chancen und Risiken - inkl. predicitve policing etc., ethische Grenzen, Chancen.
        • JOURNALISMUS
          • Journalismus im digitalen Zeitalter
        • DIGITALE WIRTSCHAFT
          • Industrie 4.0
          • Veränderungen der industriellen Produktion durch IuK-Technologien.
      • Kommunal-Kampagne "Wie fit ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung: Organisation läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, 1V BY).
  • TERMIN mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert)
    • Sommerpause.
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • Sommerpause.
    • 10.10., FsA-Demo, München: 13:30-15:00 Uhr Demonstration am Odeonsplatz gegen Massenüberwachung (Ansprechpartner: Arnold Schiller/@ArnoldSchiller).
    • Team PolGF BY, SG Presse BY und SG Digitale Medien, nächste gemeinsame Mumble-Sitzung: Do., 20.8.2015, 19:45 Uhr.
    • LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung Do., 20.8.2015, 20:30 Uhr.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

BerlinBE:

Bruno Gert Kramm als 1V berichtet Hanfparade war ein Riesenerfolg atm ist Mirco derjenige, der PolGef-Aufgaben übernimmt sehr viel Arbeit, weil Basis sehr aktiv und nur noch 4 Vorstände Hanfparade war ein Riesenerfolg, sehr erfolgreiche Rede von JeZ in Berlin alles gut

BrandenburgBB: Thomas Langen, @tlangen

  • eine Woche abwesend (Tour de Natur und Kohleprotest mit Klimacamp Lausitz); es scheint nichts Nennenswertes passiert zu sein (Hochsommer)

BremenHB: Christian Heiß, @Pred_cnh

tut Dinge

HamburgHH: Hauke Uphues, @Lofwyrian

tut Dinge

HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi

  • Vergangenes:
  • Kommendes:
    • Sa, 15.8., Teilnahme und Infostandmithilfe CSD in Darmstadt
    • So, 16.8., aKPT in Wiesbaden, Abstimmung ob Auflösung des KV
    • Fr, 21.8., Versammlungsleitung KV Reutlingen-Tübingen

Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild

tut Dinge

NiedersachsenNDS: Thomas Ganskow, @tomvomizh

  • Keine besonderen Vorkommnisse

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

  • 4.8.-9.8. Gamescon ( http://www.gamescom.de/ ). Die Piratenfraktion NRW war mit Stand dabei, Kölner Piraten waren mit Infostand dabei, socialmedia wurde fleissig bedient, es sind Video-Interviews entstanden, die noch veröffentlicht werden.

https://www.youtube.com/watch?v=MW0PxRNM8G8 https://www.youtube.com/watch?v=KBSM0fgLIms https://www.youtube.com/watch?v=DPViFN0qVmY Allgemein: https://www.youtube.com/user/piratennrw Einige Pressetexte dazu mit Piraten.

  • 8.8. Düsseldorfer Piratencafe in der LGS mit Besuch von Werner Koch (FSFE, GnuPG)
  • Diskussionen rund um Veranstaltung im Rahmen 'Friedenstournee 2015 am 8.8. in Dortmund und um den LaVo-NRW-Text dazu. https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2015/08/07/statement-zu-veranstaltungen/
  • Bürgermeisterwahlkämpfe sind angelaufen (Witten, Krefeld mit Piratenkandidaten)
  • 15.8. Pressefreiheits-Demo der FsA-Münster inkl. grösster Cryptoparty der Welt ;)
  • 18.8. Fraktionsvorstandswahlen
  • 22.08. Fraktions-Lavo-Klausur
  • 29.08. Aktionstag Pflege - Moni hat mit einem Vertreter von ver.di gesprochen, die finden die Aktion gut

--> sind da noch andere LVs in diesem Thema aktiv? Dann bitte bei Moni melden (monika.pieper@landtag.nrw.de) Frage: Gibts da ne zentrale Seite? Antwort: Ja, "Pflege am Boden" hat Aktionen von Dritten aufgelistet, http://www.pflege-am-boden.de

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

SaarlandSL: Jörg Arweiler @joergarweiler

  • Aufbau einer Freifunk- Webseite für den Landkreis Saarlouis
  • Vorbereitung Infostände gegen VDS

SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunk

tut Dinge

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

  • FsA-Mahnwache, 16.08.2015, 11 - 13 Uhr, Petersberg/Saalekreis

Schleswig-HolsteinSH: Kathie Jasper, @KathieJasper

  • Vorbereitung Landesparteitag
  • CSD Lübeck 22.08.2015
  • 5.9.2015 VDS Aktionstag Kiel - Vorbereitung läuft, Flyer wird gerade in Druck gegeben, Patrick Breyer und Christian Thiessen werden in Kiel vor Ort sein

--> bitte ALLE BUNDESWEIT ebenfalls Infostände machen!!!

  • Gebietsversammlung Steinburg 31.08.2015

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

  • Sommerpause

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Leider habe ich noch keine Rückmeldungen über die Themenbeauftragten der Länder erhalten. Daher liegt die Planung des RL-Wochenendes noch auf Eis. Zudem bin ich noch immer mit der Bundes-IT wegen der Mailingliste im Gespräch. (Michael Kittlaus) solltest Du Hilfe brauchen, sag bescheid. (Kristos) Anmerkung: Eine Adresse, wo man die Beauftragtendaten hinsenden soll, wäre hilfreich ;) Na dann sendet es an: michael.kittlaus@piratenpartei.de oder hier eintragen: https://tb-team.piratenpad.de/TB-Liste

BAYERN: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ Brandenburg: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beauftragungen Hessen: https://www.piratenpartei-hessen.de/content/beauftragungen-des-landesvorstandes Sachsen: habe dir ne Mail geschrieben, letzte Woche

Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

UrhR/GEMA Klage https://brunokrammiratenpad.de/poll - Text vom Anwalt zusammen mit Bruno geschrieben, wird vorab in einer Fachpublikation veröffentlicht Artikel wohl vor allem für Juristen spannend Klage läuft

TTIP Demo: Aufruftext https://brunokramm.piratenpad.de/ttipbrief wir werden als Unterstützer dabei sein und uns mit einer Spende beteiligen


Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

  • Allgemeines Problem: Die maximale Dateigröße, die momentan auf eine Wiki-Seite hochgeladen werden kann, ist 2 MB. Das ist definitiv zu wenig für die Arbeit der AGs. Früher lag diese Größe bei 30 MB. Damit war es möglich, Audiofiles von Veranstaltungen der AGs hochzuladen, zu veröffentlichen und zu archivieren. Mit 2 MB ist das schlicht unmöglich geworden.

Wie soll das in Zukunft geregelt werden? Derzeit lade ich aktuelle Audiofiles auf meinen privaten Server. Das kann aber nicht ein Dauerzustand werden! << wie wäre es mit archive.org? Antwort: Wir wollen es zugänglich machen. oder Krähennest (NRW) anfragen, krähnennest nutzt Archive.org

  • Zusammenfassung: BGE-Themenabend "Industrie 4.0" mit Dr. Lutz Martiny.

Mit über 50 Teilnehmer und Zuhörern fand diese Veranstaltung ein breites Echo. Der Vortrag und die ersten 30 min. der Diskussion sind bereits online. Der Rest der Diskussion folgt zeitnah. http://www.edition-poseidon.de/Parteiarbeit/Industrie40-01.mp3 http://www.edition-poseidon.de/Parteiarbeit/Industrie40-02.mp3 Eine Nachbesprechung des Themenabends werden wir am Sonntag, den 23.08. nach der Orga der AG-BGE durchführen. Es gab einige Diskussionsbeiträge, auf die wir von der AG-BGE noch einmal näher eingehen möchten.

  • RL-Treffen des AK-Soziales am letzten Sonntag in Mainz.
    • Die Jobcenter-Telefonlisten: nächstes Treffen anvisiert nächsten Montag 17.08.15, um 21:00 Uhr.
    • 28.09. - Right to Know-Day in Mainz

Zusammenhang zum IFG herstellen/ Mitwirkung/ Veranstaltung im Mainzer Landtag https://netzpolitik.org/event/right-to-know-day-2015-vom-nutzen-der-transparenz/

    • Vernetzung verschiedener AGs aufgrund von "Schnittstellen-Themen"
      • AG Datenschutz "Datenschutz im Jobcenter"
      • AG Energie "Stromsperren", in Arbeit.
    • Vorschau auf die Kampagne "AufRECHT bestehen", Planung des dritten dezentralen Aktionstages
  • Flaschenpostartikel zum Thema "Altersarmut"

https://flaschenpost.piratenpartei.de/2015/08/02/auf-dem-weg-zu-einer-klassenlosen-gesellschaft-im-alter/

  • Offizielle Einladung zum 10-jährigen Jubiläum der BAG der LINKEN in Berlin am 19.09.15

Ich habe eine offizielle Einladung als Vertreter der Piratenpartei (Themenbeauftragter für Sozialpolitik und Koordinator der AG-BGE) zu dieser Veranstaltung erhalten und werde ein 3-min. Grußwort übermitteln dürfen. Für mich ein Zeichen dafür, dass die Arbeit der AG-BGE auch außerhalb der Piratenpartei positiv wahrgenommen wird. https://www.grundeinkommen.de/15/07/2015/10-jahre-bag-grundeinkommen-die-linke.html

  • Termine
  • Nächster Termin der Sozialpiraten am Sonntag 16.08.2015
  • Nächster Termin der AG-BGE am 23.08. ab 20:00 Uhr c.t.

Frage: Habt ihr jemanden, der euch bei der ÖA unterstützt? Bzw. könnt ihr da an die Bundes-ÖA herantreten? --> ÖA tritt an Gernot heran

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

  • nächster Termin mumble: 03.09.2015 20:00 Uhr, Raum "Zweig der Themen > AG Gesundheitspolitik"
  • Personalverordnung Psychiatrie
  • Anhaltszahlen oder Vorgaben für Pflegepersonalzahlen
  • Krankenhausstrukturgesetz
    • u.a. mit Mindestmengenvorgaben
    • Lokalpatriotismus im Gesundheitswesen

Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner

tut Dinge

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Japans Rückkehr zur Atomkraft (Jürgen Döschner)

http://www.tagesschau.de/ausland/atomkraftjapan-101.html https://www.iaea.org/PRIS/WorldStatistics/OperationalReactorsByCountry.aspx

  • Fracking: PRD Energy Inc. gibt Bergbauberechtigungen zurück

http://www.lbeg.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=564&article_id=136117&_psmand=4 Pressemitteilung PRD Energy Inc. http://www.prdenergy.de/wp-content/uploads/July-Corporate-Update.pdf http://www.prdenergy.de/de/about-prd/overview Fracking in den USA Ist der Boom ein Gewinn? (DLF 10.08.2015) http://www.deutschlandfunk.de/fracking-in-den-usa-ist-der-boom-ein-gewinn.724.de.html?dram:article_id=327865

  • Arbeitsgruppe "Stromnetzausbau" der AG Energiepolitik

kurzfristig Treffen geplant, 8 Interessenten

  • nächste AG-Sitzung am 18.11.2015 um 21.00 Uhr im NRW-mumble "Zweig der Themen > AG Energie"

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

bis September vorrangig Erwerbsarbeit

.nächster Mumbletermin am 2.9 um 21:00 Uhr zusammen mit der AG Umwelt "Zweig der Themen > AG Landwirtschaft"

Asylpolitik: Leonie Tonsen, @CptLeto

Themenabend am 23.8

Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness

tut Dinge

Datenschutz: Patrick Breyer

nächstes Mumble: im Anschluss HIER ;)

NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi

tut Dinge

Queer: Michael Melter, @ingwerbaer1

tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • Kommendes:
    • TdpA 30.8 Köln
    • HeLP152
  • Mumble trag ich nach:

Freie Netze: Daniel Wagner @_einstein_

tut Dinge

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau @BjSemrau

tut Dinge

Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

bundespresse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 20.59 MESZ. [+/- 2 min MESZ, Joffreys PC (fragt nicht!)] halt rechtzeitig zum AG Datenschutz-Mumble

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

11

Aug. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

18

Aug. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=2015-08-11_-_Protokoll_Team_polGF&oldid=2545517“