2015-06-15 - Protokoll AG Friedenspolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Mumble-Sitzung AG Friedenspolitik am 15. 6. 2015

Teilnehmer (Mitglieder der AG Friedenspolitik):

• Markus Hoffmann
• Ranja
• Ocean

Da das Piratenpad nicht mehr bei allen Sitzungsteilnehmern funktioniert, wurde die eigentliche Arbeit in einem externen Pad gemacht und der gesamte Inhalt dann in in das Piratenpad der Sitzung übertragen. Daher fehlen die Benutzerfarben im Piratenpad.

Mitglieder und Unterstützer sollten sich auch auf der Wiki-Seite eintragen http://wiki.piratenpartei.de/AG_Friedenspolitik

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:10 Uhr

TOP 1 Wahl / Bestimmung des Versammlungsleiters

gemeinsam

TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

gemeinsam

TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll und Wiki

http://wiki.piratenpartei.de/2015-06-08_-_Protokoll_AG_Friedenspolitik

einstimmig angenommen (trotz minimaler Gegeneinwände)

TOP 4 Kurzer Austausch zu Aktuellem

Bewältigung aktueller technischer Probleme

---

TOP 6 Austausch zu Programmanträgen

bisherige Anträge: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Friedenspolitik/antraege

vom letzten Pad:

Parteitag in Würzburg, Programmanstrags-Möglichkeit https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2015.1/Antragsportal

Vorlagen von Neumarkt: Grundsatzprogrammantrag 1. https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/GP004

   Friedenslogik statt Sicherheitslogik, Präambel-Vorschlag Außenpolitik  

2. https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP010

   Rüstungsexportkontrolle  

3. https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP017

   Keine Kriege ausländischer Truppen von deutschem Gebiet aus ohne Bundestagsmandat  

https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP021

Was sollten wir einbringen? Wer sind die 5 Antragsteller?

Vorschlag für Titeländerung Antrag 3: Keine Kriegshandlungen ausländischer Truppen von deutschem Gebiet aus ohne Bundestagsmandat

Abgesegnete Anträge:

Keine Kriegshandlungen ausländischer Truppen von deutschem Gebiet aus ohne Bundestagsmandat

Hiermit wird beantragt, dass folgender Text in das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland im Bereich "Außen- und Sicherheitspolitik" eingefügt wird:

Wir setzen uns [Die Piratenpartei setzt sich] dafür ein, dass die Bundesrepublik nicht als Operationsbasis ausländischer Truppen in Kampfeinsätzen dient. Die Piraten fordern, dass der Bundestag über die Erlaubnis zur Nutzung von ausländischen militärischen Ressourcen innerhalb des Bundesgebietes abstimmt und bei negativem Ergebnis die Nutzung im Rahmen der vertraglichen Möglichkeiten kündigt oder verbietet. Zu den militärischen Ressourcen zählen beispielsweise Garnisonen, Infrastruktur für Drohneneinsätze sowie Durchmarsch- und Überflugsrechte. Einsätze zur Katastrophenhilfe sollen dadurch nicht behindert werden.

Weitere Anträge wurden angesprochen, sollen bis nächsten Montag bzw. spätestens am nächsten Montag erstellt werden.

TOP 7 Mailingliste

vertagt

TOP 8 Koordinatoren- und Sprecherwahl

vertagt

TOP 9 Termine/Sonstiges

Schließung der Sitzung um 23:20 Uhr durch Markus

Wer: AG Friedenspolitik
Wo: Unser Mumble AG Friedenspolitik findet im Raum AG Friedenspolitik statt.
Wann: Mo den 22 Juni 2015 um 20:00
Ansprechpartner: Markus Hoffmann
Thema: Friedenspolitik
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen

---

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

Diese Ausgaben dem Schatzmeister bekannt geben.