2015-05-26 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 26.05.2015

Sitzung eröffnet um 20:05 Uhr

Protokoll: Gemeinsam

Moderation: Leakadealer

Aufzeichnung: BauerJup https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2015/05/26/team-polgef-sitzung-vom-26-05-15/

TOP NULL: Organisatorisches

Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?

TOP 1: laufende Projekte

Frag deinen MdB

keine weiteren Antworten in der letzten Woche, Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten des WK Aurich-Emden hat den Eingang der Fragen bestätigt (Kontaktformular der Website hatte anscheinend in der Vergangenheit nicht funktioniert), @PR02: Brief von MdB Michael Grosse-Brömer (1. Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion) veröffentlichen?

#fsa15

letzten Samstag in HH, ~1K Mensch, Aufmerksamkeit erregt, Redner u.a. Patrick Breyer Bericht aus Hamburg: http://piraten-hh.de/2015/05/23/piraten-fordern-abschaffung-der-geheimdienste-buendnis-gegen-ueberwachung-demonstriert-fuer-grund-und-buergerrechte/ kommenden Samstag in FFM, Redner u.a. Kristos (Bundes-PolGF)

Tourplan FsA15 http://freiheitstattangst.de/tourplan-2015/

Freiheitsserver

läuft...

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingiloutis, @Pirat_Kristos / Bernd Schreiner, @berndschreiner

Kristos und Bernd sind entschuldigt.

Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat

tut Dinge

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

  • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
    • 24./25.5., Pfingstklausur, München:
      • Orga-Foo bis zum LPTBY151, politische Strategie bis 2017.
      • LPTBY151: Kandidaturen bzw. Übergaben, Pressearbeit, Social Media Management.
      • LPTBY151: Leitanträge zu Bildung, Digitale Gesellschaft, Informationsfreiheitssatzung, Verkehrspolitik.
    • Aktuelle Vorbereitungen LaVo BY:
      • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, LaVor BY).
      • 13./14.6., Marina Kassel, Kassel: Teilnahme der meisten Landesvorstandsmitglieder.
      • 24.-26.7., Bundesparteitag 2015.1, Würzburg: Organisation ist angelaufen.
      • 5./6.9., Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München: Organisation läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
      • 11.-13.9., Landesparteitag 2015.1, Ismaning: Organisation ist angelaufen.
  • TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert)
    • siehe oben.
  • TERMIN mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 3.6., Vortragsabend, Rosenheim: "Bezirkspolitik der Piratenpartei" mit Bezirksrätin Dr. Gabriela Berg (Oberbayern); Teilnahme PolGF BY.
    • 4.6., G7-Demo, München: freie Teilnahme.
    • 27.6., Tagung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Landtag München: "Leben und Lernen im Digitalen Zeitalter"; Teilnahme 2V BY, PolGF BY.
    • 10.10., FsA-Demo, München: Demonstration gegen Überwachung am Odeonsplatz.
    • Team PolGF BY, SG Presse BY und SG Digitale Medien, nächste gemeinsame Mumble-Sitzung: Do., 28.5.2015, 19:45 Uhr.
    • LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung Do., 28.5.2015, 20:30 Uhr.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

BerlinBE:Gregor Schröder, @Kei_nen

tut Dinge

==BrandenburgBRB: Lutz Bommel, @FakeChicken69== (verhindert gewesen)

  • nachfolgendes habe ich nicht geschrieben Lutz Bommel
  • Stadtverband Potsdam verklagt Landesverband Brandenburg
  • Stadtverband Potsdam hat ein neues Telefon ohne Nummer und ein neues Büro ohne Stühle
  • BDSB der Herzen sponsort 500 Euro für LPT-Plakatwerbung
  • Grillen der LaVo-Kandidaten im Stadtverband Potsdam am 10.06.; Noch ist unklar ob es wieder einen fleischigen Grill und einen veganen Konkurrenz-Grill geben wird
  • Traummann stellt traumatische Anträge zum kommenden LPT

BremenHB: Christian Heiß, @Pred_cnh

tut Dinge

HamburgHH: Hauke Uphues, @Lofwyrian

tut Dinge

HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi

Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild

tut Dinge

NiedersachsenNDS: Thomas Ganskow, @tomvomizh

  • CSD-Umzug und -Fest am 23./24.05. in Hannover. Gute Resonanz, wenig Mitbewerber. Nur Grüne und die SPD waren sichtbar.
  • Habe vor, Auflage eines Regierungs- statt eines Wahlprogramms zur LTW18 vorzuschlagen, orientiert am Aufbau des aktuellen Koalitionsvertrages
  • Hinweis: Wer eine Mail unter dem Titel "eGK und der "NSA-BND-Verrat" " erhalten hat - die hat auch der Bundesthemenbeauftragte Gesundheit Wolf-Dietrich Trenner bekommen und beantwortet sie.
  • Ansonsten nichts Neues

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

06.06.2015 kommunales Vernetzungstreffen im Unperfekthaus in Essen

  • 13.06.2015 FsA Düsseldorf
  • 13./14.06.2015 Marina Kassel, 7 Menschen kommen.
  • in dieser Woche jähren sich erstmalig die ~140 kommunalen Mandate und eine Vielzahl verpflichteter sachkundiger Bürger (Blog/PM über Bund?)

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Landesparteitag am 07.06.2015 / Ludwigshafen - Unterstützung bei Versammlungsämtern gern gesehen, aber auch sonst Gäste gern gesehen
  • schon mehrere Direktkandidaten zur LTW 2016 gewählt
  • Wahlvorbereitungen, auch mit Blick auf den Parteitag, dort Meinungsbillder
  • FsA Demos fest angemeldet
    • 04.07 in Mainz Motto: Überwachung? - Geht gar nicht!
    • 26.09 in Koblenz
  • Freifunk mittlerw. in vielen Regionen mit Piraten
  • allg. Orga Foo zum LPT/LMV

SaarlandSL: Erich Warnke @NeeSonstNix

  • Teilnahme an Demo gegen Monsanto und TTIP letzten Samstag, 1V Gerd Rainer Weber hat eine Rede gehalten.
  • Letzter Hinweis: Kommenden Samstag Barcamp in Homburg. Infos:

http://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landestreffen/Landestreffen_2015.2

  • Wir waren letzte Woche mehrere Male sehr ausführlich in der saarländischen Presse mit dem Thema Freifunk.

SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunk

tut Dinge

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

tut Dinge

Schleswig-HolsteinSH: Kathie Jasper, @KathieJasper

  • Teilnahme zahlreicher Schleswig-Holsteiner an der FsA-Demo in Hamburg
  • Die auf dem LPT gegründete Wahlprogrammkommission hat zum ersten Mal getagt, lebhafte und gute Diskussion. Die Themen wurden aufgeteilt in die Ressorts, wie sie auch im Landtag aufgeteilt sind, und jeder der Teilnehmer ist verantwortlich für ein Ressort im Wahlprogramm.
  • Kommenden Sonntag findet das Kommunalpiratentreffen in Neumünster statt.

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

  • keine besonderen Vorkommnisse

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

tut Dinge

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

tut Dinge

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

tut Dinge

Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner

entschuldigt

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

Neben der Teilnahme an der Veranstaltung: „Beginnt jetzt das „Solarzeitalter?“ und der 15. Jahreskonferenz des Rates für Nachhaltige Entwicklung am 02. und 03. Juni in Berlin am 04. Juni noch ein Treffen mit Oxfam Deutschland e. V. im Berliner Büro (u. a. Mitglied der „Klima-Allianz“, SEPA-Freihandelsverträge) im Berliner Büro

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

tut Dinge

Asylpolitik:Leonie Tonsen, @CptLeto

tut Dinge

Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness

tut Dinge

Datenschutz: Patrick Breyer

tut Dinge

NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi

tut Dinge

Queer:Michael Melter, @ingwerbaer1

tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

tut Dinge

Freie Netze:Daniel Wagner @_einstein_

tut Dinge

Außen- & Sicherheitspolitik:Björn Semrau @BjSemrau

  • AG künftig Donnerstags
  • Besuch der Nuclear Proliferation Treaty (NPT) Review Conference 2015 in den Vereinten Nationen in New York
  • Arbeitspapier der AG Aussen- und Sicherheitspolitik zum Thema "Islamischer Staat".

Informationen

Piraten haben in Saragossa 25% bei den Kommunalwahlen erreicht http://piratetimes.net/results-for-pirates-in-the-spanish-local-elections/

@RudiPf in Absprache mit Thomas Ganskow

Stellt den Url Sammler http://raugo.de/twitterlinks/twitterlinks.html auf Basis von https://twitter.com/Gernot_Koepke/lists/pirat vor

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 221:16 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

26

Mai 2015

AG Mumblesitzung

20:00 - 21:16 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

2

Jun. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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