Sitzung eröffnet um 20:05 Uhr
Protokoll: Gemeinsam
Moderation: Leakadealer
Aufzeichnung: BauerJup https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2015/05/26/team-polgef-sitzung-vom-26-05-15/
TOP NULL: Organisatorisches
Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt:
- Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt?
- Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden?
- Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen?
- Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?
TOP 1: laufende Projekte
Frag deinen MdB
keine weiteren Antworten in der letzten Woche, Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten des WK Aurich-Emden hat den Eingang der Fragen bestätigt (Kontaktformular der Website hatte anscheinend in der Vergangenheit nicht funktioniert),
@PR02: Brief von MdB Michael Grosse-Brömer (1. Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion) veröffentlichen?
#fsa15
letzten Samstag in HH, ~1K Mensch, Aufmerksamkeit erregt, Redner u.a. Patrick Breyer
Bericht aus Hamburg: http://piraten-hh.de/2015/05/23/piraten-fordern-abschaffung-der-geheimdienste-buendnis-gegen-ueberwachung-demonstriert-fuer-grund-und-buergerrechte/
kommenden Samstag in FFM, Redner u.a. Kristos (Bundes-PolGF)
Tourplan FsA15 http://freiheitstattangst.de/tourplan-2015/
Freiheitsserver
läuft...
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Kristos Thingiloutis, @Pirat_Kristos / Bernd Schreiner, @berndschreiner
Kristos und Bernd sind entschuldigt.
Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat
tut Dinge
BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer
- Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
- LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit)
- 24./25.5., Pfingstklausur, München:
- Orga-Foo bis zum LPTBY151, politische Strategie bis 2017.
- LPTBY151: Kandidaturen bzw. Übergaben, Pressearbeit, Social Media Management.
- LPTBY151: Leitanträge zu Bildung, Digitale Gesellschaft, Informationsfreiheitssatzung, Verkehrspolitik.
- Aktuelle Vorbereitungen LaVo BY:
- Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": läuft (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, LaVor BY).
- 13./14.6., Marina Kassel, Kassel: Teilnahme der meisten Landesvorstandsmitglieder.
- 24.-26.7., Bundesparteitag 2015.1, Würzburg: Organisation ist angelaufen.
- 5./6.9., Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum, München: Organisation läuft (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar).
- 11.-13.9., Landesparteitag 2015.1, Ismaning: Organisation ist angelaufen.
- TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert)
- TERMIN mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
- 3.6., Vortragsabend, Rosenheim: "Bezirkspolitik der Piratenpartei" mit Bezirksrätin Dr. Gabriela Berg (Oberbayern); Teilnahme PolGF BY.
- 4.6., G7-Demo, München: freie Teilnahme.
- 27.6., Tagung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Landtag München: "Leben und Lernen im Digitalen Zeitalter"; Teilnahme 2V BY, PolGF BY.
- 10.10., FsA-Demo, München: Demonstration gegen Überwachung am Odeonsplatz.
- Team PolGF BY, SG Presse BY und SG Digitale Medien, nächste gemeinsame Mumble-Sitzung: Do., 28.5.2015, 19:45 Uhr.
- LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung Do., 28.5.2015, 20:30 Uhr.
- Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.
BerlinBE:Gregor Schröder, @Kei_nen
tut Dinge
==BrandenburgBRB: Lutz Bommel, @FakeChicken69== (verhindert gewesen)
- nachfolgendes habe ich nicht geschrieben Lutz Bommel
- Stadtverband Potsdam verklagt Landesverband Brandenburg
- Stadtverband Potsdam hat ein neues Telefon ohne Nummer und ein neues Büro ohne Stühle
- BDSB der Herzen sponsort 500 Euro für LPT-Plakatwerbung
- Grillen der LaVo-Kandidaten im Stadtverband Potsdam am 10.06.; Noch ist unklar ob es wieder einen fleischigen Grill und einen veganen Konkurrenz-Grill geben wird
- Traummann stellt traumatische Anträge zum kommenden LPT
BremenHB: Christian Heiß, @Pred_cnh
tut Dinge
HamburgHH: Hauke Uphues, @Lofwyrian
tut Dinge
HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi
- Vorbereitungen für LPT 2015.1 Programm-Reset / Wir brauchen dringend noch Leute für Versammlungsämter!!!11!
- Soli-Spaziergang Dagger-Complex, gab etwas Unverständnis vom Bündnis in Darmstadt, muss noch E-Mail mit Entschuldigung schreiben
- Vorbereitungen und Treffen Bündnis für "Freiheit stirbt mit Sicherheit / Freiheit statt Angst" Samstag 30. Mai in Frankfurt: https://www.piratenpartei-hessen.de/content/freiheit-stirbt-mit-sicherheit-freiheit-statt-angst-demonstration-und-kundgebung-frankfurtma
- KEINE Pegida-Mist-Demos mehr vorraussichtlich in Frankturt, allerdings am 20.6. große Neonazi-Demo https://antinazi.wordpress.com/2015/05/15/am-20-6-naziaufmarsch-blockieren/
- Sascha Brandthoff hat Nie Wieder VDS gestartet: https://nie-wieder-vds.de/
- Blogbeiträge und Fragen an SPD-MdB geschickt und veröffentlicht: https://alexschnapper.wordpress.com/tag/tarifeinheitsgesetz/
- Vorstands-Foo (sehr viel internes Orga-Kram)
- Beschaffung von Ahoi-Brause (bisher haben nur wir als LV Interesse und würden auch hohe Stückzahl bestellen); Informationen bei Melanie Langer; Piraten-Signet (nicht Queeraten mangels Stückzahl); keine Urheberrechtsprobleme, weil direkt vom Hersteller nur individuell eingetütet dadurch Preis ca. 20ct/Tütchen
- Morgen LaVor-Sitzung
- Einladung an SPD Digitales Leben Tagung in Wiesbaden (SPD Hessen)
- Teilnahme an Marina Kassel / Tagsüber allerdings auch Demo (auch IDP) gegen Prostitutionsschutzgesetz in Frankfurt, Rede von FrauMaja
- Aktion abends bei Marina Kassel geplant (Volker Berkhout)
Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild
tut Dinge
NiedersachsenNDS: Thomas Ganskow, @tomvomizh
- CSD-Umzug und -Fest am 23./24.05. in Hannover. Gute Resonanz, wenig Mitbewerber. Nur Grüne und die SPD waren sichtbar.
- Habe vor, Auflage eines Regierungs- statt eines Wahlprogramms zur LTW18 vorzuschlagen, orientiert am Aufbau des aktuellen Koalitionsvertrages
- Hinweis: Wer eine Mail unter dem Titel "eGK und der "NSA-BND-Verrat" " erhalten hat - die hat auch der Bundesthemenbeauftragte Gesundheit Wolf-Dietrich Trenner bekommen und beantwortet sie.
- Ansonsten nichts Neues
Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch
- 21.05.2015 Köln Demo "Netzneutralität" von der Hauptversammlung der Telekom AG http://www.piratenpartei-nrw.de/2015/05/19/deutsche-telekom-steht-die-netzneutralitaet-zur-disposition/
- 22.-25-5-2015 Düsseldorf CSD https://blog.piratenpartei-nrw.de/duesseldorf/2015/05/17/csd-in-duesseldorf-22-04-05-15/
- 23.05.2015 Düsseldorf March against Monsanto http://www.piratenpartei-nrw.de/2015/05/20/march-against-monsanto-23-05-2015/
- 23.05.2015 Dortmund Impulsveranstaltung "Ökonomie der Zukunft – Zukunft der Ökonomie" (Mitschnitte folgen)
- 5 Beiträge mit jeweils anschließender Frage- und Gesprächsrunde:
- Dr. Ing. Lutz Martiny // Informatiker, Volkswirt, Ein Rundumschlag der Abhängigkeiten
- John Martin Ungar // IT-Dozent, Autor, Tech-Talk: Wie die „Technische Singularität“ immer näher kommt
- Pavel Mayer // IT-Unternehmer, MdA, Wirtschaft und Wirtschaftspolitik – 10 verbreitete Fehlannahmen und Trugschlüsse
- Prof. Günther Moewes // Architekt, Volkswirt, Arbeit zwischen Verherrlichung und Entwertung
- Prof. em. Dr. rer. nat. Eberhard von Goldammer // Biophysiker, Kybernetiker, Anmerkungen zu André Gorz: Welches Wissen? Welche Gesellschaft? Von der Lohnarbeitsgesellschaft zur Tätigkeitsgesellschaft
- Podiumsdiskussion mit den Beitragenden
- Moderation Dr. Joachim Paul // Biophysiker, Medienpädagoge, MdL, Fraktionsvorsitzender Piratenfraktion NRW
06.06.2015 kommunales Vernetzungstreffen im Unperfekthaus in Essen
- 13.06.2015 FsA Düsseldorf
- 13./14.06.2015 Marina Kassel, 7 Menschen kommen.
- in dieser Woche jähren sich erstmalig die ~140 kommunalen Mandate und eine Vielzahl verpflichteter sachkundiger Bürger (Blog/PM über Bund?)
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Landesparteitag am 07.06.2015 / Ludwigshafen - Unterstützung bei Versammlungsämtern gern gesehen, aber auch sonst Gäste gern gesehen
- schon mehrere Direktkandidaten zur LTW 2016 gewählt
- Wahlvorbereitungen, auch mit Blick auf den Parteitag, dort Meinungsbillder
- FsA Demos fest angemeldet
- 04.07 in Mainz Motto: Überwachung? - Geht gar nicht!
- 26.09 in Koblenz
- Freifunk mittlerw. in vielen Regionen mit Piraten
- allg. Orga Foo zum LPT/LMV
SaarlandSL: Erich Warnke @NeeSonstNix
- Teilnahme an Demo gegen Monsanto und TTIP letzten Samstag, 1V Gerd Rainer Weber hat eine Rede gehalten.
- Letzter Hinweis: Kommenden Samstag Barcamp in Homburg. Infos:
http://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landestreffen/Landestreffen_2015.2
- Wir waren letzte Woche mehrere Male sehr ausführlich in der saarländischen Presse mit dem Thema Freifunk.
SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunk
tut Dinge
Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud
tut Dinge
Schleswig-HolsteinSH: Kathie Jasper, @KathieJasper
- Teilnahme zahlreicher Schleswig-Holsteiner an der FsA-Demo in Hamburg
- Die auf dem LPT gegründete Wahlprogrammkommission hat zum ersten Mal getagt, lebhafte und gute Diskussion. Die Themen wurden aufgeteilt in die Ressorts, wie sie auch im Landtag aufgeteilt sind, und jeder der Teilnehmer ist verantwortlich für ein Ressort im Wahlprogramm.
- Kommenden Sonntag findet das Kommunalpiratentreffen in Neumünster statt.
ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan
- keine besonderen Vorkommnisse
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm
tut Dinge
Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten
tut Dinge
Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b
tut Dinge
Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner
entschuldigt
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
Neben der Teilnahme an der Veranstaltung: „Beginnt jetzt das „Solarzeitalter?“ und der 15. Jahreskonferenz des Rates für Nachhaltige Entwicklung am 02. und 03. Juni in Berlin am 04. Juni noch ein Treffen mit Oxfam Deutschland e. V. im Berliner Büro (u. a. Mitglied der „Klima-Allianz“, SEPA-Freihandelsverträge) im Berliner Büro
Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15
tut Dinge
Asylpolitik:Leonie Tonsen, @CptLeto
tut Dinge
Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness
tut Dinge
Datenschutz: Patrick Breyer
tut Dinge
NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi
tut Dinge
Queer:Michael Melter, @ingwerbaer1
tut Dinge
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000
tut Dinge
Freie Netze:Daniel Wagner @_einstein_
tut Dinge
Außen- & Sicherheitspolitik:Björn Semrau @BjSemrau
- AG künftig Donnerstags
- Besuch der Nuclear Proliferation Treaty (NPT) Review Conference 2015 in den Vereinten Nationen in New York
- Arbeitspapier der AG Aussen- und Sicherheitspolitik zum Thema "Islamischer Staat".
Informationen
Piraten haben in Saragossa 25% bei den Kommunalwahlen erreicht http://piratetimes.net/results-for-pirates-in-the-spanish-local-elections/
@RudiPf in Absprache mit Thomas Ganskow
Stellt den Url Sammler http://raugo.de/twitterlinks/twitterlinks.html auf Basis von https://twitter.com/Gernot_Koepke/lists/pirat vor
Koordinatorenkonferenz
http://koordinatorenkonferenz.de
Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :
sg-presse@lists.piratenpartei.de
sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de
sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de
sg-webseite@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 221:16 MESZ.
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