2015-04-14 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 14.04.2015 Sitzung eröffnet um 20:05 Protokoll: Scara Moderation: Klausch Aufzeichnung: BauerJup https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2015/04/14/team-polgef-sitzung-vom-14-04-15/ TOP NULL: Organisatorisches Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen? TOP 1: laufende Projekte Bundeskampagne "Frag deinen MdB" (TTIP) PIRATEN-Erwähnung in Rosenheim (MdB Daniela Ludwig, CSU): http://www.blick-punkt.com/home/nachrichten-details-home/article/streit-um-freihandelsabkommen-ttip-standards-nicht-verhandelbar/ PIRATEN-Erwähnung in Mühldorf am Inn (MdB Stephan Mayer, CSU): http://www.blick-punkt.com/aktuell/nachrichten-details-aktuell/article/streit-um-freihandel-schafft-ttip-mehr-arbeitsplaetze/ eventuell mit Nachfragen bei MdBs beginnen, warum noch nicht geantwortet wurde, globaler Aktionstag zu Freihandelsabkommen am 18. April bringt u. U. Interesse der örtlichen Medien an unserer Aktion (Michael) Nachfrage könnte auch in Form einer Pressemitteilung erfolgen FsA-Tour Bericht von ArdnaSino, diesmal die Gesamtbeauftragte (nicht speziell für Piraten) Tour läuft so, dass sie in mehreren Städten stattfindet lokale Orte koordinieren ihre Demos selbst Koordination stellt T-Shirts, Giveaways und Festivalbändchen (für den Sammeleffekt) wir brauchen Leute vor Ort, die das machen bisher: Hamburg, Frankfurt, Bielefeld... bis 17.5 Bescheid sagen, dann kommt der Ort mit aufs Tourplakat am 17.4. ist die Auftaktveranstaltung in Bielefeld Frage: an welchen Tagen? Antwort: über das ganze Jahr verteilt http://freiheitstattangst.de Wahlkampf Bremen/Bremerhaven Freiheitsserver Konzept, Umsetzung, Bilder, mündliches, streambares Briefing: https://libertyserver.piratenpad.de/technicalconcept (nicht öffentlich?) (leider noch nicht public) Das PAD soll weiterhin vertraulich bleiben, das ist Absicht. Status quo: Buvo (BerndTH) & pakki zwecks Stellenausschreibungen & Bundes-IT-Treffen heute angepingt; Rückmeldung ausstehend Software-Bundle-Erstellung: Umsetzungs-Pad reflektiert; Austausch ausstehend Nächste Schritte: Veröffentlichung & Verbreitung der 2 Stellenausschreibungen Bundes-IT-Treffen 18.04.2015 - Internationaler Aktionstag gegen TTIP & Co. Vorfeld-Aktion: Demo-Plakate im Vorfeld auf Twitter posten - https://twitter.com/stopTTIPprotest/status/588042252041252865 Verbreiten, verbreiten, verbreiten: https://www.globaltradeday.org/ Demo-Aufruf Piratenpartei: https://www.piratenpartei.de/2015/04/14/piratenpartei-ruft-zu-teilnahme-an-ttip-aktionstag-auf/ SG Presse Bund 25./26.4., JHB Weimar, zweitägige Presse-Tagung der "SG Presse Bund" Besprochen und koordiniert werden die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit inklusive das Social-Media-Management der Piratenpartei (Strukturen, Prozesse, Schnittstellen, Ressourcen, Beteiligung, Campaigning). Wiki-Seite zu Inhalten/Referenten: https://wiki.piratenpartei.de/SGPresseBund/poe151 Anmelde-Pad mit Zimmerverteilung, Länderzugehörigkeiten, Finanzen: https://sgpresse.piratenpad.de/212 Alle 45 Teilnehmer sind angeschrieben; erfragt wurden u. a. Detail-Fragen, auf die die Referenten eingehen sollen. Alle 14 Referenten sind angeschrieben; Angaben zu Ablauf und technischer Ausstattung. Reisekosten: sind der Ebene einzureichen, für die man stellvertretend oder beauftragt anreist. Info BuVo 14.4.: Sollten die Referenten in Doppelfunktion am Pressetreffen teilnehmen, sind die Reisekosten normal über den jeweiligen Landesverband abzurechnen. Bei Referenten, welche einzig für ihr Referat teilnehmen, sind diese durch den Bund zu tragen. Hierbei ist aber bitte die Notwendigkeit der Übernachtung mit zu berücksichtigen. Orga-Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42, Leiter SG; Astrid Semm/@Frau_Semm astrid.semm@piratenpartei-bayern.de, Leiterin SG Presse BY. pirateninfo.de Bitte benennt in jedem Landesvorstand einen Ansprechpartner, der für den Input bei pirateninfo.de verantwortlich ist. Die Plattform wird derzeit aktualisiert und braucht Unterstützung (Ansprechpartner: Marie Salm/@SchaengelPirat). Bitte benennt jeweils einen Verantwortlichen aus eurem Landesvorstand! TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingiloutis, @Pirat_Kristos / Bernd Schreiner, @berndschreiner Piratenurlaub zu Ende Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat entschuldigt Ansprechpartner pirateninfo.de im LaVo: BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit) Aktuell weiter viel Formal-Foo. 11.4., 1V-Treffen, Göttingen; Teilnahme 1V BY. 11.4., Strategie-Workshop #3, Nürnberg: bestätigt parallel Linie der 1V in Göttingen. 13.4., Kampagnen-Team, Mumble: Kampagne "1 Gigabit für alle" mit den bayerischen Mandatsträgern erfährt Akzentverschiebung, jetzt "Wie fit ist Deine Gemeinde" mit Fragen-Katalog zur Digitalisierung; Näheres wird beim Mumble-Meeting 28.4./21:00 festgelegt (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar). Aktuelle Vorbereitungen LaVo BY: Netzpolitik-Kongress in Kombination mit Bayernplenum (Ansprechpartner: Dietmar Hölscher/@der_dietmar): Themenplanung mit drei Panels: Netzpolitik, Digitale Bürgerbeteiligung, Digitale Wirtschaft. Suche nach Referenten läuft weiter; Pad: https://orgafoo-by.piratenpad.de/Netz15-Referenten; https://orgafoo-by.piratenpad.de/Netz15-2015-03-22 Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": 3. Treffen mit der FDP Bayern in Q1/2015; Info online http://volksbegehren-in-bayern.de/unterstuetzer/ (Ansprechpartner: Nikki Britz/@dyfustic, LaVor BY). TERMINE mit LaVo BY-Unterstützung/Teilnahme (in den letzten sechs Tagen absolviert) siehe oben. 13.4., Pressegespräch Zwischenbilanz Breitbandausbau in Oberbayern und der Region Südost-Bayern, Mühldorf a. Inn; Teilnahme PolGF BY. 14.4., PresseClub Forum, München; Teilnahme PolGF BY. TERMIN mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend) 18.4., TTIP-Demo, München; Teilnahme 1V BY ist Rednerin. 18.4., TTIP-Demo, Rosenheim; KV-Schatzi Imke Arbinger ist Rednerin; Teilnahme PolGF BY und bay. Themenbeauftragter CETA/TTIP/TiSA, Bernhard Häusler. 24.-26.4., Weimarer Presse-Tagung; Teilnahme 2V BY, PolGF BY, Pressesprecherin BY/Nadine Englhart. 26.4., Gemeinsamer Großer Stammtisch 2015.1, Gauting (PIRATEN-Crew AÖ, Berchtesgadener Land, Erding, Mühldorf am Inn, KV RO, Traunstein sowie Ebersberg und KV MUCL); Teilnahme GenSEK BY, stv. Schatzi BY. SONSTIGES Team PolGF BY, SG Presse BY und SG Digitale Medien, nächste gemeinsame Mumble-Sitzung: Do., 16.4.2015, 19:45 Uhr. LaVo BY-Mumble: nächste Sitzung Do., 16.4.2015, 20:30 Uhr. Fragen beantworte ich heute per E-Mail an Leakadealer, Danke. Ansprechpartner pirateninfo.de im LaVo: GenSEK BY Thomas Knoblich/@_tomatenfisch BerlinBE:Gregor Schröder, @Kei_nen Ansprechpartner pirateninfo.de im LaVo: Jessica Miriam Zinn @JeZ_Zc vertreten durch Bruno TTIP-Aktionstag: 8(!) Aktionen quer durch die Bezirke Sekor war zu Besuch in Berlin würden 4% Piraten wählen - es gibt Kieze, in denen es noch viel besser aussieht (7-8 %)! aktuell sehr viele Angebote in den Bezirken, Piraten sind sehr fleißig Frage: Wie läuft Wahlkampfvorbereitung? Antwort: Wir haben eine offene Liste beschlossen, d.h. Gespräche mit sonstigen Vertretern von aktiven Gruppen, 3 AGs zur Wahlplanung - aber sehr viel Arbeit, NGOs sind noch komplizierter als Piraten, Listen hoffentlich bis Ende Mai fertig, dann fällt auch die Entscheidung für Bündnis oder reine Piratenliste BrandenburgBRB: Lutz Bommel @FakeChicken69 Ansprechpartner pirateninfo.de im LaVo: Lutz Bommel @FakeChicken69 tut Dinge demnäcsht Entscheidung, wann und wo der nächste LPT ist BremenHB: Christian Heiß, @Pred_cnh tut Dinge Ansprechpartner pirateninfo.de im LaVo: HamburgHH: Hauke Uphues, @Lofwyrian tut Dinge Ansprechpartner pirateninfo.de im LaVo: HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi tut Dinge Ansprechpartner pirateninfo.de im LaVo: Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild tut Dinge Ansprechpartner pirateninfo.de im LaVo: NiedersachsenNDS: Thomas Ganskow, @tomvomizh Maik Saunus, @hippi4one Bislang 6 Antworten zur TTIP-Briefaktion. Die Linke scheint Formbrief zu schicken. Geplantes BarCamp Kommunal-/Landespolitik 24.-26.04. aufgrund zu geringer Anmeldezahlen (8 gemeldete Teilnehmer, davon 2 Referenten) abgesagt. Flyer-Verteilung im Rahmen des LTW Bremerhaven eine Alternative? (Michael Berndt) Meld mich bei Dir. Ansprechpartner pirateninfo.de im LaVo: Im Zweifelsfall ich (Thomas) Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch entschuldigt Ansprechpartner pirateninfo.de im LaVo: Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Ansprechpartner pirateninfo.de im LaVo: Marie Salm @Schaengelpirat Länderübergreifende Zusammenarbeit für Wahlkampf 2016 stößt bei allen LVs auf positive Resonanz - Nach LPT in Sachsen-Anhalt wird es ein erstes Mumble der Koordinatoren/Vorstände geben. Wahlkampf RLP läuft - Ab Mai erste Wahlen der Direktkandidaten LPT am 07.06 in Ludwigshafen mehrere TTIP Aktionen am Samstag (Mainz, Koblenz, Landau, Montabaur, Eisenberg, Ahrweiler) ebenso werden wir eine Aktion über "Frag den Staat" zur Unterrichtungspflicht der Kommunen starten https://rlp.piratenpad.de/TTIP-Kommunal-Anfrage Achtung: Die Gesetzgebung zur Unterrichtungspflicht ist von Land zu Land unterschiedlich. SaarlandSL: Erich Warnke @NeeSonstNix Ansprechpartner pirateninfo.de im LaVo: Thorsten A. Rieger @tarieger Heute kurzfristige Vertretung von Erich Warnke @NeeSonstNix durch Thorsten A. Rieger @tarieger. Intensivierung des Themas Freifunk durch die KVs. KV Saarbrücken bereits seit ein paar Wochen aktiv, diese Woche Start in den KVs Saarlouis und Merzig-Wadern mit Infostand am 19.04. in Saarlouis (einschließlich TTIP) und entsprechenden PMs: https://piratenpartei-saarland.de/2015/04/13/piraten-saarlouis-starten-freifunkoffensive-und-informieren-ueber-ttip/ Barcamp am 30.05. in Homburg. SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunk tut Dinge Ansprechpartner pirateninfo.de im LaVo: Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud tut Dinge Ansprechpartner pirateninfo.de im LaVo: Schleswig-HolsteinSH: Kathie Jasper, @KathieJasper vertreten durch Christian, Kathie ist in Lübeck (G7) Ansprechpartner pirateninfo.de im LaVo: Christoph Nagel Demobeobachtung G7 in Lübeck (jetzt gerade) "Akkreditierung" MdL: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2015/04/g7-infotermin-der-polizei-alle-abgeordneten-geladen-nur-zwei-piraten-kamen/ Bund - Land PM zu G7: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2015/04/piraten-kritik-g7-gipfel-verstoss-gegen-buergerrechte-transparenz-und-buergerbeteiligung/ Kommunalpiratentreffen Wahlkampfvorbereitung FreiFunk > Abstimmungen mit dem Bund ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan Ansprechpartner pirateninfo.de im LaVo: Jan Hacke Wiederbelebung der AG politischen Arbeit nach Saarländer Vorbild LPT, Verwaltungstreffen, Wahlkampfplenum am 16.5. In TH ist ein neues Gesetzt zur Informationspflicht auf Landesebene in Vorbereitung neben bestehendem IFG TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm Treffen mit dem Dt. Kulturrat: Gemeinsame Aktionen zu TTIP, Urheberrecht: Redareport, Kulturpolitik Piratenpartei (kein BA Bund mehr, habs mal übernommen) Aktionstag 18.4. Videoclip viral packen Werbung machen für: https://reformcopyright.eu/ Logo: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/wp-content/uploads/2015/04/reformcopyright_sidebar_de.jpg Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten tut Dinge Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b Heute zum Praenatest unterwegs, sonst aber auch keine Neuigkeiten. Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner Piratenurlaub Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Europäischer Rat: Erste Aussprache zur Energieunion http://www.bihk.de/newsletter/ihk-muenchen/IHKSpezialUmweltEnergieundVerbraucherschutz/April20152/Europaeischer-Rat-Erste-Aussprache-zur-Energieunion.html Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 19./20. März 2015: http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/european-council/2015/03/european-council-conclusions-march-2015-en_pdf/ BMWI: "Die Energiewende. Ein Gutes Stück Arbeit. Gut für sichere Energie.Gut für sichere Jobs."http://bmwi.de/DE/Themen/Energie/energiewende.html Ja - und warum wird dann die Energiewende ausgebremst? Beim aktuellen G7-Treffen der Außenminister in Lübeck steht angeblich auch der Klimaschutz auf dem Programm. (?!) Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15 entschuldigt Asylpolitik:Leonie Tonsen, @CptLeto entschuldigt Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness tut dinge Datenschutz: Patrick Breyer tut dinge > heute auch Demobeobachtung G7 Lübeck NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi Nächste Sitzung NSA Untersuchungsausschuss am 23.04.2015, Agenda noch offen Queer:Michael Melter, @ingwerbaer1 tut Dinge Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000 tut Dinge Freie Netze:Daniel Wagner @_einstein_ tut Dinge Informationen Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen : sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:28 MESZ.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 14 Apr. 2015 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Michael Berndt Jürgen Grothof Lutz B Bernd Jan Hacke Thorsten A. Rieger, als Vertretung für Erich Warnke. Manfred @Klausch_Th Jens Stomber Christian Thiessen Vertretung für Kathie Benutzer Benutzer Benutzer brunokramm Marie Salm Olaf Konstantin Krueger, entschuldigt, hat Termin im PresseClub München. Insgesamt waren ca. XX Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 21 Apr. 2015 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Protokollant}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}