2015-03-31 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 31.03.2015

Sitzung eröffnet um 20:04

Protokoll: Scara

Moderation: Joffrey

Aufzeichnung: BauerJup https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2015/03/31/team-polgef-sitzung-vom-31-03-15/

TOP NULL: Organisatorisches

Würde meine Punkte aus privaten Gründen gerne vorziehen (Michael) Liebe PolGFs und TBAs, Da wir nur begrenzt Zeit und eine Menge Berichte haben, hier ein paar Leitfragen, nach deren Beantwortung ihr euren Bericht strukturieren könnt: - Welche Aktionen von landes-/bundesweitem Interesse gab es seit dem letzten Bericht, und welche finden in der kommenden Woche statt? - Welche Aktionen bzw. Aktionsformen haben bei euch ein positives Echo bei Presse und Öffentlichkeit hervorgerufen und können dementsprechend als nachahmenswert an andere LVs empfohlen werden? - Bei welchen Projekten/Aktionen kann man euch konkret im Moment unterstützen? - Habt ihr selbst noch eine Frage, die die einzelnen PolGFs/Themenbeauftragten beantworten sollen?

TOP 1: laufende Projekte

Frag deinen MdB

weitere Antworten, u. a. von Michael Grosse-Brömer (Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU Bundestagsfraktion) - der vollständigen Veröffentlichung zugestimmt, wirkt etwas nervös

wie viele Rückläufe insg?

Wahlkampf Bremen

Bremerhaven: An drei Wochenenden 3 Flyer verteilen, ca. 20.000 Stück, Niedersachsen übernimmt Finanzierung eines davon, RP ist bei der Erstellung dabei, Hessen evtl - kann sich sonst jemand beteiligen (ca. 200 Euro)? Gernot (RP): kann nichts zu finanzieller Unterstützung sagen, aber da können wir nachher nochmal reden - auf jeden Fall beantragen! Enavigo - am Montag ist LaVoSi, bitte Infos geben, dann behandeln wir das, Enavigo schriebt selbst Antrag Alex (Hessen): Bitte verständlichen Antrag an vorstand@piratenpartei-hessen.de schicken // Bisher beteiligt sich LV Hessen am LTW Wahlkampf schon mit 2.000 Euro (auch schon in deren Wiki eingetragen!) Jan (Thüringen): Wir haben eh Budget bereitgestellt, aber ich weiß nicht, wie das abgerufen wurde - mal Schatzmeister fragen

Aktuell Osterferien, daher nicht allzu viel Aktivität Plakatierungsstart ist gelungen

Freiheitsserver

Konzept, Umsetzung, Bilder, mündliches, streambares Briefing: https://libertyserver.piratenpad.de/technicalconcept 

       (leider noch nicht public) Das PAD soll weiterhin vertraulich bleiben, das ist Absicht.

Status quo: Nix neues im Vgl. zu vorletzter Woche, siehe: https://team_polgf.piratenpad.de/2015-03-17-Teammumble Nächste Schritte: Veröffentlichung & Verbreitung der 2 Stellenausschreibungen Software-Bundle-Erstellung Bundes-IT-Treffen

SG Presse Bund

  • 25./26.4., JHB Weimar, zweitägige Presse-Tagung der "SG Presse Bund"
    • Besprochen und koordiniert werden die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit inklusive das Social-Media-Management der Piratenpartei (Strukturen, Prozesse, Schnittstellen, Ressourcen, Beteiligung, Campaigning).
    • BITTE informiert die Presseverantwortlichen in den Landesvorständen und Fraktionen! oder sagt Olaf Bescheid, wer es ist. Danke!
    • JHB-Übernachtung NICHT eigenständig buchen! Piratenpartei hat bereits Kontingent (40 Betten) gebucht.
    • Anmeldungen NUR über das Pad https://sgpresse.piratenpad.de/209
    • Deadline für die Anmeldung: Fr., 9. April 2015, 12:00 Uhr (allerdings: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst.).
    • Orga-Ansprechpartner: Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42, Leiter SG; Astrid Semm/@Frau_Semm, Leiterin SG Presse BY.

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Kristos Thingiloutis, @Pirat_Kristos / Bernd Schreiner, @berndschreiner

Urlaub - sei ihnen vergönnt

Baden-WürttembergBW: Philip Köngeter, @WelzheimerPirat

tut Dinge

BayernBY: Dr. Olaf Konstantin Krueger, @Leakadealer

  • wird nachgemeldet.

BerlinBE:Gregor Schröder, @Kei_nen

tut Dinge

BrandenburgBRB: Lutz Bommel, @FakeChicken69

heute vertreten durch @mtaege

  • Landestreffen am Sonntag: 29.03
  • Thematische Schwerpunkte des LT: Kommunalpiraten, LV Strukturen (Gliederung, Themen), Pressearbeit, Thematische Ausrichtung, Klima im LV

Bitte die Themenbeauftrage an die BundesTB´s weiterleiten. Hinweis: Es gibt einen Unterschied zwischen Grundsatzprogramm und Wahlprogramm. Antwort: Es war auch eher mal ein Anfang, noch nicht vollständig.

BremenHB: Christian Heiß, @Pred_cnh

tut Dinge

HamburgHH: Hauke Uphues, @Lofwyrian

tut Dinge

HessenHE: Alex Schnapper, @DerSchnappi

  1. Vergangenes:
    • Blockupy Streitigkeiten bei politischen Geg nern, wir sind durch unsere friedliche Beteiligung nicht ins "Feuer" gekommen und haben positivere Rückmeldungen dazu erhalten
    • Bündnistreffen FsA 15 aufgrund von NoFragida / PEGIDA nicht teilgenommen, Planung läuft aber weiter.
    • LaVo-Dinge: Versammlungsleiter Kreisparteitage, Telcos, Presse/Öffentlichkeitsarbeit, Programm-Reset Arbeit (Kommunikation auch auf Mailinglisten)
    • Telefon-Interview bezüglich Tanzverbot / Position Piratenpartei Hessen mit Journal Frankfurt / Hessen/Frankfurt macht keine Aktion zu Tanzverbot, einige KVs rufen zur friedlichen Teilnahme an Ostermärschen auf
    • #NoFRAGIDA Demo mit Seifenblasen - parallel zur DIE PARTEI-Nazisafari
    • KV-Strukturprobleme / Kommunale Fraktionen Probleme = LaVor einbezogen
  2. Kommendes:

Mecklenburg-VorpommernMV: Hannes Vogt, @Eisenschild

tut Dinge

NiedersachsenNDS: Thomas Ganskow, @tomvomizh

  • Keine besonderen Vorkommnisse
  • Mail zu Mitarbeit an Ideenfindung LTW18-Programm ist raus, wenig Resonanz
  • Anfrage an Vorstände, was zum TTIP-Tag am 18.04. geplant ist, ist raus - keine Reaktion. Weiß nur, dass Hannover was macht mit einem breiten Aktionsbündnis.

Nordrhein-WestfalenNRW:Manfred Schramm @hhhhmmmmasch

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • 07.06 - LPT in Ludwigshafen
  • neuer Pressesprecher bis zum LPT 1V @santa_cee (Klaus Brand)
  • event. kommt Anfrage von den Kommunalpolitikern zu TTIP im Bezug auf Unterrichtungspflicht der Kommunalparlamente an den Bürger. - Anfrage könnte event. auch über "Frag den Staat" erfolgen.
    • Wenn die Anfrage raus ist, bitte über Kommunalpiraten verteilen.
  • zum 18.04 TTIP - einzelne Infostände geplant

SaarlandSL: Erich Warnke @NeeSonstNix

  • Termin für nächstes Barcamp: 30.05. in Homburg (Saar), Jugendherberge
  • Zu TTIP ist bei uns bisher nichts geplant
  • Allgemeine Anmerkung: Unser Konzept 'AG politische Arbeit' wird langsam besser angenommen.

SachsenSN: Florian Bokor, @d1etpunk

tut Dinge

Sachsen-AnhaltLSA: Maik Sandmüller, @DerDschud

tut Dinge

Schleswig-HolsteinSH: Kathie Jasper, @KathieJasper

tut Dinge

ThüringenTH: Jan Hacke, @saiberjan

  • LPT wahrscheinlich am 16.5.
  • am 1. Mai Naziaufmarsch in Saalfeld und Erfurt
    • für Saalfeld werden Gegendemoteilnehmer, Redner und Infostandbetreuer gesucht (für Erfurt wohl nur Demoleute)

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Urheberrecht/TTIP: Bruno Gert Kramm, @BrunoGertKramm

Greenpeace-Veranstaltung 13. April in Emden, "TTIP & Co. - Gefährden die Freihandelsabkommen Demokratie, Arbeitsstands, unsere Landwirtschaft und die Umwelt? – Bemerkenswert, da Greenpeace sich damit jetzt auch aktiv mit eigenen Veranstaltungen an der TTIP-Diskussion beteiligt (Michael)

Sozialpolitik: Gernot Reipen, @sozialpiraten

Unterstützung Wahlkampf Bremen/Bremerhaven 18./19.04. Briefkastenverteilaktion 25.04 BGE Thementag Bremerhaven 

       Idee: Thementag zum BGE in Fußgängerzone Bremerhaven
       AG BGE: Vorträge/Infos, Organisation Jürgen

2./3. Mai Bremen/Bremerhaven 

       Idee: Jahrmakt mit Infoständen und Tanz/Spiel.
       AG BGE/Sozialpiraten: Infostand, Organisation Gernot

Entwurf des BGE-Flyer: http://www.godewind.onlinehome.de/Parteiarbeit/AG-BGE-Flyer.pdf Am 02.05. Sozialpiraten/AK Soziales Hessen gemeinsamer Mumble-Termin. Thema: Flyer "Deine Rechte im Jobcenter" Frage: Kann man die Leute nicht einfach konkret fragen, ob sie dafür spenden würden? Antwort: Grundsätzlich ja, aber wir fragen zuerst die Landesverbände. Spenden müssten dann allerdings von den Piraten Bremen/Bremerhaven organisiert werden

Gesundheit: Wolf-Dietrich Trenner, @wdt_b

tut Dinge

Umwelt: Bernd Schreiner, @berndschreiner

Urlaub

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Onshore-Ausbau von Windkraftanlagen an Land, 25.03.15 öffentliche Veranstaltung von drei BIs in Arle/Ostfriesland, Fernsehteam des norddeutschen Rundfunks hat die gesamte Veranstaltung (2,5 Stunden) gefilmt, massive Proteste von Anwohnern zweier Dörfer, z. Zt. öffentliche Aufarbeitung über die lokalen Medien (Analyse von Handelsregistereinträgen von Windpark-Gesellschaften in Ostfriesland) der Beteiligung von Gemeinderatsmitgliedern und Landkreismitarbeitern, die in die Genehmigung von Flächennutzungsplänen und Windparks eingebunden waren und jetzt an den Parks beteiligt sind bzw. Posten in den Betreibergesellschaften übernommen haben. Anschließend Gespräch mit dem NDR-Redakteur, der auch gerne Informationen von den Piraten entgegennimmt.

Ähnliche Probleme in Schleswig-Holstein: http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/45_min/Windiges-Geld,sendung347846.html (Einige energiepolitische Aussagen in der Reportage sind natürlich in Frage zu stellen, aber das Grundproblem wird deutlich) In Dänemark wurden Anwohner im Umkreis von 4,5 km mit mindestens 20% an den Windparks beteiligt (Vorkaufsrecht) bzw. von den Betreibern entschädigt (privatrechtliche Vereinbarung oder über eine staatliche Schiedsstelle): http://www.windenergietage.de/WT21_14_F4_1130.pdf Mit dem Landtagsbüro des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW) in Schleswig-Holstein bzgl. aktueller Rechtslage in Kontakt Frage: Hast du Kontakt mit der Fraktion aufgenommen diesbezüglich? Antwort: Teilweise, ein paar Infos an Patrick Breyer, aber natürlich auch ein Ansprechpartner.

  • Internationale Energiekonferenz in Berlin 26./27. März 2015

http://bmwi.de/DE/Presse/pressemitteilungen,did=698180.html

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras, @hekate15

tut wohl Urlaub

Asylpolitik:Leonie Tonsen, @CptLeto

1monatige Auszeit - wie lange noch? ab 12 märz nach ML meldung. Okay!

Kultur & Medien: La Lioness, @La_lioness

tut Dinge

Datenschutz: Patrick Breyer

tut Dinge

NSA-Skandal: Jens Stomber, @ZombBi

27.02.2015: Schwedische Parlamentsabgeordnete besuchen Snowden in Moskau http://www.rightlivelihood.org/moscow2015.html Nächste Sitzung NSA-Untersuchungsausschuss vorraussichtlich am Donnerstag den 23.04.2015. Bisher ist noch keine Tagesordnung veröffentlicht.

Queer:Michael Melter, @ingwerbaer1

tut Dinge

Freie Netze: Daniel Wagner, @_einstein_

tut Dinge

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus @Yeti_2000

  • Vergangene Woche:
    • Programmworkshop Kommunalwahl2016
    • kurzer Besuch bei Infostand am Flughafen. Kassel-Calden

Anstehende Termine und Projekte:

  • Wahlkampfvorbereitung in den Ländern:

Ohne Termin:

  • Zusammenarbeit der AG mit der AG Soziales, AG Kultur, AG Familie und der AG Inklusion.
    • hier gerade bei der Erarbeitung eines neuen Antrages zur Medienkompetenz für das Parteiprogramm, dieser ist bereits in Arbeit und soll auf dem BPT 2015.1 laufen oder ins BEO eingebracht werden, Hinderungsgrund: das BEO wird von den Bildungspiraten nicht so angenommen.
  • Anträge werden hier eingetragen:
  • Derzeit Überarbeitung der Bildungsflyer.


Informationen

Koordinatorenkonferenz http://koordinatorenkonferenz.de

Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen :

sg-presse@lists.piratenpartei.de sg-onlineredaktion@lists.piratenpartei.de sg-socialmedia@lists.piratenpartei.de sg-webseite@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 20:56 MESZ.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

31

Mär. 2015

AG Mumblesitzung

20:04 -

Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

7

Apr. 2015

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:{{{Protokollant}}}

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