2015-03-19 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 19.03.2015

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 05.03.2015 angenommen
    • Dafür: Masch, pakki, Dennis, Bernd
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

öffentliche Mitteilung von pakki

Frau Maja wird leider aus privaten Gründen ihr Amt zum nächsten LPT niederlegen. Das ist sehr, sehr schade, vielen lieben Dank für deine Arbeit.

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Sitzungen AG ÖA, Lektorate, Blogposts, PM zu open.nrw
  • Vorstandsklausur am 14.3.
  • Umlaufbeschlüsse & Tickets abgearbeitet
  • Austausch mit Neumitglied für AG ÖA
  • Terminabsprache mit Fraktionspressesprecher für den 23.3.
  • Organisation Presseverteiler
  • Gespräch mit Kölner Stadtanzeiger
  • Gespräch mit NDOZ (Neue Düsseldorfer Online Zeitung)
  • Aktualisierung Wikiseite "Beauftragungen": http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen ("Mediatoren" in "Schlichter" umbenannt)
  • Anfragen an den Fraktionsvorstand zu Wahlkreisbüros und Onlinebeteiligung
  • Koordinationsgespräch mit Kommunalpirat in Viersen
  • Nicht-Beantwortung einer Anfrage vom LKA bzgl. eines ehemaligen Mitglieds
  • Anfragen bzgl. Moderation von Mailinglisten
  • Telefonat mit MdB (SPD) bzgl. Vorratsdatenspeicherung
  • DISPUTE-Antrag piratenpartei-gelsenkirchen.de bei der Denic
  • Anfrage beim LV Berlin bzgl. Informationsgespräch zu Liquid Feedback

Maja Tiegs

Manfred Schramm

  • Vorstandssitzung
  • Telefonate
  • Tickets
  • Emails
  • Lavo-Klausur
  • Lektorat AG ÖA
  • diverse Sachen vorbereitet
  • mit Piraten Bürgerbegehren besprochen
  • Vorbereitung LPT
  • Wiki-Gärtnerei
  • polGF-Vernetzungsmumble
  • Beschlüsse mit abgestimmt
  • Mitgliederdinge (nö)

Bernd Janotta

  • Verwaltungstreffen Stuttgart
  • Vorstandsklausur
  • Schatzmeistertreffen
  • Verträge bearbeitet
  • Finanzplanung 2015 und 2016 überarbeitet
  • Buchhaltung
  • Spendenbescheinigungsversand vorbereitet
  • Anpassung Untermietverträge LGS

Daniel Rasokat

  • 06.03.2015 - 08.03.2015 Verwaltungstreffen Stuttgart
  • 10.03.2015 Stammtisch Neuss
  • 12.03.2015 LGS, Treffen mit $Person
  • 13.03.2015 Stammtisch Düsseldorf, konspiratives Treffen mit LPT-Orga
  • 14.03.2015 Vorstandsklausur
  • 17.03.2015 Mumble zu LPT-Orga (Schatzmeisterdinge)
  • 18.03.2015 LGS, zusammen mit Dennis LPT-Einladungen drucken und kuvertieren.
  • 19.03.2015 LGS, restliche LPT-Einladungen drucken und kuvertieren. (529 postalische Einladungen)
  • mehrmals LGS Post kontrollieren
  • Verträge bearbeitet
  • Umlaufbeschlüsse, Finanzanträge, div. Tickets
  • Schatzmeisterei: Zahlungen

Dennis Deutschkämer

  • Gespräche mit der Fraktion Bielefeld (2x)
  • Vorstandssitzung
  • Sprechstunde
  • Klausur
  • Mitgliederdinge (nö)
  • LPT Einladung
    • LPT Einladungen (Papier)
  • LPT Orga Dinge...
  • Verwaltungsportal .... großes Hallentennis

Marc Janßen

Berichte Statistik

HINWEIS: Die aktuellen Zahlen zur Statistik werden nachgericht
  • Mitglieder
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
19.03.2015 - 261,91 € (nachgereicht)
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
19.03.2015 - 134.708,26 € (nachgereicht)
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
19.03.2015 - 4.687,80 € (nachgereicht)
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
19.03.2015 - 179.209,62 € (nachgereicht)
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparkonto
19.03.2015 - 10.000,00 € (nachgereicht)

Infos der Fraktion

Grumpy: Fraktion war mit der Vorbereitung der Plenarwoche (18.-20.03.) beschäftigt

  • Haushaltskorrektur der Landesregierung: Erhöhung des Etars für Polizei _und_ Verfassungsschutz
    • Piraten haben eine Änderungsantrag eingebracht: mehr Polizei gerne, besser als mehr Kameras auf der Straße, mehr Geld für den Verfassungsschutz - nein ohne dass klar gesagt wird was und warum. Im Rahmen der Extremismusbekämpfung sollte der bügerliche Engagement mehr gefördert werden im Bereich Aufklärung und Wiedereingliederung.
  • Piratenantrag: Angriffe auf die digitale Souveränität der Bürger gilt es zu verhindern
    • Antrag wurde abgelehnt, Grundstimmung zum Schutz der Bürger ändert sich aber, zB was End-zu-End Verschlüsselung angeht - könnte aber sein, dass die anderen Parteien schon im Wahlkampfmodus sind
  • aktuell in Bearbeitung: gibt es Fragen zur Umsetzung Transparenz der Finanzen der Fraktion

Anträge an den LVor

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #133209 Finanzantrag Miete LPT151

Datum:

  • 17. März 2015

Antragsteller:

  • Stahlrabe


Antrag:

Hallo Vorstand, im Auftrag der AG-Events stelle ich hiermit den Finanzantrag für die Hallenmiete für den LPT15.1 in Gelsenkirchen. Höhe des Budgets: 45,- €


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, pakki, superconductor, Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
  • Budget: AV/LPTs Allgemein 8.1

ab hier verlesen von wako: https://archive.org/details/Umlaufbeschlsse19.03

Sonstiger Antrag - #127086 Verlängerung Wartung der Verwaltungslaptops

Datum:

  • 8. März 2015

Antragsteller:

  • Stahlrabe


Antrag:

Freigabe der Wartungskosten für die Verwaltungslaptops für Januar - März. Budgethöhe: 150,- € 

Dafür: Stahlrabe, pakki, Maja, Masch
Dagegen:
Enthaltung:

Weiterführung der Wartungsverträge bis Dezember 2015. Budgethöhe: 450,- € 

Dafür:
Dagegen: Stahlrabe, pakki, Maja, Masch
Enthaltung:


Beschluss des Vorstands

Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Budget: 01.0 Verwaltung allgemein

Politischer Antrag - #132662 Unterstützung für "Witten gegen Verschwörungswahn"

Datum:

  • 9. März 2015

Antragsteller:

  • Stefan Borggraefe


Antrag:

Hallo lieber Vorstand, in Witten findet am 22. März der "1. Alternative Wissenskongress NRW" statt, auf dem bekannte rechtspopulistische Verschwörungstheoretiker als Referenten auftreten werden und der von einem AfD-nahen Verein veranstaltet wird. Bei den Referenten handelt es sich um Jürgen Elsässer, Andreas Popp, Eberhard Hamer und Karl Albrecht Schachtschneider. Der Stadtrat hat sich bereits auf durch einen gemeinsamen Antrag, der auf Initiative der Fraktion PIRATEN zu Stande kam, von dieser Veranstaltung distanziert, siehe: https://piraten-witten.de/gegen-den-1-alternativen-wissenskongress-nrw-witten/ https://piraten-witten.de/politischer-dialog-anruf-von-der-afd/ Aus dem Ratsbeschluss heraus hat sich nun ein breites Aktionsbündnis "Witten gegen den Verschwörungswahn" gebildet, in dessen Rahmen bisher folgendes geplant wurde: 1. ein Wissenskongress, bei dem der Journalist Rainer Roeser sprechen soll. Dieser wird am 20. März am 19:30 Uhr im Ratskeller Witten stattfinden. 2. Infostand in der Wittener Fußgängerzone am 21. März ab 10 Uhr 3. Demo gegen den Alternativen Wissenskongress am 22. März ab 9 Uhr Unterstützer von "Witten gegen Verschwörungswahn" sind bisher:

  • SPD OV Witten
  • B`90/Die Grünen OV Witten
  • Die LINKE KV Ennepe-Ruhr-Kreis
  • WBG - Wittener Bürger Gemeinschaft (Wählergemeinschaft, mit Fraktion im Rat

vertreten)

  • Witten Direkt (Wählergemeinschaft, mit Fraktion im Rat vertreten)
  • Die PARTEI OV Witten
  • Grüne Jugend Witten
  • Jusos Witten
  • Junge Union Witten
  • Ring politischer Jugend Witten

Hiermit beantrage ich (in Ermangelung eines OV und KV), dass die Piratenpartei NRW ebenfalls Unterstützerin von "Witten gegen Verschwörungswahn" wird und ihre Mitglieder zur Teilnahme insb. an der Demo am 22. März 2015 auffordert. Website des Bündnisses: https://www.witten-gegen-verschwoerungswahn.de/ Pressespiegel über den Alternativen Wissenskongress: http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/krude-weltbilder http://www.ruhrbarone.de/elsaesser-schachtschneider-popp-und-hamer-das-afd-quartett-des-grauens-nimmt-kurs-auf-ruhrgebiet/92902 http://www.welt.de/politik/deutschland/article133747210/Plattform-fuer-Verschwoerer-und-Wirrkoepfe.html http://derwesten.de/9984160 http://derwesten.de/10031880 http://www1.wdr.de/studio/dortmund/themadestages/afdkongress100.html http://www.ruhrbarone.de/1-wissenskongress-verschwoerungstheoretiker-kongress-in-nrw-und-ungebetene-gaeste-der-afd/ http://www.die-glocke.de/lokalnachrichten/kreisguetersloh/AfD-Vorsitzender-steht-in-der-Kritik-c227b228-ac60-4a1b-9f12-ac61a99d603f-ds http://www.haller-kreisblatt.de/hk-templates/nachrichtendetails/datum/2015/01/27/fdp-chef-null-kontakt-zur-kreistagsfraktion/ http://derwesten.de/10280052 http://www.ruhrbarone.de/1-alternativer-wissenskongress-in-witten-politisch-immerhin-ungewollt/ http://www.die-glocke.de/lokalnachrichten/kreisguetersloh/Fraktionen-wollen-Fracking-Verbot-da65cec1-88ce-4612-9d2a-1d94e88843d9-ds Danke und viele Grüße, Stefan Borggraefe


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, Masch, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #132666 Werbemittelbudget 1 Mai 2015 für den vKV Recklinghausen

Datum:

  • 9. März 2015

Antragsteller:

  • Uwe Fischer

Unterstützer: Michael Levedag, Melanie Kalkowski, Sascha Köhle, Helder Aguiar, Tatjana Kordic

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen. Ein Werbemittelbudget von 500 € für den 1 Mai, Maikundgebung Recklinghausen. Wie jedes Jahr veranstalten wir einen Infostand am Grünen Hügel in Recklinghausen. An diesem Tag besuchen mehrere tausend Leute diese Veranstaltung und wir haben gerade wegen dem hohen Anteil an Jugendlichen immer eine positive Resonanz. Hier unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister Uwe(@Joshibaer)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, pakki, Masch, Maja
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 500
  • virtueller Kreisverband: vKV Recklinghausen

Sonstiger Antrag - #132831 Aufnahme Neumitglied

Datum:

  • 11. März 2015

Antragsteller:

  • nanunana


Antrag:

Der Vorstand beschließt, folgendes Mitglied aufzunehmen: ein neues Mitglied, Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Stahlrabe, Masch, Maja
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Politischer Antrag - #132823 Globaler Aktionstag: Stop TTIP am 18.04.15

Datum:

  • 11. März 2015

Antragsteller:

  • wako

Unterstützer: für das LPT Orga Team

Antrag:

Der Landesvorstand unterstützt den Globalen Aktionstag und befürwortet, dass der LPT am 18.04. mittags für ca. 2 Stunden für eine geeignetet Aktion in Gelsenkirchen unterbrochen wird.

Beschreibung:

Ich würde mich dann gerne mit den Piraten vor Ort kurzschließen, was in diesem zeitlichen Rahmen machbar ist (kleine Demorunde, Kundegebung o.Ä.) Selbstverständlich auch mit Hinblick auf Aktionen von NGOs vor Ort, wenn schon etwas in Planung ist, wo wir uns anschließen können.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Masch, Dennis, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #133031 Beauftragung zur Erstellung der Spendenquittungen 2014

Datum:

  • 14. März 2015

Antragsteller:

  • Stahlrabe


Antrag:

Hallo Vorstand, wie besprochen anbei der Antrag zur Beauftragung: Der Vorstand möge beschliessen, den Piratenschlumpf dazu zu beauftragen, die Spendenbescheinigungen NRW für 2014 auf elektronischem Wege zu erstellen. Hierfür erhält er als Liste einen Export der Mitgliederbuchungskonten. Nach Ausführung der Tätigkeiten werden die Daten wieder gelöscht und die Beauftragung endet. DSV liegt vor. Gruß, Daniel


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, pakki, Masch, Maja
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #133141 Mediatoren beauftragen

Datum:

  • 16. März 2015

Antragsteller:

  • pakki


Antrag:

Liebe Kollegen, wir haben im Oktober 2014 den Auftrag bekommen, Mediatoren zu beauftragen, die bei Auseinandersetzungen im Landesverband schlichten, vermitteln oder den betroffenen Piraten beratend beiseite stehen. Hier der Beschluss:

Ich habe daraufhin viele Gespräche geführt, mich im Landesverband umgehört und geschaut, wer dafür in Frage käme. Auf eine Ausschreibung habe ich bewusst verzichtet, da die Anforderungen für diese Beauftragung speziell sind. Bei einigen Vorfällen in ein paar Kreisverbänden haben wir seitdem mit Christian Gebel und Melanie MP sehr gute und erfolgreiche Erfahrungen gemacht und ich würde die beiden gerne mit dieser verantwortungsvollen und wichtigen Aufgabe betreuen. Hiermit beantrage ich beim Landesvorstand NRW die Beauftragung folgender Personen für das Mediatoren-Team NRW:

  • Melanie MP
  • Christian Gebel

Beschreibung:

Wir haben den Umlauf bereits am 5. März 2015 im NÖ-Teil besprochen und abgestimmt (teilweise mit personenbezogenen Daten und sehr persönlichen Dingen, daher NÖ). Christian und Melanie sind natürlich daraufhin von uns informiert worden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, artgerecht, pakki, Masch, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #120826 Erweiterung Werbemittelbudget vKV Recklinghausen

Datum:

  • 20. Januar 2015

Antragsteller:

  • Uwe Fischer

Unterstützer: Michael Levedag, Melanie Kalkowski, Sascha Köhle, Helder Aguiar

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgende Budgets für den vKV Recklinghausen von 300 € auf 500 € erweitern. Leider kam es wegen den bekannten Gründen zu einer Zahlungsverzögerung. Einige Werbemittel mussten kurzfristig lokal beschafft werden. Desweiteren wurde noch eine Poppconmaschiene und Verbrauchsmaterial angeschafft. Hier das betreffende Schatzmeisterticket. :#121057 und unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto. Recklinghausen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister Uwe(@Joshibaer)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, pakki, Masch, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • virtueller Kreisverband: vKV Recklinghausen

Finanzantrag - #126176 Duo-Security

Datum:

  • 8. März 2015

Antragsteller:

  • Stahlrabe


Antrag:

Der Vorstand NRW möge beschliessen, für den Dienst "Duo-Security" unbefristet ein monatliches Budget von ca. 10,- € zur Verfügung zu stellen.

Beschreibung:

Der Betrag wird in US Dollar beglichen und kann daher variieren.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, Masch, pakki, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Budget: 07.0 Technik

Sonstiges

Unterbrechung des LPT (UB 132823)

pakki: es gab ein wenig Unmut über diesen Beschluss, kurz dazu, die TO wird von der Versammlung abgestimmt. Als Signal nach außen ist das ganz schön, wir haben das schon einmal in Bottrop gemacht. Es ist eine Empfehlung, aber kein Muss.

Masch: ich hatte es ins Gespräch gebracht, weil es Beschwerden gab, dass der LPT zeitgleich mit dem TTIP Aktionstag fällt und deshalb verstehe ich den Antrag als Angebot, einen Zeitslot zu Verfügung zu stellen, dass etwas an dem Tag gemacht werden kann.
pakki: wenn ihr Ideen habt, laßt es uns wissen
Dennis: TO steht zur Abstimmung, Vorschläge zum TTIP Aktionstag können gern eingebracht werden

#121884 Nachfrage Satelliten Geschäftsstellen/Wiedervorlage

1) Wurden alle KVs & Kreise inzwischen von den LaVo Beschlüssen bzgl. Nebenkosten & Satelliten Geschäftsstellen informiert? Wenn ja, wann und durch wem? Wenn nein, wer macht das bis wann?

Stahlrabe referiert über die Konversation mit den einzelnen Satelliten und Stand der Dinge
Aachen will auf eigene Kosten weiterbetreiben
Meschede finanzieren ihr Büro selbst (siehe Umlaufbeschlüsse)
Gelsenkirchen ist defacto ein Lager, muss aufgelöst werden, geht erst zum Jahresende, muss noch gesichtet werden, was dort gelagert ist (LV Kosten monatlich: 100 €)
Piratenschlumpf: gibt es schon einen Finazantrag? Wird das Lager zum Jahresende gekündigt?
Finanzantrag muss noch gestellt werden
Köln hat die GS gekündigt
Krefeld gekündigt

2) Wie sind die Kündigungsfristen der Mietverträge, welche Kündigungsfristen gelten bei den Nebenkosten (u.a. Internet, Telefon...)?

noch nicht geklärt

3) Haben sich schon Kreise zurückgemeldet ob sie ihre Geschäftsstellen auf eigene Kosten selbst weiter betreiben wollen bzw. welche Deadline wurde den Kreisen zur Rückmeldung gesetzt?

siehe 1

4) Welche KVs haben schon Finanzbeschlüsse zum Weiterbetrieb ihrer GS getroffen und den LaVo informiert? Welche vKVs haben schon Finanzanträge zum Weiterbetrieb gestellt, welche FA sind schon genehmigt?

siehe 1

5) Gibt es wegen der Nebenkosten schon Regelungen mit den KVs/vKV und wenn ja welche? (Es wäre ja möglich das der LV zunächst weiterhin Anschlussinhaber eines Internetzugangs bleibt und diesen aber an den (v)KV weiterberechnet)

unklar

6) Sind bereits Miet- oder Nebenkostenverträge gekündigt? Wenn ja welche?

Krefeld und Meschede

7) Sind bereits Daueraufträge für die Satelliten Geschäftsstellen gelöscht bzw. von KVs übernommen oder bis wann werden die Daueraufträge für Mieten / Nebenkosten beendet?

wenn die Vertragslaufzeit es ermöglicht.

8) Werden die Nebenkosten rückwirkend den Kreisen in Rechnung gestellt? Wer macht das?

Es gibt nen LaVo Beschluss das NK nur bis Mai 2014 übernommen werden. Ticket #100557 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-13_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23100557:_Antrag:_Nebenkosten_Satelliten_nur_bis_Mai_2014
Stahlrabe: Hat die Ansprechpartner angeschrieben. "Kündigung" wird teilweise akzeptiert. Mit den anderen soll auf dem aLPT/TdpA gesprochen werden. Sache läuft.
Dennis wird das übernehmen
Marc wird auch helfen
05.02. Krefelder Büro wurde fristgerecht geräumt, Stahlrabe wartet auf Rückmeldung vom Vermieter, wegen der Übergabe
05.02. Meschede: der Vermieter ist einverstanden, dass der vKV das weiterführt (vKV Budget Antrag ist durch)
Gibt es Neues seit der letzten Sitzung?
Nichts mehr gehört aus Krefeld - Ticket schieben
nichts Neues

Beauftragung/Reisekosten für Helfer LPT / pakki

  • ich wurde von einigen Leuten angerufen, ob es beim kommenden LPT Reisekostenerstattungen für Helfer geben würde und dass das ja zurückgespendet werden würde. Ich möchte das gerne diskutieren und ggfs. ein Budget dafür beschliessen.
  • http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Helfer
    • es gibt ein Gesamtbudget, Dennis und das LPT Orgateam werden das nachhalten und auch den Stahlrabe noch einmal kontaktieren

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 02.04.2015 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:20 Uhr - öffentlicher Teil

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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