2014-06-19 - Protokoll NRW Vorstand

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Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 05.06.2014 angenommen.
    • Dafür: at, Maja, pakki, Sasa, Stahlrabe
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • 19.06.
    • Weiterleitung "Berechnung Landesversammlung Ruhrparlament"
  • 18.06.
    • Umlaufbeschlüsse
  • 17.06.
    • Zusage "Schifffahrt der Ruhrpiraten"
    • AG ÖA Sitzung
  • 16.06.
    • Abgabefrist RVR, LWL, LVR - Orgafoo
  • 15.06.
    • RVR, LWL, LVR - Orgafoo
    • Umlaufbeschlüsse
    • Rathaus Düsseldorf, Wahlabend OB-Wahl
  • 14.06.
    • RVR, LWL, LVR - Orgafoo
  • 12.06.
    • Orgafoo Berti
    • Administration Webseite
  • 11.06.
    • Umlaufbeschlüsse
  • 09.06.
    • Umlaufbeschlüsse
  • 08.06.
    • Aufstellungsversammlung Regionalparlamente in Dortmund
  • 07.06.
    • Umlaufbeschlüsse

Christian Gebel

  • Orga Aufstellungsversammlung LWL, LVR, RVR, Regionalrat Köln
  • Unterschriften für LWL-/RVR-Formulare sammeln (Tour: Dortmund–Essen–Düsseldorf–Iserlohn–Witten–Münster–Dortmund)
  • Stammtisch Dortmund
  • Treffen AK Kommunalpolitik Dortmund
  • Infostand Hattingen (erfolgreiche Nachwahl)
  • Vorbereitung/Gründung Ratsfraktion Die Linke & Piraten im Rat der Stadt Dortmund
  • Vorstellung/Interview auf dem KPT der Partei DIe Linke in Dortmund
  • Fraktionssitzungen
  • konstituierende Sitzung Dortmund BV Innenstadt-Nord
  • konstituierende Sitzung Dortmund Rat
  • Veranstaltung für Toleranz, Vielfalt und Demokratie im Dortmunder Rathaus
  • Pressegespräche/Interviews mit WDR, Deutschlandradio, Deutschlandfunk, ZDF, NYT
  • Sommerfest der Partei Die Linke in Dortmund
  • Gespräche mit Bezirksvertreter, Ratsmitlgiedern, Verwaltung
  • Gespräche wegen Schiffstour der Regionalpiraten auf der Ruhr

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Claudia Hagenschulte

  • 06.06
    • Telefonate mit Bund und diversen KVs wegen offener Anfragen
  • 08.06.
    • Verwaltungstreffen im Wahlkreisbüro Neuss
  • 09.06.
    • 12 Tickets, u.a. Anfragen wegen Kündigungen und Umzügen
  • 10.06.
    • ganz viel strukturellen Foo im Hintergrund
    • circa 15 Tickets bearbeitet, u.a. Neuanträge, Anfragen aus anderen LVs
  • 11.06.
    • Tickets bearbeitet, Telefonate
  • 12.06.
    • Kündigung Lager Mülheim organisiert (Danke an xpac fürs "vor-Ort-sein")
  • 13.06.
    • Treffen Inventarteam, Konzepterstellung
  • 15.06. - 18.06.
    • x-Tickets wegen Zahlungserinnerungen bearbeitet, Riesen Dank an FAT und Verwaltungsteam, mehr als 300 Tickets in vier Tagen

Derzeit telefoniere und organisiere ich sehr viel im Hintergrund. Wir haben im back-office noch viel strukturelle Arbeit zu leisten, erste kleine Schritte wurden gemacht. Anfang Juli wird es zu dem Thema "Anstehende Veränderungen in der Verwaltung" eine sep. Sprechstunde geben zu der jeder herzlich Willkommen ist. Termin wird noch bekannt gegeben.

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs

  • Orgatreffen Komm. Mandatsträgerwochenende
  • Mail an alle LaVos bzgl Mandatsträgerwochenende
  • Wordpress des EN Kreises aufhübschen
  • Tickets & Umläufe & Mails
  • Vorstandssprechstunde
  • Mumble u.A. mit den Ratspiraten im Kreis und auch nur allgemein
  • Kreative Ideen in meinem Kopf und in einem Pad gesammelt

Sasa Raber

  • Presse und ÖA:
    • allg. Koordination Presseteam/Fraktionspresse
    • Pressemitteilungen/Blogbeiträge: Allzheimer Symposium, Wahl regionale Vertretungen, NSA Untersuhungsausschuss
    • Beginn Pressevorbereitungen Gamescom 2014
    • Gespräche mit Presseteam bzgl. Ideen fürs Kommunalbarcamp (Weitere Vernetzung, Krähennest, etc.)
    • Telefonische Anfragen beantworten
    • allg. Recherchearbeiten (Was ist in und ausserhalb der Partei so los)
  • Aufstellungsversammlung Regionalparlamente in Dortmund
  • div. Mails und Telefonate

Daniel Rasokat

  • Wie immer Tickets & Finanztickets
  • Koordination Mietanfrage --> erfolgslos
  • 12.06.2014 Telefonat Dr. Bob -> BEO
  • 12.06.2014 LaVo-Sprechstunde
  • 15.06.2014 FAT-Treffen Berti
  • 15.06.2014 Rundreise Düsseldorf LGS suchen
  • 16.06.2014 Kontaktaufnahme mit mehreren Immobilienverwaltungen
  • 17.06.2014 Stammtisch Meerbusch
  • 19.06.2014 PG BEO

Berichte Statistik

  • Mitglieder
18.06.2014 - 5543/2087 (gemeldet/davon stimmberechtigt) aus dem Protokoll vom 05.06.
  • BAR-Kassenbestand
18.06.2014 - Protokoll vom 27.03.2014 - 1.331,25 €
  • GLS - Giro-Konto
18.06.2014 - 731,66 €
  • GLS - Zinsertragskonto
18.06.2014 - 37,41 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
18.06.2014 - 88.820,19 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
18.06.2014 - 189.192,44 €

Davon sind

  • Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet):
92.547,84 € 

28.010,17 € 

vKV Aachen: -1914,03 €
vKV Borken: 1481,18 €
vKV Bottrop: 318,03 €
vKV Düren: 2319,87 €
vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 769,57 €
vKV Essen: 386,04 €
vKV Hamm: 230,71 €
vKV Heinsberg: 2357,43 €
vKV Herne: 319,96 €
vKV Hochsauerlandkreis: 3442,49 €
vKV Höxter: 1938,04 €
vKV Leverkusen: 320,07 €
vKV Märkischer Kreis: 2517,71 €
vKV Mettmann: 2420,78 €
vKV Mönchengladbach: 1363,34 €
vKV Mülheim: 1434,21 €
vKV Oberbergischer Kreis: 2586,42 €
vKV Oberhausen: 1321,89 €
vKV Olpe: 2269,25 €
vKV Paderborn: 3546,57 €
vKV Recklinghausen: -154,64 €
vKV Rhein-Kreis Neuss: 625,67 €
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3973,57 €
vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 €
vKV Solingen: 1040,73 €
vKV Steinfurt: 4649,36 €
vKV Unna: 2772,82 €
vKV Viersen: 1528,02 €
vKV Warendorf: 504,87 €
vKV Wuppertal: 88,37 €

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #113078 Satelittenbüro Meschede

Datum:

  • 5. Juni 2014

Antragsteller:

  • Daniel


Antrag:

Hallo lieber Vorstand, aktuell betreibt ihr ja das Satellitenbüro in Meschede. Die Finanzierung ist bis Ende 2014 genehmigt. Jetzt wurde ich heute darauf aufmerksam gemacht, dass mir als fraktionsloses Kreistagsmitglied im Hochsauerlandkreis ein kleiner (vorbehaltlich dem Beschluss des Kreistags in drei Wochen) Sockelbetrag für Sachkosten zur Verfügung steht. Ich würde mich gerne als "Untermieter" in das Büro in Meschede einmieten wollen, damit die Kosten weiter gedeckt werden und wir das Büro auch nach Dezember 2014 weiterbetreiben können. Im Mietvertrag ist das, vorbehaltlich der Zustimmung des Vermieters, zulässig. Kann der Landesverband für solche Zwecke Rechnungen ausstellen, die ich bei der Kreisverwaltung dann geltend machen kann? Ich kann leider noch keine Beträge nennen, hoffe diese aber in den nächsten Tagen zu erhalten. Viele Grüße Daniel


Diskussion:

Es wäre weniger kritisch, wenn der LV untermietet und Geld an Fraktionen/Ratsmitglieder etc. zahlt, als wenn der LV Geld erhält (Stichwort = gewerbliche Einnahmen). pakki spricht darüber mit Stephy. Da das Thema aktuell ist, sollte eine grunsätzliche Lösung gefunden werden. Es wird auf die nächste Sprechstunde verwiesen.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #114523 Finanzielle Beteiligung an der Teilnahme der Piratenpartei an der FsA 2014

Datum:

  • 18. Juni 2014

Antragsteller:

  • Jan Zimmermann und Sandra Zecchino

Unterstützer: Maja, pakki

Antrag:

Hiermit beantrage ich, dass der LV-NRW mit der Summe xxx die Teilnahme der Piratenpartei Deutschland bei der Freiheit statt Angst 2014 in Berlin unterstützt.

Beschreibung:

Auch dieses Jahr beteiligt sich die Piratenpartei Deutschland wieder an der Freiheit statt Angst in Berlin. Aber aufgrund der finanziellen Situation auf Bundesebene wird unser Budget voraussichtlich gerade mal für die offizielle Beteiligung am Bündnis ausreichen. Damit wir wieder mit einem eigenen Wagen und entsprechend Material dabei sein können, benötigen wir weitere Gelder. Den Betrag selbst haben wir offen gelassen, damit ihr, falls ihr die Teilnahme unterstützen möchtet, über die Höhe frei entscheiden könnt. Ergänzung: Da wir für die Planung relativ zeitnah einen Überblick brauchen, ob und in welcher welcher Höhe wir über ein Budget verfügen können, möchten wir euch bitten, den Antrag in einem Umlaufbeschluss zu behandeln, falls er nicht zeitnah in einer LaVo Sitzung besprochen werden kann.

Diskussion:

Maja & pakki übernehmen den Antrag. Sasa möchte den Antrag gerne unterstützen. Stahlrabe weist auf die Budgetsituation hin. Man müsste sich über die Zahlen einen genaueren Überblick verschaffen, bevor eine Höhe festgelegt wird. pakki bennent die Wichtigkeit der FsA und möchte den Antrag gerne auf Samstag (Vorstandsklausur) vertagen.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: 15 sonstige Veranstaltungen
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #113692

Datum:

  • 14. Juni 2014

Antragsteller:

  • Benjamin Stemmer


Antrag:

Der LV erstattet dem KV Hagen die im Rahmen der Erstellung des Rechenschaftsberichtes 2013 entstandenen Kosten für die Buchhaltung in voller Höhe (162,50 €) auf dessen Bankkonto bei der Sparkasse Hagen (DE18 4505 0001 0100 1836 70, WELADE3HXXX).

Beschreibung:

Der Landesverband ist für die entstandenen Kosten verantwortlich und soll sie daher auch übernehmen. Denn die entstandenen Kosten hätten durch rechtzeitige Zusendung der Software BeSager bzw. zugehöriger Daten, wie vom KV angefordert, abgewendet werden können. Eine rechtzeitige Zusendung hat der LV allerdings nicht eingeleitet. Stattdessen ließ der LV ausschließlich die mit Kosten verbundene Abwicklung der Buchhaltung über den Bundesverband zu. Die daraus entstandenen Kosten hat daher m. E. selbstverständlich der LV zu tragen, der auch zuvorderst von der erbrachten Leistung profitiert, nämlich der Erstellung SAGE-fähiger Daten aufgrund der (dem LV für 2013 rechtzeitig zugegangenen und vollständig vorliegenden) Bücher des KVs – eine Leistung, die der KV hätte unentgeltlich erbringen können und wollen. Vielen Dank und Gruß, Benjamin Stemmer, KV Hagen, Schatzmeister

Diskussion:

xpac fragt wie diese Kosten zustande kamen. KV Hagen ist der einzige KV, dem Kosten entstanden sind. Er weist auf den zeitlichen Ablauf hin. Scheinbar gab es Probleme in der Kommunikation (fehlende Verschlüsselung etc. - s. Antrag "KVs anzönden"), wodurch dem KV angeboten wurde, den ReBe über die Bundesbuchhaltung anfertigen zu lassen. Der Antragssteller sieht keine Verfehlungen beim KV, ihm lagen wichtige Infos nicht vor. Es wurde auf die Verwaltungs-ML hingewiesen. Der Antragssteller fragt eine anteilige Übernahme der Kosten an, da es mit dem Budgets des KVs knapp ist. Der Antragssteller erläutert anschließend noch, wie sich die Summe der Kosten zusammen setzt. xpac nennt einen Vorschuss an Mitgliedsbeiträge als Möglichkeit. Der Antragssteller soll bei der Schatzmeisterei entsprechend anfragen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Stahlrabe, Sasa, pakki, Maja, at
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.

Sonstiger Antrag - #114469 Beauftragung Inventarteam

Datum:

  • 17. Juni 2014

Antragsteller:

  • Claudia


Antrag:

Hallo lieber Vorstand, ich bitte um die Beauftragung folgender Personen als sog. Inventarteam:

  • Dennis Deutschkämer (techn. Umsetzung)
  • Cord Beermann (Datenschutz und Sicherheit)

Die beiden werden in den nächsten Monaten ein Tool und ein Verfahren zur sicheren und einfachen Inventarisierung der Materialien des LV erarbeiten. Das Tool wird unter Open Source Lizenz erstellt werden. LG Claudia Hagenschulte Generalsekretärin Landesverband NRW


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: at, Maja, pakki, Sasa, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Antrag auf NÖ Teil

Datum:

  • 19. Juni 2014

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung einen nicht-öffentlichen Teil zu haben.

Beschreibung:

Es gibt u.A. Anträge auf Ordnungsmaßnahmen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: at, Maja, sasa, Stahlrabe, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #113006: Finanzantrag vKV Mettmann Stadt Hilden

Datum:

  • 10. Juni 2014

Antragsteller:

  • Jürgen Kirschsieper (Blackbird59)

Unterstützer: Andreas Benoit Frank Zankl

Antrag:

Betreff: Finanzierung Vortragsraum aus dem Budget des vKV Mettmann Inhalt: Ich beantrage maximal 76 Euro aus dem vKV Budget des Kreis Mettmann, für die Raummiete der Cafeteria im Bürgerhaus der Stadt Hilden für einen Vortrag zum Thema 'Rente' am 20.6.2014 in Hilden. Gruß Jürgen Kirschsieper


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, pakki, Claudia, Stahlrabe, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • virtueller Kreisverband: vKV Mettmann

Sonstiger Antrag - 113278 Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 9. Juni 2014

Antragsteller:

  • Claudia


Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: 2 neue Mitglieder (Namen aus Datenschutzgründen entfernt)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Claudia, Stahlrabe, pakki, at, Maja
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Politischer Antrag - #113423 Antrag Danksagungen BuVo (A)

Datum:

  • 10. Juni 2014

Antragsteller:

  • Jens


Antrag:

Der LaVo NRW möge beschliessen, dass er sich an den Danksagungen für den scheidenden kBuVo auf dem aBPT in Halle beteiligt.

Beschreibung:

Trotz aller Unstimmigkeiten haben die scheidenden Mitglieder des kBuVo viel Arbeit geleistet. Dafür sollte man auch mal Danke sagen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe
  • Dagegen: jens, Maja, Claudia, pakki, at, Stephy
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.

Politischer Antrag - #113423 Antrag Danksagungen BuVo (B)

Datum:

  • 10. Juni 2014

Antragsteller:

  • Jens


Antrag:

Der LaVo NRW möge beschliessen, dass er sich ausdrücklich nicht an den Danksagungen für den scheidenden kBuVo auf dem aBPT in Halle beteiligt.

Beschreibung:

Der kBuVo ist, gerade auch bei Mitgliedern in NRW, hochgradig umstritten. Viele der Aktionen und Entscheidungen, oder auch Nicht-Entscheidungen, haben die Piratenpartei in den letzten Monaten weiter destabilisiert. Sicherlich ist es wenig hilfreich weiter auf den kBuVo Mitgliedern rumzu haben, aber ein Dank geht zu weit. Daher soll sich der LaVo NRW nicht an den Danksagungen beteiligen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: jens, Maja, Claudia, pakki, at, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Stahlrabe
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #113571 Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 12. Juni 2014

Antragsteller:

  • Claudia


Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme des folgenden neuen Mitglieds: 1 neues Mitglied (Name aus Datenschutzgründen entfernt)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Claudia, Stephy, Stahlrabe, pakki, Maja, at
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #114009 Mitgliedsbeiträge 2010 + älter

Datum:

  • 15. Juni 2014

Antragsteller:

  • xpac


Antrag:

Der LaVo NRW betrachtet alle Forderungen an seine Mitglieder zu Mitgliedsbeiträgen aus den Jahren 2010 und davor als bezahlt. Die Datensätze der Mitgliederverwaltung werden entsprechend angepasst, alle entsprechenden Zahlungsaufforderungen sind damit hinfällig. Viele Grüße Björn

Beschreibung:

Die Zahlungsdaten aus 2010 und älter im Verwaltungsportal sind, diplomatisch gesagt, von ziemlich beschissener Qualität. Da gabs teilweise Sonderregelungen, weitgehend fehlen auch Beitragszahlungen, und und und. Nachzuprüfen ist das heute weder bei uns noch bei den Mitgliedern kaum noch, weil die Unterlagen halt uralt sind.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Claudia, Stahlrabe, at, jens, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #113674 Firmenaccount bei SIXT - ok?

Datum:

  • 14. Juni 2014

Antragsteller:

  • xpac


Antrag:

Hey Vorstand, ich hab im Rahmen des letzten LPTs diverse Kommunikation mit SIXT und auch mit dem Bund gehabt, die ja auch ihre Mietfahrzeuge bei SIXT ordern. Ich mach mal die Kurzfassung: Wir könnten unseren dort bestehenden relativ einfachen Account auf einen Firmenaccount upgraden lassen. Vorteil: Wir können dann Sixt-Kundenkarten ordern. Mit diesen können dann Mitglieder (z.B. AG Technik) bei SIXT Fahrzeuge ordern, ohne dass diese die Kosten privat vorstrecken müssen oder jemand mit Stephys LV-Kreditkarte da auflaufen muss. Die Karten als auch der Account sind kostenlos, Kosten entstehen weiterhin nur ganz normal bei einer Miete. Ich weisss, dass der Bund das wohl auch so handhabt. Wenn ihr noch Infos braucht, fragt mich gerne. Ansonsten hät ich gern euer OK, das ich das für die Piraten NRW in die Wege leite. Gruß Björn


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Maja, pakki, Claudia, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Politischer Antrag - #114143 Unterzeichnung des Aufrufes für den Aktionstag "Refugees welcome - Geflüchtete willkommen" am 20.06.2014 in Bielefeld

Datum:

  • 16. Juni 2014

Antragsteller:

  • Michael Gugat

Unterstützer: Unterstützer: Der AK FIIA der Piratenpartei NRW (Umlaufbeschluss]

Antrag:

Ich beantrage die Unterzeichnung durch den Landesvorstand der Piratenpartei NRW für den Aufruf zum Aktionstag "Refugees welcome - Geflüchtete willkommen" des Bielefelder Bündnis gegen Rechts

Beschreibung:

Am Freitag, den 20.06.2014, dem Weltflüchtlingstag der UNO, wird das Bielefelder Bündnis gegen Rechts( http://bielefeldstelltsichquer.wordpress.com/ ), ein loser Zusammenschluss von insgesamt rund 90 Organisationen, Gruppen und Parteien, einen Aktionstag mit Demo veranstalten. Das Motto: "Refugees welcome - Geflüchtete willkommen". Es wird einen Demozug durch die Stadt geben, auf der bei einer Zwischenkundgebung der AK Asyl eine Rede halten wird. Anschliessend wird es auf dem Kesselbrink, einem zentralen Platz in Bielefeld, noch weitere Reden vom Oberbürgermeister, dem Integrationsrat, einem Roma-Vertreter und einer Geflüchtetenvertreterin geben. Drumherum gibt es noch ein kulturelles Programm mit Musik und sonstigem. Die Demo wird, trotz der grundsätzlich natürlich unschönen Thematik, bunt und heiter, wir werden unter anderem mit Helium befüllte Ballons verteilen. Lieber Gruß vom Michael Gugat

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Claudia, Stahlrabe, pakki, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #114145 Teilkostenübernahme Aktionstag "Refugees welcome - Geflüchtete willkommen"

Datum:

  • 16. Juni 2014

Antragsteller:

  • Michael Gugat

Unterstützer: Carsten Nyga, Lars Büsing, Pablo Bieder, und der AK FIIA der Piratenpartei NRW (Umlaufbeschluss)

Antrag:

Ich beantrage die Kostenübernahme in Höhe von 119,--€ (inkl. MWST) durch den Landesvorstand der Piratenpartei NRW für die benötigte Soundanlage (PA, Mischpult, Mikros, CD-Player, Boxen, etc.) für den Aktionstag "Refugees welcome - Geflüchtete willkommen" des Bielefelder Bündnis gegen Rechts

Beschreibung:

Am Freitag, den 20.06.2014, dem Weltflüchtlingstag der UNO, wird das Bielefelder Bündnis gegen Rechts( http://bielefeldstelltsichquer.wordpress.com/ ), ein loser Zusammenschluss von insgesamt rund 90 Organisationen, Gruppen und Parteien, einen Aktionstag mit Demo veranstalten. Das Motto: "Refugees welcome - Geflüchtete willkommen". Es wird einen Demozug durch die Stadt geben, auf der bei einer Zwischenkundgebung der AK Asyl eine Rede halten wird. Anschliessend wird es auf dem Kesselbrink, einem zentralen Platz in Bielefeld, noch weitere Reden vom Oberbürgermeister, dem Integrationsrat, einem Roma-Vertreter und einer Geflüchtetenvertreterin geben. Drumherum gibt es noch ein kulturelles Programm mit Musik und sonstigem. Die Demo wird, trotz der grundsätzlich natürlich unschönen Thematik, bunt und heiter, wir werden unter anderem mit Helium befüllte Ballons verteilen. Der gesamte Finanzbedarf der Veranstaltung wird ca. 1.500,--€ betragen. Da anscheinend "allgemeine Spenden" grundsätzlich nicht getätigt werden können, habe ich einen Kostenpunkt zur Übernahme herausgegriffen. Hinweis: Die Soundanlage der AG Events ist derzeit wohl nicht einsatzbereit. Sollte es "technische" Schwierigkeiten mit dem Antrag geben, bitte ich um kurzfristige Rücksprache, mein Anliegen dürfte klar sein. Lieber Gruß vom Michael Gugat

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Claudia, DanielSan, Maja, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Termine, die NRW-weit interessant sind, bitte min. 1 Woche im Voraus ankündigen, damit die AG ÖA passende Pressemeldungen rausgeben und Werbung machen kann.

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
  • Budget: 15 sonstige Veranstaltungen

Sonstiges

Nebenkosten Satellitenbüro/xpac

xpac fragt nach dem Stand der Dinge. Christian (at) wird der Sache noch nachgehen. Es wird sonst bei der nächsten Sitzung wieder angesprochen.

Postfach/Britta

Das Postfach in Dortmund wurde bisher an Claudia weitergeleitet. Es wurde, unter erheblichen Schwierigkeiten mit der Post, auf eine Umleitung an die Berti umgestellt. Nun hat die Post auch diese Weiterleitung eingestellt, wodurch es sich im Postfach aufstaut. Dieses müsste nun manuell geleert werden. Es wird besprochen, ein Postfach direkt in Düsseldorf einzurichten. Es wird ein Nachsendeantrag an die Berti vorgeschlagen, um die aktuelle Situation im Dortmunder Postfach zu lösen. Eine langrfistige Lösung, neben dem manuellen Entleeren, soll im Nachgang an die Sitzung (evtl. im Umlauf) beschlossen werden. Claudias Vorschlag: Finanzbeschluss für Nachsendeauftrag in die Berti für 65 Euro stellen (Kündigungsbestätigung von der Post nach 3-4 Wochen abwarten) Claudia kümmert sich drum. Britta soll das Schreiben von der Post einscannen und Claudia zuschicken. Schlüssel vom Postfach in Dortmund hat weiterhin Daniel Sandoz.

Danksagung BuVo/kBuVo

Maja erläutert für die Sitzung die aktuelle Situation bzw. wie sich diese entwickelt hat. Sasa spricht darüber, welche Gespräche im Vorfeld zu den Anträgen geführt wurden und sie bedauert, dass sie aufgrund technischer Probleme zu den Anträgen selbst keine Aussage treffen konnte. Christian verweist darauf, dass eigentlich die BPT-Orga für solche Danksagungen zuständig wären. Maja vermutet, was die Anträge angeht evtl. ein Missverständnis. pakki hatte zwischenzeitlich schon mit Gefion darüber gesprochen. Christian wurde durch Mitglieder auch bereits per Mail dazu angefragt. Maja und Stahlrabe bieten ebenfalls an, dass Fragen gerne per Mail/Telefon gestellt werden können, egal um welchen Antrag es geht. Aus dem Zuhörerraum werden die Anträge teils stark kritisiert. Fehlende Sensibilität wird als Punkt aufgeführt. Vorallem auch welches Signal der LaVo damit als "NRW" nach außen gibt. Die Anträge, so wie sie im wiki veröffentlich wurden, seien für den Leser schlecht nachvollziehbar. Ein paar Stimmen halten die Abstimmung der Anträge jedoch auch für gerechtfertigt. Der LaVo nimmt die Kritik entgegen, pakki möchte aus dieser Diskussion lernen und prüfen, welche Kritikpunkte für die Zukunft umgesetzt werden können. Stahlrabe bittet in diesem Zusammenhang darum, zukünftig generell mehr zwischen Personen und Funktionen zu trennen. pakki möchte auch noch Kontakt mit Caro aus dem BuVo aufnehmen, um das persönlich zu besprechen. Abschließend weist Maja noch einmal darauf hin, dass es natürlich jedem Einzelnen überlassen ist, ob und inwiefern sie den Mitgliedern des BuVos Ihren Dank aussprechen.

Thema

Nächster Termin

  • 10.07.2014 - 20:30 Uhr

Ende der öffentlichen Sitzung

  • 22:35 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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