2013-11-19 - Protokoll Piratentreffen Hamburg
| LV Hamburg | Piratentreffen 47/2013 | ||
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Das Piratentreffen (ehem. Stammtisch) ist die landesweite, regelmäßige Zusammenkunft der Hamburger Piraten. Es findet wöchentlich, dienstags um 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Hamburg, Lippmannstraße 57, statt. Das Piratentreffen bietet Gelegenheit, sich über aktuelle Projekte, die Arbeitsgruppen und tagesaktuelle Themen zu informieren und auszutauschen.
Inhaltsverzeichnis
geplante Tagesordnung1. 2. 3. 4. 5. Berichte:
Protokoll
Landesverband Hamburg | Stammtisch 47 | 19.11.2013 Datum und Zeit: 19.11.2013 - 19:00 Uhr Ort: Landesgeschäftsstelle Piratenpartei Hamburg Adresse: Lippmannstr. 57 | 20097 Hamburg anwesende Piraten: viele Gäste: 1
Versammlungsleitung: Katja Protokoll: Simone Begrüßung Wer ist heute das erste Mal hier? Ist Presse anwesend? Gibt es Ergänzungen zur Tagesordnung? Möchte jemand noch ein Thema vorschlagen? Live-Pad: https://hamburg_piratentreffen.piratenpad.de/72 3% HürdeSPD CDU Grüne Hamburg wollen 3 % Hürde durch Verfasungsänderung wieder einführen. Piraten hatten dies im Januar weggeklagt. Heute war Treffen mit Gregor Hackmack von Mehr Demokratie um zu besprechen, wie wir darauf reagieren. Mehr Demokratie strebt fakultatives Referendum an. 32.000 Unterschriften müßten dagegen gesammelt werden. Erste Lesung des Antrags der SPD CDU Grüne in der Bürgerschaft im November, 2. Lesung evtl im Januar. Es wird dagegen den Versuch einer einstweiligen Verfügung geben, gegen den Beschluß der Bürgerschaft, zur Zeit findet noch juristische Prüfung wegen Fristen statt. Sind 32.000 Unterschriften gesammelt, wird Bezirkswahl 2014 ohne 3 % Hürde stattfinden, zur Bürgerschaftswahl würde dann noch Volksentscheid stattfinden, weil Verfassungsänderung müßte SPD CDU Grüne 2/3 Mehrheit für Verfassungsänderung sammeln. 2% aller Wahlberechtigten zur Bürgerschaft ergeben die 32.000 Unterschriften. Fahrt zum BPT 132Busfahrt vom Bund siehe BPT 132 Wikiseite Piratenbusse Hamburg plant keinen Bus (#Dieselgate) Kurzfristige Planung der Zugfahrt durch Katja, Ankündigung erfolgt per Aktiven ML. Berichte
BzV Hamburg-Mitte
BzV Eimsbüttel
BzV AltonaMorgen Stammtisch im Klippkrog 19 Uhr BzV NordNeuer Vorstand in Nord: Hartwig, Christian, Philipp.
Bzv Bergedorf19:30 Stammtisch Zum Pool.
BzV HarburgMitgliederversammlung Vorstandsneuwahl 14.12.2013
StammtischeWandsbekGut besuchter Stammtisch letzte Woche.
Fraktion MitteFraktionsklausur in Kopenhagen. 9 Leute waren dort. Themen:
zu 1.) Freitag Mittag Termin mit Verwaltung in Kopenhagen, 2h Diskussion über Konzepte, über Schwierigkeiten, positive Effekte, langwierige Entwicklung. Anstoß war damals Protest der Bürger für mehr Fahrradpolitik. Umfragen ergaben, dass Bürger wegen Einfachheit mit Rad fahren, nur 6% wegen Umwelt. Es wird erst ein Kurzbericht geben, Gelerntes zu Verkehrspolitik als grobes Rahmen-Konzept ableiten für Hamburgweit. Koordination wegen Bezirksprogramm zum Thema Verkehr, um gemeinsame Linie zu finden. Veranstaltung geplant, auf der über die Unterschiede der Fahrradpolitik in Kopenhagen berichtet werde wird. 2. Thema: Drogenpolitik. Es geht um Coffee-Shop Idee. In Kopenhagen ist der "Freistaat" Christiania. Dort hat man Freiräume erkämpft. Dort gibt es einen Green light District, auch Pusher Street genannt. Geduldeter Handel mit Gras findet statt. Es wurden in der Fraktionsklausur Anträge und Artikel geschrieben. Fraktion hat sich gut zusammengefunden. Am 23.11. macht die Fraktion auch Vortrag zu Sondermitteln für Vereine in der FGS um 15 Uhr. Im nächsten Jahr sind Info-Veranstaltungen durch die Fraktion geplant. Bürger sollen zu allgemeinen Themen zu informieren. AGsWirtschaftsgruppeMontag Treffen UmweltJörg hat heute Verhandlung besucht zur Brenn-Elemente Steuer. Die Entscheidung wurde an EuGh verwiesen. Presse war da, RTL Nord, Taz Empfehlung von Jörg sich dies mal anzusehen, Sitzungen sind öffentlich. AG Umwelt fällt aus, Jörg wird bei Grünen zum Themen Rekommunalisierung der Netze vorbei gucken Fotogruppe Doodle per Aktiven MLhier ist dazu der Link von Borys:
http://doodle.com/y95qw7sytc84trwh? Vorstandssitzung am Montag 19 Uhr LGSAnkündigung kommt auch noch über Aktiven ML. SonstigesSonntag hatte Die Partei hier Landesparteitag.Alle Anwesenden wurden gewählt. Haben die Mauer in der LGS unter Schutz gestellt. Schreiben folgt noch. Haben Resozialisierungsprogramm für Piraten angeboten. Sie wollen ihren Mitgliedern in den Bezirken empfehlen zur Bezirkswahl anzutreten. Podiumsdiskussion im H14.Momme war auf Podium.
Samstag 14 Uhr OTRS-SchulungEmpfehlung der Teilnahme für Struktur-AG und Vorstands-Mitglieder. Grundzüge des Arbeitens werden erläutert. Wer schon weiß, dass er damit arbeiten wird kann Zugang von Raul bekommen. Termine siehe untenAufstellungsversammlung (AV) und Mitgliederversammlung (MV)feststehende Termine:
-> sind für Januar geplant Einige Termine wurden noch nicht in den Kalender eingetragen. Hierzu gerne drei Zeilen Text, statt nur ein Datum. Soll es zu diesen Terminen eine allgemeine Infomail geben? https://lv-hamburg.piratenpad.de/infomail -> wurde nicht besprochen
Dokumente / weiterführende InformationenAusweiseIch komme heute zum Stammtisch und würde gerne meine Mitgliedsausweis abholen.
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