2013-11-19 - Protokoll Piratentreffen Hamburg

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LV Hamburg | Piratentreffen 47/2013

Das Piratentreffen (ehem. Stammtisch) ist die landesweite, regelmäßige Zusammenkunft der Hamburger Piraten. Es findet wöchentlich, dienstags um 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Hamburg, Lippmannstraße 57, statt.

Das Piratentreffen bietet Gelegenheit, sich über aktuelle Projekte, die Arbeitsgruppen und tagesaktuelle Themen zu informieren und auszutauschen.


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geplante Tagesordnung

1.

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3.

4.

5. Berichte:

  • Bezirksverbände
    • BzV Hamburg-Mitte
    • BzV Eimsbüttel
    • BzV Altona
    • BzV Nord
    • Bzv Bergedorf
    • BzV Harburg
  • Stammtische
    • Wandsbek
  • AGs
    • Wirtschaftsgruppe
  • Sonstiges




Protokoll

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.
 

Landesverband Hamburg | Stammtisch 47 | 19.11.2013

Datum und Zeit: 19.11.2013 - 19:00 Uhr

Ort: Landesgeschäftsstelle Piratenpartei Hamburg

Adresse: Lippmannstr. 57 | 20097 Hamburg


anwesende Piraten: viele

Gäste: 1



Versammlungsleitung: Katja

Protokoll: Simone


Begrüßung

Wer ist heute das erste Mal hier?

Ist Presse anwesend?

Gibt es Ergänzungen zur Tagesordnung?

Möchte jemand noch ein Thema vorschlagen?


Live-Pad: https://hamburg_piratentreffen.piratenpad.de/72

3% Hürde

SPD CDU Grüne Hamburg wollen 3 % Hürde durch Verfasungsänderung wieder einführen. Piraten hatten dies im Januar weggeklagt.

Heute war Treffen mit Gregor Hackmack von Mehr Demokratie um zu besprechen, wie wir darauf reagieren. Mehr Demokratie strebt fakultatives Referendum an. 32.000 Unterschriften müßten dagegen gesammelt werden.

Erste Lesung des Antrags der SPD CDU Grüne in der Bürgerschaft im November, 2. Lesung evtl im Januar.

Es wird dagegen den Versuch einer einstweiligen Verfügung geben, gegen den Beschluß der Bürgerschaft, zur Zeit findet noch juristische Prüfung wegen Fristen statt.

Sind 32.000 Unterschriften gesammelt, wird Bezirkswahl 2014 ohne 3 % Hürde stattfinden, zur Bürgerschaftswahl würde dann noch Volksentscheid stattfinden, weil Verfassungsänderung müßte SPD CDU Grüne 2/3 Mehrheit für Verfassungsänderung sammeln.

2% aller Wahlberechtigten zur Bürgerschaft ergeben die 32.000 Unterschriften.

Fahrt zum BPT 132

Busfahrt vom Bund siehe BPT 132 Wikiseite Piratenbusse

Hamburg plant keinen Bus (#Dieselgate)

Kurzfristige Planung der Zugfahrt durch Katja, Ankündigung erfolgt per Aktiven ML.

Berichte

  • Bezirksverbände

BzV Hamburg-Mitte

  • Dinge - Stammtisch fand statt. 9 Leute anwesend. AV wird erst Mitte Januar stattfinden.
MV wird dadurch erst Mitte Februar stattfinden.
Mitgliederaktivierung über Dennis per Telefon.
Wahlprogramm soll mit anderen Bezirken erarbeitet werden.
Mitte kommt zwecks Hilfe bei Wahlkampf bei Bedarf auf den Vorstand zu. Wünscht sich Koordinierung über den LV.

BzV Eimsbüttel

  • Montag mumbletreffen. MV am 8.12.

BzV Altona

Morgen Stammtisch im Klippkrog 19 Uhr

24.11. Aufstellungsversammlung

BzV Nord

Neuer Vorstand in Nord: Hartwig, Christian, Philipp.

Morgen erste Vorstandssitzung.
Morgen auch 2 Klabautertreffen.

Übersicht

Bzv Bergedorf

19:30 Stammtisch Zum Pool.

Planen inaktive Mitglieder per Telefon zu kontaktieren.
Aufstellungsversammlung am 7.12. alle Versammlungsämter sind noch zu besetzen.

BzV Harburg

Mitgliederversammlung Vorstandsneuwahl 14.12.2013

Telefonaktion zum Mitglieder kontaktieren, damit Leute zur Versammlung kommen

Stammtische

Wandsbek

Gut besuchter Stammtisch letzte Woche.

Angeschriebene Mtiglieder haben reagiert.
Sobald Termin absehbar werden AV geplant. Im Januar.
Themen in Wandsbek: Mieten, Verkehr

Fraktion Mitte

Fraktionsklausur in Kopenhagen. 9 Leute waren dort.

Themen:

1. Verkehrspolitik -> gilt als europaweiter Vorreiter
2. Themen: Drogenpolitik

zu 1.) Freitag Mittag Termin mit Verwaltung in Kopenhagen, 2h Diskussion über Konzepte, über Schwierigkeiten, positive Effekte, langwierige Entwicklung. Anstoß war damals Protest der Bürger für mehr Fahrradpolitik. Umfragen ergaben, dass Bürger wegen Einfachheit mit Rad fahren, nur 6% wegen Umwelt. Es wird erst ein Kurzbericht geben, Gelerntes zu Verkehrspolitik als grobes Rahmen-Konzept ableiten für Hamburgweit. Koordination wegen Bezirksprogramm zum Thema Verkehr, um gemeinsame Linie zu finden. Veranstaltung geplant, auf der über die Unterschiede der Fahrradpolitik in Kopenhagen berichtet werde wird.

2. Thema: Drogenpolitik. Es geht um Coffee-Shop Idee. In Kopenhagen ist der "Freistaat" Christiania. Dort hat man Freiräume erkämpft. Dort gibt es einen Green light District, auch Pusher Street genannt. Geduldeter Handel mit Gras findet statt.

Es wurden in der Fraktionsklausur Anträge und Artikel geschrieben. Fraktion hat sich gut zusammengefunden.

Am 23.11. macht die Fraktion auch Vortrag zu Sondermitteln für Vereine in der FGS um 15 Uhr.

Im nächsten Jahr sind Info-Veranstaltungen durch die Fraktion geplant. Bürger sollen zu allgemeinen Themen zu informieren.

AGs

Wirtschaftsgruppe

Montag Treffen

Umwelt

Jörg hat heute Verhandlung besucht zur Brenn-Elemente Steuer. Die Entscheidung wurde an EuGh verwiesen.

Presse war da, RTL Nord, Taz

Empfehlung von Jörg sich dies mal anzusehen, Sitzungen sind öffentlich.

AG Umwelt fällt aus, Jörg wird bei Grünen zum Themen Rekommunalisierung der Netze vorbei gucken

Fotogruppe Doodle per Aktiven ML

hier ist dazu der Link von Borys:

Doodle für die Fotoeinführung:

http://doodle.com/y95qw7sytc84trwh?

Vorstandssitzung am Montag 19 Uhr LGS

Ankündigung kommt auch noch über Aktiven ML.

Sonstiges

Sonntag hatte Die Partei hier Landesparteitag.

Alle Anwesenden wurden gewählt. Haben die Mauer in der LGS unter Schutz gestellt. Schreiben folgt noch. Haben Resozialisierungsprogramm für Piraten angeboten.

Sie wollen ihren Mitgliedern in den Bezirken empfehlen zur Bezirkswahl anzutreten.

Podiumsdiskussion im H14.

Momme war auf Podium.

Wenig Zeit für 4 Themen. SPD, Linke, Grüne waren auch da.
War Kuschelrunde. Veranstalter war die Berufsschule H14

Samstag 14 Uhr OTRS-Schulung

Empfehlung der Teilnahme für Struktur-AG und Vorstands-Mitglieder.

Grundzüge des Arbeitens werden erläutert.

Wer schon weiß, dass er damit arbeiten wird kann Zugang von Raul bekommen.

Termine siehe unten

Aufstellungsversammlung (AV) und Mitgliederversammlung (MV)

feststehende Termine:

24.11. um 13:00 Uhr
AV/MV Altona,
in der LGS
Soll auch Bezirksprogramm verabschiedet werden?
Samstag 07.12. ab 18:00 Uhr
AV Bergedorf,
"Gewerkschaftshaus Bei Toni" Am Pool
Samstag 07.12
AV Nord,
Café Erdgeschoss
Dieser Termin steht wohl noch zur Diskussion.
Sonntag 08.12. um 13:00 Uhr
AV/MV Eimsbüttel,
in der LGS
inklusive Bezirksprogramm
Samstag 14.12.
MV Harburg
15:00 Uhr, "Alles wird schön e.V.", Friedrich-Naumannstraße 27, Heimfeld
Vorstandswahl.
bitte die restlichen Versammlungstermine (Mitte, Wandsbek) und Fakten (Ort Uhrzeit) komplettieren!

-> sind für Januar geplant

Einige Termine wurden noch nicht in den Kalender eingetragen. Hierzu gerne drei Zeilen Text, statt nur ein Datum. Soll es zu diesen Terminen eine allgemeine Infomail geben? https://lv-hamburg.piratenpad.de/infomail -> wurde nicht besprochen



Dokumente / weiterführende Informationen


Ausweise

Ich komme heute zum Stammtisch und würde gerne meine Mitgliedsausweis abholen.

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Informationen

Termin

Dienstag 19. November 2013 | 19:00 Uhr

Veranstaltungsort

Landesgeschäftsstelle Piraten Hamburg
Lippmannstraße 57
22769 Hamburg

Veranstalter:

Landesvorstand
Piratenpartei Hamburg


Protokolle vergangener Piratentreffen


Kalender:

Der [1] der Landesgeschäftsstelle Piraten Hamburg:

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Ansprechpartner

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Kontakt:
Piratenpartei Hamburg
Lippmannstr. 57
22769 Hamburg
TEL.: 040-22813780
FAX: 040-537997209

E-Mail:vorstand@piratenpartei-hamburg.de



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