2013-07-03 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
- Was: Wöchentliches Treffen
- Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
- Datum: 03.07.2013
- Uhrzeit: 20:00 bis 22:07 Uhr MESZ
- Status: freigegeben
Anwesend
AG Mitglieder
- Pavel
- Piratos
- Exile
- Rolf Müller
- Wischer
- Rudi
- thomas_b
- Axel Grimm
- Saschamaus (<- ohne mumble)
- matthias ab 22:00 Uhr
- Klaus ab 21:30 Uhr
Gäste
Organisatorisches
- Bis 20:50 Uhr obligatorischer Smalltalk
Aufnahme und Wortmeldungen
- Aufnahme macht: Rudi
- Aufnahme der heutigen Sitzung: http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de/ShowFeed.aspx?id=13509
- Wortmeldungen bitte hier: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/240
Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung
- http://wiki.piratenpartei.de/2013-06-26_-_Protokoll_AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik
- Aufnahme der letzten Sitzung: http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de/ShowFeed.aspx?id=13487
- so beschlossen
Übersicht offene Aufgaben/Projekte
Festlegung Protokollführer
- Vorschlag: alle
- Ins Wiki: Rudi
- so beschlossen
Festlegung Versammlungsleiter
- Vorschlag: Rudi
- so beschlossen
Tagesordnung
TOP1: Was kann ich in Namen der AG Geldordnung und Finanzpolitik am Wahltisch erzählen?
Vorschlag (Rudi): Alles, was im Bereich "Mehrheitsmeinung der AG" steht + persönliche Anmerkungen
TOP2: Koordinatoren Wahl
Das Ergebnis steht fest: Neue Koordinatoren:
- AMT
- Wischer
- Cosmic
Dazu die bisherigen Ks:
- Rudi
- Patrik
TOP3: Themenbeauftragte
Auszug aus dem Protokoll der AG Wirtschaft vom 01.07.2013:
Gesplittet in Steuern, Geldpolitik, Wirtschaft.
- AG Steuerpolitik
- AG Wirtschaft
- AG Geldordnung
- Squad Berlin: FHS
(...) Eine Wahl für die 3 Bereiche Wirtschaft/Steuern/Finanzen könnte dann am 15.07.2013 stattfinden. Pad aus der Sitzung wo die Meinungsfindung stattfand http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2012-06-03
Meinungsbilder zum Konzept der dreiteilung in Wirtschaft/Finanzen/Steuern
- Squad Berlin: Finanzen Haushalt Steuern! (FJ = Squad FHS) Mehrheit für das Konzept
- AG Steuerpolitik unterstützt das Konzept
- AG Wirtschaft unterstützt das Konzept
- AG Geldordnung unterstützt das Konzept
- AK Wifi NRW unterstützt das Konzept
Stand der Diskussion im Bereich Steuern:
- AG Steuerpolitik: Melanie Kalkowski, +1 weiteren
- AG Wirtschaft: 1 Vertreter
- Squad Berlin FHS: 1 Vertreter
Stand der Diskussion im Bereich Wirtschaft:
- Squad Berlin FHS: 1 Vertreter
- AG Wirtschaft: 2 Vertreter
- Squad Berlin Wirtschaft und Umwelt: 1 Vertreter (Platzhalter)
- AG Geldordnung: 1 Vertreter (Platzhalter)
Stand der Diskussion im Bereich Geldpolitik (Finanzen):
- AG Geldordnung und Finanzpolitik: 2 Vertreter
- AG Wirtschaft: 1 Vertreter
- PG Finanzkrise 1 Vertreter -> HamburgFrank (gestern gewählt)
Hier ist das Pad für die "Hüte":
Vorschlag zum Wahlverfahren in der AG Geldordnung und Finanzpolitik:
- Bewerber können sich im "Hüte"-Pad eintragen:
- https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/6216
- Ab Samstag, den 06.07. bis Mittwoch, den 10.07. findet eine Wiki-Abstimmung statt.
- Dafür: +1+1 Rudi+1+1Rolf+1 Frank Burkhard
- Dagegen:
- Ergebnis: Einstimmig
Rudi schickt morgen die Message über die ML
TOP 4 (Randthema): Aufräumen (Subbotnik) der Seite 'Aufbereitete Themen'
Saschamaus 20:39, 1. Jul. 2013 (CEST) + 02.07.2013 <- hat kein mumble, stimmt aber für jeden der folgenden Punkte mit '+1'...
- für die Beiträge 'Target3' (Axel) und 'Kapitalflußeinheit' (Wischer) eine bessere Rubrik finden als 'Finanzmärkte' (IMO wäre Rubrik 'Währungssysteme' besser geeignet)
- Beitrag 'Die Geldtheorie von Marx und Keynes' (Rubrik: Geld- und Wirtschaftstheorien) unter 'Quellen' einsortieren (Der Inhalt ist gut, aber wo ist da der eigene Beitrag/ die eigene Meinung?)
- Die Rubrik 'Zinsen' aufteilen in Guthaben- bzw. Schuldzinsen
- Wenn ja, wer hilft mit (Wären halt 1-2 Abende schuften)?
- hinter jedem nicht-abgestimmten Beitrag den Status angeben ('in Erstellung', 'in Diskussion', 'muß lektoriert werden' o.ä. -> würde mir die Arbeit wesentlich erleichtern...)
- Weitere Aufräumvorschläge???
Wischer trägt es in die ToDo Liste
TOP: Sonstiges
- Podiumsdiskussion morgen mit J. Berger und H. Peukert
Fragenpad: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/6218
- A.Wagner von den Grünen setzt sich auch fürs BGE ein.(berichtet F.Burkhard)
- Eine Mail aus der ML der PG Finanzkrise (von Rudi):
Es gibt ein Gesetz aus dem Jahr 1967, welches mWn noch aktuell ist:
"Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft"
§ 1
Bund und Länder haben bei ihren wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen die Erfordernisse des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts zu beachten. Die Maßnahmen sind so zu treffen, daß sie im Rahmen der marktwirtschaftlichen Ordnung gleichzeitig zur Stabilität des Preisniveaus, zu einem hohen Beschäftigungsstand und außenwirtschaftlichem Gleichgewicht bei stetigem und angemessenem Wirtschaftswachstum beitragen.
Komisch, das dieses Gesetz ständig gebrochen wird...
Link zum Gestzestext:http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/stabg/gesamt.pdf
Diskussionsbedarf? Kurz...
schick es doch an BastianBB ob das was für die Piraten ist
Ende der Sitzung:
22:07 Uhr
Nächstes AG-Treffen:
Wer: AG Geldordnung und Finanzpolitik
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link:
Wann: Mi den 10 Juli 2013 um 20:00
Ansprechpartner: RedNose
Thema: Wöchentliche AG-Sitzung
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Rudi
Protokoll abgezeichnet von: Rudi durch Beschluss der Sitzung vom 10.07.2013