2013-06-25 - Protokoll Piratentreffen Hamburg
| LV Hamburg | Piratentreffen 24/2013 | ||||
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Das Piratentreffen (ehem. Stammtisch) ist die landesweite, regelmäßige Zusammenkunft der Hamburger Piraten. Es findet wöchentlich, dienstags um 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Hamburg, Lippmannstraße 57, statt. Das Piratentreffen bietet Gelegenheit, sich über aktuelle Projekte, die Arbeitsgruppen und tagesaktuelle Themen zu informieren und auszutauschen.
Inhaltsverzeichnis
geplante Tagesordnung1. 2. 3. 4. Berichte:
Protokoll
Live-Pad: https://hamburg_piratentreffen.piratenpad.de/50
Datum und Zeit: 25.06.2013 - 19:00 Uhr Ort: Landesgeschäftsstelle Piratenpartei Hamburg Adresse: Lippmannstr. 57 | 20097 Hamburg anwesende Piraten: 17 Gäste: 1 Versammlungsleitung: Phil Protokoll: Kati Begrüßung Wer ist heute das erste Mal hier? Ist Presse anwesend? Gibt es Ergänzungen zur Tagesordnung? Möchte jemand noch ein Thema vorschlagen? Tagesordnung / Protokoll: 1. Kandidatenvorträge. http://wiki.piratenpartei.de/HH:Programmvorstellung/Termine2013 Wer Schwierigkeiten mit dem Eintrag im Wiki hat, bitte melden! Kandidaten bitte bald eintragen! Idealerweise diese Woche. Dorothee erinnert Detlev und Mustafa 2. Veranstaltungen Aktionstag "Bundesweiter Volksentscheid" in Wandsbek am Samstag 29.6.2013 http://piratenpad.de/p/Bundesweiter-Volksentscheid Bürgersprechstunde mit Katja und Sebastian in Wandsbek am 10.7.2013 ab 19:00 im Steins (Wandsbeker Chaussee 319) Sonntag werden Störer geklebt 3. Berichte:
Veranstaltung mit Thembi und Sebastian. Mindestens 7 Nicht-Piraten waren da. Positive Veranstaltung. Angenehme Atmosphäre und viele Fragen. Plakate wurden offensichtlich wahrgenommen
Am 1. Juli findet der erste Stammtisch im Blockbräu (an den Landungsbrücken) statt.
Gestern war Mumble. Kleine Runde. Es ging vor allem um Vorbereitungen des Methessefestes Ende Juli. Es werden noch Leute für Do. Abend für den Aufbau gesucht. Stand ist Samstag und Sonntag.
schade, nicht da
schade, auch nicht da
Nord sammelt Unterschriften Bürgerini hat leider Schwierigkeiten Infostände genehmigt zu bekommen. Morgen ist im Café Erdgeschoss ab 19:30 Bürgerini Treffen Stammtisch im Café Erdgeschoss am Donnerstag um 19:00
Morgen um 19:00 im Q-Pub Wandsbek (Nähe U-Bahn Wandsbek Markt)
Jörg erzählt aus der BILD Zeitung - Unser Hamburg, unser Netz Propaganda "Die Gegenseite rüstet auf" Thema kann auch Samstag beim Infostand in Wandsbek mit angesprochen werden Wer Ideen hat, wie das Thema in Hamburg besser verbreitet werden kann - ohne dickes Budget bitte bei Jörg melden
Donnerstag 19:00 treffen in der LGS. Die Plakate sollen fertig werden. Anne, Jörg, Detlev, Nico und Momme ganz wichtig. Außerdem WKKler, Vorstände, Kandidaten
Sommerpause - trotzdem noch ein Bedarfshauptausschuss Letzte Sitzung vor Sommerpause war ein Knaller a) Seilbahn Ausführlich bereits im letzten Jahr. Inzwischen scheinen beide Varianten tot. In BV mit großer Mehrheit St.Pauli Bahn abgelehnt gegen Stimmen der CDU. Allerdings mit reinschummeln der Hafen City Variante. Daher einzelne Abstimmung. Piraten und Linke haben dem Punkt mit der Befürwortung der Hafen City Variante abgelehnt. Aus Sicherheitsgründen ist nun Hafen-City-Variante auch nicht möglich. Da St. Pauli Bahn nicht von Gesamtstädtischem Interesse, darf im Bezirk entschieden werden. b) Refugee Antrag auf Fläche für Notunterkünfte, Bleiberecht usw. von den Piraten wurde von allen außer den Linken abgelehnt. Inzwischen gibt es Bürgerschaftsresolution für 6-monatiges Moratorium. Piraten wären dabei gewesen, aber wurde von Grünen und Linken alleine auf Pressekonferenz vorgestellt. Auch Thema in den Bezirken. In Altona angenommen. In Mitte gab es leider keine Zustimmung von SPD und SPD/FDP. Sei angeblich gesetzlich nicht möglich. Es wurde namentlich abgestimmt. c)Veröffentlichung der Kaufverträge des Karoviertel Aus Treuhandvermögen der STEG nach Sanierungszeit verkauft an SAGA GWG. Verträge wurden im März unterschrieben. Alle wünschen sich, dass die Verträge offen gelegt werden, aber die Finanzbehörde will das erst ab 2014. Fällt aber unter Transparenzgesetz und muss jetzt veröffentlicht werden. Es gibt auch viele einstimmige Beschlüsse in Ausschüssen und BV. Anfrage bei Finanzbehörde brachte das Ergebnis, dass die Finanzbehörde nicht offenlegen will. Anfrage bei Frag-den-Staat als Privatperson gestartet. Jetzt gibt es einen Antrag, dass die BV (einstimmig) die Verträge sehen will von der Finanzbehörde. d) Opernfundus War schon viel in der Presse. Es gab großen Widerstand und Gutachten. In der BV gab es drei leicht unterschiedliche Anträge. Alle angenommen e) Soulkitchenhalle Musste letzte Woche wegen Einsturzgefahr dichtmachen. Dabei haben die im Mai grade ne neue Betriebserlaubnis bekommen.
leider niemand da
Piratenaktionen werden vermisst. Nico plant aber lustige Aktionen, die auch schon über Twitter gingen. Big-Brother Aktion und Krypto Party Konkrete Ausgestaltung steht noch nicht fest. Konzept erarbeitet sich gar nicht. Läuft wahrschienlich auf eine Krypto Party hinaus á la Freiheit statt Angst bzw. Aufklärung zur Verschlüsselung Vielleicht auch ne Demo? To Do Jemand muss den Hut aufhaben - Nico? CCC einbeziehen Termine finden - Juli? Vielleicht 2 Termine? Vorstellungstexte&Einladungstexte entwerfen - z.B. Notwehr gegen staatliche Überwachung
Große Kundgebung vorussichtlich Altonaer Balkon
Aktionen! Menschen mobilisierern" "Sektorengrenze" aufzeigen mit Hinweisschildern oder Kreide. Flugzettel an Bewohner. Infostand wieder aufleben lassen am Schulterblatt Moderation nächstes Mal: Dorothee Protokoll nächstes Mal: Chrischi
Dokumente / weiterführende InformationenAusweiseIch komme heute zum Stammtisch und würde gerne meine Mitgliedsausweis abholen.
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