2013-02-27 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
- Was: Wöchentliches Treffen
- Ort: Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
- Datum: 27.02.2013
- Uhrzeit: 20:00 bis 23:07 Uhr MESZ
- Status: freigegeben
Anwesend
AG Mitglieder
- Rudi
- OrangeScarf (AMT)
- Klaus
- Piratos
- Pavel
- Thomas Weiß
- joharo
- Arne Pfeilsticker
- Frank_der_Spanier
- matthias von 20.30 -21.30 bei AG Europa
- Rolf Müller
- pr02
- Buzz
- Axel Grimm
- paul
Gäste
Organisatorisches
Bis 20:15 Uhr obligatorischer Smalltalk
Aufnahme und Wortmeldungen
- Aufnahme macht: Rudi
- Wortmeldungen bitte hier: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/240
Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung
http://wiki.piratenpartei.de/2013-02-20_-_Protokoll_AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik
- so beschlossen
Übersicht offene Aufgaben/Projekte
https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/236 Rudi spricht Tommy an wg. Grillfest
Festlegung Protokollführer
- Vorschlag: alle
- Ins Wiki: Rudi
- so beschlossen
Festlegung Versammlungsleiter
- Vorschlag: AMT
- so beschlossen
Tagesordnung
TOP 1 fix: EUWIKON
Themenfestlegung für die einzelnen Slots der AG!!!!
Themen? https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/EUWIKON2
Wer besetzt die Slots mit welchen Themen, das muss heute festgelegt werden.
- Samstag:
- 1. Slot (Dauer: 1,5 Std.) gemeinsam mit AG Wirtschaft-->
- Mindmap zur aktuellen Lage im Finanz- und Wirtschaftssektor (das hier bitte erstmal nehmen)
- andere Vorschläge:
- Mindmap zu wirtschafts- und geldpolitischen Brennpunkten
- Mindmap Ursachen, Zusammenhänge
- Mindmap zu wirtschaftlichen und finanziellen Problemstellungen
- Mindmap zur Bestandsaufnahme unserer Wirtschafts- und Geldordnung
- / Festlegung der Ziele für die EuWiKon
- 2. Slot (Dauer: 1,5 Std.) --> - Bürgerauklärung über das bestehende Geldsystem Wer trägt vor? Vorschlag: kommt noch (Rudi kümmert sich)
- 3. Slot (Dauer: 1,5 Std.) --> Finanzmarktregulierung - Jens trägt vor(Hetti und Michael im HG)
- Sonntag
- 4. Slot (Dauer: 1,5 Std) --> Ziele einer Geldpolitik aus der Sicht der Piraten - Matthias trägt vor?
- Podiumsdiskussion Eurokrise
- 5. Slot (Dauer: 1,5 Std) -->Geldordnung:Wer trägt vor? Arne, Klaus
- http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten/RL-Meetings/EuWiKon_2013/Programm
- u.a. http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/GFO_2.0/EPMS und http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Aufbereitete_Themen#Geld_.26_Geldsch.C3.B6pfung_3
Deko Material der AG Mitglieder vorhanden? Falls ja, bitte kommen und mitbringen.
- Wie wäre es, wenn die AG sich mal Flyer, Aufkleber und Fahnen machen läßt, damit für Veranstaltungen was zur Verfügung steht?
TOP2: Grillfest Refinanzierung
[Thomas Weiß] Gibt es einen neuen Termin für das ausgefallene Grillfest?
- Wischer: Thema wurde ohne Grillfest als Mehrheitsmeinung verabschiedet, siehe:
- http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/ThemaSparzinsen
- Danach gab es noch einige Diskussionen, die zu einer Überarbeitung führen sollen. Diese könnte man grillen/besprechen, wenn sie fertig ist. (Patrik wollte etwas zusammenfassen, hat aber derzeit viel zu tun. Piratiges Mandat möglich! :) )
Es geht doch darum, oder: ? http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/ThemaRefinanzierung
- Ja, nur dass die Gegenposition dazu schon von der AG als Mehrheitsmeinung abgestimmt wurde. Der Inhalt dieser Seite "Thema Refinanzierung" wird in die Überarbeitung dieser Mehrheitsmeinung einfließen.
TOP3: Systemfrager
Was tun?
- In den letzten 1,5 Jahren habe ich von ihm noch nicht einmal was konstruktives erlebt.
- Von S. kommt nur belangloses Zeug und Beleidigungen auf der ML.
- Beispiel: Heute hat er auf der ML der AG Wirtschaft u.a. folgenden Text abgelassen:
- "Und womit glänzen die deutschen Piraten?
- Beispiel AG - GOuFP
- Man sucht nach dem "Zinseszins", nach dem "Geld aus dem Nichts", ... dummes Zeug der überforderten Laien und realitätsfremden Intellektuellen
- Der Chef Cosmic gibt neue Richtung vor:
- Piraten sorgen für ein sauberes Netz
- Sie schützen Internet von all denen mit schlechten Manieren und schlechten Ausdrucksformen "
(Rudi) Ich hätte gerne ein Meinungsbild, ob man ihm als "Warnschuss" eine 1-wöchige ML-Sperre verhängen sollte:
- Dafür:+1+1+1+1+1+1+1+1
- Dagegen:
Antrag von Rudi: Systemfrager soll einen Warnschuss bekommen durch eine 1-wöchige ML-Sperre
- Dafür +1+1+1+1+1+1+1+1+1+1 =10
- Dagegen+1
TOP4: Antrag Mehrheitsmeinung der AG
Antrag von Frank_der_Spanier:
- Sollen allein die 7 Forderungen, die unter dem 2. Gliederungspunkt auf der folgenden Wikiseite genannt werden, als Vorschlag ins Parteiprogramm der Piraten zur Abstimmung als Mehrheitsmeinung der AG für 6 Tage ins Wiki?http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/ThemaDie%20Hauptursache%20der%20Krise%20und%20ihre%20L%C3%B6sung,%20ganz%20einfach%20und%20f%C3%BCr%20jedermann%20verst%C3%A4ndlich%20erl%C3%A4utert
- Die Vor- und Nachbetrachtungen sowie die Graphiken stehen nicht zur Abstimmung, es sind nur meine privaten Meinungen und Erläuterungen, die später auch nicht mehr in der Wikiseite erscheinen werden. Die Überschrift des Artikels wird dann entsprechend geändert, mein Vorschlag: "Alternativer Vorschlag zur Erreichung von Vollbeschäftigung, Steigerung des Binnenkonsums und Beendigung der Staatsverschuldung durch direkte Verteilung von Geldern an die Bevölkerung".
- Oder auch kürzer: Sollen die 7 Forderungen, die in meiner Mailingslist-Email vom 27.02.2013, 16:14 Uhr zu lesen sind, zur Abstimmung als Mehrheitsmeinung der AG für 6 Tage ins Wiki?
- Dafür:
- Dagegen:+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1 (12)
- Ergebnis: einstimmig abgelehnt
TOP5: Eigentumsdelikte - Berücksichtigung der Giralgeldschöpfung bei Strafverfahren
https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2012/_08/_08/Petition_26303.html (Text der Petition)
- Mit der Petition wird gefordert, die gesetzlichen Strafrechtsnormen so zu ergänzen, dass die Giralgeldschöpfung der Geschäftsbanken in allen Strafverfahren, in denen es um nicht zurückgezahlte Bankkredite geht, berücksichtigt werden muss.
- http://www.youtube.com/watch?v=nHMq_PFkrho
- Keox: Diese Petition stammt von einem Schwachkopf und weil dieser Unfug selbst von AG-Mitgliedern die schon seit über einem halben Jahr dabei sind geglaubt wird, beteilige ich mich auf der ML nicht mehr an Diskussionen. Mit Schwachköpfen zu diskutieren ist Zeitverschwendung.
- sklaus: @keox: gibt es bei den Piraten ein forum, in dem die Beteiligung von "Schwachköpfen" ausgeschlossen werden kann? es geht doch wohl eher darum, Schwachsinn aufzudecken.
Meinungsbild: Petition unterstützen
- Dafür:
- Dagegen: +1+1+1+1+1+1+1+1
- Enthaltung : +1
TOP: Sonstiges
Die Rolle der AGs bei den Piraten?
Ende der Sitzung:
23:07 Uhr
Wer: AG Geldordnung und Finanzpolitik
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link:
Wann: Mi den 06 März 2013 um 20:00
Ansprechpartner: RedNose
Thema: Wöchentliche AG-Sitzung
Tagesordnung: Pad
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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Rudi
Protokoll abgezeichnet von: Rudi durch Beschluss der Sitzung vom 06.03.2013