2012-09-04 - Protokoll Piratentreffen Hamburg
| LV Hamburg | Piratentreffen 35/2012 | ||
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Das Piratentreffen (ehem. Stammtisch) ist die landesweite, regelmäßige Zusammenkunft der Hamburger Piraten. Es findet wöchentlich, dienstags um 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Hamburg, Lippmannstraße 57, statt. Das Piratentreffen bietet Gelegenheit, sich über aktuelle Projekte, die Arbeitsgruppen und tagesaktuelle Themen zu informieren und auszutauschen.
Inhaltsverzeichnis
geplante Tagesordnung1. LPT
2. Opt Out Day 3. GEMA Stopp ... Berichte:
Protokoll{{Landesverband Hamburg | Stammtisch 35/2012 | 04.09.2012 Datum und Zeit: 04.09.2012 - 19:00 Uhr Ort: Landesgeschäftsstelle Piratenpartei Hamburg Adresse: Lippmannstr. 57 | 20097 Hamburg anwesende Piraten: mind. 30 Gäste: 1 neuer Gast Versammlungsleitung: Thomas Protokoll: Katja Begrüßung Wer ist heute das erste Mal hier? Ist Presse anwesend? Gibt es Ergänzungen zur Tagesordnung? Möchte jemand noch ein Thema vorschlagen?
Tagesordnung / Protokoll: 1. LPT Kinderbetreuung (Kann heute nicht anwesend sein, aber das Thema wäre interessant - Arnd) 2. Opt Out Day 3. GEMA Stopp ... Berichte: bump12 (Barcamp Bundestagsfraktion in Essen) Bezirksverbände Bergedorf MV Stammtische Eimsbüttel Gründungsvorbereitung: am 7.9.2012 17 Uhr in der LGS Ausarbeitung Satzungsvorschlag und GO fürs Gründungstreffen Stammtisch am 10.9. um 20 Uhr in der Magdschänke, Methfesselstrasse 35 Arbeitsgruppen AG Wiki: Treffen 8.9. 18 Uhr in der LGS Bezirksversammlungen Eimsbüttel Hauptausschuss 30.08 Kerngebietsausschuss 3.9. Sonstiges
2. Opt Out Day Am 20.9. ist Opt Out Day. Im Bezirksamt Mitte kann jeder den Widerspruch zur Abgabe von Meldedaten abgeben. In Hamburg nur von den Piraten organisiert. Am 21.9. wird im Bundesrat über das neue Meldegesetz entschieden. Dies ist Information für Bürger und Protest gegen das neue Meldegesetz. Es gab bereits viele Beschwerden. Das neue Meldegesetz soll nicht angenommen werden. Wir treffen uns ca. 13:00 wahrscheinlich vor dem Kundenzentrum für Bezirk Mitte mit einer Kundgebung. Jeder kann noch den Zettel ausfüllen. Unter Vorbehalt hat sich schon der Verantwortliche bereiterklärt alle "Opt out" Zettel anzunehmen. Zettel können auch vorher bsp. am Dienstag vorher in der LGS abgegeben werden. Jeder der kann, sollte vorbeikommen, um ein tolles Bild abzugeben. Kundgebung wird angemeldet. Andreas merkt an vielleicht auch andere Parteien einzuladen, mitzumachen. Auch AK Vorrat und CCC. Jeder soll bei seinen Kontakten Bescheid sagen. Das Formular wird es online geben (widerspruch ist formlos). 3. GEMA Stopp Am 6.9. um 17:00 gibt es eine Aktion auf dem Spielbudenplatz. Wir treffen uns vor dem Schmitz. Es ist eine Aktion gegen die neue GEMA Tariferhöhung. Gerade Clubs trifft es stark. Jeder darf teilnehmen und ist ausdrücklich eingeladen. GEMA ist Privat, da hat der Bundestags nix zu melden. Berichte: bump12 (Barcamp Bundestagsfraktion in Essen) Letztes WE fand es in Essen statt. Es waren Nina, Nico, Michi und Hauke da. 2,5 Tage get together. Ca. 70% der Vorträge war suboptimal. Viele Workshops endetenin Podiumsdiskussionen. Interessant war das Treffen der Landtagsgeschäftsführer. SH plant eine Fraktionssitzung auf Wacken. Es gab aber auch interessante Panel. Keine Köpfe, sondern Inhalte und Themen. Aber Text alleine wirkt nicht, man braucht auch Köpfe für Plakate. Es war für viele ein WE des Seifenblasen-platzens. Das System gibt erstmal einige Dinge vor. Bei der Listenaufstellung sollten wir uns auch Gedanken drüber machen, alle Themen zu besetzen. Auf Landtags- und Bundesebene gibt es keine zubenannten Bürger, die Abgeordneten müssen alle Ausschüsse belegen. Budget wurde eingahalten. Einen Teilnehmer hat es knapp 100€ gekostet inkl. Essen und Getränkeflatrate. Der Gesamteindruck ist durchwachsen. In Hamburg sind wir aber sehr realistisch und gut aufgestellt. Für nähere Informationen gibt es ein Protokoll im Pad https://bump12.piratenpad.de/FrakAufbau? Bezirksverbände Bergedorf MV Gestern war Mitgliederversammlung. Der Vorstand wurde neu gewählt und um einen Beisitzer erweitert. Nico, Kolja, Brigitte, Oke. Kleinigkeiten in der Satzung geändert. Es gibt einer Doppelbelastung durch das Bergedorfer Harburg Nächstes Treffen: 10.9. im Old Dubliner (Irish Pub in der Lämmertwiete) ab 18:00. AG Harburg trifft sich am Samstag den, 15.9.2012 im "Alles wird schön". Vorher Infostand in der Harburger Innenstadt. Genauer Standort wird noch bekannt gegeben. Nord Viel Bürgerbeteiligung am Barmbeker Bahnhof und Interesse am Thema. Das Hertie Gebäude am Bahnhof scheint wohl in den Besizt der ECE überzugehen. Freitag zwischen 10:00 und 18:00 Infostand am Bahnhof Barmbek. In Großborstel 25 sollen zwei Kleingartenvereine Wohnungsbauprojekten weichen. Eine Infoveranstaltung ist für das WE 14.9./15.9 geplant. Stammtische Eimsbüttel Bezirksverband in Gründung. Es wird eine Satzung erarbeitet. Nächstes Treffen ab 17:00 am kommenden Freitag in der LGS und am kommenden Montag ab 20:00 in der Magdschenke beim Stammtisch, um Satzungsentwurf zu diskutieren. Vieles ist gleich aber es gibt auch individuelle Punkte. Wer keine Zeit hat, kann auch ins Wiki gucken. Alle 14 Tage ist auch Mumble. Gründungsvorbereitung: am 7.9.2012 17 Uhr in der LGS Ausarbeitung Satzungsvorschlag und GO fürs Gründungstreffen Stammtisch am 10.9. um 20 Uhr in der Magdschänke, Methfesselstraße 35 Altona: morgen werden im Klippkroog (Große Bergstraße) die Anträge für den LPT besprochen. Wandsbek: Nächstes Treffen im Osterkamp 59 in der Concordia Gastronomie
AG-Energie Umwelt/Verkehr. Nächsten Mittwoch Vortrag zum Thema Saatgut, Wunsch: Themenspektrum auf Wedel Gaskraftwerk erweitern Bezirksversammlungen Mitte: Ausschüsse gehen los. Aufgaben der Sommerpause fast komplett erledigt. Es gibt ein Büro in der Spaldingstraße 210. Nächsten Freitag noch mal in der LGS, danach wahrscheinlich im Büro. Ausschussbesetzung wird heute bekannt gegeben. Fast alle 16 Ausschüsse sind besetzt. Wer aus Billstedt kommt und Interesse hat mitzuarbeiten, bitte melden! Jugendhilfeausschuss braucht auch noch jemanden, der in der Jugendhilfe arbeitet. Sonst ist noch reichlich offen für Fachgruppe. Auch als Nicht-Mitte-Bewohner kann man hier überall mitarbeiten. Am 29.9. ist eine Klausurtagung mit der FDP-Piratenfraktion zum Thema Jugendhilfe und Kürzungen im Kinder- und Jugendbereich. Letzter Stand ist, dass es in Bergedorf stattfindet. Nächsten Dienstag wird über Einigung berichtet. Fraktion zieht diese/nächste Woche ein. Hilfe ist erwünscht und wer eine Küchenzeile rumstehen hat, soll sich gerne melden. Danach kommt die Einweihungsparty. Bitte an Andreas wenden. Eimsbüttel Es werden Ausschüsse besucht. Es gibt ein Projekt zu Haushaltskonsolidierung. Schlägt hohe Wellen. Eimsbüttel wurde nicht rechtzeitig informiert. Es sollen doppelte Services abgebaut werden. Damit wird ein Abbau der Demokratie befürchtet. Der Kerngebietsausschuss hat sich mit dem "Urban Gardening" beschäftigt. Es soll mehr Kommunikation von beiden Seiten erfolgen. Diskussion über Baugenehmigung für Hochtief. Diese sollen beim Neubau 30% Solzialwohnungen schaffen. Hochtief kann/möchte das nicht. Diskussion führte zur Entscheidung, dass nur Baugenehmigung mit 30% Sozialwohnungen Hauptausschuss 30.08 Kerngebietsausschuss 3.9. Sonstiges Niedersachsenwahl: Probleme mit rechtsmissbräuchlichen Anfechtungen. Jetzt steht die Liste, aber es müssen noch Unterschriften gesammelt werden. Kein riesen Zeitraum, aber schaffbar. Im südlichen Umland von Hamburg, können auch Hamburger gemeinsam mit Burkhard einen Beitrag leisten. Unterschriften sammeln nach dem LPT. Genauere Infos und Termine über Mailingliste. Es gibt sogar eine vernünftige ÖPNV Anbindung. Verkehrshinweise: Hochbahn twittert, U3 hält nicht mehr Feldstraße und St. Pauli. Besser eine S-Bahn nehmen. Tagesordnung des LPT: Tagesordnung steht in 10 min fest. Am 20.10. Anti-Indect Demo, gegen Überwachungskameras. Kommt noch mal über die Aktivenliste. Moderator nächste Woche: Anne Protokollant: Paul
[[Landesverband Hamburg | Stammtisch 35/2012 | 04.09.2012 Datum und Zeit: 04.09.2012 - 19:00 Uhr Ort: Landesgeschäftsstelle Piratenpartei Hamburg Adresse: Lippmannstr. 57 | 20097 Hamburg anwesende Piraten: mind. 30 Gäste: 1 neuer Gast Versammlungsleitung: Thomas Protokoll: Katja Begrüßung Wer ist heute das erste Mal hier? Ist Presse anwesend? Gibt es Ergänzungen zur Tagesordnung? Möchte jemand noch ein Thema vorschlagen?
Tagesordnung / Protokoll: 1. LPT Kinderbetreuung (Kann heute nicht anwesend sein, aber das Thema wäre interessant - Arnd) 2. Opt Out Day 3. GEMA Stopp ... Berichte: bump12 (Barcamp Bundestagsfraktion in Essen) Bezirksverbände Bergedorf MV Stammtische Eimsbüttel Gründungsvorbereitung: am 7.9.2012 17 Uhr in der LGS Ausarbeitung Satzungsvorschlag und GO fürs Gründungstreffen Stammtisch am 10.9. um 20 Uhr in der Magdschänke, Methfesselstrasse 35 Arbeitsgruppen AG Wiki: Treffen 8.9. 18 Uhr in der LGS Bezirksversammlungen Eimsbüttel Hauptausschuss 30.08 Kerngebietsausschuss 3.9. Sonstiges
2. Opt Out Day Am 20.9. ist Opt Out Day. Im Bezirksamt Mitte kann jeder den Widerspruch zur Abgabe von Meldedaten abgeben. In Hamburg nur von den Piraten organisiert. Am 21.9. wird im Bundesrat über das neue Meldegesetz entschieden. Dies ist Information für Bürger und Protest gegen das neue Meldegesetz. Es gab bereits viele Beschwerden. Das neue Meldegesetz soll nicht angenommen werden. Wir treffen uns ca. 13:00 wahrscheinlich vor dem Kundenzentrum für Bezirk Mitte mit einer Kundgebung. Jeder kann noch den Zettel ausfüllen. Unter Vorbehalt hat sich schon der Verantwortliche bereiterklärt alle "Opt out" Zettel anzunehmen. Zettel können auch vorher bsp. am Dienstag vorher in der LGS abgegeben werden. Jeder der kann, sollte vorbeikommen, um ein tolles Bild abzugeben. Kundgebung wird angemeldet. Andreas merkt an vielleicht auch andere Parteien einzuladen, mitzumachen. Auch AK Vorrat und CCC. Jeder soll bei seinen Kontakten Bescheid sagen. Das Formular wird es online geben (widerspruch ist formlos). 3. GEMA Stopp Am 6.9. um 17:00 gibt es eine Aktion auf dem Spielbudenplatz. Wir treffen uns vor dem Schmitz. Es ist eine Aktion gegen die neue GEMA Tariferhöhung. Gerade Clubs trifft es stark. Jeder darf teilnehmen und ist ausdrücklich eingeladen. GEMA ist Privat, da hat der Bundestags nix zu melden. Berichte: bump12 (Barcamp Bundestagsfraktion in Essen) Letztes WE fand es in Essen statt. Es waren Nina, Nico, Michi und Hauke da. 2,5 Tage get together. Ca. 70% der Vorträge war suboptimal. Viele Workshops endetenin Podiumsdiskussionen. Interessant war das Treffen der Landtagsgeschäftsführer. SH plant eine Fraktionssitzung auf Wacken. Es gab aber auch interessante Panel. Keine Köpfe, sondern Inhalte und Themen. Aber Text alleine wirkt nicht, man braucht auch Köpfe für Plakate. Es war für viele ein WE des Seifenblasen-platzens. Das System gibt erstmal einige Dinge vor. Bei der Listenaufstellung sollten wir uns auch Gedanken drüber machen, alle Themen zu besetzen. Auf Landtags- und Bundesebene gibt es keine zubenannten Bürger, die Abgeordneten müssen alle Ausschüsse belegen. Budget wurde eingahalten. Einen Teilnehmer hat es knapp 100€ gekostet inkl. Essen und Getränkeflatrate. Der Gesamteindruck ist durchwachsen. In Hamburg sind wir aber sehr realistisch und gut aufgestellt. Für nähere Informationen gibt es ein Protokoll im Pad https://bump12.piratenpad.de/FrakAufbau? Bezirksverbände Bergedorf MV Gestern war Mitgliederversammlung. Der Vorstand wurde neu gewählt und um einen Beisitzer erweitert. Nico, Kolja, Brigitte, Oke. Kleinigkeiten in der Satzung geändert. Es gibt einer Doppelbelastung durch das Bergedorfer Harburg Nächstes Treffen: 10.9. im Old Dubliner (Irish Pub in der Lämmertwiete) ab 18:00. AG Harburg trifft sich am Samstag den, 15.9.2012 im "Alles wird schön". Vorher Infostand in der Harburger Innenstadt. Genauer Standort wird noch bekannt gegeben. Nord Viel Bürgerbeteiligung am Barmbeker Bahnhof und Interesse am Thema. Das Hertie Gebäude am Bahnhof scheint wohl in den Besizt der ECE überzugehen. Freitag zwischen 10:00 und 18:00 Infostand am Bahnhof Barmbek. In Großborstel 25 sollen zwei Kleingartenvereine Wohnungsbauprojekten weichen. Eine Infoveranstaltung ist für das WE 14.9./15.9 geplant. Stammtische Eimsbüttel Bezirksverband in Gründung. Es wird eine Satzung erarbeitet. Nächstes Treffen ab 17:00 am kommenden Freitag in der LGS und am kommenden Montag ab 20:00 in der Magdschenke beim Stammtisch, um Satzungsentwurf zu diskutieren. Vieles ist gleich aber es gibt auch individuelle Punkte. Wer keine Zeit hat, kann auch ins Wiki gucken. Alle 14 Tage ist auch Mumble. Gründungsvorbereitung: am 7.9.2012 17 Uhr in der LGS Ausarbeitung Satzungsvorschlag und GO fürs Gründungstreffen Stammtisch am 10.9. um 20 Uhr in der Magdschänke, Methfesselstraße 35 Altona: morgen werden im Klippkroog (Große Bergstraße) die Anträge für den LPT besprochen. Wandsbek: Nächstes Treffen im Osterkamp 59 in der Concordia Gastronomie
AG-Energie Umwelt/Verkehr. Nächsten Mittwoch Vortrag zum Thema Saatgut, Wunsch: Themenspektrum auf Wedel Gaskraftwerk erweitern Bezirksversammlungen Mitte: Ausschüsse gehen los. Aufgaben der Sommerpause fast komplett erledigt. Es gibt ein Büro in der Spaldingstraße 210. Nächsten Freitag noch mal in der LGS, danach wahrscheinlich im Büro. Ausschussbesetzung wird heute bekannt gegeben. Fast alle 16 Ausschüsse sind besetzt. Wer aus Billstedt kommt und Interesse hat mitzuarbeiten, bitte melden! Jugendhilfeausschuss braucht auch noch jemanden, der in der Jugendhilfe arbeitet. Sonst ist noch reichlich offen für Fachgruppe. Auch als Nicht-Mitte-Bewohner kann man hier überall mitarbeiten. Am 29.9. ist eine Klausurtagung mit der FDP-Piratenfraktion zum Thema Jugendhilfe und Kürzungen im Kinder- und Jugendbereich. Letzter Stand ist, dass es in Bergedorf stattfindet. Nächsten Dienstag wird über Einigung berichtet. Fraktion zieht diese/nächste Woche ein. Hilfe ist erwünscht und wer eine Küchenzeile rumstehen hat, soll sich gerne melden. Danach kommt die Einweihungsparty. Bitte an Andreas wenden. Eimsbüttel Es werden Ausschüsse besucht. Es gibt ein Projekt zu Haushaltskonsolidierung. Schlägt hohe Wellen. Eimsbüttel wurde nicht rechtzeitig informiert. Es sollen doppelte Services abgebaut werden. Damit wird ein Abbau der Demokratie befürchtet. Der Kerngebietsausschuss hat sich mit dem "Urban Gardening" beschäftigt. Es soll mehr Kommunikation von beiden Seiten erfolgen. Diskussion über Baugenehmigung für Hochtief. Diese sollen beim Neubau 30% Solzialwohnungen schaffen. Hochtief kann/möchte das nicht. Diskussion führte zur Entscheidung, dass nur Baugenehmigung mit 30% Sozialwohnungen Hauptausschuss 30.08 Kerngebietsausschuss 3.9. Sonstiges Niedersachsenwahl: Probleme mit rechtsmissbräuchlichen Anfechtungen. Jetzt steht die Liste, aber es müssen noch Unterschriften gesammelt werden. Kein riesen Zeitraum, aber schaffbar. Im südlichen Umland von Hamburg, können auch Hamburger gemeinsam mit Burkhard einen Beitrag leisten. Unterschriften sammeln nach dem LPT. Genauere Infos und Termine über Mailingliste. Es gibt sogar eine vernünftige ÖPNV Anbindung. Verkehrshinweise: Hochbahn twittert, U3 hält nicht mehr Feldstraße und St. Pauli. Besser eine S-Bahn nehmen. Tagesordnung des LPT: Tagesordnung steht in 10 min fest. Am 20.10. Anti-Indect Demo, gegen Überwachungskameras. Kommt noch mal über die Aktivenliste. Moderator nächste Woche: Anne Protokollant: Paul}}
Dokumente / weiterführende InformationenAusweiseIch komme heute zum Stammtisch und würde gerne meine Mitgliedsausweis abholen.
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