2012-06-24 - Protokoll Vorstand Hamburg
| Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandsitzung 5/2012 | ||
|---|---|---|
|
Der amtierende Vorstand wurde auf der 13. Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Hamburg, am 22.10.2011, für ein Jahr, gewählt. Das Protokoll zur 13. Landesmitgliederversammlung findest du hier
Inhaltsverzeichnis
geplante TagesordnungBestätigung Protokoll der letzten Sitzung: http://wiki.piratenpartei.de/2012-06-24_-_Protokoll_Vorstand_Hamburg Verwaltung
Datenschutzbeauftragter
LPT
EDV
CSD 2012
Wahlkampf
SchanzenfestTransparenzgesetz
Kaperbrief
Pads öffnenLGS | FraktionsbürosAnträge zur Tagesordnung(bitte Namen hinter dem Antrag vermerken)
Antrag: Der Landesvorstand möge beschließen: Die Installationseinstellungen der Hamburger LQFB-Instanz sollen so verändert werden, dass die Inhalte von Initiativen und Anregungen, Status und Abstimmungsergebnisse usw. auch ohne vorherige Anmeldung lesbar sind; Benutzernamen/Pseudonyme werden allerdings ausgeblendet. Dies stellt eine Angleichung an die LQFB-Bundesinstanz und z.B. die LQFB-Landesinstanzen Berlin, MV, Saarland usw. dar. Begründung: Mit APIs sind die Inhalte unserer LQFB-Instanz ohnehin auslesbar [1]; die derzeitige Zugangssperre schirmt also allein den Zugriff über das LQFB-Frontend ab. Es gibt keinen erkennbaren Grund, dass die inhaltliche Arbeit unseres Landesverbandes weniger öffentlich bleiben müsste als im Bund und in anderen Landesverbänden. Interessenten sowie Mitglieder aus anderen Landesverbänden erhalten den gewünschten Einblick und können von unseren Arbeitsergebnissen profitieren. Neue Mitglieder (ohne Zugangscode) können sich wenigstens einlesen und z.B. auf der Mailing-List an den Diskussionen beteiligen. [1] Beispiel: Initiative 571
ProtokollLivepad: http://piratenpad.de/p/Vorstandssitzung+LVHH+24.06.2012
Landesvorstand | Vorstandssitzung | 06 Datum und Zeit: 24. Juni 2012 - 17:19 Uhr anwesende Vorstände: Burkhard,Jörg, Thomas, Dennis, Claudius, Versammlungsleitung: Thomas
Genehmigung des Protokoll der letzten Sitzung: keine Einwände Kennzahlen:
Tagesordnung: Mumble versus Stream Abstimmung für Stream: 2 dafür (Dennis, Claudius), dagegen: 1 (Thomas), enthalten: 1 (Burkhard) Bestätigung Protokoll der letzten Sitzung: http://wiki.piratenpartei.de/2012-06-24_-_Protokoll_Vorstand_Hamburg Verwaltung
* Termin erste Rechnungsprüfung
* Zahlungserinnerungen
* Bundeverwaltungstreffen * Finanzratstreffen
Antrag: Für jedes Parteimitglied sind mindestens 40% des satzungsgemäßen Beitrages an den Bund zu entrichten, unabhängig vom tatsächlich gezahlten Beitrag, so dieser die 48 Euro unterschreitet. einstimmig angenommen. Antrag: Im Sinne der Transparenz veröffentlichen die Landesverbände die Anzahl der verminderten Beitragszahler. einstimmig angenommen * Protokoll für Antrag SEPA Lastschriftverfahren Es fehlt noch ein Unterschrift aus Bremen unter dem LPT-Protokoll. Wirtschaftsbetrieb Möglichkeit gegeben, dass die Partei wirtschaftlich handeln kann. Einnahmen aus Merchandise und "Gastronomie" sollen Mittel generieren. Auf nächster Sitzung wird das Modell konkret vorgestellt. Bollerwagen Jörg zahlt bar. Datenschutzbeauftragter
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen Peter Dreischmeier zum Datenschutzbeauftragten und Nils Pipenbrink zum Datenschutzassistenten des LV Hamburg zu ernennen. Abstimmung: Anne Thomas Jörg Burkhard Pit Dennis Claudius
LPT
EDV
Antragstext: Der Landesverband Hamburg beschließt einen Serverumzug, wie unter http://wiki.piratenpartei.de/2012-06-24_-_Protokoll_Vorstand_Hamburg#EDV beschrieben. einstimmig angenommen
CSD 2012
Für die Teilnahme am diesjährigen CSD-Straßenfest mit einem Pavillonstand wird ein Budget in Höhe von 700 Euro bewilligt. einstimmig angenommen
wird im Laufe der Woche konkretisiert
Wahlkampf
Der LV HH beschließt ein Budget für Streumittel in Höhe von 3.000 Euro. einstimmig angenommen
Der LV HH stellt aus dem Jahresbudget 2012 10.000 Euro (inkl. Streumittel) zurück und legt diese bis zur Verwendung als Festgeld an. einstimmig angenommen
Burkhard nimmt teil.
Analog zur Hamburgwahl wird ein WKK gegründet.
Alles muss besser und schneller und und Schanzenfest Altona ist informiert - Mittwoch mehr auf dem Altonaer Treffen. Transparenzgesetz
Kooperation mit "Frag den Staat" angedacht. Interessante Anfragen sammeln und Gesetz nutzen (Elbphilharmonie, Funkzellenabfrage Wandsbek etc.)
Flyer mit Howto von zweckgebundenen Spenden für das Transparenzgesetz.
Kaperbrief Antragstext: Von den übrigen 2.000 Euro des Transparenzgesetzes wird u.a. eine neue Kaperbrief-Ausgabe finanziert. Kaperbriefinhalt: Transparenzgesetz, Bezirksfraktionen, programmatische Erweiterung Abstimmung: enthalten: Thomas, dafür: Jörg, Burkhard, Dennis, Claudius Ergebnis: angenommen Pads öffnen Antragstext: Der Landesvorstand fordert die im Rahmen des LV tätigen Gruppen und Gliederungen auf, alle im Bereich des LV Hamburg verwendeten Team- und Piratenpads public zu machen bzw. zumindest den Lesezugriff zu ermöglichen. einstimmig angenommen LGS | Fraktionsbüros Mal schauen Antrag: Der Vorstand bewilligt ein Budget für "quickndirty" Werbemittel und Druckerzeugnisse in Höhe von 200 Euro. einstimmig angenommen Antrag: öffentliche Lesbarkeit der Hamburger LQFB-Instanz Der Landesvorstand beschließt: Die Installationseinstellungen der Hamburger LQFB-Instanz sollen so verändert werden, dass die Inhalte von Initiativen und Anregungen, Status und Abstimmungsergebnisse usw. auch ohne vorherige Anmeldung lesbar sind; Benutzernamen/Pseudonyme werden allerdings ausgeblendet. Dies stellt eine Angleichung an die LQFB-Bundesinstanz und z.B. die LQFB-Landesinstanzen Berlin, MV, Saarland usw. dar. einstimmig angenommen nächste Sitzung: unter Vorbehalt Montag der 16. Juli
Dokumente / weiterführende Informationenzu Top 1.4: Die Serveraustattung so wie wir sie im Moment haben, ist am Limit, mehr geht nicht. Wir haben zu wenig *Technikbla an dieser Stelle einfügen*. (Ich kann das gern ausführen, wenn ihr wollte, aber will euch damit jetzt nicht langweilen) Unsere Anfrage an Artfiles nach 2GB mehr Arbeitsspeicher wurde mit einem Angebot in Höhe von 15€ mehr im Monat beantwortet. Vermutlich haben wir schon lange ein unsichtbares Limit an Ressourcen für die 10€ im Monat überschritten, die wir jetzt zahlen. Die Alternativen: a) Artfiles:
prüfen können wir das mangels Zugang nicht). Das kostet 15€ zusätzlich im Monat. Dann würden wir bei 25€/Monat liegen.
vermutlich wieder teurer werden. Vorteile:
Nachteile:
die nächste Aufrüstung brauchen
müssten wir ggf. zukünftig einschränken
werden. Sollte grundsätzlich möglich sein. b) Eigener Webserver bei Flokinet (Kolja Webers Firma):
70€/Jahr kosten.
vielfachen an Kapazität unseres jetzigen virtuellen Servers bei Artfiles
schnell nicht in Bedrängnis und haben genug Reserven für zukünftige Anforderungen und könnten auch anderes LVs/dem Bund in Stoßzeiten Unterstützung bieten
kann man 24/7 erreichen und wenn nicht ihn, dann einen seiner Kollegen.
Schluss der E-Mail. Sogar die Berliner Piratenfraktion hat bereits Ende letzten Jahres überlegt ihre Server aus div. Gründen nach Island zu verlegen. Nachteile:
Vorteile:
Gerichtsbeschluss kassiert werden
Zum Standort: Island hat durch die Verfassung und den IMMI einen extrem hohen Schutzstatus. Es gibt extra AntiSLAPP gesetzgebungen die ein Vorgehen ala Landgericht Hamburg unmöglich machen. Politische Parteien (auch ausländische) haben noch einmal einen erhöhten Schutzstatus und dürfen nur in höchstrichterlich begründeten Einzelfällen abgeschaltet werden. Ab dem 1.8 gibt es keine VDS mehr. Flokinet reagiert nur bei örtlichen (Island) Gerichtsbeschlüssen und kümmert sich zeitgleich um ein Vorgehen dagegen über einen eigenen Anwalt für Medien und Strafrecht. Infos zum IMMI: http://immi.is http://immi.is/Press_Release:_IMMI_Status_Update,_April_2012 http://en.wikipedia.org/wiki/International_Modern_Media_Institute Kommentare | Feedback:...
|
