2012-02-16 - Protokoll AG Friedenspolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Mumble / Video Sitzung AG Friedenspolitik 16.02.2012

• Matthias
• Sven
• Jo
• Stevan C.
• Stephan

Gäste:

• Bee

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:36 Uhr durch Sven

TOP 1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Kandidaten: Sven

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

3/0/1

TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

alle zusammen

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

4/0/0

TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

3/0/1

TOP 4 Beschluss der heutigen Tagesordnung

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

4/0/0

==== TOP 4A Tag der Arbeit ====

Terminfindung und Zeitplan für das der Friedensarbeit:

http://www.doodle.com/g6rq4ew3maaar6gs

Die AG beschließt den 4.3.2012 als Tag der Friedensarbeit.

Jo schickt über ML Zeit- und Themenpräferenzen herum. Bitte entsprechend eintragen, damit Jo eine Agenda erstellen kann. Punkt 4 und 5 vom Grundsatzpapier: http://www.doodle.com/h3y8baite4de75rg

Punkt 1 und 2 vom Grundsatzpapier: http://www.doodle.com/zwucxni69ue7qrth

Punkt 3 vom Grundsatzpapier: http://www.doodle.com/bkuks6u6fdhfhsat

Punkt 6 vom Grundsatzpapier: http://www.doodle.com/z83yb89cmugvrkgc

Optional:

Punkt 10 vom Grundsatzpapier: http://www.doodle.com/tkk3rd6mcrfnnvwf

TOP 5 Bericht Aufgabenträger

Update seitens der Verbindungsmitglieder & Aufgabenträger

a) AG Außenpolitik (u.a. Israel/Palästina & Bar Camp) http://wiki.piratenpartei.de/AG_Au%C3%9Fenpolitik/Protokoll/AG_Aussen_2012.02.08

"Wir befürworten mit Nachdruck die Gründung und Anerkennung (hier gilt es, eine Formulierung zu finden, die dieses korrekt umschreibt und Verhandlungen auf Augenhöhe beinhaltet) eines demokratischen Palästinensischen Staates, wie in Resolution 181 vorgesehen".

Dies wird durch Stevan in die AG Außenpolitik eingebracht.

5/0/0 (Angenommen)

Es wird beantragt, über eine Unterstützung der Initiative als Alternative zum Vorschlag der AG Außenpolitik abzustimmen. Anerkennung Pläastinas: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2492.html (noch 2 Tage bis Quorum-Entscheidung) Begründung: Der Resolutionsantrag der AG Außenpolitik nach Verwerfen unserer Vorschläge stellt im Prinzip den Status Quo dar. Jede Woche erkennen mehr Staaten Palästina an, um den Prozess der Zwei-Staaten-Lösung endlich in Bewegung zu bringen. Nur durch eine Anerkennung der meisten Staaten wird ausreichend Druck auf die Verhandlungsparter ausgeübt, endlich eine Lösung zu finden. Inzwischen haben 130 von 192 Staaten die Anerkennung ausgesprochen. Je länger wir warten, deste weniger glaubhaft können wir den Willen aufzeigen, der UNO eine größere Rolle bei Konfliktlösungen zukommen zu lassen.

1/3/1 (Abgelehnt)

b) Vorschlag SOL: Diskussion über grundsätzliche Strategie. Sven und Stevan werden beauftragt, ein Gespräch über eine gemeinsame PM mit der AG Außenpolitik zu führen.

Stevan spricht Foeti persönlich an.

c) Diskussionsbedarf aktueller LQFBs / Initiativen?

Bitte zu diskutierende Initiativen bitte im Vofeld hier posten, damit wir bei einer Mehrheit diese Initiative als Friedens-AG unterstützen. Jedem obliegt es selbst, für diese Initiative zu stimmen.

• Initiative zu Syrien

http://hollitzers.blogspot.com/ Antrag: Militärische Gewalt als Ultima Ratio

0/5/0 (Abgelehnt)

Begründung:

Deckt sich größtenteils mit bereits abgestimmter Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2394.html Es wird darüber abgestimmt, ob die AG als AG den Antrag unterstützt, damit ist keine Wertung verbunden, sondern es soll vermieden werden, dass zu viele sehr ähnlich Initiativen gibt, die eher in der Masse verwirren:

Jenny: Initiative zum Iran:

https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2500.html

Zitat:

"Zu vermuten ist, im Iran-Konflikt geht es nicht um Atomwaffen, sondern um „regime change“ Nr. 3." Sollte vorzugsweise weggelassen werden um provokative Äußerungen zu verhinden.

Hierzu unsere Anmerkung: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/suggestion/show/4955.html

Jedem obliegt es, diese Anmerkung der AG als Einzelperson zu unterstützen.

Vertagen: 3 Enthalten: 1 Dafür: 2

c) Mailinglist Bitte alle eintragen unter: https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-friedenspolitik

Bitte erstellt eine neue Mail für ein neues Thema und übernimmt nicht einen alten Thread und ändert den Betreff. Das macht das Thema unleserlich.

TOP 6 Diskussionsfortsetzung Positionspapier

http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Gruendung-Vorschlag2

Nachfolgende Themen des Positionspapiers werden diskutiert. Es soll eine abgestimmte Formulierung für das Positionspapier gefunden werden.

Punkt 5: NATO http://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-NATO Teilnehmer wollten sich noch mit dem PAD auseinandersetzen. Dann soll bei der nächsten Sitzung, in der über http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Gruendung-Vorschlag2 diskutiert wird, zunächst mit dem Thema 5 (NATO) begonnen werden.

Punkt 9: Waffenexporte Bericht Frank zu: http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/A/aussenwirtschaftsrecht-grundsaetze,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf

Punkt 1:Sicherheitspolitik Bericht Bülow zu: http://data.rg.mpg.de/rechtsgeschichte/rg08_debatte_amstutz_karavas.pdf zusammen.

wird jeweils auf eine der nächsten Sitzungen verschoben

TOP 7 Wahl Verbindungsmitglied

Als Kandidaten zur Wahl des Verbindungsmitgliedes für die AG XXXXXXXXXXXXXXXXXXX stellen sich zur Verfügung: [[Benutzer: | ]] Gewählt wurde [[Benutzer: | ]]

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

Als Kandidaten zur Wahl des Verbindungsmitgliedes für die AG XXXXXXXXXXXXXXXXXXX stellen sich zur Verfügung: [[Benutzer: | ]] Gewählt wurde [[Benutzer: | ]]

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

TOP 8 Sonstiges

Zusammenarbeit ELHD Vorschlag an die ELDH (http://eldh.eu/), an Sitzungen der AG Friedenspolitik als Berater teil zu nehmen. Oder Alternativ das deutsche Mitglied http://www.vdj.de/. Zunächst prüfen wir die Möglichkeit, auf juristischen Sachverstand innerhalb der Piratenpartei Rückgriff zu nehmen. Danach soll erneut über den Punkt abgestimmt werden. Abstimmung für / gegen / Enthaltung

TOP 9 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Die Teilnehmer beschließen abwechseln aktuelle Themen und Grundsatzpapier zu besprechen. Das nächste Treffen würde dann das Grundsatzpapier betreffen.

3/0/1 (Angenommen)

Was: AG Friedenspolitik Ort: Mumble Meeting Datum: 20.02.2012 Uhrzeit: 20:30

Thema: Grundsatzpapier

• Schließung der Sitzung um 22:45 Uhr durch Sven