2012-01-22 - Protokoll AG Friedenspolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Skype / Video Sitzung AG Friedenspolitik 22.01. 2012 =

• Sven
• Julian
• Jo
• Bee
• Matthias

Entschuldigt:

• [[Benutzer: |Ingenieur.politik]]
• Stevan Mitglied
• Friedhelm

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:05Uhr durch Sven

TOP 1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Kandidaten: Sven

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

4/0/1

TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

gemeinsam

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

5/0/0

TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll

Das letzte Protokoll vom 18.01.2012 kann wie unten stehend in die Wikiseite übernommen werden.

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

4/0/1

TOP 4 Beschluss der heutigen Tagesordnung

Die Tagesordnung wird beschlossen

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

5/0/0

TOP 5 Bericht Aufgabenträger

Update seitens der Verbindungsmitglieder & Aufgabenträger

a) AG Außenpolitik b) Einrichten Mailinglist (ist beantragt) c) Mumble (ist eingerichtet) -> nächstes Treffen im Mumble, Raum: AGs -> Politik -> Friedenspolitik d) Gespräche mit außenstehenden Sympathisanten

TOP 6 Diskussionsfortsetzung Positionspapier

Matthias möchte noch einmal über den ersten Teil der Präambel bzw. deren sprachliche Ausgestaltung Einwände anbringen. Sven und Jo waren der Meinung, dass der Teil abgeschlossen wäre.

Antrag Sven: Matthias hat Recht, dass eine Abstimmung über die Absegnung zu den einzelnen überarbeiteten Abschnitten nicht stattfand. Jo und ich gingen stillschweigend davon aus, dass unsere Überarbeitung so erstmal stehen bleibt und wir im Text weitermachen.

Aus diesem Grund möchte ich gern zwei Anträge einbringen:

1. Nach der Überarbeitung eines jeden einzelnen Abschnittes stimmen wir ab, ob wir diese Fassung so stehen lassen oder beim nächsten Mal nochmal in Angriff nehmen wollen. Wird der Abschnitt abgesegnet, so bleibt er so stehen, bis das ganze Dokument fertig bearbeitet wurde. Es sei denn, es handelt sich um einen Rechtschreibe-/grammatikalischen Fehler in einem bereits fertigen Abschnitt.

Alternativer Vorschlag von Matthias/Caladan: Deadline setzen und bis dahin weiter offen für neue Ideen sein. Jede Sitzung wird ein weiterer Teil des Positionspapiers besprochen. Erst nach Ablauf der Deadline in diesem Zustand ins LQFB stellen. 1-Monats-Zyklus.

Die Teilnehmer beschließen den alternativen Vorschlag: 4/0/0 Sven formuliert einen Punkt "Arbeitsweise" für unsere Wikiseite aus, um Interessenten und neue Mitglieder zu informieren.

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

2. Daran anschließend: Da eine solche Abstimmung beim letzten Mal nicht stattfand, schlage ich vor (so Antrag 1 angenommen wurde), dieses heute nachzuholen. Die bereits bearbeiteten Abschnitte, die wir dann ggf. doch nochmal in Angriff nehmen wollen, haben Priorität. Im Anschluss bearbeiten wir den Text an der Stelle weiter, an der wir das letzte Mal stehen geblieben sind.

Die Teilnehmer beschließen: Die ersten Absätze sollen noch mal besprochen werden.

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

3/0/0 (ohne Sven und Bee)

Das Positionspapier wurde weiter besprochen. http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Gruendung-Vorschlag2 Das Ergebnis der Besprechung floss in den Text ein.

Vorschlag Matthias: Präambel im derzeitigen Zustand ins Wiki zu posten Varianten: 1. Im derzeitigen Zustand ins Wiki + Link zu eigenem Pad Abstimmung: 3/0/1 <- gewonnen https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-Praeambel

2. Im derzeitigen Zustand ins Wiki + Link auf Gesamtpad Abstimmung: 1/3/0

3. Nur fertige Papiere ins Wiki stellen Abstimmung: 2/1/1

Sven wird damit beauftragt, die Präambel ins Wiki zu stellen und mit einem eigenen Präambel-Pad zu verlinken.

TOP 7 Wahl Verbindungsmitglied

Als Kandidaten zur Wahl des Verbindungsmitgliedes für die AG XXXXXXXXXXXXXXXXXXX stellen sich zur Verfügung: [[Benutzer: | ]] Gewählt wurde [[Benutzer: | ]]

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

Als Kandidaten zur Wahl des Verbindungsmitgliedes für die AG XXXXXXXXXXXXXXXXXXX stellen sich zur Verfügung: [[Benutzer: | ]] Gewählt wurde [[Benutzer: | ]]

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

Wird verschoben, keine Interessenten unter den Anwesenden.

TOP 8 Sonstiges

Die Teilnehmer beschließen, alle nicht behandelten Punkte unter Sonstiges auf die nächsten Sitzungen zu verschieben:

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

A) (Verschoben aus letzter Sitzung) Beschluss über eine LQFB Initiative, die die Piratenpartei dazu auffordert, sich der Resolution der ELDH (European Association of Lawyers for Democracy & World Human Rights) anzuschließen, die eine Anerkennung Palästinas fordert. http://www.eldh.eu/de/publikationen/publikation/the-admission-of-palestine-to-the-un-an-obligation-for-the-international-community-75/

Vorschlag: Meinungsbild einholen zur Anerkennung Palästinas, nach der Anerkennung durch die UNESCO, wobei die meisten EU-Staaten (wie z.B. Frankreich, Spanien, Irland, Belgien, Österreich und Norwegen, für die Anerkennung gestimmt hatten). Meinungsbild: "Die Piratenpartei schließt sich der European Association of Lawyers for Democracy & World Human Rights an, und fordert die Bundesregierung auf, eine Anerkennung des palästinänsischen Staates in den Grenzen vor Ausbruch des Krieges von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt, einzuleiten. Außerdem soll die Bundesregierung sich auf EU-Ebene für eine solche Anerkennung einsetzen, ebenso wie in der UN." ! Die Angelegenheit wird als zu komplex angesehen, als sie kurzfristig zu entscheiden. Die Diskussion wird auf nächstes Treffen verschoben. !

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

{Verschoben}

B) (Verschoben aus letzter Richtung) Von der AG Friedenspolitik streben folgende Vertreter eine Teilnahme am Bar Camp der AG Außenpolitik im Februar 2012 http://aussenpolitik.piratenpad.de/53 an. Die Teilnehmer beschließen, die AG-Außenpolitik um Einladungen für diese Mitglieder zu bitten. Das Thema wird auf die nächsten zwei Treffen verschoben und soll dort noch einmal aufgegriffen werden. Evt. könnte jemand aus der AG Außenpolitik die Berichterstattung übernehmen oder die AG Außenpolitik und Friedenspolitik könnten eine gemeinsames Meeting darüber organisieren.

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

{Verschoben}

C) (Verschoben aus letzter Richtung) Vorschlag an die ELDH (http://eldh.eu/), an Sitzungen der AG Friedenspolitik als Berater teil zu nehmen. Oder Alternativ das deutsche Mitglied http://www.vdj.de/ . Zunächst prüfen wir die Möglichkeit, auf juristischen Sachverstand innerhalb der Piratenpartei Rückgriff zu nehmen. Danach soll erneut über den Punkt abgestimmt werden. Abstimmung für / gegen / Enthaltung {Verschoben}

• D) (Verschoben aus letzter Sitzung) Namensfindung für die AG ohne Nutzung des Begriffs "Frieden".

Der Begriff "Friedenspolitik" wirkt für einige verstaubt und wurde in zu vielen Fällen missbraucht. Die AG will daher durch eine Umbenennung deutlich machen, welche Ziele von der AG verfolgt werden. Zu diesem Zweck werden alle Teilnehmer aufgefordert, zur nächsten Sitzung Namensvorschläge einzureichen. Z.B. AG weltweite Gerechtigkeit (global justice), AG Konfliktlösung (conflict resolution), AG globale Zusammenarbeit (global cooperation). Grundsätzlich ist der Name OK, aber falls es einen besseren Vorschlag gibt, können wir uns darauf einigen. Im Moment kein Handlungsbedarf. Es wird beschlossen ....

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

{Verschoben}

===  TOP 9 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung ===
Was:      AG Friedenspolitik
Ort:        im Mumble Meeting  
Datum:    25.01.2012
Uhrzeit:  20:30

• Schließung der Sitzung um 22:25 Uhr durch Sven