2011-03-31 - Bundesvorstandssitzung/Anträge

 Anträge müssen an vorstand@piratenpartei.de geschickt werden.
 Jeder kann Anträge an den Bundesvorstand stellen, bitte lesen: GO des BuVo

HINWEIS: Für Meinungsäußerungen et. al. zu den Anträgen bitte die Diskussionsseite benützen. Entsprechende "Ergänzungen" der Anträge werden kommentarlos dahin verschoben. Danke für die Beachtung aller Sicherheitsvorschriften.

Antrag auf Ordnungsmaßnahme gegen Hartmut Semken

Antrag auf Ordnungsmaßnahme gegen Hartmut Semken

Kopiervorlage fürs Blog:

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[antragsteller]Markus Gerstel[/antragsteller]
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Text

Dem Pirat Hartmut Semken möge nach §14 Abs 2 Nr 5 Satzung LV Berlin, respektive §6 Abs 1 Bundessatzung für einen Zeitraum von fünf Jahren die Fähigkeit aberkannt werden, das Amt eines Schiedsrichters zu bekleiden. Als Nebenfolge dieser Ordnungsmaßnahme soll er des aktuell besetzten Amtes eines Schiedsrichters im Bundesschiedsgericht enthoben werden.

Begründung

Die vollständige Begründung kann hier nachgelesen werden.
Nach Absprache mit dem BuVo in der Sitzung offline genommen.

Die Zuständigkeit des Bundesvorstandes ergibt sich aus Art 3a Abs 2 BundesvorstandsGO zusammen mit der einstimmigen Ablehnung des identischen Antrags durch den Berliner Landesverbandsvorstand am 27.03.2011 (siehe Protokoll). Wichtig: Der Landesvorstand Berlin konnte nicht anders entscheiden, da ihm seine Satzung (§14 Abs 3 Satz 2) keine Ordnungsmaßnahme gegen Amtsinhaber auf Bundesebene erlaubt. Die Ablehnung ist daher nicht als Bewertung der Sachlage zu interpretieren.

Antragsteller

Markus Gerstel

Weitere Antragsteller

1. Stephan Eisvogel (Se)
2. corax 01:48, 28. Mär. 2011 (CEST)
3. Thomas Messerer
4. Markus H.
5. Gimli
6. Gefion
7. Volkerm
8. inkorrupt
9. Jan Dörrenhaus
10. Burnus
11. WolfgangP
12. Mike gh 14:11, 28. Mär. 2011 (CEST)
13. JustThomas
14. Arnold
15. Loralitilli
16. Hippy
17. Vinz
18. Tessarakt
19. Roland Köhler
20. Ralf Oltmanns

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Hinweis: Zu diesem Antrag gibt es Anmerkungen auf der Diskussionsseite.

Äußerung zu erneuter BuVo-Kandidatur

Äußerung zu erneuter BuVo-Kandidatur

Kopiervorlage fürs Blog:

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[antragsteller]Kungler 23:38, 30. Mär. 2011 (CEST)[/antragsteller]
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Text

Die amtierenden Mitglieder des Bundesvorstands mögen sich kurzfristig dazu äußern, ob und für welche Position sie bei der Wahl für den neuen Bundesvorstand in Heidenheim kandidieren werden.

Begründung

Sowohl die weiteren Bewerber für den BuVo als auch die Parteibasis haben imho ein Recht darauf, sich frühzeitig darauf einstellen zu können, wer für eine neue Amtszeit zur Verfügung steht. Dies erleichtert zum einen die Überlegungen potenzieller Bewerber, zum anderen den Piraten die Information über die zur Auswahl stehenden Kandidaten und damit die Vorbereitung auf den BPT.

Antragsteller

Kungler 23:38, 30. Mär. 2011 (CEST)

Weitere Antragsteller

liste der weiteren Antragsteller oder sind nicht notwendig

Kyra